BillFromTheHill
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Das ist nicht einfach nur ein Spruch sondern meine feste Überzeugung.
Für mich bedeutete Demokratie u.a., dass sich Gruppen von Menschen organisieren können, eine Partei gründen können und von ihrem passiven Wahlrecht gebrauch machen können, egal was andere Menschen oder der Staat davon halten.
Einzige Voraussetzung bleibt natürlich, dass die Partei nicht verfassungsfeindlich agiert.
Heute entschied ein Mensch darüber, welche Partei, also welche Menschen und Interessensgruppen zur Bundestagswahl "zugelassen" werden und welche nicht.
Dieser Mensch heisst Roderich Egeler.
Roderich Egeler hat heute die Demokratie in diesem Land getötet, weil er vollkommen willkürlich entschieden hat, mehrere Parteien nicht zuzulassen, u.a. "die Partei".
Bisher dachte ich, dass es lediglich "formelle Hürden" gibt, ganz klare Regelungen, Meßlatten, die eine Partei übersprungen muß, um zur Wahl "akzeptiert" zu werden.
Anders formuliert durften diese Menschen nur ihres passiven Wahlrechtes beraubt werden, wenn die klar definierte Ziele wie z.B. Wählerunterschriften nicht erreichen und mangels öffentlichem Interesse die Wahl nur behindern würden.
Dem ist aber nicht so. Denn Herr Egeler trifft willkürliche Entscheidungen mit fadenscheinigen Argumenten. Die Partei "sei nicht genug organisiert" und ihr fehle es an "Ernsthaftigkeit". Dies ist ein unglaublicher Vorwurf. Woher maßt sich dieser Mensch an, beurteilen zu können, wann eine Partei "ernst" ist und wann nicht ? Woher maßt sich dieser Mensch an, als Außenstehender in die Parteistrukturen und Organisation einmischen zu können?
Und was ist mit den zugelassenen Parteien? Wer behauptet tatsächlich, dass "die Linke" eine Ernsthaftigkeit besitzt? Wer behauptet tatsächlich, dass "die bibeltreuen Christen" eine Ernsthaftigkeit besitzen?
Wenn ein Steinmeier mit seiner perfekten "Gerhard Schröder Imitation" auf dem Parteitag (mit der er Elmar Brandt alt aussehen lässt) verkündet: "Die Ideologie von Schwarz-Gelb hat uns in die Krise geführt, sie kann doch nicht die Lösung für die Krise sein!". Jede Hirnhälfte Deutschlands weiß, dass der Handel mit faulen Wertpapieren erst durch Rot-Grün anno 2004 erlaubt wurde.
Es gibt viele Beispiele die belegen, dass sehr viel Abschaum zur Wahl zugelassen wird und dass von der Kommission keineswegs eine "Qualitätskontrolle" betrieben wird.
Es findet eine politische Zensur statt. Schwarz-Rot ist derzeit übermächtig. Man verhält sich wie eine Regierung einer Ein-Parteien-Demokratie.
Je mehr Parteien nämlich zugelassen werden, umso weniger Stimmen werden auf die SPD+CDU fallen.
Der Untergang, der diesen Diktatoren im September 2009 winkt, wird einen gewaltigen Außmaß haben.
Ob rechts oder links, ob Solar oder Atom, ob Krieg oder Frieden, JEDER DEMOKRAT in diesem Land muss alles dafür tun, dass die Parteistruktur Deutschlands sich dauerhaft ändert und es einfach keine "2 großen Volksparteien" mehr gibt und sich alle anstrengen müssen ...
Für mich bedeutete Demokratie u.a., dass sich Gruppen von Menschen organisieren können, eine Partei gründen können und von ihrem passiven Wahlrecht gebrauch machen können, egal was andere Menschen oder der Staat davon halten.
Einzige Voraussetzung bleibt natürlich, dass die Partei nicht verfassungsfeindlich agiert.
Heute entschied ein Mensch darüber, welche Partei, also welche Menschen und Interessensgruppen zur Bundestagswahl "zugelassen" werden und welche nicht.
Dieser Mensch heisst Roderich Egeler.
Roderich Egeler hat heute die Demokratie in diesem Land getötet, weil er vollkommen willkürlich entschieden hat, mehrere Parteien nicht zuzulassen, u.a. "die Partei".
Bisher dachte ich, dass es lediglich "formelle Hürden" gibt, ganz klare Regelungen, Meßlatten, die eine Partei übersprungen muß, um zur Wahl "akzeptiert" zu werden.
Anders formuliert durften diese Menschen nur ihres passiven Wahlrechtes beraubt werden, wenn die klar definierte Ziele wie z.B. Wählerunterschriften nicht erreichen und mangels öffentlichem Interesse die Wahl nur behindern würden.
Dem ist aber nicht so. Denn Herr Egeler trifft willkürliche Entscheidungen mit fadenscheinigen Argumenten. Die Partei "sei nicht genug organisiert" und ihr fehle es an "Ernsthaftigkeit". Dies ist ein unglaublicher Vorwurf. Woher maßt sich dieser Mensch an, beurteilen zu können, wann eine Partei "ernst" ist und wann nicht ? Woher maßt sich dieser Mensch an, als Außenstehender in die Parteistrukturen und Organisation einmischen zu können?
Und was ist mit den zugelassenen Parteien? Wer behauptet tatsächlich, dass "die Linke" eine Ernsthaftigkeit besitzt? Wer behauptet tatsächlich, dass "die bibeltreuen Christen" eine Ernsthaftigkeit besitzen?
Wenn ein Steinmeier mit seiner perfekten "Gerhard Schröder Imitation" auf dem Parteitag (mit der er Elmar Brandt alt aussehen lässt) verkündet: "Die Ideologie von Schwarz-Gelb hat uns in die Krise geführt, sie kann doch nicht die Lösung für die Krise sein!". Jede Hirnhälfte Deutschlands weiß, dass der Handel mit faulen Wertpapieren erst durch Rot-Grün anno 2004 erlaubt wurde.
Es gibt viele Beispiele die belegen, dass sehr viel Abschaum zur Wahl zugelassen wird und dass von der Kommission keineswegs eine "Qualitätskontrolle" betrieben wird.
Es findet eine politische Zensur statt. Schwarz-Rot ist derzeit übermächtig. Man verhält sich wie eine Regierung einer Ein-Parteien-Demokratie.
Je mehr Parteien nämlich zugelassen werden, umso weniger Stimmen werden auf die SPD+CDU fallen.
Der Untergang, der diesen Diktatoren im September 2009 winkt, wird einen gewaltigen Außmaß haben.
Ob rechts oder links, ob Solar oder Atom, ob Krieg oder Frieden, JEDER DEMOKRAT in diesem Land muss alles dafür tun, dass die Parteistruktur Deutschlands sich dauerhaft ändert und es einfach keine "2 großen Volksparteien" mehr gibt und sich alle anstrengen müssen ...
