Gesellschaft Piraten entern Bundestag

[CharlesT]

Piraten

Bier raten! Pils? Maibock? Weißbier?

 

[spoege]

Und ein vollständiges Parteiprogramm, dass kompetent zu allen Themen Stellung bezieht und dazu fachkundige Experten aufweist, hatte genau welche Partei in der Vergangenheit, 3 Jahre nach der Gründung und mit bis vor kurzem kaum 1000 Mitgliedern bundesweit? Grüne? Spd? Nö, die haben auch als Themenpartei angefangen.

Du wiederholst auch nur das, was hier immer als Standard-Entgegnung kommt, wenn das "Programm" der Piraten als zu mager für eine Bundespartei kritisiert wird.

Schau dir mal das Parteiprogramm an, das beim Gründungsparteitag der Grünen 1980 verabschiedet wurde. Das war schon ziemlich umfassend und behandelte nahezu alle damals aktuellen politischen Themen. Kein Vergleich mit dem dürren monothematischem "Programm" der Piraten.

In den Jahren nach ihrer Gründung haben sich die Grünen erstmal gründlich gefetzt, die konservativen Gründungsmitglieder spalteten gleich ab, weil die schon das Parteiprogramm (das beispielsweise die 35-Stunden-Woche forderte) als Niederlage empfanden, später auch die Linken.

Die Grünen haben sich von beginn an als "alternative Bewegung" verstanden, die mehr als nur Umweltprobleme thematisiert, auch wenn die bis heute ein Schwerpunkt geblieben sind.
Eine "Bewegung" zu sein bedeutete auch, dass die Partei nur das parlamentarische Spielbein einer ausserparlamentarischen Bewegung sein sollte, nicht ihr Zentrum. Die Parteimitgliedschaft war deshalb immer unerheblich, Parteipolitiker wurden mit äusserstem Misstrauen beobachtet. Erst recht prominente. Daher auch das strenge Rotationsprinzip, die Quotenregelung etc. – man wollte nicht dieselben Fehler machen wie die etablierten Parteien.

 

[A BATHING APE]

Ich bin kein Piraten-Fan, aber aus einer schweigenden Mehrheit ein braune Soße zu quirlen, halte ich für verwegen!

Grund:
Vielleicht mag es dem einen oder anderen nicht in den Sinn kommen, dass es Menschen gibt, die ersteinmal JEDE Form der Gängelung ablehnen, einschließlich der, bestimmen zu wollen, was ein Parteimitglied außerhalb der Partei tut!
Ob das dann klug ist, sei dahingestellt, aber nachvollziehbar ist es!

Deswegen halte ich deine Aussage für den populistischen Versuch, dem geneigten Leser zu suggerieren, da säßen nur rechte Bazillen in der PP...

so ein Schmarn !

Die haben einen in ihrer der öffentlich die 12 jährige Judenverfolgung als lächerlich hingestellt hat und mit vergleichen aus der Weltgeschichte versucht hat den Holocaust zu relativieren. Den Holocaust leugnet er nur nicht öffentlich weil es ein Strafftatbestand ist was man sogar nachlesen kann !!!

Ich suggeriere hier gar nichts, ich habe ausschließlich Fakten gepostet und diese zum Teil kommentiert, der jenige der hier aus "einigen" gleich "alle" macht bist du.

Du weißt doch gar nicht, worum es geht!

Die Partei schließt generell nicht aus, in einer anderen Partei Mitglied zu sein, weshalb sie es auch nicht bei der NPD/DVU untersagen kann, weil sie (noch) GG-Konform sind. Ich hätte mich auch enthalten, wenn nicht sogar abgelehnt.

Das ist doch nix als Trolltum von dir. Postest nur einseitige Berichterstattung (siehe oben weiter Bodo Thiesen) und rufst dann "BRAUNE FLECKEN"... Ich glaub, du bist paranoid.

Bitte ? ich glaub du kannst nicht lesen ? Es steht doch da um was es geht !

In der Beschlussfasung geht es nicht nur um die möglichkeit einer gleichzeitigen Mitgliedschaft in Parteien wie NPD, DVU u. REP sondern auch um die eindeutige Position dagegen.

"Die Piratenpartei Hessen stellt fest, dass die NPD zu denen im Paragraph 1 der Parteisatzung genannten Gruppierungen gehört, gegen die die Piratenpartei eindeutig Position bezieht. Der Antrag wird mit 11 Ja-, 6 Enthaltungen und 2 Neinstimmen angenommen."

Für mich ist die Partei damit völlig rechtsoffen.

Die konsequenz daraus - und das ist das wichtige: wer die piratenpartei wählt, der muß sich der offensichtlichkeit gewiß sein, daß er möglicherweise rechte elemente in ein parlament wählt. die piratenpartei von sich aus sorgt nicht dafür, daß dem nicht so ist - im gegenteil.

 

[MacQandalf]

Outsch! Ich befürxhte damit hat sich die PP keinen großen Gefallen getan. Klar, jeder gilt als unschuldig bis das Gegenteil bewiesen wurde. Auch auch wenn sich irgnedwann heraus stellen sollte dass Herr Tauss unschuldig ist, irgendwas bleibt immer hängen, nun eben auch an der PP.

Leider wird die Diskussion um die Netzsperren nicht immer rational geführt. Z.B. hat unser Wirtschaftsminister zu Guttenberg in der Tagesschau den Satz "Das macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es Menschen gibt, die sich gegen die Sperrung von kp Inhalten sträuben." fallen lassen. Und auch in diesem Board fielen schon Sätze wie "Es gibt kein Recht auf Kipo"

Selbst als unbescholtener Bürger muss man sich KiPo Vorwürfe gefallen lasen wenn man gegen das Zensurinstrumentarium ist. Nun ist also jemand Mitglied bei den Piraten, gegen den ermittelt wird weil eindeutiges Material bei ihm gefunden wurde. Das ist ein gefundenes Fressen für die Zensurbefürworter, nun können sie ungeniert mit Dreck werfen. Auch auf die PP und deren Wähler.

 

[alexxus]

"Die Piratenpartei Hessen stellt fest, dass die NPD zu denen im Paragraph 1 der Parteisatzung genannten Gruppierungen gehört, gegen die die Piratenpartei eindeutig Position bezieht. Der Antrag wird mit 11 Ja-, 6 Enthaltungen und 2 Neinstimmen angenommen."

Für mich ist die Partei damit völlig rechtsoffen.

Für mich steht da, dass sie gegen die NPD Stellung gezogen haben. Wo ist dein Problem? 11 Ja-Stimmen sind immerhin mehr als 6-E und 2-N (=8-Nein-Stimmen).

 

[walfrieda]

Für mich ist die Partei damit völlig rechtsoffen.

Die Frage ist aber, wie das Abstimmungsergebnis gewesen wäre, wenn es um die DKP oder die Partei Bibeltreuer Christen gegangen wäre. Wäre die Partei bei einem ähnlichen Ergebnis dann "linksoffen" oder "christenoffen"? Oder würdest du das gar nicht erwähnen, wenn dir das eine oder das andere in den Kram passen würde?

 

[A BATHING APE]

wo das Problem ist ? einem "linken" oder "mittigem" standpunkt sind solche entscheidungen fremd.

aber ist in diesem Land ja nix neues mit dem wegschauen, relativieren und nicht so schlimm finden, hat ja damals auch bestens funktioniert

 

[Dei Mudder]

Geh doch mal mit deinem Kumpel Godwin n Kaffee trinken und hör auf hier rumzutrollen...

 

[rostansatz]

Für mich steht da, dass sie gegen die NPD Stellung gezogen haben. Wo ist dein Problem? 11 Ja-Stimmen sind immerhin mehr als 6-E und 2-N (=8-Nein-Stimmen).

Womit das generelle Problem in einer Demokratie klargelegt wäre.
Nur weil es eine tempöräre Mehrheit für eine Idee gibt, sind die "unterlegenen" nicht plötzlich der selben Meinung wie die "Gewinner", sondern die im Moment überstimmte Minderheit.

 

[uselessuser]

Nur weil es in Deutschland untersagt ist, den Holocaust zu leugnen*, darf man einer Partei keinen Vorwurf machen, wenn sie das eben doch (als Privatsache) "erlaubt". Oder soll die SPD auch jeden rauswerfen, der "Mein Kampf" gelesen hat? Die Piraten wuerden sich doch selbst verarschen, wenn sie die Meinungsfreiheit ihrer Mitglieder einschraenken, die alberne Gesetzlage hin oder her.

Aber um mal auf's Thema zurueckzukommen, so weit ich weiss wurde gegen Tauss immer noch keine Anklage erhoben, oder? Also ist er fuer mich auf absehbare Zeit erstmal unschuldig. Strategisch duerfte es keinen grossen Unterschied machen, weil die, die gegen die Raubmordkopier-Partei wettern sich einfach nur bestaetigt sehen werden. Die Leute die vorher offen fuer die Partei waren, haben momentan auch (noch?) keinen Grund, sich von den Piraten abzuwenden.

*) EDIT: Ich hab's jetzt doch mal gelesen, und er hat ja gar nichts geleugnet. Ueber seine Meinung zu Hitler kann man streiten, aber ich sehe in den Links nichts Schlimmes, habe ich etwas uebersehen?

 

[Ragnir]

wo das Problem ist ? einem "linken" oder "mittigem" standpunkt sind solche entscheidungen fremd.

aber ist in diesem Land ja nix neues mit dem wegschauen, relativieren und nicht so schlimm finden, hat ja damals auch bestens funktioniert

Ich vermute mal Deinen Äußerungen entsprechend, dass Du Dich eher dem linken bis linksextremen politischen Spektrum zuordnest und daher so auf den angesprochenen Punkten rumtrommelst.

Glücklicherweise sind wir in Deutschland nicht sehr weit vom Idealzustand einer Demokratie entfernt, daher ist es jedem erlaubt, eigene Meinungen zu besitzen und (teilweise) zu äußern.

Deine Meinung gönne ich Dir, aber bitte erlaube auch anderen Menschen, sie nicht zu teilen.

Meiner Meinung nach haben wie auch immer geartete Privatmeinungen nichts mit dem Parteiprogramm zu tun.

Da halte ich mich lieber an die Worte Voltaires:

"Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst."

BTT: Da in der Öffentlichkeit ja wenig konkrete Details zur Beweislage vorliegen, entsteht natürlich viel Raum für Spekulation. Es könnte durchaus der Eindruck entstehen, Herr Tauss möge eventuell das ungehinderte Nachgehen entsprechender eigener Neigungen nachhaltig ermöglichen zu wollen.

Ob das der Piratenpartei im Wahlkampf sonderlich dienlich sein wird, wird sich zeigen. Ich persönlich würde mich auf jeden Fall freuen, wenn der PP ein gewisser Erfolg zu teil würde.

Wo kämen wir hin, wenn etablierte Parteien alles immer nur unter sich aushandeln würden, ohne dass auch durch Parteien am Rand des gesellschaftlichen oder politischen Spektrums immer wieder Impulse gäben?

Für mich sind z.B. die Grünen ob Ihrer Gesamtansichten unwählbar - trotzdem wäre ohne sie der Umweltschutz noch in den Kinderschuhen, dafür bin ich durchaus dankbar.

Auch die PP wird kaum den nächsten Bundeskanzler stellen, aber vielleicht allein durch ihre Arbeit bei politischen Entscheidungen zu einem Konsenz beitragen können.

 

[coffeebreak]

Nur weil es in Deutschland untersagt ist, den Holocaust zu leugnen*, darf man einer Partei keinen Vorwurf machen, wenn sie das eben doch (als Privatsache) "erlaubt". Oder soll die SPD auch jeden rauswerfen, der "Mein Kampf" gelesen hat? Die Piraten wuerden sich doch selbst verarschen, wenn sie die Meinungsfreiheit ihrer Mitglieder einschraenken, die alberne Gesetzlage hin oder her.

Ich finde die Gesetzeslage durchaus nicht albern und mein Eindruck ist, dass die Piratenpartei das genauso sieht und solche Äusserungen auch nicht witzig findet.
Herr Thiesen, wenn er auch allem Anschein nach nur ein Spinner ist und kein echter Rechter, bekleidet dementsprechend auch keinerlei Ämter mehr. Von allem was er schreibt und seinen albernen Diskussionen über Semantik wird auch recht deutlich, dass er eben auch wirklich nur ein Spinner ist, wie die Mondlandungsleugner oder die Chemtrail Gläubiger.

Auch hat eine absolute Mehrheit innherhalb der Partei offenbar dafür gestimmt, dass in ihren Statuten zwar erlaubt ist, auch Mitglied in anderen Parteien zu sein, aber eben nicht der NPD und gegen diese sogar klar Position bezogen wird. Dass die Enthaltungen nicht klar Position dagegen bezogen haben bedeutet nicht, dass sie dafür sind (sonst hätten sie wohl auch dafür gestimmt).

 

[Daisy Cutter]

Meine Meinung

ist, dass um die Piraten ein zu Großer Hype gemacht wird. Sind eigentlich eh nur in den Ballungsgebieten präsent.

Das Grundsatzprogramm der Piraten finde ich zwar grundsätzlich positiv, jedoch denke ich dass dieser Partei "ernsthafte" politische Ambitionen fehlen. Hingegen wenn man einen Blick auf die anderen Parteien wirft, kann man fast schon wieder froh sein, dass solche Parteien die "wichtigen" Standpunkte vertreten...

 

[A BATHING APE]

Ich vermute mal Deinen Äußerungen entsprechend, dass Du Dich eher dem linken bis linksextremen politischen Spektrum zuordnest und daher so auf den angesprochenen Punkten rumtrommelst.

nö, ich bin grün wie die Wiese im E-Garten, falsch geraten
deswegen kann ich rechte tendenzen trotzdem nicht ab.


@uselessuser
ich hab nirgends geschrieben das er es leugnet sondern das er es nur nicht tut da es ein Straftatbestand ist! einfach mal richtig lesen was ich geschrieben habe.

dafür gibt es wie für alles was ich bisher geschrieben habe Fakten:

Solange der Holocaust als gesetzlich vorgeschriebene Tatsache existiert, sehe ich keine Möglichkeit, diesen neutral zu beschreiben. Zur Erinnerung an vergangene Zeiten. Es gab auch mal andere Doktrinen, z.B. die "Tatsache", daß die Erde eine Scheibe sei. Diese Doktrin unterscheidet sich von der Holocaust-Doktrin im wesentlichen durch folgende Punkte: 1.) Heute existiert diese Doktrin nicht mehr, daraus folgend konnte 2.) offen darüber diskutiert werden, und Nachforschungen angestellt werden, und daraus folgt 3.) daß festgestellt wurde, daß diese Doktrin schlicht falsch war. Soviel zum Thema Neutralität. [...]
So, auf die Argumente zum Holocaust selbst gehe ich nicht ein, weil ich das auf Grund des § 130 Abs 2 StGB nicht darf. --Bodo Thiesen 14:16, 16. Jul 2004

http://eifelphilosoph.blog.de/2009/05/07/briefe-leser-piratenpartei-aufloesen-6073732/

unter der obenstehenden Quelle gibt es noch einiges mehr.

und ganz allgemein, ich akzeptiere andere Meinungen und habe hier niemandem gesagt das er das so sehen muss wie ich, im Gegenteil.

ich durfte mich wegen meiner Meinung über die Piraten und Einzelpersonen der Partei hier bereits als Paranoid und als Troll beschimpfen lassen

 

[spoege]

Für mich sind z.B. die Grünen ob Ihrer Gesamtansichten unwählbar - trotzdem wäre ohne sie der Umweltschutz noch in den Kinderschuhen, dafür bin ich durchaus dankbar.
Auch die PP wird kaum den nächsten Bundeskanzler stellen, aber vielleicht allein durch ihre Arbeit bei politischen Entscheidungen zu einem Konsenz beitragen können.

Während die Grünen aber von Beginn an ihre parlamentarischen Arbeit nicht nur auf den Umweltschutz begrenzt haben, frage ich mich, was die Piraten sagen werden, wenn es um Fragen ausserhalb ihrer Themen geht.

Von großen Fragen wie Atomausstieg über Bildungspolitik bis zum Kommunalen Finanzausgleich bis zu kleineren wie "Sollen wir Uiguren aus Guantanamo aufnehmen": Wofür treten sie ein? Wie werden sie abstimmen? Wären sie in der Lage, Anträge zu stellen, in Ausschüssen konstruktiv mitzuarbeiten?

Diese eigentliche Parlamentsarbeit war immer das, an dem die rechtsradikalen Parteien gescheitert sind, weil sie weder über Kenntnisse verfügen noch über Personen, die politische Erfahrung haben. So haben sie sich dann regelmässig aufs Randalieren verlegt – und sind irgendwann wieder rausgeflogen.

 

[coffeebreak]

nö, ich bin grün wie die Wiese im E-Garten, falsch geraten
deswegen kann ich rechte tendenzen trotzdem nicht ab.


@uselessuser
ich hab nirgends geschrieben das er es leugnet sondern das er es nur nicht tut da es ein Straftatbestand ist! einfach mal richtig lesen was ich geschrieben habe.

dafür gibt es wie für alles was ich bisher geschrieben habe Fakten:



http://eifelphilosoph.blog.de/2009/05/07/briefe-leser-piratenpartei-aufloesen-6073732/

unter der obenstehenden Quelle gibt es noch einiges mehr.

Ich denke wir haben hinreichend etabliert, dass Herr Thiesen ein Spinner ist und dass auch die Piratenpartei nicht sonderlich glücklich über ihn ist, weswegen er auch keinerlei Ämter mehr bei ihnen bekleidet. Machen wir nicht mehr draus als da ist, die Piratenpartei steht keineswegs hinter solchen Aussagen oder sonstigem rechten Gedankengut.

und ganz allgemein, ich akzeptiere andere Meinungen und habe hier niemandem gesagt das er das so sehen muss wie ich, im Gegenteil.

ich durfte mich wegen meiner Meinung über die Piraten und Einzelpersonen der Partei hier bereits als Paranoid und als Troll beschimpfen lassen

Ohne persönliche Angriffe rechtfertigen zu wollen, aber du hast deine Postings auch mit diversen Kraftausdrücken, reichlich redundanten Ausrufezeichen und der gelegentlichen Polemik garniert.

 

[p.gottinger]

Wieso wird eigentlich von jeder Partei verlangt dass sie sofort am Tag nach der Gründung auf alle Fragen eine Antwort hat?

Die Piratenpartei konzentriert sich im Moment auf ihre Kernthemen. Davon haben die Mitglieder Ahnung. Gleichzeitig finden intern auch Diskussionen zu Gesundheits-, Wirtschafts-, Bildungspolitik etc. statt.
Im Moment steigt die Mitgliederzahl täglich und somit kommen auch Leute dazu, die auch in anderen Gebieten Ahnung haben und somit auch die Politik der Piratenpartei in diese Richtung prägen können.

 

[A BATHING APE]

Ohne persönliche Angriffe rechtfertigen zu wollen, aber du hast deine Postings auch mit diversen Kraftausdrücken, reichlich redundanten Ausrufezeichen und der gelegentlichen Polemik garniert.

nenn mir mal die Kraftausdrücke die ich benutzt haben soll ausser "scheisse" (1mal geschrieben)

und klar Ausrufezeichen sind natürlich eine Erklärung für Beleidigungen gegen meine Person !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

[Ezekeel]

Wo kämen wir hin, wenn etablierte Parteien alles immer nur unter sich aushandeln würden, ohne dass auch durch Parteien am Rand des gesellschaftlichen oder politischen Spektrums immer wieder Impulse gäben?

Wo wir hinkämen? Man sieht es doch nun schon. In die quasi-Unregierbarkeit. Noch eine Splitterpartei und noch eine und noch eine und noch eine. Koalitionen sind kaum noch vernünftig zu bilden, also bleibt nur der jetzige Kompromiss. Mutige Lösungen oder alternative Ansätze lassen sich damit wohl kaum verwirklichen.

 

[Maex]

Die Leute die vorher offen fuer die Partei waren, haben momentan auch (noch?) keinen Grund, sich von den Piraten abzuwenden.

Das würde ich so nicht sagen. Bei mir ist es beispielsweise so, dass ich die Piraten an sich für (noch) unwählbar halte (wegen Ihrem doch Recht beschränkten Wahlprogramm), ich aber auf der anderen Seite doch auf einen kleinen Wahlerfolg gehofft habe (weil sich in meinen Augen die anderen Parteien mit den von der Piratenpartei angesprochenen Themen die anderen Partei zu wenig, gar nicht oder falsch beschäftigt haben).

Sollte jetzt die Piratenpartei aber die Piratenpartei zu einem Sammelsurium von potentiellen Pädophilen entwickeln fände ich das Schade. In meinen Augen würden Sie sich dann eher zu einem Argument für die Zensur, als zu einem dagegen entwickeln.