Hans,*der*Schwarzseher*...
..*oder*warum*infomierte*Schwarzseher*doch*nicht*so*gefährlich*leben
ein*Beitrag*von*yens,*der*nur*der*Unterhaltung*dienen*soll
Das*ist*Hans.*Hans*ist*jetzt*volljährig.*Und*da*er*bald*auszieht*soll
Hans*Gebühren*in*Höhe*von*16,15*für*seinen*TV*und*seine*Radios
zahlen.*Das*will*der*Rundfunkgebührenstaatsvertrag*so,*kurz*RGebStV
genannt.
Das*er*die*öffentlich*rechtlichen*Sender*nicht*nutzt*bringt*Hans
leider*nichts.*Allein*der*Besitz*der*Geräte*verpflichtet*ihn*zu
zahlen.
Komisch*denkt*sich*Hans:*Er*soll*für*eine*Leistung*bezahlen,*die*er
gar*nicht*in*Anspruch*nehmen*möchte.*Und*je*mehr*Hans*über*die
Öffentlichen*Rechtlichen*und*die*GEZ*liest,*desto*mehr*wundert*er
sich,*dass*so*etwas*in*Deutschland*noch*möglich*ist.
Doch*Hans*ist*schlau*-*Er*informiert*sich:
Hans*erfährt*das*Schwarzsehen*gar*keine*Straftat*ist.*Das*beruhigt
ihn*schonmal*sehr.*Tatsächlich*erfüllt*das*"Schwarzsehen"*lediglich
den*Ordungswidrgkeiten-Tatbestand*des*§9*Abs.1*des*RGebStV*und*kann
mit*einer*Geldbuße*geahndet*werden.
Eine*solche*Ordnungswidrigkeit*wird*allerdings*nur*auf*Antrag*der
Landesrundfunkanstalt*verfolgt.*Diese*stellt*aber*solche*Anträge
nicht*-*denn*sie*müsste*dem*Schwarzseher*die*Ordnungswidrigkeit
nachweisen.*Der*Zeit*und*Kostenaufwand*wäre*groß*-*der*Streitwert
gering.
Nun,*denkt*sich*Hans-*aber*warum*zahlen*dann*doch*die*meisten*die
GEZ-Gebühr?*Hans*wird*schnell*fündig:
Beim*Einzug*der*Gebühren*verlassen*sich*die*Landesrundfnkanstalten
auf*die*GEZ,*die*Gebühreneinzuszentrale.*Die*GEZ*ist*das*private
Inkasso-*Unternehmen*der*öffentlich*rechtlichen*Rundfunkanstalten.*Da
die*Landesrundfunkanstalten*sich*beim*Gebühreneinzug*raushalten*muss
die*GEZ,*die*keine*behördlichen*Befugnisse*hat,*auf*alternative
Mittel*zuzürckgreifen.
Als*Hans*umgezogen*ist,*bekam*im*Abstand*von*ca.*4*Wochen*3*Briefe
von*der*GEZ*die*ihn*zum*anmelden*bewegen*sollten.*Einer
unfreundlicher*als*der*andere.*Da*ihm*die*GEZ*nichts*kann,*wundert
Hans*sich*nicht,*dass*diese*so*wild*droht.
Ein*beliebtes*Drohmittel*ist*da*zum*Beispiel*das
"Verwaltungszwangsverfahren".*Es*wird*angedroht*als*Mittel*um*den
Rundfunkteilnehmer*zu*zwingen,*Auskunft*über*vorhandene*Geräte*zu
geben.*Da*Hans*jedoch*weiss,*das*hierfür*ernste*Anhaltspunkte
vorhanden*sein*müssen*macht*er*sich*keine*Sorgen.*Tatsächlich*wird
der*Weg*des*aufwendigen*und*langwierigen*Verwaltungszwangsverfahrens
seltenst*bestritten.*Klar*doch,*denkt*sich*Hans-*Es*würde*der*GEZ
auch*bei*privaten*Personen*nichts*bringen.*Es*könnte*höchstens*der
Besitz*festgestellt*werden,*aber*für*einen*rückwirkenden*Besitz-*und
eine*entsprechende*Zahlungsverpflichtung*müsste*die*GEZ*den*Nachweis
bringen.*Das*lohnt*sich*auch*hier*nicht,*zumal*die
Beweismöglichkeiten*in*privathaushalten*gering*sind.
Da*Hans*nun*alles*über*die*Machenschaften*und*Drohmethoden*der*GEZ
weiss,*hat*er*auch*die*passende*Verwendung*dafür*gefunden*->*die
Ablage*Rund.
Doch*nun*kommt*das,*was*die*meisten*Schwarzseher*zum*kapitulieren
bringt:*der*Rundfunkgebührenbeauftragte*auch*"Scherge"*genannt.*Umso
wichtiger*das*sich*Hans*nochmal*genau*informiert*hat.
Der*Scherge*ist*ein*ehemals*arbeitsloser,*meist*gesellschatlich
gescheiterter*Mitarbeiter*der*öffentlich-rechtlichen*Anstalten*der*im
Auftrag*der*GEZ*Jagd*auf
Schwarzseher*macht.*Dafür*bekommt*er*Provisionen.
Mehr*zu*diesem*Thema*gibt*es*hier:
http://www.rundfunkgebuehrenzahler.de/modules.php?op=m
odload&name=XForum&file=viewthread&tid=66
Doch*auch*hier*ist*Hans*gut*vorbereitet.*Hans*weiss,*das*er*den
Schergen*nicht*die*Tür*aufmachen*muss.*Hans*ist*nichtmal*verpflichtet
mit*ihm*zu*reden.*Da*Hans*weiss,*das*der*Scherge*Schwarzseher*nur
überführen*kann,*wenn*diese
mitwirken,*lässt*er*die*Wohnungstür*lieber*ganz*zu.
Sollte*es*dennoch*mal*ganz*dicke*kommen,*kann*er*den*Schergen*auf*§13
des*Grundgesetzes*verweisen.*Die*Unverletzlichkeit*der*Wohnung*wird
zum*Glück*noch*nicht*wegen*einer*Ordnungswidrigkeit*aufgehoben.
Rückwirkende*Zahlungen*lassen*sich*nur*mit*freiwilliger*Hilfe*des
Schwarzsehers*ermöglichen-*Hans*weiss*daher,*dass*er-*sollte*es*doch
mal*zu*einem*Auge-*in*Auge*Kontakt*mit*einem*Schergen*kommen*-*die
Geräte*natürlich*letzte*Woche
auf*einem*Flohmarkt*"irgendwo*in*der*Nähe"*gekauft*hat.*Wo*weiss*er
nicht*mehr-*muss*er*auch*nicht;*Schließlich*müsste*die*GEZ*ihm*was
nachweisen.
Nun*weiss*Hans,*wie*er*mit*den*Schwarzsehern*umzugehen*hat:
Die*GEZ*ignoriert*er*und*dem*Schergen*öffnet*er*nicht*die*Tür.*Nun,
ein*bischen*Angst*hat*Hans*doch*noch.*Schließlich*könnte*man*doch*den
Fernseher*von*aussen*durchs*Fenster*erspannern.*Doch*Hans*bleibt
locker,*er*weiss,*dass*das
Sehen*eines*Fernsehers*von*einem*Schergen*oder*sogar*ein*dreist
geschossenes*Foto*durchs*Fenster*noch*lange*keinen*Prozess
rechtfertig.-*und*es*auch*zu*einem*solchen*seltenst*kommt.*Denn*das
lohnt*sich*meist*nur*bei*größeren*Firmen.*In*ähnlichen*Verfahren
konnte*die*GEZ*gerade*mal*den*Nachweis*des*Fernsehers*für*einen
bestimmten*Zeitraum*erbringen.*Ein*"spannern"*des*Schergen*oder*von*2
Schergen*oder*ein*Fotoals*"beweis"*lässt*sich*gerade*mal*als
Anhaltspunkt*in*einem*eventuellen*Prozess*verwerten.-*auf*den*die*GEZ
auch*gar*nicht*scharf*ist.
Das*schlimmste,*was*dem*bösen*Schwarzseher*Hans*also*blüht,*ist*eine
Zwangsanmeldung-*falls*Hans*auch*einer*dieser*"new-economy"*Schergen
erwischt,*die*eine*Anmeldung*einfach*nach*eigenen*ermessen*vornimmt.
Hans*könnte*großen*Tara*machen*und*dagegen*vorgehen,*macht*er*aber
nicht.*Da*die*mühlen*eines*solchen*Prozesses*bei*der*GEZ*noch
langsamer*drehen*als*so*schon,*meldet*sich*Hans*nach*2*Monaten
einfach*wieder*ab.*"Geräte*ordnungsgemäß*abgemeldet"*schreibt*er*auf
die*Karte*und*schickt*sie*per*Einschreiben*mit*Rückschein.*Mit*etwas
Verzögerung*ist*Hans*nah*3*1/2*Monaten*wieder*Schwarzseher.
"Endlich"*dachte*er*sich.*16,15*waren*Hans*wirklich*zuviel*für
Musikantenstadl*&*Co.*Ab*nächstem*Jahr*spart*Hans*noch*mehr*Geld,
sollten*die*Gebühren*auf*über*17*Euro*klettern.*Hans*hat*viele
gleichgesinnte.*knapp*10%*der*Bevölkerung
sieht*schwarz,*in*einigen*Teilen*Berlins*soll*es*sogar*jeder*fünte
Haushalt*sein.*Für*die*meisten*Schwarzseher*endet*der*Volkssport*mit
dem*Besuch*des*Gebührenschergen*und*einer*mehrjährigen*Rückzahlung-
das*passiert,*weil*die*meisten*Schwarzseher*leider*nicht*genügend
informiert*sind*und*auf*die*Drohungen*und*den*"Bluff"*des*Schergen
reinfallen.*Da*dies*so*ist,*leben*die*hartnäckigen*Schwarzseher*wie
Hans*ein*eingermaßen*ruhiges*leben,*denn*Hans*hofft*das*der*Scherge
merkt,*das*Hans*ein*schlauer*ist*und*der*Scherge*zum*nächsten*Haus
zieht.*Dann*hat*Hans*wieder*ein*paar*Monate*Ruhe-*bis*zur*nächsten
Schergen*Gebiets-*Neuzuweisung.
wie*ein*Forenschreiber*einmals*schrieb:
"man*muss*nur*ertragen,*dass*die*Freaks*auch*früh*morgens*klingeln"
In*diesem*Sinne
yens
p.s.: Dieser nette Text stammt von einer anti GEZ Seite