Wesentlich früher als erwartet, haben sich die Geschworenen im Patentverfahren zwischen Apple und Samsung heute auf ein einstimmiges Urteil geeinigt.
Die mit neun Geschworenen besetzte Jury hatte in den vergangenen Tagen, nach den Beweisführungen der beiden Smartphone-Produzenten, mehr als 700 Fragen zum Fall beantworten müssen – ein zwanzig Seiten schwerer Auftrag dessen Ende die anwesenden Prozess-Beobachter nicht vor Ende des Monats erwartet hatten. Rückfragen aus den Reihen der Geschworenen hatte es, ebenfalls wider Erwarten, nicht gegeben. Ein ungewöhnliches Verhalten, das rückblickend vielleicht schon als Hinweis auf die jetzt getroffene Entscheidung gewertet werden kann.
Apple hatte seine Patent-Klage gegen Samsung im April 2011 eingereicht und den Südkoreanern vorgeworfen Design, technische Umsetzung und Konzeption von iPhone und iPad systematisch kopiert zu haben. Apple forderte 2,5 Milliarden US-Dollar Entschädigung. Samsung reagierte mit einer Gegenklage und warf Apple die Verletzung gehaltener UMTS-Patente vor.
Der Streit, der sich zwischenzeitlich auf über 30 Gerichte in vier Kontinenten erstreckte wurde heute um 00:30, etwa drei Stunden nach dem Übereinkommen der Jury, zumindest vorläufig beigelegt.
Und das durch die 44-jährige Richterin Lucy Koh gesprochene Urteil ist eindeutig ausgefallen. Um es kurz zu machen: Justizia urteilt wie ifun.de
Samsung verletzt mit fast allen Produkten seines bisherigen Geräte-Lineups die von Apple angeführten Patente. Vom Galaxy Tab über das Galaxy S 4G, den Droid Charge und das Galaxy S II. Einzig die Modelle “Intercept“, “Replenish” und eine Handvoll eher wenig bekannter Smartphones sah die Jury als ausreichend originell an, um vorsätzliche Kopien ausschließen zu können.
Vorsätzlich
Beim Galaxy S II und mehr als 10 anderen Smartphone-Modellen geht die Jury zudem davon aus, dass Samsung zumindest geahnt haben müsse, das durch Apple geschützte Produkt-Design zu verletzten und unterstellt den Koreanern Vorsatz. Keines der im Prozess aufgeführten Apple-Patente wurde für ungültig erklärt (eine Überraschung). Selbst Apples Verpackungs-Design wurde in den Augen der Jury durch Samsung kopiert.
Wiedergutmachung
Die geforderten 2,5 Milliarden sind es nicht ganz geworden, aber fast: Die Jury bezifferte den Apple entstandenen Schaden auf 1 Milliarden und 50 Millionen US-Dollar. Doch Geld spielte in dem jetzt beendeten Verfahren eigentlich keine Rolle. Apple klagte nicht wegen der Produkt-Nachbauten der letzten zwei Jahre. Sondern um die Produkte der nächsten 10 zu schützen.
