Gesellschaft Der Macuser-Bar Politik Thread ...

[Ralle2007]

Bier zu betreiben und Glyphosat-Genehmigungen auszustellen.

Vorallen die Felder die mit dem Dreckszeug bespritzt werden (z.b. Gerste) da schmeckt das Bier ja gleich um so besser Vieleicht hat sie Geschmack daran gefunden

 

[nonpareille8]

aufstehen.de:

„Olaf Scholz meinte, „die fetten Jahre sind vorbei“ ... für wen waren die Jahre denn fett ? “...

Diskussion mit Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Bundestag, Aufstehen), Mathias Petersen (SPD-Bürgerschaftsabgeordneter aus Altona)
und dem Hamburger Bundestagsabgeordneten Fabio De Masi (stellv. Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Bundestag, Aufstehen).
Moderation: Vivien Otten und Konstantin Eulenburg.

https://vimeo.com/324370873

 

[Ralle2007]

Der Postillon macht es den "Kippe Herstellern" nach

Bundesregierung will Schockbilder auf Diesel-Autos anbringen!


"Berlin (dpo) - Auf Dieselautos sollen in Zukunft Warnhinweise und Schockbilder angebracht sein. Ziel sei es, die Bürger für die Gefahren von Stickoxiden und anderen Schadstoffen zu sensibilisieren, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, das die Regelung gemeinsam mit dem Verkehrsministerium erarbeitete. Neuwagen sollen demnach bereits vor Auslieferung mit Schockbildern beklebt werden, Gebrauchtwagen müssen bis spätestens 2021 nachgerüstet werden. Abgas-Grenzwerte werden somit hinfällig.
"Wer anhand von Schockbildern unmittelbar sieht, welche Schäden diese Abgase anrichten, wird sich zweimal überlegen, ob er mit dem Dieselfahren anfängt", erklärt der Sprecher. Auf den Bildern sollen deshalb unter anderem Menschen mit gereizten Augen, Bronchitis und Asthma, aber auch Tote gezeigt werden, die aufgrund jahrelanger Abgasbelastung starben.
Die Schockbilder und Warnhinweise müssen gut sichtbar an den Seitentüren jedes Dieselfahrzeugs angebracht sein.
Einige der Sprüche, die bereits festgelegt sind:
"Wenn Sie Diesel fahren, schaden Sie Ihren Kindern, Ihrer Familie, Ihren Freunden."
"Diesel schädigt Ihre Lunge."
"Kinder von Dieselfahrern werden oft selbst zu Dieselfahrern."
Darüber hinaus plant die Regierung derzeit ein allgemeines Werbeverbot für sämtliche Dieselprodukte. In der Vergangenheit hatten Experten immer wieder darauf hingewiesen, dass solche Werbung oft bereits Kindern und Jugendlichen suggeriert, Dieselfahren sei cool und dynamisch.
Im Gegenzug für diese Maßnahmen sollen alle Grenzwerte für Feinstaub und schädliche Abgase abgeschafft werden – darauf hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer bestanden. "Wir geben die Verantwortung wieder an die Kunden zurück, anstatt sie mit einschränkenden Regelungen zu entmündigen", heißt es dazu in einer Erklärung seines Ministeriums. "Jeder soll selbst entscheiden können, ob er sich und seine Mitmenschen langsam zugrunde richten will, um schneller von A nach B zu kommen."
Als Reaktion auf die Neuerungen arbeiten bereits mehrere Autohersteller an dekorativen Autohüllen, die sich über die Karosserie stülpen lassen und die unappetitlichen Schockbilder verdecken."

https://www.der-postillon.com/2019/03/schockbilder-diesel.html?m=1

 

[Tournesol]

gelöscht – falsches Forum

 

[nonpareille8]

Der Postillon macht es den "Kippe Herstellern" nach

Bundesregierung will Schockbilder auf Diesel-Autos anbringen!


"Berlin (dpo) - Auf Dieselautos sollen in Zukunft Warnhinweise und Schockbilder angebracht sein. Ziel sei es, die Bürger für die Gefahren von Stickoxiden und anderen Schadstoffen zu sensibilisieren, so ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, das die Regelung gemeinsam mit dem Verkehrsministerium erarbeitete. Neuwagen sollen demnach bereits vor Auslieferung mit Schockbildern beklebt werden, Gebrauchtwagen müssen bis spätestens 2021 nachgerüstet werden. Abgas-Grenzwerte werden somit hinfällig.
"Wer anhand von Schockbildern unmittelbar sieht, welche Schäden diese Abgase anrichten, wird sich zweimal überlegen, ob er mit dem Dieselfahren anfängt", erklärt der Sprecher. Auf den Bildern sollen deshalb unter anderem Menschen mit gereizten Augen, Bronchitis und Asthma, aber auch Tote gezeigt werden, die aufgrund jahrelanger Abgasbelastung starben.
Die Schockbilder und Warnhinweise müssen gut sichtbar an den Seitentüren jedes Dieselfahrzeugs angebracht sein.
Einige der Sprüche, die bereits festgelegt sind:
"Wenn Sie Diesel fahren, schaden Sie Ihren Kindern, Ihrer Familie, Ihren Freunden."
"Diesel schädigt Ihre Lunge."
"Kinder von Dieselfahrern werden oft selbst zu Dieselfahrern."
Darüber hinaus plant die Regierung derzeit ein allgemeines Werbeverbot für sämtliche Dieselprodukte. In der Vergangenheit hatten Experten immer wieder darauf hingewiesen, dass solche Werbung oft bereits Kindern und Jugendlichen suggeriert, Dieselfahren sei cool und dynamisch.
Im Gegenzug für diese Maßnahmen sollen alle Grenzwerte für Feinstaub und schädliche Abgase abgeschafft werden – darauf hatte Verkehrsminister Andreas Scheuer bestanden. "Wir geben die Verantwortung wieder an die Kunden zurück, anstatt sie mit einschränkenden Regelungen zu entmündigen", heißt es dazu in einer Erklärung seines Ministeriums. "Jeder soll selbst entscheiden können, ob er sich und seine Mitmenschen langsam zugrunde richten will, um schneller von A nach B zu kommen."
Als Reaktion auf die Neuerungen arbeiten bereits mehrere Autohersteller an dekorativen Autohüllen, die sich über die Karosserie stülpen lassen und die unappetitlichen Schockbilder verdecken."

https://www.der-postillon.com/2019/03/schockbilder-diesel.html?m=1

"Kinder von Dieselfahrern werden oft selbst zu Dieselfahrern."

 

[Ralle2007]

"Kinder von Dieselfahrern werden oft selbst zu Dieselfahrern."

Nun weiss ich warum mein Kind kein Dieselfahrer ist

 

[Ralle2007]

... für wen waren die Jahre denn fett ? “.

Die SPD hat sich wie die Made im Speck gefühlt, kein Wunder bei ihrer Politik

Von "sozial" war da nicht viel übrig geblieben

 

[Prinz Herbert]

Nein, so naiv bin ich nicht. Es gibt meiner Ansicht nach aber Wachstumsbereiche, die auch im kapitalistischen Vorwärtsstreben keinen Sinn mehr ergeben. Überproduktion, Obsoleszenz, Entsorgung als Wachstumsbranche, ...

Selbstverständlich ergibt vieles im Kapitalismus überhaupt keinen Sinn! Und zwar deshalb, weil der Kapitalismus ja nie zu irgendeinem Zweck erdacht und eingeführt wurde, sondern sich von historischen Zufällen ausgehend zu einem hochdynamischen und selbsttragenden System entwickelt hat, dessen Funktionsweise gut hundert Jahre später überhaupt erst begriffen wurde - von Karl Marx, von dem das Zitat stammt: "Der Mensch macht seine Geschichte selbst. Aber er macht sie nicht aus freien Stücken".

Wir stecken tief in dieser Mühle drin, und es wundert mich überhaupt nicht, wenn Politiker immer wieder das Wachstum beschwören, "Konsumanreize schaffen" (allein schon der Begriff ist nahe am Irrsinn), Umweltprobleme mit Biolabels überkleben und dem demokratiegefährdenden Treiben der Digitalkonzerne mit ambitionierten, aber komplett zahnlosen Datenschutz-Standards Rückendeckung geben. Die wollen es schlicht nicht gewesen sein, wenn das krisenanfällige System kollabiert.

Andererseits ist es tatsächlich extrem schwierig, den Kapitalismus ohne Kollaps - der weitere politische Eingriffe komplett unmöglich machen würde - hinter sich zu lassen. Dies würde einen genialen Plan und dazu noch eine Gestaltungskraft voraussetzen, die der Mensch in der Geschichte noch nie unter Beweis gestellt hat. Man darf sich hier nichts vormachen: Alles, was an staunenswerten Kulturleistungen im 20. Jahrhundert vollbracht wurde, ist ein Produkt des Kapitalismus, die moderne Medizin, die Mondlandung, das Internet, was du willst. Und der Kapitalismus geht nicht auf einen Plan zurück.

Dass der heutige Kapitalismus auch unsere Lebenskultur normiert und verstümmelt, ist dabei noch ein ganz anderes Themenfeld, aber meiner Meinung nach ebenso wichtig.

Das ist unglaublich wichtig. Aus meiner Sicht ist es der Schlüssel, um die Welt überhaupt begreifen zu können. Aber das sollte man nicht nur auf den heutigen Kapitalismus beschränken. Der Kapitalismus bestimmt seit seinem Ausbruch unser Leben total.

 

[fa66]

Und was sind die "substanziellen Maßnahmen zur Gegensteuerung" genau?

Genau dàs sind ja die Ableitungen, die zu tätigen die Aufgabe der Politik ist. U.a. für sowas haben wir ja uns Stellvertreter in die Parlamente gewählt.

Vorsichtige Prognosen gehen von einem Anwachsen der Wletbevölkerung bis zum Ende dieses Jahrhunderts auf 11 Milliarden Menschen aus.

Und klar, Unvorsichtige gehen von höheren Zahlen aus; andere Unvorsichtige sprechen von einem Menschheitspeak um die 10G, danach mit einer Tendenz zum Wiederabnehmen. Und auch klar, was davon eintritt, wissen wir erst ums Jahr 2,1k herum sicher (d.h. nicht Wirwir, sondern unsere zukünftigen Wirs).

 

[fa66]

[Muellerbericht] Die Medien halten sich auffällig bedeckt was diese Meldung angeht.

Tun sie das?
Eben noch wurde in der 20-Uhr-Ausgabe der Tagesschau darüber berichtet.

Vielleicht wurde nur nicht schnell genug gebellt, um wenigstens eine Nacht Zeit zu haben, erstmal journalistisch zu bewerten, was Muellers Bericht denn nun (aus)sagt, und was nicht. Isb. werde Trump darin gerade nicht in toto entlastet; nur soweit, dass es für eine strafrechtliche Aufarbeitung durch die Justiz nicht reiche.

Und dann sei der Bericht ja auch in weiten Teilen unveröffentlicht, weswegen ja eine Forderung der Democrats zur vollständigen Offenlegung bestehe. Bis dann mag man ebenso darüber spekulieren, ob nur die Trump im Wesentlichen nützlichen Inhalte (oder ihm nützende Formulierungen daraus) in die Öffentlichkeit gelangt sind.

 

[WollMac]

Vielleicht wurde nur nicht schnell genug gebellt, um wenigstens eine Nacht Zeit zu haben, erstmal journalistisch zu bewerten, was Muellers Bericht denn nun (aus)sagt, und was nicht. Isb. werde Trump darin gerade nicht in toto entlastet; nur soweit, dass es für eine strafrechtliche Aufarbeitung durch die Justiz nicht reiche.

Es heißt, dass Trump lediglich der Verschwörung mit Rußland freigesprochen ist, die Behinderung der Justiz steht immernoch im Raum.

 

[Schiffversenker]

Der Rechtsweg steht jedem offen.

Nö, man muß auch klageberechtigt sein.
Dazu muß man mindestens betroffen sein - und zwar konkret. Daß man unter Steuerverschwendung oder Demokratieabbau leidet, reicht nicht. Pauschal gegen Gesetze vor dem BVerfG klagen können z.B. fast nur Fraktionen oder Bundesländer.
Die haben sich da oben schon gut abgesichert - was allerdings auch vor einer Flut sinnloser Klagen von völlig inkompetenten Leuten schützt, die die Justiz lahmlegen würden.

 

[Mann im Mond]

Und der Kapitalismus geht nicht auf einen Plan zurück.

"In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war."

Franklin D. Roosevelt

 

[Bremer28259]

Genau dàs sind ja die Ableitungen, die zu tätigen die Aufgabe der Politik ist. U.a. für sowas haben wir ja uns Stellvertreter in die Parlamente gewählt.

Na ja, da die Verteilung der "Stellvertreter in den Parlamenten" die Mehrheitsverhältnisse in den Völkern - zumindest in den demokratische gewählten Parlamenten - widerspiegelt, bedarf es, wie ich schon einmal schrieb, merheitsfähiger Lösungsansätze. Und die hier immer wieder vertretenen Verbots- und Lebenseinschränkungsdoktrin sind nun einmal nicht mehrheitsfähig.

Ganz abgesehen davon dass ich glaube, das die "Politik" mit "den zu tätigen Ableitungen" schlicht überfordert ist.

 

[Bremer28259]

Nö, man muß auch klageberechtigt sein.
Dazu muß man mindestens betroffen sein - und zwar konkret. Daß man unter Steuerverschwendung oder Demokratieabbau leidet, reicht nicht. Pauschal gegen Gesetze vor dem BVerfG klagen können z.B. fast nur Fraktionen oder Bundesländer.
Die haben sich da oben schon gut abgesichert - was allerdings auch vor einer Flut sinnloser Klagen von völlig inkompetenten Leuten schützt, die die Justiz lahmlegen würden.

"Die da oben", also die Verfasser unseres Grundgesetzes, standen im Jahr 1949, als das Grundgesetz erlassen wurde, noch unter dem unmittelbaren Eindruck der Nazi Diktatur. Gegen eine Wiederholung derselben wollten sie uns durch das Grundgesetz schützen.

Und was das Recht zur Verfassungsbeschwerde angeht: Ein Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 93
(1) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet:
1.
über die Auslegung dieses Grundgesetzes aus Anlaß von Streitigkeiten über den Umfang der Rechte und Pflichten eines obersten Bundesorgans oder anderer Beteiligter, die durch dieses Grundgesetz oder in der Geschäftsordnung eines obersten Bundesorgans mit eigenen Rechten ausgestattet sind;
2.
bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Bundesrecht oder Landesrecht mit diesem Grundgesetze oder die Vereinbarkeit von Landesrecht mit sonstigem Bundesrechte auf Antrag der Bundesregierung, einer Landesregierung oder eines Viertels der Mitglieder des Bundestages;
2a.
bei Meinungsverschiedenheiten, ob ein Gesetz den Voraussetzungen des Artikels 72 Abs. 2 entspricht, auf Antrag des Bundesrates, einer Landesregierung oder der Volksvertretung eines Landes;
3.
bei Meinungsverschiedenheiten über Rechte und Pflichten des Bundes und der Länder, insbesondere bei der Ausführung von Bundesrecht durch die Länder und bei der Ausübung der Bundesaufsicht;
4.
in anderen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Bunde und den Ländern, zwischen verschiedenen Ländern oder innerhalb eines Landes, soweit nicht ein anderer Rechtsweg gegeben ist;
4a.
über Verfassungsbeschwerden, die von jedermann mit der Behauptung erhoben werden können, durch die öffentliche Gewalt in einem seiner Grundrechte oder in einem seiner in Artikel 20 Abs. 4, 33, 38, 101, 103 und 104 enthaltenen Rechte verletzt zu sein;
4b.
über Verfassungsbeschwerden von Gemeinden und Gemeindeverbänden wegen Verletzung des Rechts auf Selbstverwaltung nach Artikel 28 durch ein Gesetz, bei Landesgesetzen jedoch nur, soweit nicht Beschwerde beim Landesverfassungsgericht erhoben werden kann;
4c.
über Beschwerden von Vereinigungen gegen ihre Nichtanerkennung als Partei für die Wahl zum Bundestag;
5.
in den übrigen in diesem Grundgesetze vorgesehenen Fällen.
(2) Das Bundesverfassungsgericht entscheidet außerdem auf Antrag des Bundesrates, einer Landesregierung oder der Volksvertretung eines Landes, ob im Falle des Artikels 72 Abs. 4 die Erforderlichkeit für eine bundesgesetzliche Regelung nach Artikel 72 Abs. 2 nicht mehr besteht oder Bundesrecht in den Fällen des Artikels 125a Abs. 2 Satz 1 nicht mehr erlassen werden könnte. Die Feststellung, dass die Erforderlichkeit entfallen ist oder Bundesrecht nicht mehr erlassen werden könnte, ersetzt ein Bundesgesetz nach Artikel 72 Abs. 4 oder nach Artikel 125a Abs. 2 Satz 2. Der Antrag nach Satz 1 ist nur zulässig, wenn eine Gesetzesvorlage nach Artikel 72 Abs. 4 oder nach Artikel 125a Abs. 2 Satz 2 im Bundestag abgelehnt oder über sie nicht innerhalb eines Jahres beraten und Beschluss gefasst oder wenn eine entsprechende Gesetzesvorlage im Bundesrat abgelehnt worden ist.
(3) Das Bundesverfassungsgericht wird ferner in den ihm sonst durch Bundesgesetz zugewiesenen Fällen tätig.

 

[Ralle2007]

Neuer Trend: Immer mehr Menschen gehen freiwillig ins Gefängnis, weil Mieten so teuer sind

 

[stonefred]

Angela hat ja jetzt wirklich guten Willen gezeigt, ...aber jetzt muss laut C-Parteien ein Kompromiss her, damit Deutschland wieder Waffen an die Saudis liefern können. Moral hin oder her. Bin gespannt, wann die SPD wieder umfällt.
http://www.spiegel.de/politik/deuts...entscheidung-in-geheimer-runde-a-1259782.html

So eine Missregierung!

 

[Ralle2007]

SPD wieder umfällt.

..... ist die nicht schon umgefallen

 

[stonefred]

..... ist die nicht schon umgefallen

Ja, das ist ihre Spezialität.

 

[nonpareille8]

... ach was, ihr seht das viel zu eng.

Bei der sPD nennt sich das immer „Zustimmung, wenn auch nur unter Bauchschmerzen.“

Wäre ich die sPD und hätte damit ständig Bauchschmerzen, würde ich mich operieren lassen.
D. h., eine Veränderung müsste her. Aber welch ketzerische Gedanken – ich werde wohl senil.