Madam hat einen tiefen Kratzer im Lack des nach außen getragenen Images der unaufhaltsamen Hardlinerin erlitten. Das wird auf ihr Verhalten reflektieren und auch auf das Verhalten derer die mit ihr umgehen. Das sie allerdings Gutes im neuen Bereich bewirken wird bezweifele ich auch. Wenn man allein sieht was Frau Schmidt gegen alle Lobbyarbeit durchsetzen konnte und sie als Maßstab nimmt, dann hat es Frau von der Leyen sehr leicht da drunter zu bleiben
Deine anderen Anmerkungen kann ich so durchaus teilen, nur das ich das Ganze nicht unbedingt von der negativen Seite her beleuchte. Woher ich das mit dem Richtervorbehalt habe muß ich schuldig bleiben, ich habs gelesen irgendwo während der Arbeit auf einer der Nachrichtenseiten. Vielleicht stand es dort falsch, vielleicht habe ich falsch gelesen..mir war jedenfalls so.
Nee, ist schon ok, ich habe mir eben gerade den Beitrag bzw. die kleine Pressekonferenz der Arbeitsgruppe Inneres angesehen, in der ZDF Mediathek, da wurde es dann so gesagt, wie du es geschrieben hast, dass Onlinedurchsuchungen nur nach richterlicher Anordnung durchgeführt werden sollen, und als zusätzliche Hürde, dann auch nur aufgrund einer richterlichen Anordnung eines Richtes am Bundesgerichtshofs.
In dem Beitrag der hier zitiert wurde, stand es anders.
Ansonsten muss man schauen, was dann in der Praxis dabei herauskommt.
Klar kann man dass auch einfach alles positiver sehen, und nicht vom dem Standpunkt, ok, schauen wir mal, was dann im Endeffekt wirklich verwirklicht wird.
Nur hat eben die Vergangenheit gezeigt, dass nicht immer alles, was in Koaltionsverträgen gestanden hat, dann auch alles tatsächlich nachher umgesetzt worden ist.
Ich bin da eben ein bischen skeptischer.
Zuletzt bearbeitet: