Gesellschaft Wann ist der Euro kaputt und was kommt danach?

[eMac_man]

Gott, bei deinem Rechtsverständnis gruselt es einen ja. Lies doch bitte erstmal hier: http://de.wikipedia.org/wiki/Grundrechte_(Deutschland)#Einschr.C3.A4nkbarkeit

Oder kauf dir ein juristisches Lehrbuch zu dem Thema, zum Beispiel das hier: http://www.beck-shop.de/Pieroth-Sch...atsrecht-II/productview.aspx?product=14201292

Das liest sich auch für den offenkundigen Laien ziemlich gut weg und erklärt die Grundrechtsschranken.

Nein, das Gruseln bekommt man eher bei dem Rechtsverständnis anderer (z.B. bei Dir). Da gibst Du mir jetzt einen Link zu Wikipedia, in dem steht, dass die Grundrechte Einzelner eingeschränkt werden können. Soweit kann ich der Sache ja auch noch folgen. Erst recht wenn da als Beispiel (verurteilte) Verbrecher genannt werden. Aber spätestens wenn man nun Hartz IV-Empfänger auf die Stufe von Verbrechern stellt, hört bei mir dieses Rechtsverständnis auf.
Warum gilt zum Beispiel die Unverletzlichkeit der Wohnung bei Hartz-IV-Empfängern nicht mehr? Warum müssen sie alles unterschreiben, was ihnen von Amts wegen vorgelegt wird?
Muss ein Mensch auf Recht verzichten, nur weil er keine Arbeit findet, von der er dann auch leben kann?

und noch ein edit:
Im übrigen würde ich es auch begrüssen, wenn man auf alle vorgebrachten Punkte eingeht. So steht zum Beispiel auch die Frage, warum die Vernichtung vollwertiger Arbeitsplätze z.B. mutig und notwendig war.

Oder warum man jemanden zwingt, irgendeinen minderbemittelten Arbeitsplatz anzunehmen, obwohl er vielleicht nach einem abgeschlossenen Studium viel mehr für Gesellschaft und Wirtschaft leisten könnte.

 

[paralyzed]

Ich könnte schon wieder die Wände hochgehen.

Bei deinem Unwissen könnte ich die Wände hochgehen. Du ziehst hier die absurdesten Behauptungen auf und unterstellst den Juristen, wir hätten es nicht verstanden. Mein Vorposter gibt dir noch die entscheidenden Stichpunkte und du unterstellst ihm trotzdem gruseliges Rechtsverständnis.

Dann erkläre mir Unwissenden doch bitte, wo ich das GG falsch verstehe.

Komplett. Die gesamte Systematik verstehst du nicht. Nur mal die plumpesten Ausprägungen davon:

Nun, zuerst einmal zum GG. Das enthält zum Beispiel folgende Aussage:

(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

Du überliest "bestimmten". Du verstehst nicht was im Kontext des Grundgesetzes "gezwungen" bedeutet. Und "praktische Konkordanz" hörst du von mir gerade das erste mal. Man man man, über die Hartz-Gesetze werden und wurden hunderte Aufsätze, Kommentare, Dissertationen und Habilitationen geschrieben - und zwar von Fachleuten - und jeder Fitzel davon war beim Verfassungsgericht, die meisten vermutlich nicht nur einmal. Und du stellst dich jetzt hier hin, erzählst uns, das sei alles Quatsch und klarer Rechtsbruch und erwartest dann von uns, dass wir dir die Grundlagen von Staatsrecht I und II erklären und dir dann tiefgreifende Seminare zu den Hartz-Gesetzen bieten? DA könnte ich die Wände hochgehen.

Du kannst das alles gerne für politisch schlecht, fragwürdig oder falsch halten. Aber bei der Frage der Rechtmäßigkeit begibst du dich auf ganz ganz dünnes Eis.

 

[eMac_man]

…

Du kannst das alles gerne für politisch schlecht, fragwürdig oder falsch halten. Aber bei der Frage der Rechtmäßigkeit begibst du dich auf ganz ganz dünnes Eis.

Entschuldige mal, es ging hier um die Behauptung, dass es mutig und notwendig gewesen sei. Nun habe ich ein paar Punkte angebracht und wollte von euch nun den Beleg für diese Behauptung.
Warum ist die Vernichtung von Arbeitsplätzen mutig und notwendig gewesen?
Warum hat ein Hartz-IV-Empfänger nun nicht mehr das Recht auf die Unverletzlichkeit seiner Wohnung?
Warum darf von Amts wegen erpresst werden?

 

[paralyzed]

Entschuldige mal, es ging hier um die Behauptung, dass es mutig und notwendig gewesen sei. Nun habe ich ein paar Punkte angebracht und wollte von euch nun den Beleg für diese Behauptung.
Warum ist die Vernichtung von Arbeitsplätzen mutig und notwendig gewesen?
Warum hat ein Hartz-IV-Empfänger nun nicht mehr das Recht auf die Unverletzlichkeit seiner Wohnung?
Warum darf von Amts wegen erpresst werden?

Zunächst mal hast du "das Grundgesetz wurde in Teilen außer Kraft gesetzt" als Argument vermeintlich neben die anderen gesetzt. Dann machst du zur Grundlage deiner weiteren Behauptungen, dass es sich um "klaren Rechtsbruch" handelte. Schließlich wirst du vollkommen polemisch und unterstellst spaceman gruseliges Rechtsverständnis. Das alles ist einfach Bullshit, wo soll man denn ansetzen, um dir hier ernsthaft noch was zu erläutern? Die juristische Vorbildung als Basis dafür ist bei dir einfach überhaupt nicht da.

Zu deinen anderen "Argumenten" sage ich nichts, weil politische Diskussionen hier ohnehin zu rein gar nichts führen.

 

[eMac_man]

Zunächst mal hast du "das Grundgesetz wurde in Teilen außer Kraft gesetzt" als Argument vermeintlich neben die anderen gesetzt. Dann machst du zur Grundlage deiner weiteren Behauptungen, dass es sich um "klaren Rechtsbruch" handelte. Schließlich wirst du vollkommen polemisch und unterstellst spaceman gruseliges Rechtsverständnis. Das alles ist einfach Bullshit, wo soll man denn ansetzen, um dir hier ernsthaft noch was zu erläutern? Die juristische Vorbildung als Basis dafür ist bei dir einfach überhaupt nicht da.

Zu deinen anderen "Argumenten" sage ich nichts, weil politische Diskussionen hier ohnehin zu rein gar nichts führen.

Ansetzen soll man bei der Beantwortung aller meiner Fragen, wenn man mir belegen möchte, dass Hartz IV mutig und notwendig war. Das ist eben eine politische Debatte und kein Bullshit (wie Du das ausdrückst).
Und auch der Einwurf mit dem GG ist gerechtfertigt. Nun argumentiert man hier, dass ja das GG für einzelne ausser Kraft gesetzt werden kann.Nun möge man mir bitte erklären, warum für Hartz IV-Empfänger dass GG nicht mehr in dem Umfang gelten kann und darf, wie für jeden anderen auch.

 

[paralyzed]

Ansetzen soll man bei der Beantwortung aller meiner Fragen, wenn man mir belegen möchte, dass Hartz IV mutig und notwendig war.

Nein, mache ich nicht. Du zettelst hier eine Stammtischdiskussion an, deren Thema sich eigentlich über mindestens drei Studiengänge bzw. Fachrichtungen erstreckt. Da kann ich nicht mitmachen, und ich will es schon dreimal nicht.

Das ist eben eine politische Debatte und kein Bullshit (wie Du das ausdrückst).

Lies nochmal. Dass eine politische Debatte Bullshit sei, habe ich an keiner Stelle behauptet.

Und auch der Einwurf mit dem GG ist gerechtfertigt.

Nein, in keinster Weise. Sagte ich ja bereits.

Nun möge man mir bitte erklären, warum für Hartz IV-Empfänger dass GG nicht mehr in dem Umfang gelten kann und darf, wie für jeden anderen auch.

Nein, einfach nein. Dafür fehlt dir jede grundlegenste Grundlage. Ich bin - wie bereits zum Ausdruck gebracht - nicht gewillt, dir hier Dinge zu erläutern, für die ich fast ein Jahrzehnt lang ausgebildet worden bin.

 

[eMac_man]

…


Nein, einfach nein. Dafür fehlt dir jede grundlegenste Grundlage. Ich bin - wie bereits zum Ausdruck gebracht - nicht gewillt, dir hier Dinge zu erläutern, für die ich fast ein Jahrzehnt lang ausgebildet worden bin.

Alleine jetzt die zitierte Antwort zeigt doch, dass man sich wieder um die Belege drückt. Denn einerseits behauptet man, dass das GG eben zu Teilen für einzelne aufgehoben werden kann und jetzt antwortest Du mir auf die Frage nach dem "Warum?" einfach nur mit. "Nein, einfach nein!"
Was ist denn das für eine Antwort auf eine Warum-Frage?
Zum anderen behauptest Du eben doch, dass eine politische Debatte hier zu nichts führt und deswegen "Bullshit" ist (Zitat von Dir):

Das alles ist einfach Bullshit, wo soll man denn ansetzen, um dir hier ernsthaft noch was zu erläutern? Die juristische Vorbildung als Basis dafür ist bei dir einfach überhaupt nicht da.

Zu deinen anderen "Argumenten" sage ich nichts, weil politische Diskussionen hier ohnehin zu rein gar nichts führen.

Du kannst mir hier dreimal (und öfter) erklären, dass eine Vernichtung von Arbeitsplätzen oder auch dass ich andere mit ihren Sozialabgaben die Löhne für andere "Unternehmer" finanzieren, rechtlich einwandfrei ist. Die Frage ist aber, warum das notwendig ist.
Warum ist es notwendig, jemanden in einen Job zu stecken, wo er aller Wahrscheinlichkeit als Aufstocker ebenfalls im Hartz-IV-Bezug ist, anstatt ihn studieren zu lassen und ihm somit in der Zukunft die Gelegenheit gibt, nicht aus den Sozialtöpfen bedient zu werden, sondern sogar selber einzuzahlen?

Warum ist es notwendig, durch einen immensen Niedriglohnsektor z.B. die Preise im Ausland kaputt zu machen, so dass dort dann die ansässigen Betriebe kaputt gehen, kein Gewinn erwirtschaftet werden kann, um z.B. Waren, die wir in unserem Niedriglohnsektor produziert haben, überhaupt kaufen zu können? Was wird die Folge sein? Wir sind als Exportweltmeister in der Situation, dass wir anderen erst Waren verkaufen (manchmal sogar aufzwingen- siehe Griechenland), die sie gar nicht bezahlen können. Damit sie die bezahlen können, geben wir zu diesen Waren dann auch noch Kredite (also das Geld).

Ich möchte also nicht die gesetzlichen Grundlagen hier vermittelt bekommen, sondern ich möchte die Belege dafür, dass das alles notwendig ist. Wenn etwas notwendig ist, dann verfolgt man ja damit ein bestimmtes Ziel. Und dass möchte man mir doch bitte nennen.

 

[paralyzed]

Du windest dich aber recht ungeschickt.

Die Frage nach dem Warum erläutere ich dir nicht, weil ich hier nicht dein Jurastudium ersetzen kann und will. Da müsste man ja gewissermaßen bei Adam und Eva anfangen. Und weil du hier nicht den Eindruck machst, als wolltest du es überhaupt verstehen, ist es von vornherein aussichtslos. Mir selber brauche ich das nicht erklären, und dem Spaceman wohl auch nicht. Das Stichwort "Praktische Konkordanz" habe ich dir schon genannt. Spaceman hat auch bereits gesagt, dass Grundrechte nicht vorbehaltlos gewährt werden. "Vorbehaltlos" ist auch ein entscheidendes Stichwort. "Schranke" gebe ich dir noch. Lies selbst.

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Zum Thema Bullshit:

Du zitierst ja sogar die korrekte Stelle. Gelesen hast du sie aber nicht, zumindest nicht verstanden. Ich habe gesagt, dass deine Behauptungen zum Rechtsbruch "Bullshit" sind. DANN habe ich IM FOLGENDEN zu deinen ANDEREN Argumenten gesagt, dass alles weitere eine politische Diskussion ist, an der ich mich nicht beteiligen werde, weil sie zu nichts führt. NICHT weil sie Bullshit ist. So schwer ist das doch gar nicht zu verstehen.

 

[eMac_man]

Du windest dich aber recht ungeschickt.

Die Frage nach dem Warum erläutere ich dir nicht, weil ich hier nicht dein Jurastudium ersetzen kann und will. Das Stichwort "Praktische Konkordanz" habe ich dir schon genannt. Spaceman hat auch bereits gesagt, dass Grundrechte nicht vorbehaltlos gewährt werden. "Vorbehaltlos" ist auch ein entscheidendes Stichwort. Lies selbst.

…

Nein, der einzige der sich im Moment hier windet, bist Du. Es wurde die Behauptung aufgestellt, dass Agenda 2010 notwendig war. Siehe dazu hier:
https://www.macuser.de/forum/thema/...anach/page70?p=8495428&viewfull=1#post8495428

Meine Antwort steht genau darunter. Es ist auch völlig egal, ob nun Gesetze oder andere Rechtsgrundlagen geschaffen wurden, um eben z.B. das GG zum Teil für einzelne Bevölkerungsteile auszuhebeln.

Die Frage steht, warum dass nun notwendig gewesen ist. Und jetzt kommst Du andauernd und sagst, dass das ja rechtlich abgesichert ist. Darum geht es aber gar nicht.

Normalerweise würde ich jetzt noch einen genauso pampigen Zusatz schreiben, wie Du es in Deinem Beiträgen andauernd machst. Aber noch habe ich die Hoffnung, dass man mir nun Belege für die behauptete Notwendigkeit bringt und nicht Belege darüber, in welcher Form nun welche Massnahme rechtlich abgesichert ist.

Wenn Du das nicht kannst, dann ist das ja auch okay und das macht Dir ja auch niemand zum Vorwurf. Ich kann ja diese behauptete Notwendigkeit auch nicht erklären bzw. belegen.

 

[spaceman88]

Die Frage steht, warum dass nun notwendig gewesen ist. Und jetzt kommst Du andauernd und sagst, dass das ja rechtlich abgesichert ist. Darum geht es aber gar nicht.

Doch, genau darum geht es, weil du das mehrfach angezweifelt hast und behauptest, es sei quasi unmöglich und äußerst selten, dass Grundrechte beschränkt werden.

Es ist möglich und sogar die Regel, Grundrechte zu beschränken. Sonst hätten wir bspw ein ziemliches Problem im Strafvollzug und bei der Religionsausübung.

Aber du willst es nicht verstehen und glaubst du hättest davon mehr ashnubg als Verfassungsrichter und erst recht andere Juristen.

 

[paralyzed]

Die Frage steht, warum dass nun notwendig gewesen ist.

Wie kommst du denn auf die Idee, dass ich dir diese Frage beantworten sollte? Ich habe mich dazu überhaupt nicht geäußert. Du kannst ja noch nicht mal wissen, ob ich (politisch) nicht sogar auf deiner Seite stehe. Könnte doch sein, dass ich sie auch gar nicht für notwendig halte oder sie aus sonstigen politischen Gründen ablehne!?

Ich habe mich nur auf deine - falsche - Behauptung gestürzt, die Gesetze seien rechtswidrig, gar "Rechtsbruch". In diesem Punkt habe ich dich zurechtgestutzt. Ich muss mich doch hier nicht umfassend an deiner Notwendigkeitsfrage abarbeiten, um mir das Recht zu verdienen, dir und dem Rest des Forums zu sagen, dass DIESE Behauptung von dir einfach absurd ist und nicht stimmt!?

Und jetzt kommst Du andauernd und sagst, dass das ja rechtlich abgesichert ist. Darum geht es aber gar nicht.

Doch, genau darum ging es. Zu was anderem habe ich mich nie geäußert und das werde ich auch nicht. Siehe:

Zu deinen anderen "Argumenten" sage ich nichts, weil politische Diskussionen hier ohnehin zu rein gar nichts führen.

 

[eMac_man]

Doch, genau darum geht es, weil du das mehrfach angezweifelt hast und behauptest, es sei quasi unmöglich und äußerst selten, dass Grundrechte beschränkt werden.

…

Nein, darum geht es nicht. Das habe ich gerade aufgezeigt. Ihr drängt nur die Diskussion in diese Richtung. Eure Argumentation verläuft im Moment so:
Es war notwendig, weil wir dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen haben. Sorry, aber das ist für mich kein Beleg für die Notwendigkeit dieser Massnahmen.

 

[spaceman88]

Nein, darum geht es nicht. Das habe ich gerade aufgezeigt. Ihr drängt nur die Diskussion in diese Richtung. Eure Argumentation verläuft im Moment so:
Es war notwendig, weil wir dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen haben. Sorry, aber das ist für mich kein Beleg für die Notwendigkeit dieser Massnahmen.

Siehe dein Vorposter.

 

[eMac_man]

Wie kommst du denn auf die Idee, dass ich dir diese Frage beantworten sollte? Ich habe mich dazu überhaupt nicht geäußert. …

Dann frage ich mich jetzt ernsthaft, warum Du Dich in dieser Form an der Diskussion beteiligst, wenn Du gar nicht die Absicht hast, auf diese Frage zu antworten?
Ich habe auch nicht verlangt, dass Du mir nun diese Frage beantwortet.

 

[paralyzed]

Eure Argumentation verläuft im Moment so:
Es war notwendig, weil wir dafür die rechtlichen Grundlagen geschaffen haben.

Was für ein Schwachsinn. Niemand tut das. Du schiebst uns das bloß neuerdings in deinen letzten Posts so in die Schuhe. Mir scheint, mit logischen Schlüssen zu Argumentieren liegt dir nicht so.

 

[Illmind]

Dann ändert man eben entsprechende Verträge und macht sie rückwirkend wirksam. Stur an Verträgen festzuhalten widerspricht jeglicher Logik wenn man Verträge anderswo auch über Nacht ändern kann. Das sind eben "besondere nicht vorhersehbare Situationen"

Euch ist immernoch eines nicht klar?

Ich bin ein Investor. Das bedeutet ich leihe den Staaten Geld.
Nun sehe ich wie einfach das schwächste Glied aus dem Euro rausgeworfen wird und mein Geld im Nirvana verschwindet.
Was passiert mit dem nächsten schwächsten Glied? Und mit dem nächst schwächsten? usw. usf.?

Das Vertrauen in die Eurozone wär augenblicklich vollkommen zerstört und du könntest die Eurozone sofort aufgeben, dann dauert es nicht so quälend lange und wird auch nicht ganz so teuer für die Steuerzahler.

Und dass die Agenda 2010 nur in Deutschland erfolgreich war und sein konnte ist nur dem hohen Handelsüberschuss zu verdanken, den wir ja schon seit ein paar Jahrzehnten haben. Sonst wären wir seit Jahren in einer Rezession gefangen, aber das wurde ja schon in dem Arte Film erklärt.

 

[eMac_man]

Siehe dein Vorposter.

Dann geht meine Frage jetzt auch an Dich: Warum fühlst Du Dich genötigt, auf die Frage nach der Notwendigkeit zu antworten, wenn Du sie auch nicht beantworten möchtest?

 

[paralyzed]

Dann frage ich mich jetzt ernsthaft, warum Du Dich in dieser Form an der Diskussion beteiligst, wenn Du gar nicht die Absicht hast, auf diese Frage zu antworten?
Ich habe auch nicht verlangt, dass Du mir nun diese Frage beantwortet.

Aus Nettigkeit. Als Dienst an der Diskussionskultur. Ich entlarve falsche Argumente.

 

[eMac_man]

Was für ein Schwachsinn. Niemand tut das. Du schiebst uns das bloß neuerdings in deinen letzten Posts so in die Schuhe. Mir scheint, mit logischen Schlüssen zu Argumentieren liegt dir nicht so.

Jetzt fängt man wieder so an. Willst bzw. kannst Du die Frage nach der Notwendigkeit nun beantworten oder nicht? Wenn nicht, dann ist auch gut. Denn diese Frage war ja eigentlich auch nicht an Dich gestellt. Schwachsinn ist lediglich, dass Du Dich gezwungen fühlst, auf eine Frage zu antworten, die Du nach eigener Aussage nicht einmal beantworten willst.

 

[eMac_man]

Aus Nettigkeit. Als Dienst an der Diskussionskultur. Ich entlarve falsche Argumente.

Gut, dann akzeptiere ich nicht nur aus Nettigkeit und Diskussionskultur, sondern ganz aufrichtig Deine Ausführungen, was den Bruch des GG angeht.
Bleiben aber noch die anderen Punkte, die ich angebracht habe.