Gesellschaft Endlich 'ne Wahl-Alternative ...

[mukululu]

...und 10% meiner Rente ist auch weg

Das ist richtig. Geld ist sowieso weg. Durch Schuldenerlass oder durch Verschiebung des momentanen Problems plus Inflationierung.

 

[mukululu]

.
...noch so ein Irrer

...Deutschland sollte also aus der EU austreten? Na, viel Spass!

nicht aus der EU. Aus dem Euro. Nur zwei Buchstaben mehr, aber ein nicht gerade kleiner Unterschied.

 

[in2itiv]

nicht aus der EU. Aus dem Euro. Nur zwei Buchstaben mehr, aber ein nicht gerade kleiner Unterschied.

...dann schreibe ich das jetzt zum gefühlten hundertsten mal: die Euroverträge sehen den Austritt nicht vor. Entweder müssen die Verträge geändert werden (was nur einvernehmlich geht, also äusserst unwahrscheinlich ist), oder jemand muss aus der EU austreten, weil das Grundvoraussetzung für den Euro ist.

 

[mukululu]

...dann schreibe ich das jetzt zum gefühlten hundertsten mal: die Euroverträge sehen den Austritt nicht vor. Entweder müssen die Verträge geändert werden (was nur einvernehmlich geht, also äusserst unwahrscheinlich ist), oder jemand muss aus der EU austreten, weil das Grundvoraussetzung für den Euro ist.

Das ist richtig. Ein Austritt ist vertraglich nicht vorgesehen. Genauso wenig wie es vorgesehen war, dass die EU oder ein Mitgliedsstaat für andere Mitgliedsstaaten haftet.
Eu-Mitgliedschaft ist Vorraussetzung für den Euro. Aber der Euro ist nicht Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft.

 

[in2itiv]

Das ist richtig. Ein Austritt ist vertraglich nicht vorgesehen. Genauso wenig wie es vorgesehen war, dass die EU oder ein Mitgliedsstaat für andere Mitgliedsstaaten haftet.
Eu-Mitgliedschaft ist Vorraussetzung für den Euro. Aber der Euro ist nicht Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft.

....es haftet ja auch nicht "EU oder ein Mitgliedsstaat für andere Mitgliedsstaaten".

 

[mukululu]

....es haftet ja auch nicht "EU oder ein Mitgliedsstaat für andere Mitgliedsstaaten".

Na dann ist ja alles gut

 

[Franken]

Das ist richtig. Ein Austritt ist vertraglich nicht vorgesehen. Genauso wenig wie es vorgesehen war, dass die EU oder ein Mitgliedsstaat für andere Mitgliedsstaaten haftet.
Eu-Mitgliedschaft ist Vorraussetzung für den Euro. Aber der Euro ist nicht Voraussetzung für eine EU-Mitgliedschaft.

Und alleine daran sieht man welche Dilettanten dieses "Verträge" zusammengeschustert haben.
Jeder Jurastudent lernt in 1. Semster, dass in jedem Vertrag auch eine Klausel stehen muss, die die Kündigung regelt bzw. was folgt wenn einer der Partner den vereinbarten Leistungen nicht nachkommt.

 

[drmc_coy]

Ich denke, das war Absicht, Europa sollte zu einer Schicksalsgemeinschaft gemacht werden.

 

[GJanssen88]

Und das Bundesverfassungsgericht argumentiert so:

Mit Art. 122 AEUV habe eine Rechtsgrundlage für Unionshandeln bestanden. Nach Art. 122 Abs. 2 AEUV könne der Rat einem Mitgliedstaat unter bestimmten Bedingungen einen finanziellen Beistand der Union gewähren, wenn dieser Mitgliedstaat aufgrund von Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Ereignissen, die sich seiner Kontrolle entziehen, von Schwierigkeiten betroffen oder von gravierenden Schwierigkeiten ernstlich bedroht sei. Eine Naturkatastrophe liege zwar nicht vor. Die Finanzkrise und die Entwicklungen auf den Finanzmärkten seien aber außergewöhnliche Ereignisse im Sinne des Art. 122 Abs. 2 AEUV. Sie entzögen sich auch der Kontrolle der in den Blick genommenen Mitgliedstaaten, namentlich Griechenland, Portugal, Spanien, Italien und Irland. Die Schwierigkeiten im Sinne des Art. 122 Abs. 2 AEUV müssten nicht insgesamt unverschuldet sein. Selbst wenn Griechenland und andere Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebietes ihre angespannten Haushaltslagen selbst ausgelöst hätten, hätten doch erst die Finanzkrise, mit ihr verbundene Ansteckungseffekte und die Entwicklungen auf den Finanzmärkten zu Schwierigkeiten beziehungsweise zu der Bedrohung mit gravierenden Schwierigkeiten geführt. Diese Schwierigkeiten im Sinne des Art. 122 Abs. 2 AEUV beständen in einer erheblichen Verschlechterung der Kreditkonditionen einiger Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebietes, die zur Zahlungsunfähigkeit dieser Mitgliedstaaten hätte führen können, sowie in der Gefahr, dass diese Spannungen vom Markt für Staatsanleihen auf andere Märkte übergreifen und die Funktionsfähigkeit der internationalen Finanzmärkte beeinträchtigen.

65
(2) Der Ankauf von Staatsanleihen Griechenlands und anderer Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebietes durch die EZB verstoße nicht gegen Art. 123 AEUV. Diese Bestimmung untersage der EZB nur den unmittelbaren Erwerb von Schuldtiteln von Organen und Einrichtungen des öffentlichen Sektors. Mithin sei nur der Ankauf von Staatsanleihen direkt von staatlichen Emittenten, das heißt den Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebietes, verboten. Nicht untersagt werde der unmittelbare Erwerb von Staatsanleihen durch die EZB vom Sekundärmarkt.

66
(3) Ein Verstoß gegen Art. 125 AEUV und das dort enthaltene Bail-out-Verbot liege nicht vor. Eine völlig andere Konzeption der Währungsunion, weg von der Stabilitäts- hin zur Haftungs- und Transfergemeinschaft, werde nicht angestrebt. Art. 125 AEUV sei insoweit interpretationsoffen, als er schlicht ein „Verbot einer Verpflichtung zur Finanzhilfe“ enthalten könnte, so dass die freiwillige Finanzhilfe unberührt bleibe. Nach Art. 125 AEUV hafteten weder die Union noch einzelne Mitgliedstaaten für die Verbindlichkeiten hoheitlicher Stellen anderer Mitgliedstaaten und träten nicht für derartige Verbindlichkeiten ein. Damit schließe das Bail-out-Verbot aus, dass Gläubiger von Mitgliedstaaten beziehungsweise diese Mitgliedstaaten selbst die Union beziehungsweise andere Mitgliedstaaten gleich einem Bürgen für die Schulden dieser Mitgliedstaaten automatisch heranziehen könnten. Damit sei jedoch nicht gesagt, dass Art. 125 AEUV finanziellen Beistand an Mitgliedstaaten generell verbiete. Man müsse nicht Beistand leisten - aber man dürfe es

Für mich einfach nur der Hammer. Aber ich bin auch kein Jurist....

 

[Upload]

Ich denke, das war Absicht, Europa sollte zu einer Schicksalsgemeinschaft gemacht werden.

So etwas ähnliches vermute ich auch. Politiker wie Schäuble und Cohn-Bendit trommeln bereits für eine imperiale Zukunft.

 

[drmc_coy]

So etwas ähnliches vermute ich auch. Politiker wie Schäuble und Cohn-Bendit trommeln bereits für eine imperiale Zukunft.

Für Deutschland als wirtschaftsstärkste Region hätte das vermutlich sogar Vorteile. Die Gutqualifizierten würden herkommen, start-ups und neue Industrie würde sich dann noch bevorzugter hier ansiedeln weil es kaum noch Unterschiede bei Steuer/Sozialabgaben/Lohnkosten gäbe. Die Immobilienpreise würden fett anziehen, die Überalterung wäre gestoppt - im Rest von Europa würde es halt recht dunkel. Ein paar Ferienregionen, wo die Gutverdiener dann ihr Ferienhäuschen hätten mal ausgenommen. Aber man könnte eine paramilitärische Europapolizei grunden, die dann in Portugal, Spanien, Griechenland etc für Ruhe sorgen. Mit robusten Mitteln, wie es so schön heißt.

 

[Illmind]

Die haben auch noch nicht begriffen, dass das Modell der USA auf Europa zu übertragen nicht funktionieren wird. Völlig unterschiedliche Kulturen, völlig verschiedene Sprachen.. Das lässt sich nicht einfach von heute auf morgen überwinden.

Außerdem wird mir beim Gedanken übel, dass ein von Lobbys unterwandertes Brüssel zentral die Macht und Befugnisse für ganz Europa bekommt. Als würden die nicht schon genug Unheil anrichten.

Neuestes Beispiel für die grenzenlose Lobbyarbeit: Finanztransaktionssteuer. Im Gespräch ist ja zur Zeit, dass sie nun anders eingeführt werden soll, in Schritten. Erst Aktien, dann Anleihen besteuern und zum Schluss dann Derivate.

Ja, ne ist klar.. Die Massenvernichtungswaffen kommen als letztes dran, damit die guten Bürgerchen von ihren Bankberatern erst noch in Massen da reingedrängt werden, da steuerfrei.

 

[mpinky]

Für Deutschland als wirtschaftsstärkste Region hätte das vermutlich sogar Vorteile. Die Gutqualifizierten würden herkommen, start-ups und neue Industrie würde sich dann noch bevorzugter hier ansiedeln weil es kaum noch Unterschiede bei Steuer/Sozialabgaben/Lohnkosten gäbe. Die Immobilienpreise würden fett anziehen, die Überalterung wäre gestoppt - im Rest von Europa würde es halt recht dunkel. Ein paar Ferienregionen, wo die Gutverdiener dann ihr Ferienhäuschen hätten mal ausgenommen. Aber man könnte eine paramilitärische Europapolizei grunden, die dann in Portugal, Spanien, Griechenland etc für Ruhe sorgen. Mit robusten Mitteln, wie es so schön heißt.

Das Europa unser größter Absatzmarkt ist, ist aber bekannt ... Oder?

 

[GJanssen88]

Das Europa unser größter Absatzmarkt ist, ist aber bekannt ... Oder?

Das wird dann alles nach Lafontaine geregelt: Inlandsnachfrage! (Sarkasmus aus)

 

[Franken]

Ich denke, das war Absicht, Europa sollte zu einer Schicksalsgemeinschaft gemacht werden.

Ironie?

Nein, damit wollte unser lieber Helmut in die Geschichtsbücher eingehen, sonst nix.

So etwas ähnliches vermute ich auch. Politiker wie Schäuble und Cohn-Bendit trommeln bereits für eine imperiale Zukunft.

Eine vom SPIEGEL durchgeführte Auswertung von Lebensläufen ehemaliger Kanzler und Bundesminister ergab, dass immer mehr Politiker kurz nach Ende ihrer Amtszeit in die Wirtschaft wechseln und sich damit möglichen Interessenkonflikten aussetzen. Übernahmen aus den Kabinetten der Jahre 1969 bis 1982 nur drei Minister binnen zwei Jahren nach Dienstende Tätigkeiten in der Wirtschaft, so wechselten von den seit 2000 ausgeschiedenen Ministern elf in Privatunternehmen.

"…Die Einführung einer gesetzlich verpflichtenden Karenzzeit oder einer unabhängigen Prüfkommission für derartige Fälle, wie es sie in anderen Ländern und bei der EU gibt, ist in Deutschland gleichwohl nicht zu erwarten. In einer Umfrage unter den fünf Bundestagsfraktionen lehnten Union und SPD beides ab." Aus Spiegel online Sonntag, 09.09.2012 – 18:44 Uhr
Die Grünen und Alt-68ziger sind doch alle schon gekauft.

EDIT: Hoffung

Man glaubt es nicht; in Land der Mafia tut sich was:


"Neue Finanzierungsregeln: Schock für Italiens Parteien

Von Hans-Jürgen Schlamp, Rom
Fotos
REUTERS

Vom Himmel ins Armenhaus? Italiens Regierung will den Parteien Millionenzuschüsse aus der Steuerkasse streichen. Künftig sollen die Bürger entscheiden, wen sie finanzieren wollen. Eine dramatische Wende für die verwöhnten Politiker."
http://www.spiegel.de/politik/ausla...parteienfinanzierung-in-italien-a-903493.html

Das wäre auch bei uns notwendig. Es würde ja schon mal reichen, wenn die Parteien nur das Geld pro tatsächlichen Wähler bekommen und nicht relativ.
Die bekämen ja auch die ganze Kohle, wenn nur 10 Leute zur Wahl gingen.

 

[Franken]

da sind wohl noch mehr der Meinung, dass es schon Alternativen gibt - geben muss.

Politiker-Schelte von Prominenten: "Wir machen uns Sorgen. Große Sorgen"


…
Die Unterzeichner werfen den Politikern vor, durch ihre Tatenlosigkeit die Gesellschaft gespalten zu haben. "Sie haben in den letzten Jahren das Auseinanderdriften von Arm und Reich gesehen und billigend in Kauf genommen."
…

Ärger entzündet sich auch an einem Begriff, der von Merkel maßgeblich geprägt wurde: "Worte wie ,alternativlos' haben uns erschreckt und aufgeweckt", schreiben die Initiatoren. "Wir glauben und wissen, dass es Alternativen gibt und wollen uns dafür engagieren."

…

Spiegel Online - 06.06.13

 

[buerger]

ein netter Bericht der es auf den Punkt bringt:

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39244/1.html

 

[GJanssen88]

ein netter Bericht der es auf den Punkt bringt:

http://www.heise.de/tp/artikel/39/39244/1.html

Eine gute und m. E. richtige Beschreibung findet man in Wikipedia:

Seit August 2005 ist Kemper als AutorIn in der deutschsprachigen Wikipedia unter dem Pseudonym Schwarze Feder und möglicherweise mit mehreren Benutzerkonten betriebsam, wo es über soziologische Themen schreibt. Zu jeder Zeit ist Kemper dort zugegen, um Beiträge zu überwachen und unbequeme Beiträge anzufechten und zu löschen. Es bezieht sich auf den linken französischen Soziologen Pierre Bourdieu und wirft häufig mit dem Vorwurf des "Rassismus" oder "Rechtsextremismus" um sich. Wann immer es um seine Disziplinen wie Elite, Elitesoziologie, Eugenik, Bildungsarmut und Bildungsbenachteiligung, Intelligenz, IQ, Chancengleichheit, Diskriminierung oder Rassismus geht, setzt es durch ständige Anwesenheit und gute Verknüpfung seine von Gleichheitsideenlehre getragenen Sichtweisen durch. Um seine Vorherrschaft bei Wikipedia zu erweitern, versucht es dort, eine "Interessengesellschaft" zu schaffen, um Geistesverwandte zu organisieren. Die mengenmäßige Größenordnung und der Starrsinn, mit dem es Meinungen, die seinen nicht entsprechen, bekämpft, kann als Verhaltensstörung gedeutet werden.

 

[in2itiv]

Eine gute und m. E. richtige Beschreibung findet man in Wikipedia:

Seit August 2005 ist Kemper als AutorIn in der deutschsprachigen Wikipedia unter dem Pseudonym Schwarze Feder und möglicherweise mit mehreren Benutzerkonten betriebsam, wo es über soziologische Themen schreibt. Zu jeder Zeit ist Kemper dort zugegen, um Beiträge zu überwachen und unbequeme Beiträge anzufechten und zu löschen. Es bezieht sich auf den linken französischen Soziologen Pierre Bourdieu und wirft häufig mit dem Vorwurf des "Rassismus" oder "Rechtsextremismus" um sich. Wann immer es um seine Disziplinen wie Elite, Elitesoziologie, Eugenik, Bildungsarmut und Bildungsbenachteiligung, Intelligenz, IQ, Chancengleichheit, Diskriminierung oder Rassismus geht, setzt es durch ständige Anwesenheit und gute Verknüpfung seine von Gleichheitsideenlehre getragenen Sichtweisen durch. Um seine Vorherrschaft bei Wikipedia zu erweitern, versucht es dort, eine "Interessengesellschaft" zu schaffen, um Geistesverwandte zu organisieren. Die mengenmäßige Größenordnung und der Starrsinn, mit dem es Meinungen, die seinen nicht entsprechen, bekämpft, kann als Verhaltensstörung gedeutet werden.

...genau, wenn man den Inhalten nichts entgegenzusetzen hat, verunglimpft man den Menschen.

...das hat hierzulande doch schon immer funktioniert

 

[LosDosos]

Eine gute und m. E. richtige Beschreibung findet man in Wikipedia:

Seit August 2005 ist Kemper als AutorIn in der deutschsprachigen Wikipedia unter dem Pseudonym Schwarze Feder und möglicherweise mit mehreren Benutzerkonten betriebsam, wo es über soziologische Themen schreibt. Zu jeder Zeit ist Kemper dort zugegen, um Beiträge zu überwachen und unbequeme Beiträge anzufechten und zu löschen. Es bezieht sich auf den linken französischen Soziologen Pierre Bourdieu und wirft häufig mit dem Vorwurf des "Rassismus" oder "Rechtsextremismus" um sich. Wann immer es um seine Disziplinen wie Elite, Elitesoziologie, Eugenik, Bildungsarmut und Bildungsbenachteiligung, Intelligenz, IQ, Chancengleichheit, Diskriminierung oder Rassismus geht, setzt es durch ständige Anwesenheit und gute Verknüpfung seine von Gleichheitsideenlehre getragenen Sichtweisen durch. Um seine Vorherrschaft bei Wikipedia zu erweitern, versucht es dort, eine "Interessengesellschaft" zu schaffen, um Geistesverwandte zu organisieren. Die mengenmäßige Größenordnung und der Starrsinn, mit dem es Meinungen, die seinen nicht entsprechen, bekämpft, kann als Verhaltensstörung gedeutet werden.

Diese Aussage kommt nicht von Wikipedia, sondern von "Wikimannia", die nichts mit Wikipedia gemein hat und das Ziel verfolgt:

Männer wacht auf! Frauen, wacht auf! Eine tiefe Unversöhnlichkeit ist zwischen die Geschlechter gekommen. Der Feminismus ist der Feind der Liebe und der Feind der Familie. Er nimmt den Männern die Frauen und die Kinder weg. Er nimmt den Frauen die Welt weg, in der allein sie blühen können. Der Feminismus macht die Männer schlecht. Erst in der Sprache, dann in der Wirklichkeit - als ginge es auch ohne sie. Ist das gut? Nein! Feminismus ist Apartheid. Feminismus ist ein totalitärer Umbau der Normalität. Feminismus ist ein Krieg, der verleugnet wird. Wer an den Feminismus glaubt, wird unglücklich. Frauen dürfen abtreiben und sich scheiden lassen. Männer dürfen zahlen. Oder der Staat zahlt, den auch die Männer bezahlen. Was haben Frauen und Männer davon? Nichts! Der Mann wird einsam, und die Frau wird zur "Frau ohne Welt". Bernhard Lassahn beschreibt all das heiter, gelassen, traurig, amüsiert und scharfsinnig. Lassahn sagt: "Es gibt ein Leben nach dem Feminismus. Und dieses Leben beginnt mit der Liebe. Denn mit der Liebe beginnt die Zukunft."

http://wikimannia.org/Andrea(s)_Kemper

Das nennt man dann wohl gezielte Verbreitung falscher Tatsachen sowie Fälschung von Quellen.