Gesellschaft Ist das Bürgergeld/b.l. Grundeinkommen unabwendbar?

[Bremer28259]

Idas Problem, das ich damit habe, ist zum einen, daß es nur für Deutsche gilt und jeden Ausländer "vogelfrei" macht

Da zeigt sich mal, dass Du nicht mal den Ansatz irgendeiner Ahnung von unserem Rechtstaat hast. Gerade die Artikel 1-20 des Grundgesetzes, also die Grundrechte gelten ganz überwiegend auch für "Nichtdeutsche". Das sind so genannte Jedermann-Grundrechte, die natürlich auch Nichtdeutschen zustehen. Nur ganz wenige, so genannte Bürger-Grundrechte, knüpfen vom Wortlaut her an die Staatsangehörigkeit an, gelten in praxi aber auch für Nichtdeutsche, z.B. Art. 8 und 9 GG.

 

[Bremer28259]

Ja, klar, die unsichtbare Kraft des freien Marktes wird das schon regeln.

Und deshalb gibt es zum Beispiel im Krankenhaus genug Personal, oder in der Pflege.
Und weil der Markt das schon richtet liegt aktuell das Gehalt dieser Personen bei unter 2000 Euro, für Schicht und Wochenendarbeit.

Nun aber wirklich Platsch.

Entschuldigung, reden wir von einer examinierten Krankenschwester? Also selbst im armen Bremen verdienen die examinierten, also voll ausgebildeten Kranknnschwestern in der Regel deutlich (!) mehr. So gennate Funktionsschwestern, z.b. Intensivschwestern, OP-Schwestern) gehen locker mit dem doppelten nach Hause.

 

[WirbelFCM]

Da zeigt sich mal, dass Du nicht mal den Ansatz irgendeiner Ahnung von unserem Rechtstaat hast. Gerade die Artikel 1-20 des Grundgesetzes, also die Grundrechte gelten ganz überwiegend auch für "Nichtdeutsche". Das sind so genannte Jedermann-Grundrechte, die natürlich auch Nichtdeutschen zustehen. Nur ganz wenige, so genannte Bürger-Grundrechte, knüpfen vom Wortlaut her an die Staatsangehörigkeit an, gelten in praxi aber auch für Nichtdeutsche, z.B. Art. 8 und 9 GG.

Ich habe genug Ahnung vom Rechtsstaat um zu wissen, daß wir keinen haben
Und bevor Du hier Blödsinn redest lies Dir bitte mal den letzten Satz der Präambel durch:

Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

 

[magheinz]

Entschuldigung, reden wir von einer examinierten Krankenschwester? Also selbst im armen Bremen verdienen die examinierten, also voll ausgebildeten Kranknnschwestern in der Regel deutlich (!) mehr. So gennate Funktionsschwestern, z.b. Intensivschwestern, OP-Schwestern) gehen locker mit dem doppelten nach Hause.

Die Putzfrauen in der Klinik verdienen mehr.
Deswegen müssen die Schwestern nachts die Behandlungsräume sauber machen.

Ich habe genug Ahnung vom Rechtsstaat um zu wissen, daß wir keinen haben
Und bevor Du hier Blödsinn redest lies Dir bitte mal den letzten Satz der Präambel durch:

Ein Teil der Grundrechte sind Menschenrechte welche sogar universell gelten.
http://m.bpb.de/izpb/254011/besondere-merkmale-der-grundrechte?p=all
Sie sind damit für alle sich in Deutschland aufhaltenden gegen den deutschen Staat durchsetzbar. Teilweise sogar aus dem Ausland heraus.

 

[magheinz]

Wenn ich soviel verdiene, dass mir Hartz IV gestrichen wird, dann habe ich ganz sicher nicht 0€ Einkommen. Es mag sein, dass ich dann nur unerheblich mehr habe als mit Hartz IV, dafür bin ich dann aber wieder ein Mensch, der sich morgens im Spiegel ansieht und der auf sich stolz sein kann, weil er nicht (mehr) ohne Not der Allgemeinheit zur Last fällt.

Es führt unter Umständen zu weniger netto in der Tasche als reines Hartz IV. Das ist einfach so und hat recht wenig mit Glauben oder so zu tun.

 

[Bremer28259]

Ich habe genug Ahnung vom Rechtsstaat um zu wissen, daß wir keinen haben
Und bevor Du hier Blödsinn redest lies Dir bitte mal den letzten Satz der Präambel durch:

Na ja, im Blödsinn reden bist Du der deutlich versiertere Experte.

Und ich muss mir auch die Präämbel des Grundgesetzes nicht nochmals durchlesen, denn in dem Jura Studium, das ich recht erfolgreich absolviert habe, gehörte Verfassungsrecht zum elementaren Lehrstoff.

Aber um dich nicht völlig dumm sterben zu lassen, der Satz: "Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk." hat eine völlig andere Bedeutung, die sich aus dem historischen Kontext erschließt. Bis zur Wiedervereinigung 1990 lautete dieser Teil der Präambel nämlich: "Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war. Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden." Der Satz: "Damit gilt diese Grundgesetz für das gesamte deutsche Volk" verdeutlicht, dass der Auftrag der ursprünglichen Verfassung, die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden, sich mit der Erstreckung auf die im Zuge der Wiedervereinigung hinzugekommenen Bundesländer vollendet hat. Das ändert nichts daran , dass die elementaren Grundrechte gerad für "Jedermann", also für jeden, der sich im Gebiet des Grundgesetzes aufhält, gilt, unbhängig von der Staatsangehörigkeit.

 

[Bremer28259]

Die Putzfrauen in der Klinik verdienen mehr.
Deswegen müssen die Schwestern nachts die Behandlungsräume sauber machen.

You made my day!!!

 

[Bremer28259]

Es führt unter Umständen zu weniger netto in der Tasche als reines Hartz IV. Das ist einfach so und hat recht wenig mit Glauben oder so zu tun.

Das ist Quatsch und das weißt Du auch. Du machst eine völlig andere rechnung auf, für die es aber weder eine rechtliche noch eine moralische Rechtfertigung gibt. Dein "Netto" ist das für freie Augsbaben verfügbare geld, nicht das Netto nach Abzug von Steuern und Sozialabgaben. Denn Du schließt Sonderleistungen mit ein, die jeder ehrlich Arbeitende selbstverständlich von seinem Netto bezahlt.

 

[mamo68]

You made my day!!!

Das ist alles, bloß nicht lustig!
Putzfrauen in Privathaushalten verdienen hier in unserer Gegend mehr als ein angestellter Physiotherapeut, der in den meisten Fällen Abitur und zig Fort- und Zusatzausbildungen( aus eigener Tasche bezahlt) gemacht hat. Er trägt auch einiges mehr an Verantwortung.

In den Kliniken werden mittlerweile ganz viele Jobs examinierter Krankenschwestern durch Sprechstundengehilfinnen ersetzt, weil diese billiger sind. Gar nicht davon zu reden, auf welches Minimum das Personal zusammenreduziert wird.

Wer nicht hinter die Kulissen schauen kann, hat keine Ahnung von den Dramen, die sich in unserem Gesundheitssystem gerade abspielen.

 

[nilolaus]

Optionsmodell: Jeder kann zu monatlich 30 Stunden Arbeit optieren zu einem Stundensatz von (um auf den Bedarf zu kommen) momentan 40-45 Euro. Zur Verfügung gestellt werden die Arbeitsplätze von sozialen und städtischen bis staatlichen Einrichtungen und intensivst auf entsprechende Seriosität geprüften Privatunternehmen.
Es besteht das Recht eine solche Arbeit zu erhalten und die Pflicht sie als Arbeitsfähiger anzunehmen, sofern sie zur Verfügung steht.

Vorteile:

• Wer nicht arbeiten will, ist raus (kriegt natürlich noch Sozialhilfe ... ich bin nicht - wie so manch Anderer - für die Todesstrafe für Leute, die nicht arbeiten wollen.)
• Wer einen höheren Stundensatz hat, ist raus, sofern er lieber in seiner Freizeit die Seele baumeln lässt, kann aber auch teilnehmen, wenn was witziges im Angebot ist (Wald fegen, Bach putzen, oder so)
• Ein gutes Flexmodell für Künstler, Freischaffende, ...
• Der momentane Sklavenmarkt wird diesem Druck nicht standhalten

Nachteil:

Ich sehe gerade leider keinen anderen Weg - leider - noch mal: leider - keinen anderen Weg, als das auf deutsche Staatsbürger mit festem Wohnsitz in D zu beschränken. Um mich hier klar von irgendwelchen Faschos abzugrenzen, stelle ich daneben eine erleichterte Einbürgerung. Als Einbürgerungstest für Männer vielleicht einen Monat im Frauenhaus putzen und kochen, für Frauen im Bikini an den Strand liegen und für beide Geschlechter einen intensiven gleichgeschlechtlichen Zungenkuss. Orthodoxe jeder Religion und Faschos jeder Nationalität würden dann vielleicht eher russische, polnische, saudische oder amerikanische Staatsbürger werden wollen.

 

[thesaw]

Die Putzfrauen in der Klinik verdienen mehr.

Wo?
Die ich kenne, verdienen knapp den Mindestlohn, da ihre Stellen schon lange outgesourct wurden.
Die Schwestern und Pfleger die ich kenne, und das sind nicht wenige, verdienen meiner Meinung nach zwar nicht genug, aber bedeutend mehr als 2k/Monat brutto als Vollzeitkraft.
https://www.praktischarzt.de/wp-content/uploads/2018/02/Gehalt-Krankenschwester-Bundesland-1.jpg
Regional gibt es da große Unterschiede, aber zeig mir mal eine Putzfrau die über 2k verdient bei einem Gebäudereiniger.

Es führt unter Umständen zu weniger netto in der Tasche als reines Hartz IV. Das ist einfach so und hat recht wenig mit Glauben oder so zu tun.

In welchem Falle denn?
Man darf hinzuverdienen und davon wird ein Teil nicht angerechnet.
Bedeutet, wenn du eigenes Einkommen hast und dadurch auf weniger H4 Leistung angewiesen bist, wird diese anteilig gekürzt, jedoch mit dem Teil deines Einkommens welches nicht angerechnet wird, hast du mehr raus als vorher.
Hier steht es und du darfst gerne Gegenbeispiele bringen wenn du willst:

https://www.hartziv.org/freibetraege-einkommen.html

Wenn man jetzt natürlich rechnet, was man nur mehr hat, entgegen dem H4 Regelsatz, klar dann ist dies relativ wenig pro Stund,
aber noch mal, H4 ist kein BGE!

 

[Bremer28259]

In den Kliniken werden mittlerweile ganz viele Jobs examinierter Krankenschwestern durch Sprechstundengehilfinnen ersetzt, weil diese billiger sind. Gar nicht davon zu reden, auf welches Minimum das Personal zusammenreduziert wird.

Das muss man mir nicht erzählen. denn sowohl meine verstorbene Frau als auch meine jetzige Frau waren/sind "vom Fach". Daher weiß ich auch, dass die Aussage von MiM jedenfalls auf examinierte Schwestern und erst recht auf Funktionsschwestern nicht zutrifft.

Dass es um unser Gesundheitssystem, gerade auch im stationären Bereich, schlecht bestellt ist, muss man mir nicht sagen. Da werden aber weder die Schließung von bis zu 50% der Krankenhäuser noch die Anwerbung von Pflege(hilfs)kräften aus dem Ausland dauerhaft Abhilfe schaffen. Und es sind beileibe nicht nur die mitarbeiter, die die Leidtragenden der derzeitigen Situation sind, sondern insbesondere und vor allem die Patienten - für die es auch keine Gewerkschaft gibt, sondern die auch noch den Frust des Pflegepersonals ausbaden dürfen!

 

[magheinz]

Wo?

In viele Kliniken.
Die Städtische Klinik in der meine Schwester arbeitet wurde vor ein paar Jahren privatisiert.
Sie war zum Zeitpunkt in Elternzeit und durfte ihren Vertrag behalten. Alle anderen wurden gekündigt und vom neuen Betriebe, zu einem schlechteren Tarif wieder eingestellt. Jetzt verdienen die Reinigungskräfte mehr.

Hier in Berlin hat mir das eine Hebamme erzählt. Sie müssen nach der Geburt selber putzen weils billiger ist. Die Reinigungskräfte sind bei denen angestellt, nicht outgesourct. Es handelt sich um ein kirchliches Krankenhaus mit eigenem Tarifvertrag.

 

[magheinz]

Wenn man jetzt natürlich rechnet, was man nur mehr hat, entgegen dem H4 Regelsatz, klar dann ist dies relativ wenig pro Stund,

Was soll man denn sonst rechnen wenn man eh schon am Minimum dahin vegetiert?

 

[nilolaus]

Das Thema verliert sich im Detail ... wie alles ...

Wohl besteht die Chance auf eine "bessere Gesellschaft" dann erst nach Yellowstone.

 

[WirbelFCM]

Na ja, im Blödsinn reden bist Du der deutlich versiertere Experte.

Sagt ausgerechent der, der jede "Argumentation" mit "Blödsinn" anfängt

Der Satz: "

Damit gilt diese Grundgesetz für das gesamte deutsche Volk" verdeutlicht, dass der Auftrag der ursprünglichen Verfassung, die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden, sich mit der Erstreckung auf die im Zuge der Wiedervereinigung hinzugekommenen Bundesländer vollendet hat.

Hat sie eben nicht, wie selbst zahlreiche Bundespolitiker (und tendentiell sogar das BVerfG, das bspw. vor ein paar Jahren geurteilt hat, daß die Bundesregierung verfassungswidrig ist, weil unser Wahlgesetz nicht grundgesetzkonform ist!) seither zugegeben haben. Und irgendwie traue ich denen - trotz allem! - noch wesentlich mehr Kompetenz zu als Dir.
Davon abgesehen verdeutlicht der Satz "Damit gilt diese Grundgesetz für das gesamte deutsche Volk" nur, daß dieses Grundgesetz für alle Deutschen gilt. Es ist ein sehr einfacher Satz, den sogar Grundschüler inhaltlich erfassen können sollten, sobald sie bspw. auch verstehen, warum jedes Quadrat gleichzeitig ein Rechteck ist, aber nicht jedes Rechteck ein Quadrat. Das ist eine einfache Frage der Logik.
Warum es da bei Dir so hapert, erschließt sich mir nicht.

Wie ich schon sagte: im Großen und Ganzen ist das GG ein gutes Gesetz - wenn sich alle dran halten würden! Das Problem daran ist halt nur, daß selbst unsere Regierung, unsere Gerichte und die Polizei (Legislative, Judikative & Exekutive - die Grundsäulen eines Rechtsstaates) drauf pfeifen!

Und jetzt bitte wieder zum Thema BGE zurück!

 

[Bremer28259]

Optionsmodell: Jeder kann zu monatlich 30 Stunden Arbeit optieren zu einem Stundensatz von (um auf den Bedarf zu kommen) momentan 40-45 Euro.

Natürlich netto!!! Aber selbst brutto nicht bezahlbar. Das wären für den Arbeitgeber mind. rd. 60-65 Euro pro Stunde. Wie und durch wen soll das erwirtschaftet werden?

 

[magheinz]

Das Thema verliert sich im Detail ... wie alles ...

Wohl besteht die Chance auf eine "bessere Gesellschaft" dann erst nach Yellowstone.

Manchmal sind die Details aber wichtig.
Wenn man sich schon über den Ist-Zustand nicht einig ist, dann ist es schwierig über einen Wunschzustand zu reden. Der Weg dahin ist dann auch nicht definierbar.
Wenn einem dann noch erklärt wird, dass die eigene Erfahrungen und die aus dem engsten Umfeld alle gar nicht sein können, weil es ja gar nicht sein kann, dann wird es langsam unmöglich.

 

[WirbelFCM]

Und ich muss mir auch die Präämbel des Grundgesetzes nicht nochmals durchlesen, denn in dem Jura Studium, das ich recht erfolgreich absolviert habe, gehörte Verfassungsrecht zum elementaren Lehrstoff.

Hat ja offensichtlich viel gebracht

Hat man Dir da bspw. auch erklärt, warum kein deutscher Richter jemals ein Urteil unterschreiben wird, wie es notwendig wäre? Oder warum sich Justizangestellte als Urkundsbeamte ausgeben würfen (was sowohl den Tatbestand der Amtsanmaßung als auch der Urkundenfälschung erfüllt), um rechtswidrig Ausfertigungen zu unterschreiben, die dann rechtswidrig anstelle eines Urteils zugestellt werden?

Oder warum in DE überhaupt Urteile vollstreckt werden, obwohl ein Urteil erst rechtskräftig wird, wenn die Berufungsfrist abgelaufen ist, die aber überhaupt erst beginnt, wenn das Urteil den Parteien zugestellt wurde, was aber nie geschieht, weil jeder Richter weiß, daß er damit Amtsanmaßung begehen würde, da er, um als Richter tätig zu werden, die Zustimmung der Militärregierung benötigt, die er nie erhalten hat?

Oder warum sämtliche gerichtliche Korrenspondenz vom Privatunternehmen Deutsche Post AG (oder anderen Privatzustellern) zugestellt wird, obwohl per Gesetz eine Zustellung durch eine Amtsperson vorgeschrieben ist?

Und bevor Du mir jetzt ins offene Messer läufst, indem Du mir mit der Deppenkeule "das wäre alles läääängst Geschichte" kommst (ein guter Schachspieler denkt immer ein paar Züge voraus): wenn dem wirklich so wäre, warum kneifen nahezu alle Richter den Schwanz ein, wenn man sie darauf hinweist, und verwerfen solche Urteile unter fadenscheinigsten Ausreden?

Davon abgesehen habe ich sogar ein Schreiben des BVerfG, daß das bestätigt (vgl. AZ 2 BvF 1/73), um meine Behauptungen zu untermauern.
Und was hast Du? Ein Jodeldiplom?

BWG Wirbel

 

[nilolaus]

Natürlich netto!!!

Netto, brutto, schalubso oder bubso ... wie immer du magst ... gerne auch mit mehr als drei Ausrufezeichen - und ich bin der Ansicht, dass du das bezahlen solltest.

Alternativ kannst du auch gerne versuchen, dich da rein zu denken und neoliberalistische Schnappatmungsanfälle ersma zurückhalten.