Prism und die Auswirkungen auf unser Leben

[Rapsblute]

Du weißt doch sehr gut, dass der politische Wille der Parteien sich blitzschnell ändern kann, wenn sich der politische Wille der Bevölkerung ändert. Merkels Wenden sind das beste Beispiel dafür.

Ich bekomme zunehmend das Gefühl, dass du einfach nicht klar sagen möchtest, dass es dein politischer Wille ist, nichts an den bestehenden Zuständen zu ändern. Was soll das Rumgehühner?

Pappalap....ich würde es begrüssen wenn wir endlich mal wieder Vollsouveränität erlangen würden....allein mir fehlt der Glaube.....und in fast 70 Jahren BRD inclusive Wiedervereinigung hat sich da noch keine Partei herangewagt..dass sollte Dir zu denken geben.....in deinem Idealismus...nicht mir in meinem Pessimismus der scheinbar ja nicht ganz so unbegründet ist.

 

[spoege]

"Geheimdienste sollten der Verteidigung dienen. Aber sie sind längst zur Offensive übergegangen. Die potentiellen Opfer: wir alle. "

US-Senator Frank Church, Leiter des Church-Comittee, sagte, die Geheimdienste seien wie eine Herde wildgewordener Elefanten, die man bändigen müsse. Das Comittee wurde Anfang der 70er eingerichtet zur "Kontrolle des Regierungshandelns mit Bezug zu Aktivitäten der Nachrichtendienste", nachdem Regierungen und Geheimdienste immer mehr unter Kritik gerieten.

In den Jahren 1975 und 1976 veröffentlichte das Church Committee insgesamt 14 Bände mit Ermittlungsergebnissen. Besondere Aufmerksamkeit erregten die Enthüllungen über erfolgreiche oder versuchte Mordanschläge im Auftrag der USA auf Fidel Castro, Kuba; Patrice Lumumba, Zaire; Rafael Trujillo, Dominikanische Republik; General René Schneider, Chile und Ngô Đình Diệm aus Südvietnam. Darüber hinaus beschäftigte sich der Ausschuss auch mit der Untersuchung von Menschenversuchen mit Drogen und Folter[2] im Rahmen des Projekts MKULTRA. Thema war auch das illegale Programm COINTELPRO (COunter INTELligence PROgram), bei dem, beginnend in der McCarthy-Ära, das FBI zwischen 1956 und 1971 politisch linksgerichtete Organisationen innerhalb der USA diskreditiert, manipuliert und überwacht hatte.

Unter dem Druck der Veröffentlichungen erließ Präsident Gerald Ford die Executive Order 11905, ein verbindliches Verbot an alle US-Regierungsstellen und deren ausführenden Organe, ausländische Staatschefs gezielt zu töten oder derartige Operationen zu planen.

An den Ereignissen in den USA der letzten 50 Jahre kann man sehr gut ablesen, dass es die "die USA und ihre Interessen" so nicht gibt. Und so, wie es in der McCarthy-Ära eine hysterische Hexenjagd auf Liberale und Linke gab, ist die Mehrheit seit 9/11 fixiert auf Kampf gegen Terroristen. Zwischendurch sind weite Teile aber wieder einigermaßen zu Vernunft gekommen, das würde ich für die Zukunft auch nicht ausschließen.

 

[spoege]

… in fast 70 Jahren BRD inclusive Wiedervereinigung hat sich da noch keine Partei herangewagt..dass sollte Dir zu denken geben.....in deinem Idealismus...

Wie haben hier nun genug geschrieben über die Zeitläufte und die Umstände, die zu den Privilegien für die US- und GB-Nachrichtendienste führten. Erst seit diesem Jahr weiß die Öffentlichkeit genau, welche Aktivitäten das bis dahin weitgehend geheime Geflecht an Gesetzen und Verordnungen erlaubt. Und es kommen immer weitere Enthüllungen dazu.

Die Regierung Merkel versucht zwar, eine öffentliche Debatte darüber zu verhindern, aber wie man sieht, gelingt es nicht. Die Voraussetzungen, jetzt Änderungen zu Gunsten der Bürgerrechte auf den Weg zu bringen, sind also wesentlich besser als früher. Im Moment weiß niemand, was noch alles kommt und wie sich die Debatte weiter entwickelt. Wenn Leute wie du daran kein Interesse haben, bedeutet das nicht, dass es anderen auch so geht. Wir wissen noch gar nicht, wie sich die Parteien und Abgeordneten dazu verhalten werden.

Deine Schlussfolgerung, es werde sich nichts ändern, weil sich früher auch nichts geändert hat, ist reiner Unsinn. Oder, wie ich mittlerweile glaube, Wunschdenken.

 

[Rapsblute]

Wie haben hier nun genug geschrieben über die Zeitläufte und die Umstände, die dazu führten. Erst seit diesem Jahr weiß die Öffentlichkeit genau, welche Nachrichtendienst-Aktivitäten das bis dahin weitgehend geheime Geflecht an Gesetzen und Verordnungen erlaubt. Und es kommen immer weitere Enthüllungen dazu.

Die Regierung Merkel versucht zwar, eine öffentliche Debatte darüber zu verhindern, aber wie man sieht, gelingt es nicht. Die Voraussetzungen, jetzt Änderungen zu Gunsten der Bürgerrechte auf den Weg zu bringen, sind also wesentlich besser als früher. Und im Moment weiß niemand, was noch alles kommt und wie sich die Debatte weiter entwickelt. Wenn Leute wie du daran kein Interesse haben, bedeutet nicht, dass es anderen auch so geht. Wir wissen noch gar nicht, wie sich die Parteien und Abgeordneten dazu verhalten werden.

Deine Schlussfolgerung, es werde sich nichts ändern, weil sich früher auch nichts geändert hat, ist reiner Unsinn. Oder, wie ich mittlerweile glaube, Wunschdenken.

Auch hier irrst du - weil du gleichsam unterstellst, dass ich es begrüssen würde dass alles so bleibt wie es ist. Ich frage mich lediglich, was Du Dich scheinbar nicht fragst....ich frage nach dem WARUM...warum gibt es solche Geheimverträge und auf welcher rechtlichen Grundlage basieren sie? Warum unterschreibt ein Kanzler Brandt, Adenauer und Schröder solche Abkommen die ja klar gegen Ihren Amtseid verstossen..nämlich Schaden vom Deutschen Volke abzuhalten. Schon mal darüber nachgedacht? NEIN..wahrscheinlich nicht. Du setzt Dir lieber die Che Kappe auf und gibst den Revoluzzer..der meint die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben und alle anderen Politiker vor Dir hatten einfach nur keine Eier in der Hose das gegenüber den USA durchzusetzen. DAS unterscheidet unsere Auffassungen deutlich...denn ich hinterfrage lieber erstmal als dass ich Schnellschüsse ins Land blase....und ich sage es in aller Deutlichkeit....wohlmöglich auch einen Grund liefere, dass sich Deutschland mal wieder in der Welt isoliert...wie damals, als man die Versailler Verträge auch nicht akzeptieren wollte...

 

[spoege]

ich frage nach dem WARUM...warum gibt es solche Geheimverträge und auf welcher rechtlichen Grundlage basieren sie? Warum unterschreibt ein Kanzler Brandt, Adenauer und Schröder solche Abkommen die ja klar gegen Ihren Amtseid verstossen..nämlich Schaden vom Deutschen Volke abzuhalten. Schon mal darüber nachgedacht? NEIN..wahrscheinlich nicht. Du setzt Dir lieber die Che Kappe auf und gibst den Revoluzzer..der meint die Weisheit mit Löffeln gefressen zu haben ...

Du hast meine Beiträge offensichtlich nicht gelesen. Und auf Schlammcatchen lasse ich mich nicht ein. Für mich ist die Diskussion mit dir beendet.

 

[Rapsblute]

Du hast meine Beiträge offensichtlich nicht gelesen. Und auf Schlammcatchen lasse ich mich nicht ein. Für mich ist die Diskussion mit dir beendet.

Das hat überhaupt nichts mit Schlammcatchen zu tun...sondern mit gesunden Menschenverstand und ner Prise vertrauen in das Handeln unserer Politiker..aber gut..gib dich beleidigt....gefällt mir besser als dass du mir Phrasen vorwirfst...

 

[lundehundt]

Na dann viel Spass beim NPD wählen....ne andere Partei zieht sich den grosse Schuh wohl nicht an...

Es gibt durchaus Alternativen - aber die hast du - im Gegensatz zur NPD - wohl nicht auf deinem politischen Radar.

..natürlich...den gibt es aber scheinbar nicht...und das ist nunmal Realtität....weder bei der SPD noch bei der FDP noch bei den Grünen noch bei der UNION...und nun?

ich würde es begrüssen wenn wir endlich mal wieder Vollsouveränität erlangen würden....allein mir fehlt der Glaube.

und ner Prise vertrauen in das Handeln unserer Politiker..

Ich habe selten jemand erlebt, der sich in drei Beiträgen innerhalb einer halben Stunde derart widerspricht. Und ich treibe mich hier seit 10 Jahren rum

 

[Rapsblute]

Es gibt durchaus Alternativen - aber die hast du - im Gegensatz zur NPD - wohl nicht auf deinem politischen Radar.







Ich habe selten jemand erlebt, der sich in drei Beiträgen innerhalb einer halben Stunde derart widerspricht. Und ich treibe mich hier seit 10 Jahren rum

Das widerspricht sich nicht....Vertrauen im Sinne von: Hintergrundwissen und Handlungsermessen....und da traue ich den jeweiligen Regierungen zu das zu überblicken....somit widerspricht sich da gar nichts.

 

[lundehundt]

bla bla bla

 

[Rapsblute]

bla bla bla

jipp..geht mir da ähnlich...bei manchen...

 

[spoege]

Das hat überhaupt nichts mit Schlammcatchen zu tun...sondern mit gesunden Menschenverstand und ner Prise vertrauen in das Handeln unserer Politiker … aber gut..gib dich beleidigt....gefällt mir besser als dass du mir Phrasen vorwirfst...

Du hast mich nicht beleidigt, du langweilst mich: Immer nur "Die müssen einen Grund haben, wenn sie uns die Bürgerrechte nehmen"… Dieser kindliche Glaube an die Weisheit der Politiker/innen und das Vertrauen, dass sie schon das Richtige tun, auch wenn wir es nicht erkennen können, ist auch was Schönes, Friedliches.

Wie schreibst du so schön: Es ist niemals zu spät für eine glückliche Jugend. Alles gute, Rapsblute.

 

[Rapsblute]

http://www.spiegel.de/politik/ausla...oniumspuren-in-arafats-leichnam-a-932227.html


sowas tun Geheimdienste auch....by the way...

 

[MACombat]

warum gibt es solche Geheimverträge und auf welcher rechtlichen Grundlage basieren sie? Warum unterschreibt ein Kanzler Brandt, Adenauer (...) denn ich hinterfrage lieber erstmal

Das ist doch müßig. Verlorener Krieg, Besatzungsmächte, Siegerrechte, Kalter Krieg, Westbindung, Deutschland als potentielles atomares Schlachtfeld, Kampf der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systeme, Ideologien und Weltmächte, deutsche Politiker, die die eigene Bevölkerung einbinden und fesseln wollten (nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Zeit), Projekt Wiedereinbindung Deutschlands, auf persönlicher Ebene auch Schlicht Dankbarkeit und das Bemühen um Wiedereingliederung - Alleingänge Deutschlands waren unerwünscht, Souveränitätsverzicht auch mitunter gerade Ziel der Politik (siehe auch die Projekte, die zur EU führten), gerade Anfangs wurde diktiert, schlicht ausgeführt, und dann später als "Bündnispartnerschaft" übernommen, hinzu kommt der Faktor Vertragstreue - auch eine politische Entscheidung. Wiedervereinigung. Einigung über den neuen Status Deutschlands. Die Sowjetunion war hier ja zudem noch existent! Diese löste sich erst am 21. Dezember 1991 auf.

Die deutsche Regierung selbst sagte ja: der Kalte Krieg ist vorbei. Und ich denke, niemand in der Staatengemeinschaft geht mehr davon aus, dass von Deutschland aus eine Gefahr für den Weltfrieden besteht. Noch 1990 gab es ja Vorbehalte.

wohlmöglich auch einen Grund liefere, dass sich Deutschland mal wieder in der Welt isoliert...wie damals, als man die Versailler Verträge auch nicht akzeptieren wollte...

Der Versailler Vertrag ist ja längst als schwerer Fehler anerkannt. Dennoch zeigte die Bundesrepublik auch hier Vertragstreue:

92 Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges zahlt Deutschland die letzte Rate seiner Kriegsschulden. Zum Tag der Deutschen Einheit werden 200 Millionen Euro überwiesen.

Die Bundesrepublik wird am Wochenende endgültig ihre finanziellen Schulden aus dem Ersten Weltkrieg (1914 bis 1918) begleichen. (...)

Die Zahlungen waren 1918 im Vertrag von Versailles festgelegt worden (...) Die Belastung des Deutschen Reichs durch die Versailler Verträge galt als begünstigender Faktor für die Machtergreifung Hitlers.

Hintergrund des Endes der Entschädigungszahlungen ist das Londoner Schuldenabkommen von 1953, in dem sich die Bundesrepublik gegenüber den Alliierten verpflichtet hatte, die Auslandsschulden des Deutschen Reiches zu übernehmen. Diese waren während des Zweiten Weltkriegs nicht mehr bedient worden. (...)

Die Vereinbarungen von 1953 sahen vor, dass diese Zinszahlungen erst im Falle einer Wiedervereinigung Deutschlands fällig werden sollen – ein Ereignis, das damals in weiter Ferne erschien. Mit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung wurden dann am 3. Oktober 1990 neue Anleihen aufgelegt, welche die noch offenen Zinszahlungen mit einer Laufzeit von 20 Jahren regeln sollten. Wegen dieser Regelung und dem Stichtag 3. Oktober hat Deutschland dann am Sonntag seine finanzielle Kriegsschuld 92 Jahre nach dem Vertragsschluss von Versailles endgültig beglichen. Quelle.

Aus seiner Verlässlichkeit zieht Deutschland ja auch Gewinn und wird so aufgrund seiner Wirtschaftsstärke zum sicheren und verlässlichen monetären Hafen.

Das ändert aber nichts daran, dass Exekutive, Judikative und Legislative vielfach gebunden sind - auch und gerade an Bürgerrechte. Und hier ist es an der Zeit, den Rechtsstaat wieder zu stärken, auch gegenüber früheren Sonderrechten und Rechten, die sich andere herausnehmen - aus Gewohnheit und weil sie es können - und niemand wirksam widerspricht.

 

[Rapsblute]

Du hast mich nicht beleidigt, du langweilst mich nur. Immer nur "Die müssen einen Grund haben, wenn sie uns die Bürgerrechte nehmen"… Diesee kindliche Glaube an die Weisheit der Politiker/innen und das Vertrauen, dass sie schon das Richtige tun, auch wenn wir es nicht erkennen können, ist auch was Schönes, Friedliches.

Wie schreibst du so schön: Es ist niemals zu spät für eine glückliche Jugend. Alles gute, Rapsblute.

Du hast mir immer noch nicht beantwortet warum dann alle Regierungen zuvor und die Kanzler gegen ihren Amtseid verstossen haben....? Warum tun die das Deiner Meinung nach? Und zwar schon seit fast 70 Jahren? Dafür ne Erklärung? Die Wiedervereinigung wäre doch ein schöner Zeitpunkt gewesen Vollsouveränität einzufordern..

 

[dsquared]

Wie denn, Kohl, Mitterand und Thatcher am Katzentisch?

Das haben die beiden unter sich ausgemacht (Gorby und Bush). Und Kohl hätte dann immer Vollssouveränität (was für ein Wort, wie Vollverheiratet) herüberskandieren sollen? So gehen Verhandlungen glaube ich nicht. Da mussten natürlich erhebliche Zugeständnisse eingeräumt werden.

 

[Rapsblute]

Das ist doch müßig. Verlorener Krieg, Besatzungsmächte, Siegerrechte, Kalter Krieg, Westbindung, Deutschland als potentielles atomares Schlachtfeld, Kampf der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systeme, Ideologien und Weltmächte, deutsche Politiker, die die eigene Bevölkerung einbinden und fesseln wollten (nach den Erfahrungen der nationalsozialistischen Zeit), Projekt Wiedereinbindung Deutschlands, auf persönlicher Ebene auch Schlicht Dankbarkeit und das Bemühen um Wiedereingliederung - Alleingänge Deutschlands waren unerwünscht, Souveränitätsverzicht auch mitunter gerade Ziel der Politik (siehe auch die Projekte, die zur EU führten), gerade Anfangs wurde diktiert, schlicht ausgeführt, und dann später als "Bündnispartnerschaft" übernommen, hinzu kommt der Faktor Vertragstreue - auch eine politische Entscheidung. Wiedervereinigung. Einigung über den neuen Status Deutschlands. Die Sowjetunion war hier ja zudem noch existent! Diese löste sich erst am 21. Dezember 1991 auf.

Die deutsche Regierung selbst sagte ja: der Kalte Krieg ist vorbei. Und ich denke, niemand in der Staatengemeinschaft geht mehr davon aus, dass von Deutschland aus eine Gefahr für den Weltfrieden besteht. Noch 1990 gab es ja Vorbehalte.



Der Versailler Vertrag ist ja längst als schwerer Fehler anerkannt. Dennoch zeigte die Bundesrepublik auch hier Vertragstreue:



Aus seiner Verlässlichkeit zieht Deutschland ja auch Gewinn und wird so aufgrund seiner Wirtschaftsstärke zum sicheren und verlässlichen monetären Hafen.

Das ändert aber nichts daran, dass Exekutive, Judikative und Legislative vielfach gebunden sind - auch und gerade an Bürgerrechte. Und hier ist es an der Zeit, den Rechtsstaat wieder zu stärken, auch gegenüber früheren Sonderrechten und Rechten, die sich andere herausnehmen - aus Gewohnheit und weil sie es können - und niemand wirksam widerspricht.

Spätestens mit der Wiedervereinigung hätte man erwarten können, dass wir Vollsouveränität haben...scheinbar ist dem nicht so.......warum wurde das nicht eingefordert?

 

[dsquared]

Weil dann im Osten immer noch "Wir sind das Volk" skandiert würde.

 

[Rapsblute]

Wie denn, Kohl, Mitterand und Thatcher am Katzentisch?

Das haben die beiden unter sich ausgemacht (Gorby und Bush). Und Kohl hätte dann immer Vollssouveränität (was für ein Wort, wie Vollverheiratet) herüberskandieren sollen? So gehen Verhandlungen glaube ich nicht. Da mussten natürlich erhebliche Zugeständnisse eingeräumt werden.

Eben....so sehe ich das auch..und deshalb kann man jetzt nicht aus der Hecke springen und sagen : Hey..bis dato hat unser dämliches Volk nichts gemerkt.....aber jetzt, wo euch der Snowdon von der Fahne gegangen ist, jetzt müssen wir mal über diese Einschnitte reden? Kann man gern versuchen...ich glaube aber die USA werden sich da sicherlich wenig von beeindrucken lassen....

 

[dsquared]

Es muss wieder beides passieren. Volksaufstand + politische Köpfe mit Willen zur Veränderung. So können friedliche Veränderungen herbeigeführt werden. Deutschland hat dieses know how. (Diesen historischen Moment lassen wir aber verstreichen)

 

[lundehundt]

Spätestens mit der Wiedervereinigung hätte man erwarten können, dass wir Vollsouveränität haben...scheinbar ist dem nicht so.......warum wurde das nicht eingefordert?

Da fragst du besser die mit dem vertrauenswürdigen Hintergrundwissen und Handlungsermessen.

....Vertrauen im Sinne von: Hintergrundwissen und Handlungsermessen....und da traue ich den jeweiligen Regierungen zu das zu überblicken....somit widerspricht sich da gar nichts.