Gesellschaft Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl?

[jonnyberlin]

In der Theorie hast Du ja durchaus nicht ganz unrecht. Man kann natürlich auch noch andere Fragen stellen:

Darf ein Hartz IV Empfänger wählen? Er leistet ja zur Zeit nichts für die Gesellschaft und Wirtschaft...
Dürfen Rentner wählen? Die haben mit der Zukunft ja nix mehr am Hut und die Politik sollte sich an der Zukunft orientieren. Zudem zahlen sie viel weniger Steuern.
Dürfen Hauptschüler wählen? Warum sollte jemand wählen, der noch nicht mal den Unterschied zwischen Nazis und Sozialismus kennt?
Dürfen Millionäre wählen? Die haben ja eh genug und sind auf wirtschaftspolitisch-soziale Entscheidungen nicht so angewiesen...
Dürfen Mitglieder der NPD, Linken oder AfD wählen? Hm, wer da Mitglied ist, hat gewiss von Politik keine Ahnung....
Dürfen kinderlose Familien wählen? Sie tun ja auch nix für die Zukunft der Gesellschaft..
Dürfen geringverdienende kinderreiche Familien wählen? Hm, wer zu doof für Verhütung ist... warum sollte er dann wählen dürfen..

Die Liste lässt sich beliebig fortsetzen. Nur: Wer entscheidet dieses? Wer ist das höchste, zu 100% objektive Organ, das entscheidet, Du darfst wählen und Du bist Bürger 2. Klasse.
Natürlich regt es mich maßlos auf, wenn ich bei Facebook das Gelaber einiger AfD Sympathisanten lese, z.B. dass alle Flüchtlinge Mörder und Vergewaltiger sind. Ich denke mir immer, Mist, so dumm kann doch gar keiner sein.
Ja, doch, kann er. Und wenn ich mir das Wahlprogramm "Deutschland vernichten" der Linken anschauen, dann denke ich mir auch, wer sowas toll findet, darf nicht wählen, genauso wie irgendwelche Populisten-Nachplapperer-Dumpfbacken.

Aber in der Praxis kenne ich noch keine bessere Lösung als

ONE MAN, ONE VOTE.

Mir geht es nicht darum bestimmte Klassen auszusperren wenn ich das von dir genannte oben mal so nennen darf) sondern wirklich dumme Menschen. Es gibt Harzer die einfach wirklich Pech haben, sich bemühen aber weil zu alt oder sonst was keinen Job mehr finden. Trotzdem können das Leute sein die sich mit Politik beschäftigen (wenigstens ein bisschen) und verstehen was sie da genau tun und warum. Gleiches gilt für alle anderen beschriebenen Situationen. Auch Nazis dürfen wählen, sie können dir exakt den Grund nennen warum sie die NPD wählen. Ob mir der Grund gefällt ist dann egal, aber er kann ordentlich begründet werden mit Argumenten.
Das gilt für viele aber nicht. Zum Glück wählen von denen die meisten auch nicht. Aber dann gibt es noch Leute, die wählen eine Partei nur weil sie "cool" ist oder der Nachbar die auch wählt oder die Mama sagt die sollte man wählen. Ich bin der Meinung reinen Populismus kann man entschärfen indem die dümmsten Bauern garnicht wählen dürfen. Der Rest ist entweder absolut von dem (was ich evtl. als Humbug empfinde) und kann das vertreten oder ist aufgeklärt genug um nicht auf solche Sprüche hereinzufallen.

Und deshalb würden diese "Idioten" auch nicht von mir definiert werden weil meine Definition da von meiner politischen Haltung gefärbt sein könnte, sondern wie bereits gesagt von einem Parteiübergreifenden Gremium was sich dann aus verschiedensten Leuten aus der Gesellschaft zusammen setzt. Die wählen die Fragen aus, wer diese Fragen nicht zu so und so viel Prozent richtig beantworten kann ist eben ein Idiot. Alleine weil es einen Test gäbe würden schon viele die das Thema als unwichtig empfinden wegfallen.

Die Stimme der Rentner ist eine andere Idee. Ich bin der Meinung diese dürfte nur noch die hälfte zählen, wir drohen zu einer Rentnerrepublik zu werden und schon jetzt ist die Klientelpolitik für die alten extrem schädigend für unseren Standort. CDU und SPD sind in meinen Augen Parteien der Vergangenheit meinem Kernklientel ü40.

Das schöne für mich ist: Mein Job erlaubt es mir abzuhauen wenn mir das hier zu blöd wird (ich kann von jedem Fleck der Welt mit einem Flughafen in der Nähe und Internet arbeiten) weil meine Ideen zu progressiv sind um sie umzusetzen gegen den geballten Widerstand Konservativer und Bedenkenträger. Ich packe meine sieben Sachen und kann umziehen. Deshalb blicke ich mit einer gewissen Gelassenheit auf die ganze Situation die ich ansonsten nicht haben könnte.


Und für alle die jetzt noch nicht kochen:

Warum die FDP ein moderenes Werbevideo hat? Weil Lindner (irgendwo hab ich mal Martin geschrieben...Denkfehler von mir. Ich hoffe es war nicht hier) eben natürlich so Politik macht wie er denkt das es richtig ist. Und wenn man modern denkt, dann macht man kein altbackenes Video sondern ein zeitgemässes. Das finde ich absolut gelungen.

Und an der Selbstinszenierung stört dich vermutlich vor allem, dass die Linke nach Gysi (den ich im übrigen sehr respektiere, wenn auch nicht immer seine Inhalte) kein Zugpferd mehr haben. Eine Sara Wagenknecht vielleicht.

 

[spoege]

Aber dann gibt es noch Leute, die wählen eine Partei nur weil sie "cool" ist…

Warum die FDP ein moderenes Werbevideo hat? (…) Und wenn man modern denkt, dann macht man kein altbackenes Video sondern ein zeitgemässes.

Eben ein cooles, ohne politische Inhalte. Wie das FDP-Video über den saucoolen Lindner.

Und an der Selbstinszenierung stört dich vermutlich vor allem, dass die Linke nach Gysi (…) kein Zugpferd mehr haben.

Mich stört die Selbstinszenierung von Lindner oder der FDP nicht, und welche "Zugpferde" die Linken vor den Karren spannen, ist mir auch egal.

Bezeichnend finde ich, dass du einerseits Menschen das Wahlrecht entziehen möchtest, die deiner Meinung nach "Idioten" sind, weil sie uninformiert seien und bei der Wahl nur ihrem Gefühl folgten. Andererseits findest du es aber richtig, wenn die FDP genau für solche "Idioten" lifestylemässige Markenwerbung ohne inhaltliche Aussagen macht.

 

[jonnyberlin]

Eben ein cooles, ohne politische Inhalte. Wie das FDP-Video über den saucoolen Lindner.

Mich stört die Selbstinszenierung von Lindner oder der FDP nicht, und welche "Zugpferde" die Linken vor den Karren spannen, ist mir auch egal.

Bezeichnend finde ich, dass du einerseits Menschen das Wahlrecht entziehen möchtest, die deiner Meinung nach "Idioten" sind, weil sie uninformiert seien und bei der Wahl nur ihrem Gefühl folgten. Andererseits findest du es aber richtig, wenn die FDP genau für solche "Idioten" lifestylemässige Markenwerbung ohne inhaltliche Aussagen macht.

1. Der Werbespot ist nicht leer. Sondern er thematisiert genau die Kernthemen der FDP. Wo ist da bitte kein Inhalt? Und es wird auch thematisiert, wie die FDP gesehen wurde und was es für Unkenrufe gab/gibt. Da spricht doch vor allem der Neid auf diesen Spot.
Cool gemacht, bringt die Message an den Mann.

Hier ein Spot der Linken, das Thema auch für den grössten Idioten aufbereitet aber sowas von Altbacken.
Da werden auch die Kernthemen der Linken angesprochen. Minderheitenpolitik und andere für sich arbeiten lassen. Wenn ich das schon sehe könnte mir die Hutschnur hochgehen.


Weitergehend: Ich behaupte mal, dass man bei jemandem der der FDP nahe steht in der Regel eine politische Grundbildung und ein Interesse am Thema erwarten kann. Jedenfalls bei der "neuen" FDP. Die Partei wählt man nicht, weil man den Chef cool findet (dafür ist das Image der Partei noch viel zu mies) oder aus Verlegenheit. Jedenfalls ist das meine Erfahrung im gelebten Alltag. Linke, Grüne, SPD und CDU sind beliebte Parteien die man einfach so mal wählen kann. Weil man Merkel mag, oder die Reichen scheisse sind oder man Umwelt ja ganz gut findet. Die FDP war sicherlich auch mal so, eine Apotheker und Ärzte Partei etc. aber ich sehe da einen Wandel.

Und: Nur weil ich verhindern möchte, dass uninformierte/dumme Menschen wählen dürfen und somit die Zukunft des Landes mitbestimmen habe ich nichts gegen emotionale Spots. Brauche ich nicht unbedingt, aber ist auch kein Verbrechen. Vor allem weil wir ja diese Form der Demokratischen Mitbestimmung die ich besser find nicht haben und man auch die "Gefühlswähler" fangen muss.

 

[spoege]

Und deshalb würden diese "Idioten" auch nicht von mir definiert werden weil meine Definition da von meiner politischen Haltung gefärbt sein könnte, sondern wie bereits gesagt von einem Parteiübergreifenden Gremium was sich dann aus verschiedensten Leuten aus der Gesellschaft zusammen setzt. Die wählen die Fragen aus, wer diese Fragen nicht zu so und so viel Prozent richtig beantworten kann ist eben ein Idiot.

Willst du ihnen das allgemeine Wahlrecht entziehen, also auch für den Gemeinderat?

Können sie die Wahlbürger-Prüfung wiederholen, oder heißt durchgefallen "Wahlberechtigung für immer weg"?
Müssen sie die Wahlbürger-Prüfung regelmässig ablegen, um nachzuweisen, dass sie informationsmässig auf dem Stand der Dinge sind? In welchen Abständen?

Und wie, glaubst du, werden die Menschen reagieren, wenn sie erfahren, dass sie als "Idioten" eingestuft sind und kein Wahlrecht mehr besitzen?

Deine Idee ist übrigens nicht neu, 2006 haben wir eine ähnliche schonmal diskutiert:

Die Idee, dass ALLE entscheiden könnten, ist abwegig. Dazu haben gar nicht alle die Befähigung. Und jede Gemeinschaft hat definitiv Bedarf an Anführern - Menschen, die durch Charisma imstande sind, andere zu begeistern, und die wirklich Ideen entwickeln. (…) In meinen Augen sollte Wahlrecht KEIN Geschenk sein, sondern erarbeitet werden. Gleichberechtigt sind dann alle Menschen darin, dass sie es erwerben KÖNNEN. Ein freies soziales Jahr, gerne auch ein anderer Nachweis für Engagament und Nachdenken in politischen Dimensionen - also zum Beispiel Fortbildungsmaßnahmen oder ähnliches

 

[jonnyberlin]

Willst du ihnen das allgemeine Wahlrecht entziehen, also auch für den Gemeinderat?

Können sie die Wahlbürger-Prüfung wiederholen, oder heißt durchgefallen "Wahlberechtigung für immer weg"?
Müssen sie die Wahlbürger-Prüfung regelmässig ablegen, um nachzuweisen, dass sie informationsmässig auf dem Stand der Dinge sind? In welchen Abständen?

Und wie, glaubst du, werden die Menschen reagieren, wenn sie erfahren, dass sie als "Idioten" eingestuft sind und kein Wahlrecht mehr besitzen?

Deine Idee ist übrigens nicht neu, 2006 haben wir eine ähnliche schonmal diskutiert:

Naja. Du bist halt der deutsche Michel . Bedenkenträger. "Geht nicht" sager. Ich wette du bist Angestellter mit relativ geringem Mut zum Risiko.
Ich nicht. Ich bin 31 und hab 2 Firmen gegründet neben meinem eigentlichen Job. Die eine war nix, die andere läuft zufriedenstellend. Weil mein Denkansatz eben nicht sofort gestoppt wird nur weil es auf den ersten Blick schwierig oder nicht möglich erscheint.

Wir hinken im IT Bereich genau wegen dieser deutschen Art hinterher. Anstatt sich rein zu denken und auf etwas einzulassen nur weil es nicht 110% perfekt ist wird abgewehrt und das "weiter so" gewinnt.

Was ist denn deine Idee? Hast du überhaupt eine? Oder findest du alles gut wie es ist und hältst eine Weiterentwicklung für unnötig?

Zu deinen eigentlichen Rückfragen: Natürlich finden die Leute das scheisse, nicht mehr wählen zu dürfen. Genau wie es Rentner scheisse finden wenn man Ihnen den Schein wegnimmt weil sie nicht mehr fähig sind am Strassenverkehr teilzunehmen. Niemand bekommt gerne etwas weggenommen. Ich fand es auch beschissen als mir mein Führerschein weggenommen wurde weil ich zu schnell war und finde es gerade blöd, dass ich um wieder grössere LKW fahren zu dürfen erst zum Arzt laufen muss damit der der Behörde versichert ich sei nicht komplett behämmert und fit genug um so ein Ding zu führen.

Bis aufs Kinderkriegen (leider) muss man fast immer nachweisen im Stande dazu zu sein. Nur nicht bei der Sache die das Land verändern kann, der Wahl. Da darf einfach jeder seine Stimme abgeben. Finde ich nicht richtig.

Ich habe die Grundidee angestossen, erwarte von mir kein fertiges politisches Konzept welches morgen in die Tat umgesetzt werden könnte. Ich brauche das nicht da ich nicht in Regierungsverantwortung bin und nicht die Chance habe so etwas durchzusetzen...

 

[stonefred]

Deine Idee ist übrigens nicht neu, 2006 haben wir eine ähnliche schonmal diskutiert:

Wo hast Du denn das ausgegraben?

Dieser Aussage stimme ich zu:

Mir geht es im Kern weniger um diese Idee an sich, als um die Tatsache, dass es eine absolute Selbstverständlichkeit gibt. Wer Rechte in Anspruch nimmt, sollte sich aber bewusst sein, dass dazu auch eine Verantwortung gehört.

Irgendwo hat auch jemand geschrieben, dass eine Anwesenheitspflicht der gewählten Volksvertreter schon eine Verbesserung wäre. Dem stimme ich ebenfalls zu. Es ist zum Heulen, wenn ich die leeren Abstimmungssäle sehe und die reiselustigen Abgeordneten, die mit ihrem Boardtrolley zur Anwesenheitsliste begeben und die Versammlung sogleich wieder verlassen. So etwas ist tatsächlich Verrat und Missbrauch. Für jeden Angestellten wäre das ein Grund für eine fristlose Kündigung und kein Anwalt könnte ihn da raus holen.

 

[TEXnician]

Deine Idiotentestforderung ist lächerlich. Du forderst, dass die Leute Wahlprogramme auswendig lernen sollen. Bei der Bundestagswahl werden aber keine Parteiprogramme gewählt, es werden noch nicht einmal Parteien gewählt. Mit der Erststimme werden Direktkandidaten gewählt, also einzelne Personen, mit der Zweitstimme werden Listen gewählt. Theoretisch müsste man also die Standpunkte genau dieser Personen abfragen.
Aber gut, selbst wenn du Parteiprogramme abfragen wolltest, gibt es da ein kleines Problem, denn zur letzten Bundestagswahl waren 34 Parteien zugelassen. Wie viele Fragen muss man stellen, damit ein Wähler nachweisen kann, dass er zumindest die grundlegenden Punkte eines Parteiprogramms verstanden hat? Vielleicht 10 Fragen? Das wären also 10 Fragen pro Partei, macht bei 34 Parteien also 340 Fragen. Ich kann mir schon die freudigen Gesichter der Wähler vorstellen, die so viele Fragen beantworten sollen, und auch die freudigen Gesichter der Kontrolleure, die die ausgefüllten Bögen auswerten müssen.

Aber gut, du willst Fragebögen, der nächste fordert einen Mindest-IQ von 100, ein anderer mindestens ein Abitur, andere wiederum ein abgeschlossenes Studium (aber nur in einem vernünftigen Fach, ist ja klar) und Rentner vermutlich ein Mindestalter von 50 ((Lebens-)Erfahrung ist ja so wichtig), Gläubige fordern eine Mitgliedschaft in einer bestimmen Religionsgemeinschaft, Neonazis wollen einen Nachweis für die deutsche Abstammung haben usw.

Nein, Wahlgleichheit ist gut und sinnvoll.

 

[Barry Lyndon]

...Aber in der Praxis kenne ich noch keine bessere Lösung als

ONE MAN, ONE VOTE.

Schön wär's ... , Du hast wohl vergessen, dass die Frouwen auch wählen dürfen und dass wir im totalitären Matriarchat leben.

Ich bin grad soooo genervt, Freunde, habe eeeewig geschuftet, um den richtigen MANN für mein Team zu bekommen, stattdessen bekomme ich wahrscheinlich eine Quotenfrau und musste mich vor der Gender-Mainstream-Beauftragte so erniedrigen lassen, dass ich, der große Barry, fast vor Wut geheult habe.

Aber bitte, wählt nur weiter Rot und Grün und den ganzen feministischen Quatsch .... Aaaahhhhhhrrggggggg!
Vielleicht kann ich mich übers Wochenende beruhigen.

 

[fa66]

Darf ein Hartz IV Empfänger wählen? Er leistet ja zur Zeit nichts für die Gesellschaft und Wirtschaft...

Doch. Er ist Konsument.

Und mit einer immer größer werdenden Gruppe jener auf SGB-II-Leistungen Angewiesenen werden diese auch im kapitalistischen System als Konsument bedeutsamer: wer will schon Millionen von potenziellen Käufern nicht abgreifen?

Da müssen dann Ideen her, wie diese Konsumentengruppe in die Lage versetzt werden kann, die immer menschenloser produzierten Waren auch kaufen zu können.

 

[jonnyberlin]

Deine Idiotentestforderung ist lächerlich. Du forderst, dass die Leute Wahlprogramme auswendig lernen sollen. Bei der Bundestagswahl werden aber keine Parteiprogramme gewählt, es werden noch nicht einmal Parteien gewählt. Mit der Erststimme werden Direktkandidaten gewählt, also einzelne Personen, mit der Zweitstimme werden Listen gewählt. Theoretisch müsste man also die Standpunkte genau dieser Personen abfragen.
Aber gut, selbst wenn du Parteiprogramme abfragen wolltest, gibt es da ein kleines Problem, denn zur letzten Bundestagswahl waren 34 Parteien zugelassen. Wie viele Fragen muss man stellen, damit ein Wähler nachweisen kann, dass er zumindest die grundlegenden Punkte eines Parteiprogramms verstanden hat? Vielleicht 10 Fragen? Das wären also 10 Fragen pro Partei, macht bei 34 Parteien also 340 Fragen. Ich kann mir schon die freudigen Gesichter der Wähler vorstellen, die so viele Fragen beantworten sollen, und auch die freudigen Gesichter der Kontrolleure, die die ausgefüllten Bögen auswerten müssen.

Aber gut, du willst Fragebögen, der nächste fordert einen Mindest-IQ von 100, ein anderer mindestens ein Abitur, andere wiederum ein abgeschlossenes Studium (aber nur in einem vernünftigen Fach, ist ja klar) und Rentner vermutlich ein Mindestalter von 50 ((Lebens-)Erfahrung ist ja so wichtig), Gläubige fordern eine Mitgliedschaft in einer bestimmen Religionsgemeinschaft, Neonazis wollen einen Nachweis für die deutsche Abstammung haben usw.

Nein, Wahlgleichheit ist gut und sinnvoll.

Noch so ein Bedenkenträger.

Wieviele Leute treten bei den TV Duellen gegeneinander an? 34? Nein. Bitte tu mir den gefallen und nutz dein Hirn um mitzudenken. Wir sind hier nicht im Kindergarten, die Tante muss nicht alles vorbeten. Die Bibeltreuen Christen und die grauen Panther spielen keine Rolle im Wahlkampf und also auch keine Rolle in so einem Test. Und wie so ein Test ausgestaltet ist...tbd.


Wenn du einfach nur dagegen bist weil du eben dagegen bist dann sei das. Aber brabbel nicht so Zeug wovon ich Kopfschmerzen bekomme.

Und nochmal: Ich bin völlig entspannt. Ich fände es sinnvoll, es wird vermutlich nicht kommen. Dazu sind die Widerstände noch zu gross. Aber Zeiten ändern sich und ich denke auf lange Sicht hat die Idee Potential. Bis dahin muss noch ein wenig was passieren...
Mal den Film Idiocracy gesehen? Ist nat. ein Film und überspitzt aber naja.

 

[Prinz Herbert]

Ich bin grad soooo genervt, Freunde, habe eeeewig geschuftet, um den richtigen MANN für mein Team zu bekommen, stattdessen bekomme ich wahrscheinlich eine Quotenfrau und musste mich vor der Gender-Mainstream-Beauftragte so erniedrigen lassen, dass ich, der große Barry, fast vor Wut geheult habe.

Ist nicht ganz unwitzig, aber die zwei FDP-Anhänger hier im Thread haben mehr zu bieten.

 

[palestrina]

Ist nicht ganz unwitzig, aber die zwei FDP-Anhänger hier im Thread haben mehr zu bieten.

Geschmackssache!
Der eine redet sich mit seinem innovativen Wählerführerschein besoffen, der andere tut es einfach.

Also bestelle ich z.B. meinen Gin, Wein und alles, was sonst noch Sinn macht, im Internet. Da wird es an die Packstation geliefert und die hat auch noch um 21 Uhr auf.

 

[spoege]

Und wie so ein Test ausgestaltet ist...tbd.

Das ist die Frage, die du offensichtlich nicht beantworten magst. Du schreibst nicht einmal, welches Niveau an politischer Informiertheit du als Mindestvoraussetzung siehst, um das Wahlrecht ausüben zu dürfen. Und ob das für alle Wahlen gilt, bis runter zu den Gemeindewahlen.

Ich behaupte jetzt einfach mal, dass du zu wenig Ahnung von Politik hast, um wählen zu dürfen. Wie würdest du das Gegenteil beweisen?

 

[palestrina]

Ich bin für Alkoholkontrollen vor der Wahlurne.

 

[IKWIL]

stattdessen bekomme ich wahrscheinlich eine Quotenfrau und musste mich vor der Gender-Mainstream-Beauftragte so erniedrigen lassen, dass ich, der große Barry, fast vor Wut geheult habe.

Frustriert, weil Du nicht gleich ran durftest? Vielleicht lässt sie dich ja nur zappeln und dein Groll verflüchtigt sich, wenn sie mal den "großen" Barry erleben durfte und Du es ihr mal so richtig gezeigt hast.

 

[TEXnician]

Noch so ein Bedenkenträger.

Nein, ich halte nur nichts davon, Leuten ihr Wahlrecht zu nehmen.

Wieviele Leute treten bei den TV Duellen gegeneinander an? 34? Nein. Bitte tu mir den gefallen und nutz dein Hirn um mitzudenken. Wir sind hier nicht im Kindergarten, die Tante muss nicht alles vorbeten. Die Bibeltreuen Christen und die grauen Panther spielen keine Rolle im Wahlkampf und also auch keine Rolle in so einem Test.

Wer entscheidet denn „welche Parteien keine Rolle spielen“? Lass mich raten, dein „Parteingremium“, in dem dann auch nur ein paar Parteien vertreten sind? Was da wohl am Ende rauskommt?

 

[spoege]

Um mal wieder auf das Thema rot-rot-grün zurückzukommen: Der Parteitag der Linken zeigt, dass das Thema Soziale Gerechtigkeit bei ihnen eine zentrale Rolle spielen soll, während Schulz es nach den letzten Wahlniederlagen eher in den Hintergrund gestellt hat.

Grade haben die Wahlen in GB gezeigt, dass dieses Thema dort vielen Menschen sehr wohl wichtig war, besonders viele jüngere WählerInnen haben Labour gewählt. Deren Chef Corbyn hat unbeirrt an seinem Thema Soziale Gerechtigkeit festgehalten. Die Rechtspopulisten Ukip dagegen sind komplett in die Bedeutungslosigkeit zurückgefallen.

Klar kann man die Verhältnisse in GB nicht einfach auf Deutschland übertragen. Aber wenn es den Linken gelingt, die soziale Gerechtigkeit immer wieder zu thematisieren, und das auch noch mit konkreten und gerechneten Vorschlägen, dürfte es für Schulz nicht so einfach sein, dazu keine Position zu beziehen. Dann liefe er Gefahr, bei diesem ur-sozialdemokratischen Thema in die Defensive zu geraten und vor allem als parteipolitischer Taktiker wahrgenommen zu werden, nicht mehr als authentischer bodenständiger Sozialdemokrat Schulz, als der er angetreten ist. Dafür haben die Leute ein feines Gespür und würden die SPD mit einer krachenden Wahlniederlage abstrafen.

Ich glaube, dass die SPD nur mit einem linken Wahlkampf eine Chance gegen Merkel hat. Mit dem Thema Rente und unkonkretem Herumgeiere wird sie schwer absacken.

 

[palestrina]

Aber wenn es den Linken gelingt, die soziale Gerechtigkeit immer wieder zu thematisieren, und das auch noch mit konkreten und gerechneten Vorschlägen, dürfte es für Schulz nicht so einfach sein, dazu keine Position zu beziehen. Dann liefe er Gefahr, bei diesem ur-sozialdemokratischen Thema in die Defensive zu geraten und vor allem als parteipolitischer Taktiker wahrgenommen zu werden, nicht mehr als authentischer bodenständiger Sozialdemokrat Schulz, als der er angetreten ist. Dafür haben die Leute ein feines Gespür und würden die SPD mit einer krachenden Wahlniederlage abstrafen.

Ich glaube, dass die SPD nur mit einem linken Wahlkampf eine Chance gegen Merkel hat. Mit dem Thema Rente und unkonkretem Herumgeiere wird sie schwer absacken.

Da bin ich voll und ganz deiner Meinung.

Das übervorsichtige Taktieren, nur nicht das Falsche zu sagen, ist wie ein Eingeständnis, selbst keine politischen Überzeugungen mehr zu haben. Wenn die SPD ihre sozialdemokratischen Werte verliert und ihre Statements ständig dem Mainstream anpasst, macht sie sich selbst überflüssig.

Um das zu erkennen, braucht der Wähler keine politische Vorbildung. So etwas »riecht« er förmlich.

 

[Prinz Herbert]

Grade haben die Wahlen in GB gezeigt, dass dieses Thema dort vielen Menschen sehr wohl wichtig war, besonders viele jüngere WählerInnen haben Labour gewählt. Deren Chef Corbyn hat unbeirrt an seinem Thema Soziale Gerechtigkeit festgehalten. Die Rechtspopulisten Ukip dagegen sind komplett in die Bedeutungslosigkeit zurückgefallen.

Die Situation in GB ist aber sehr speziell, da sind die Themen Brexit und Soziales so stark miteinander verwoben, dass man aus dem Wahlergebnis nicht einfach eine Zuwendung der Briten zum Sozialen herauslesen kann. Hinzu kommt, dass Theresa May einen unterirdischen Wahlkampf hingelegt und es Corbyn entsprechend einfach gemacht hat.

Aber wenn es den Linken gelingt, die soziale Gerechtigkeit immer wieder zu thematisieren, und das auch noch mit konkreten und gerechneten Vorschlägen, dürfte es für Schulz nicht so einfach sein, dazu keine Position zu beziehen. Dann liefe er Gefahr, bei diesem ur-sozialdemokratischen Thema in die Defensive zu geraten und vor allem als parteipolitischer Taktiker wahrgenommen zu werden, nicht mehr als authentischer bodenständiger Sozialdemokrat Schulz, als der er angetreten ist. Dafür haben die Leute ein feines Gespür und würden die SPD mit einer krachenden Wahlniederlage abstrafen.

Das ist Schulz' Dilemma. Ich glaube zwar auch, dass er mit einem "ur-sozialdemokratischen" Profil am Ende besser dastehen würde als mit reinem Taktieren, möglicherweise würde es sogar für einen Achtungserfolg reichen. Aber die Wahl gewinnen kann er damit genausowenig wie Corbyn. Es gibt in Deutschland keine Mehrheit für eine Stärkung des Sozialstaates. Und da ist noch ein grundsätzliches Riesenproblem: In Deutschland mit seinem Verhältniswahlrecht läuft es so gut wie immer auf Koalitionen hinaus, und die Wähler schauen vorher genau hin, was am Ende rauskommen könnte. Wenn Schulz glaubwürdig auf Soziales setzen will, darf er RRG als Option nicht ausschließen. Andererseits ist er dann für eine große Wählergruppe überhaupt nicht mehr wählbar. Man kann es drehen und wenden, wie man will: Schulz hat schon verloren.

 

[TEXnician]

Um mal wieder auf das Thema rot-rot-grün zurückzukommen: Der Parteitag der Linken zeigt, dass das Thema Soziale Gerechtigkeit bei ihnen eine zentrale Rolle spielen soll, während Schulz es nach den letzten Wahlniederlagen eher in den Hintergrund gestellt hat.

Und genau dieses Verhalten sagt mehr aus als 1000 Schulz-Reden. Hätte er eine politische Überzeugungen, einen Plan, wäre ihm das Thema „soziale Gerechtigkeit“ wirklich wichtig, würde er es nicht in den Hintergrund stellen. Da kann er noch so viel reden, aber dieses Vorgehen legt nahe, dass „soziale Gerechtigkeit“ für Schulz nur mehr ein Stichwort ist/war, mit dem er Wähler gewinnen wollte. Hat nicht (nachhaltig) geklappt, also versucht man es mit anderen Stichworten, hinter denen er wahrscheinlich ähnlich sicher steht. In meinen Augen ist das keine sonderlich gute Wahlkampfstrategie, denn das macht den Mann unglaubwürdig. Glaubwürdigkeit bräuchte die Partei aber mit am dringendsten. Aktuell sehe ich nur einen Grund wieso Schulz Bundeskanzler werden sollte, damit Merkel kein Kanzler mehr wird. Ich bin nicht davon überzeugt, dass das ausreicht um Wahlen zu gewinnen.