Gesellschaft Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl?

[Prinz Herbert]

Wenn die sPD weiterhin keine linke Politik macht, verschwindet sie in der Bedeutungslosigkeit.

Das höre ich jetzt schon seit über 10 Jahren. Komischerweise gibt's die SPD noch.

 

[nonpareille8]

Ja, die sPD als Bürovorstand und Mehrheitsbeschaffer von Angela Merkel.

 

[Barry Lyndon]

Hier ein zugegeben etwas längerer Text. http://www.nachdenkseiten.de/?p=37685
Eine Zustandsbeschreibung der sPD durch einen Sozialdemokraten:

Lieber Martin,

wir haben im Saarland rechtzeitig noch einen Schuss vor den Bug gekriegt, um aus der Martin-Schulz-Euphorie aufzuwachen und an die Arbeit zu gehen.

Die Aufgabe, die Du und die Partei zu bewältigen haben lautet:
Eine Neue Sozialdemokratie herzustellen und gleichzeitig Deine Läuterung vom
Saulus zum Paulus durchzuführen.

Vergiss bitte niemals, die Euphorie, die Du bei den Bürgern ausgelöst hast, als Du die Hoffnung auf soziale Gerechtigkeit erweckt hast.

Das ist das Pfund, mit dem Du wuchern musst: Die Herstellung der sozialen Gerechtigkeit.

Aber was ist das und wie geht das?
Wenn Du die Herstellung sozialer Gerechtigkeit tatsächlich angehen willst, wirst Du als erstes feststellen, dass Du dafür in der SPD ziemlich wenige brauchbare Mitstreiter hast.
Wir sind leider in den letzten Jahrzehnten zu einer neoliberalen Partei mutiert, die häufig die Schwächsten und die Normalbürger belastet und die Reichen begünstigt hat.
Es ist daher kein Wunder, dass eine große Zahl der Bürger die SPD wahrnimmt als einen Verein der Karrieristen und „Wirtschaftsversteher“.

Du könntest das stoppen, aber es sind gewaltige Änderungen notwendig und es liegt ein riesiger Berg an Arbeit vor Dir und Dir und den Bürgern wird ständig die
neoliberale Propaganda in den Ohren dröhnen: „Es geht uns gut!“.

Such Dir in aller Ruhe in der Partei die Genossen zusammen, die schon in der Vergangenheit Konzepte entwickelt haben, die die soziale Gerechtigkeit wiederherstellen, z.B. in der Rentenpolitik.

Ich sage Dir an dieser Stelle ausdrücklich, dass Andrea Nahles nicht dazu gehört. Ihr Rentenkonzept, das sie gemeinsam mit den Arbeitgebern und der Versicherungswirtschaft entwickelt hat, gehört in die Abfalltonne.

Eher wirst Du da schon gute Gedanken bei Klaus Barthel, dem AfA-Vorsitzenden finden, der in der Partei bisher allerdings wenig Einfluss hatte.
Mach Dir eines klar Martin: Du bist noch weit davon entfernt, eine Neue Sozialdemokratie zu verkörpern und bist noch weit davon entfernt, Dich von einem Saulus in einen Paulus zu verwandeln.
Darum mach Dich weiter auf die Reise. Lass Dir ruhig noch 1 – 2 Monate Zeit.

Geh zu den Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbänden und mach ihnen klar, dass sie mit ihrer Lohn- und Sozialdumpingpolitik die Hoffnungslosigkeit der Bürger und das Aufkommen der politischen Rattenfänger befördert haben.

Mach Ihnen klar, dass es auch in ihrem Interesse liegt, dass gute Löhne und gute Sozialleistungen erforderlich sind, um die Volkswirtschaft wachsen zu lassen und den sozialen Frieden zu sichern und das gesellschaftliche Chaos zu verhindern.

Mach ihnen klar, dass die SPD die linke Kraft ist, die das so steuern kann, dass die Wirtschaft nicht abgewürgt wird.
Und dann geh auch zu Wissenschaftlern wie z.B. Prof. Butterwegge und lass Dir aus wissenschaftlicher Sicht über die soziale Ungerechtigkeit berichten.

Oder geh zu einem Wirtschaftsinstitut wie dem DIW in Berlin und lass Dir dort von der Steuerungerechtigkeit berichten, oder lies den Vorschlag des DIW zur Erbschaftssteuerreform, die selbst bei Schonung der Unternehmen (Steuerstundung statt Steuerschenkung) zu 5 Milliarden € Mehreinnahmen führen würde und rede mit dem Leiter Prof. Fratzscher über die soziale Ungerechtigkeit in diesem Land, aber hüte Dich vor dessen Aussagen zur Public Private Partnership, halte Dich da besser an das Minderheitenvotum des Gewerkschaftsvertreters und hüte Dich verdammt noch mal vor dem IW in Köln, das eine reine Propagandaabteilung der Deutschen Wirtschaft ist und genieße das neoliberale IFO Institut in München mit äußerster Vorsicht, das auch schon mal zur Verdeutlichung der zu steigernden Wettbewerbsfähigkeit Griechenlands Vorgaben von Goldmann Sachs nutzt (Prof. Sinn in einem Vortrag in der Urania Berlin vor 4 bis 5 Jahren).

Und dann geh zu den Tafeln, die mittlerweile 1,5 Millionen Menschen in Deutschland versorgen.
Es ist gut, dass es die Tafeln gibt, aber es ist gleichzeitig ein gesellschaftspolitischer Skandal, dass sie in einem der reichsten Länder der Welt überhaupt notwendig sind.

Geh auch in die Suppenküchen und sprich mit den dortigen Bürgern und den Organisationen, die Tafeln und Küchen veranstalten.
Du wirst dort eine Realität kennenlernen, die in der neoliberalen Presse nicht existiert.

... geh zu den Jüngeren, die mit schlechten, befristeten Arbeitsverträgen gerade mal über die Runden kommen, aber keine Familie gründen können, geschweige Kinder finanzieren können, was wiederum das demographische Problem verschärft, geh zu den ca. 1 Million „Clickworkern“, die ohne jede soziale Absicherung Kurzjobs im Internet erledigen, manchmal nur minutenlange und deren Beste sagen, dass sie nicht für weniger als 1 € pro Stunde arbeiten (Verdi und IG Metall haben entsprechende Arbeitsgruppen), geh zu den Leuten ohne Schulabschluss, geh zu den Langzeitarbeitslosen, geh zu den Mietern, die nicht wissen, ob sie ihre Wohnung demnächst noch bezahlen können und gleichzeitig wissen, dass sie keine Chance haben, eine billigere, bezahlbare Wohnung zu finden, geh zu den Menschen, die nicht mehr zum Arzt gehen, weil sie sich die Zuzahlungen nicht mehr leisten können, oder den gesetzlich Versicherten, die mit Zahnlücken leben, da sie keine 80% bei Zahnersatz zuzahlen können, geh zu den Scheinselbständigen, die von ihren Hungereinkommen gerade über die Runden kommen, oft ohne Krankenversicherung, die sie sich nicht leisten können, geschweige denn eine Altersabsicherung, geh zu den Zeitarbeitern, die erhebliche Lohneinbußen hinnehmen mussten, als sie nach Arbeitslosigkeit den erstbesten Job annehmen mussten, um nicht vollkommen die soziale Leiter hinunter zu fallen, geh zu den Taxifahrern, die mit Uber zunehmend konkurrieren müssen, geh mal zu Uber-Fahrern und frag sie nach ihrer Arbeitszeit und ihrem Einkommen, geh zu den Geschäftsführern des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes oder des Sozialverbands Deutschland, ...
Diese Liste, mein lieber Martin, ließe sich noch sehr lang erweitern.

Aber alles das ist eine Realität, die in der neoliberalen Berichterstattung und in der Denke der SPD nicht mehr vorkommt.

Wenn ich dann von Dir heute in der Zeitung (HAZ) lese, dass Du angeblich Steuererleichterungen für die niedrigsten Einkommen ablehnst, packt mich die Wut und ich denke, dass ist noch genau so ein neoliberaler Schwätzer, wie die Mehrzahl der Politiker und kann immer besser die Bürger verstehen, die sich angewidert von der Politik abwenden und entweder gar nicht mehr wählen gehen oder den Rattenfängern hinterherlaufen.

Verdammt noch mal Martin ! Ich weiß nicht, wer Dir an dieser Stelle wieder einen solchen Unsinn ins Gehirn gepflanzt hat.

Aber wer nach Abzug aller Ausgaben von Miete über Energie, Versicherungen etc. noch 100,– € in der Tasche hat, um damit einen ganzen Monat zu leben, weiß es sehr zu schätzen, wenn ihm der Staat 100,– € Steuern beließe.

Wenn Dir nach diesen Ausführungen der Kopf raucht, vergiss bitte eins nicht: Du musst Dir immer klarmachen, was die großen Kräfte sind, die global die Dinge in Gang setzen und beeinflussen.

Das ist das große Kapital mit 300 Billionen $ Anlagegeldern, die über die Wallstreet, Investmentgesellschaften wie Blackrock oder Spekulanten wie George Soros nach einer Maxime funktionieren: Maximaler Profit, in kürzester Zeit, egal wie, unter Vermeidung von Steuerzahlungen.

Die große Propaganda dieses Kapitals lautet. „Herstellung von Wettbewerbsfähigkeit“, was nichts anderes bedeutet, als eine nie endende Spirale nach unten aus Lohn- und Sozialdumping und Steuerdumping für Reiche und Konzerne.

Diese Entwicklung lässt sich nur schwer national aufhalten, und muss daher durch eine neue, internationale und globale Sozialdemokratie begleitet werden.

Also bring gefälligst die internationale Ausrichtung der SPD wieder in Gang, auch dieser Bereich ist gegenwärtig in der SPD unterentwickelt.

Für Dich, lieber Martin, würde es zunächst vollkommen ausreichen, wenn Du den unteren und mittleren Einkommen eine spürbare Steuerentlastung zukommen lassen würdest und ihnen ein Konzept präsentieren würdest, wie auch eine Altenpflegerin mit einem Bruttoeinkommen von 1.500,– € nach 45 Berufsjahren eine lebensstandardsichernde, gesetzliche Rente erhält und nicht 650,– €, wie gegenwärtig dank sozialdemokratischer „Rentenreformen“.
Aber vergiss nicht, an der großen Geschichte von der Neuen Sozialdemokratie weiter zu arbeiten und sie in absehbarer Zeit darzustellen.

Geh durch das Land und sprich mit den richtigen Leuten. Lass Dir noch Zeit. Du bist noch lange kein Paulus.


Ein großer Sozialdemokrat!

Ähnliches hat mal ein anderer bekannter Politiker gesagt:
„Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich nicht zuletzt daran, wie sie mit ihren schwächsten Mitgliedern umgeht.“ (Helmut Kohl, Bonn am 15.5.1998)

Ich hab´s nicht zu Ende gelesen, weil ich so lachen musste.

Kein Politiker, besonders nicht Sankt Martin, kann einen wirtschaftlichen Aufschwung oder dauerhafte Arbeitsplätze oder Reichtum und Wohlstand schaffen.
Aber das Gegenteil, Armut, Arbeitslosigkeit, wirtschaftlichen Rückschritt ... das können sie sehr gut bewirken, wenn sie es darauf anlegen mit unsinnigen "soziale Taten" . Man schaue nur auf linke, sog. sozialistische Regierungen (Venezuela, Cuba ... aber auch Frankreich unter den Pseudosozialisten oder die SPD-Regierungen in NRW, in Bremen und im Saarland).

Schröder und seine Agenda 2010 waren ein SEGEN für Deutschland. Punkt. Da könnt Ihr Gerechtigkeitsfanatiker Euch drehen und winden und schreien und jaulen solange Ihr wollt. Dank der sozialen Kürzungen konnte sich die deutsche Wirtschaft erholen und unter dem Strich Reichtum und Wohlstand auch für die "Schwachen" generieren.

 

[WollMac]

konnte sich die deutsche Wirtschaft erholen und unter dem Strich Reichtum und Wohlstand auch für die "Schwachen" generieren.

Ich sage es ja: Realitätsverweigerung der standhaftesten Sorte.
Mache einfach weiter den Pausenclown bei den Kurzgeschichten, das reicht.

 

[spoege]

Wie auch immer, die SPD-Wähler von heute wählen Agenda-Politik, und das wissen sie auch. Würden sie die SPD auch dann noch wählen, wenn die jetzt wieder einen auf Links machen würde? Im Leben doch nicht! Mit linken Wählern könnte die SPD den Verlust sicher nicht ausgleichen, das gibt die politische Stimmung in Deutschland einfach nicht her.

Das weiß die SPD auch. Kraft hat sich heute von der Idee einer Zusammenarbeit mit den Linken distanziert. In der SPD ist helle Panik ausgebrochen.

Die letzte Forsa-Umfrage sagt, dass den WählerInnen in NRW folgende Themen am wichtigsten sind:
Innere Sicherheit, Bildung, Straßenbau. Dassselbe wie in Schleswig-Holstein. Würde mich wundern, wenn's bei den Bundestagswahlen anders wäre.

 

[nonpareille8]

Dass die sPD sich von der LINKEN distanziert ist selten dämlich.
Sie beraubt sich einer Machtoption, völlig ohne Not.

Aber gut, wenn mal wieder das rot-grüne Gespenst und der Untergang des Landes an die Wand gemalt wird,
dann bekommen die Meisteroportunisten der sPD das Fracksausen. Ein jämmerlicher Verein ist das geworden.

Schulz posaunt was von Gerechtigkeit, die Wirtschaftsverbände blasen die Backen auf, Schulz fällt um.
Der wirkt auf mich wie eine ferngesteuerte Puppe.
Die kleinste Abweichung vom Agendakurs, schon gibts als Bestrafung einen Stromstoß der Agendapaten ...

Hätte er die (im übertragenen Sinne) Eier in der Hose, würde er Worten Taten folgen lassen. Aber nein, nichts als heiße Luft.

 

[spoege]

Dass die sPD sich von der LINKEN distanziert ist selten dämlich. Sie beraubt sich einer Machtoption, völlig ohne Not.

Der Verdacht, die SPD könnte eine Koalition mit den Linken eingehen, reicht schon hin, um die Wahlchancen der SPD zu schmälern. Eine entsprechende Koalitionsaussage ist keine Machtoption, sondern das Gegenteil.

Was du denkst, nonpareille, ist nicht mehrheitsfähig. Die Linken könnten in diesem Jahr drei schlechte Ernten in Folge einfahren. Das Thema soziale Gerechtigkeit/neoliberale Wirtschaftspolitik brennt den Deutschen eben nicht auf den Nägeln. Das merkt auch Schulz und ändert sein Auftreten. Ein Programm hat er ja ohnehin noch nicht geliefert. (Die CDU allerdings auch nicht.)

Und die Linken drücken sich um wichtige Themen herum oder lavieren: Asyl-/Einwanderungspolitik, Russland, EU. Sie wollen es mit ihrer kleinbürgerlichen altsozialistischen Wählerschaft im Osten eben auch nicht verderben. Da kommen dann sehr interpretationsbedürftige Kommentare zu Trump, zu Flüchtlingen - oder sie sagen gar nichts.

Ich wüsste nicht, was eine rostrote Koalition uns bringen sollte. Aus verzagten Ärschen kommt eben kein energischer Furzz.

 

[Chaostheorie]

Man schaue nur auf linke, sog. sozialistische Regierungen (Venezuela, Cuba ... aber auch Frankreich unter den Pseudosozialisten oder die SPD-Regierungen in NRW, in Bremen und im Saarland).

Du hast wirklich Venezuela mit NRW verglichen?



Dabei hat NRW noch nicht mal so große Erdölreserven.

 

[Barry Lyndon]

Du hast wirklich Venezuela mit NRW verglichen?



Dabei hat NRW noch nicht mal so große Erdölreserven.

Ich wollte einen Beitrag verfassen, der so grotesk ist wie der von Nonpareille, hab's aber nicht ganz geschafft.

Venezuela, dieses an Rohstoffen steinreiche Land, hat der linke Diktator Chávez zugrunde gerichtet. Dabei wollte er nur den Armen und den Schwachen helfen ...

 

[Barry Lyndon]

...Die letzte Forsa-Umfrage sagt, dass den WählerInnen in NRW folgende Themen am wichtigsten sind:
Innere Sicherheit, Bildung, Straßenbau. Dassselbe wie in Schleswig-Holstein. Würde mich wundern, wenn's bei den Bundestagswahlen anders wäre.

Was ist mit den Schulden? An welcher Stelle stehen sie?
Ich finde es z.B. von der hier versammelten Roten Fraktion sehr egoistisch und asozial, dass sie den nächsten Generationen immer größere Schuldenberge hinterlassen.

 

[macjosbert]

Ich wollte einen Beitrag verfassen, der so grotesk ist wie der von Nonpareille, hab's aber nicht ganz geschafft.

Venezuela, dieses an Rohstoffen steinreiche Land, hat der linke Diktator Chávez zugrunde gerichtet. Dabei wollte er nur den Armen und den Schwachen helfen ...

Da zündelt schon seit Jahren die USA. In Nigeria siehts auch schlecht aus, trotz Ölreichtum. Kämen die Einnahmen in Nigeria weniger den internationalen Konzernen zu gute, sähe es aus wie im Irak und in Libyen, auch ohne Chavèz.

 

[Prinz Herbert]

Und die Linken drücken sich um wichtige Themen herum oder lavieren: Asyl-/Einwanderungspolitik, Russland, EU. Sie wollen es mit ihrer kleinbürgerlichen altsozialistischen Wählerschaft im Osten eben auch nicht verderben. Da kommen dann sehr interpretationsbedürftige Kommentare zu Trump, zu Flüchtlingen - oder sie sagen gar nichts.

Vielleicht greifen die einfach nur populistische Trends auf. Bei Wagenknechts Merkel-Kritik, zum Beispiel, hatte ich den Eindruck, dass damit potenzielle AfD-Wähler geködert werden sollten. Spielt die "altsozialistische Wählerschaft" überhaupt noch eine Rolle?

 

[UltraMac]

Was ist mit den Schulden? An welcher Stelle stehen sie?
Ich finde es z.B. von der hier versammelten Roten Fraktion sehr egoistisch und asozial, dass sie den nächsten Generationen immer größere Schuldenberge hinterlassen.

Richtig. Nichts ist so asozial wie übertriebene und nicht bezahlbare "soziale Gerechtigkeit".

 

[spoege]

Vielleicht greifen die einfach nur populistische Trends auf. Bei Wagenknechts Merkel-Kritik, zum Beispiel, hatte ich den Eindruck, dass damit potenzielle AfD-Wähler geködert werden sollten. Spielt die "altsozialistische Wählerschaft" überhaupt noch eine Rolle?

In den neuen Bundesländern macht diese Schicht etwa 20Prozent aus. Den Linken geht es auch darum, diesen Stamm daran zu hindern, zur AfD zu wechseln. Von ihrer Mentalität her sind diese beiden Milieus so unterschiedlich nicht, und was die gesellschaftlichen Fragen angeht, wie Zuwanderung, ähnlich konservativ. Entsprechend stark waren die Wählerwanderungen bei den letzten Wahlen.

Die linken stellen beim Wahlkampf ihren Markenkern, die soziale Gerechtigkeit, deshalb auch so stark in den Vordergrund. Da war Schulz eine Hoffnung, dass es mit einer Koalition klappen könnte. Die SPD ist dafür nun allerdings von den WählerInnen zweimal abgestraft worden, dehalb distanzieren sie sich jetzt.

 

[TEXnician]

Die linken stellen beim Wahlkampf ihren Markenkern, die soziale Gerechtigkeit, deshalb auch so stark in den Vordergrund. Da war Schulz eine Hoffnung, dass es mit einer Koalition klappen könnte. Die SPD ist dafür nun allerdings von den WählerInnen zweimal abgestraft worden, dehalb distanzieren sie sich jetzt.

Als wenn der Austausch des Spitzenkandidaten so viel Gewicht hätte. Da die Agenda 2010 von der SPD kam und die SPD sich davon bis heute nicht distanziert hat, hätte schon etwas mehr kommen müssen als nur die immer gleichen platten Reden über soziale Gerechtigkeit. Das kauft dem Verein doch kaum einer ab.

 

[spoege]

Schulz hat ja klar gesagt, dass er nur einzelne Regelungen ändern möchte, an der Agenda 2010 aber grundsätzlich festhält. In der SPD gibt es eine panische Angst davor, als Steuererhöhungspartei gerbrandmarkt zu werden, die wie früher wieder soziale Wohltaten mit dem Füllhorn ausschütten will und den Staat in den Ruin treiben wird.

Man muss leider feststellen, dass die Kritiker der Agenda 2010 sich in der Defensive befinden.

 

[nonpareille8]

Ich wollte einen Beitrag verfassen, der so grotesk ist wie der von Nonpareille, hab's aber nicht ganz geschafft.

Venezuela, dieses an Rohstoffen steinreiche Land, hat der linke Diktator Chávez zugrunde gerichtet. Dabei wollte er nur den Armen und den Schwachen helfen ...

Mit grotesken Abhandlungen kennst du dich ja bestens aus, ich merke, es spricht der Fachmann

Ich finde es z.B. von der hier versammelten Roten Fraktion sehr egoistisch und asozial, dass sie den nächsten Generationen immer größere Schuldenberge hinterlassen.
Jetzt bin ich ja fast zu Tränen gerührt, angesichts der vorausschauenden Fürsorge.
Den folgenden Generationen ein gigantisches Sockelprekariat zu hinterlassen ist dann wohl in Ordnung.

 

[nonpareille8]

Richtig. Nichts ist so asozial wie übertriebene und nicht bezahlbare "soziale Gerechtigkeit".

Dieses Totschlagargument ist so schal wie abgelaufener Fisch.

Übertriebene soziale Gerechtigkeit ?
Was ist denn mit übertriebenem Reichtum ?

Fakt ist, dieses Land war noch niemals seit Bestehen der BRD so extrem ungerecht.
Agenda2010 ist und bleibt Klassenkampf von oben.
Ob es den Agenda-Sponsoren nun gefällt oder nicht.
Die Einkommens- und Vermögensschere klafft bis ins Bizarre auseinander.

 

[spoege]

Agenda2010 ist und bleibt Klassenkampf von oben.

Ich fürchte, die Einteilung der Gesellschaft in "Klassen" hat nicht mehr viele Befürworter.

 

[macjosbert]

Ich fürchte, die Einteilung der Gesellschaft in "Klassen" hat nicht mehr viele Befürworter.

Befürworter nicht mehr, aber besser gesagt es ist aus den meisten Köpfen der Menschen verschwunden. Dennoch gibt es die Klassen nach wie vor. Die unterste fängt bei Prekariat an.