Hier ging es ja eigentlich um die Frage, ob die Piraten in den Bundestag kommen. Mittlerweile bin ich mir da nicht mehr so sicher. In Niedersachsen jedenfalls, wo die nächsten Landtagswahlen stattfinden, sieht es übel aus für die Partei. Und auf der Bundesebene werden sie es in einem Jahr nicht schaffen, sich auf ein Programm zu einigen und zu wichtigen Themen wie Euro-/Bankenkrise oder Renten eine Aussage zustande zu bekommen.
Und das Schramm-Buch legt eine mühsam zugeschwiegene Wunde bloss, die Widersprüchlichkeiten der Piraten in der Urheberrechtsfrage. Die Verteidigungslinien sind schwach:
1. Das Buch sei von der Privatperson Julia Schramm verfasst worden;
2. Nicht Schramm, sondern der Verlag gehe gegen illegale Downloads vor;
3. Der Verlag habe keine Abmahnungen geschrieben, sondern nur die Downloadlinks entfernen lassen.
Unglücklicherweise soll Schramm ein unüblich hohes Vorschusshonorar von 100.000 Euro bekommen haben – weil sie im Bundesvorstand der Piraten sitzt? Und die Frage bleibt, ob die Piratin Schramm nun dafür ist, Downloads im Netz zu fördern, oder dagegen. Oder als Piratin dafür, als Autorin dagegen?
Man weiß es nicht!
Gut möglich, dass der nächste Bundestag keine Piratensitze hat. Wer hätte das vor einem halben Jahr gedacht? Wer hätte gedacht, dass Acta und die Anons nach so kurzer Zeit keine Sau mehr interessieren? Was lernen wir daraus? Man sollte die etablierten Politiker/innen nicht unterschätzen. Sie können sich von Machwerken wie ACTA oder der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke schnell und schmerzlos verabschieden. Sie sind geschmeidig und taktisch versiert, wenn es um die Erhaltung der eigenen Macht geht. Wer dagegen vorgehen will, muss das politische Handwerk selbst erstmal lernen.
