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Nescio
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Zugegeben, die Gefahr eines Dammbruches ist gegeben. Deshalb heißt es für jeden Bürger auch wachsam zu sein, und nicht jede Entwicklung mitzumachen. Trotzdem bin ich der Meinung, dass es möglich sein muss, das vorhandene Instrumentarium den sich ändernden technischen Möglichkeiten anzupassen. Mit der gleichen Denkweise hätten wir sonst auch keine Telefonüberwachung bekommen.das Problem dabei ist, daß ZUERST die Voraussetzungen sehr eng gefasst sein können. Später, und von der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen, werden dann die Voraussetzungen gelockert.
Vielleicht gesetzlich, aber nicht inhaltlich. Bei dem einen geht es darum, Verdächtige nach vorherigem richterlichem Beschluss befristet zu überwachen, um ihnen eine Straftat nachzuweisen bzw. eine solche Straftat zu verhindern. Ein begrenztes Verfahren, das an genaue Voraussetzungen geknüpft ist. Bei der Vorratsdatenspeicherung werden dagegen alle Internetnutzer erstmal pauschal überwacht, um sich "bei Bedarf" den richtigen rauszugreifen. Meiner Meinung nach ist das ein himmelweiter Unterschied.Gerade die Vorratsdatenspeicherung und die Onlinedurchsuchung sind eng verknüpft.