Urheberrechtsverletzung/Unlauterer Wettbewerb

Plebejer

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Eine Bekannte hat ein Problem. Sie hat in einem Laden gearbeitet, in dem eine sehr bekannte Kirche auf T-Shirts gedruckt wurden/werden. Ursprünglich war das wohl mal meine Idee, was ich sogar sehr schlüssig beweisen. Im Arbeitsvertrag wurde zwar ein Wettbewerbsverbot ausgesprochen, aber das ist wohl zu allgemein gehalten. Es ist zwar eine andere Baustelle, aber die Produkte wurden alle an der Steuer vorbei schwarz verkauft.

Jetzt stellt sich die Frage, wie man sauber aus der Angelegenheit raus kommt? Welche Rollse spiele ich als vermeintlicher Urheber dabei? Kann ich helfen oder ist der Kuchen über unlauteren Wettbewerb für sie gegessen?

Liebe Mods, ich weiß, dass wie eine Rubrik "Rechtliches" haben, aber dieser Fall hat ja nichts mit dem Internet zu tun. Bitte (BITTE!) nicht verschieben.

Danke!
 
vielleicht bin ich zu dumm, aber ich versteh die Frage nicht. Was genau ist denn das Problem?
 
Deine Bekannte hat in einem Laden gearbeitet. Und tut das inzwischen wohl nicht mehr. Gut.
In diesem Laden wurde (und wird) ein Foto von einer Kirche (wer auch immer das gemacht hat) auf T-Shirts gedruckt. Auch gut.
Die ursprüngliche Idee dazu hattest vermutlich Du. Sehr gut.

Und nun?

Welches Problem hat Deine Bekannte jetzt?
 
Ich denke erst einmal sollte eine Selbstanzeige wegen Steuerhinterziehung erfolgen, dann kann man sich über Urheberrecht etc Gedanken machen.
Sonst ist das ja so ähnlich als ob ein Dieb den Besitzer des geklauten Fernsehers verklagen möchte, weil ein Defekt vorliegt.
 
:kopfkratz:

  • Also Ihr habt ein geschütztes Motiv auf T-Shirts gedruckt!
  • Ihr habt den Verkauf von diesen T-Shirts nicht versteuert
  • Du hast dir das Motiv auf dem T-Shirt ausgedacht :confused:
Wie jetzt?
Wenn ihr die T-Shirts nicht in eure Steuerklärung einfließen lassen habt, kann man wenn es ganz Haarig wird eine Selbstanzeige beim FA machen und deine Steuernachzahlung machen... alles andere finde ich verwürrend
 
Moment...
Meine Bekannte hat die Waren ordentlich in ihren Büchern. Der Gegner aber nicht.
Meine Frage dreht sich um den unlauteren Wettbewerb. Wenn die Klausel im Arbeitsvertrag nichtig ist, kann sie doch machen was sie möchte, zumal es ursprünglich meine Idee war. Oder?
 
sagt du uns jetzt mal was das Problem ist?
 
Okay...

Meine Bekannt hat eine Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten und soll jetzt zahlen. Streitwert: €25.000,00, Kosten: €1.000.
Eine Urheberrechtsverletzung gibt es aber nicht, weil ich der Urheber bin.
Was bleibt, ist, dass man sie wegen Wettbewerbsverstoss ran kriegen kann, aber die Klausel ist lt. Anwalt nichtig.
Wie kommt meine Bekannte aus der Sache raus?

Sorry, wenn ich den Fall so konfus beschrieben habe.
 
Von wem wird Deine Bekannte jetzt Bedroht? Von dem Laden der die Steuer hinterzogen hat? Dann ist es ein klarer Fall, oder? Da lässt sich doch wohl leicht eine aussergerichtliche Einigung beiführen. :)
 
Plebejer schrieb:
Okay...

Meine Bekannt hat eine Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung erhalten und soll jetzt zahlen. Streitwert: €25.000,00, Kosten: €1.000.
Eine Urheberrechtsverletzung gibt es aber nicht, weil ich der Urheber bin.
Was bleibt, ist, dass man sie wegen Wettbewerbsverstoss ran kriegen kann, aber die Klausel ist lt. Anwalt nichtig.
Wie kommt meine Bekannte aus der Sache raus?
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eine Urheberrechtsverletzung liegt natürlich immer dann vor, wenn irgendwer (deine Bekannte) das Werk eines anderen verwendet ohne das Recht dazu zu haben. Sprich, wenn deine Bekannte zum Beispiel ein Bild zum T-Shirt-Bedrucken verwendet hat, das jemand anders gemacht hat, zB ein Fotograf. Dieser hat natürlich ein Recht an den Bild, und kann deine Bekannte zur Unterlassung auffordern.
Ich sehe nicht welche Rolle du spielst. Du hast geschrieben, es war "deine Idee". Damit bist du aber ja in keiner Weise "Urheber" von irgendwas. Das wärst du nur wenn du das Bild gemacht hättest, das auf das T-Shirt gedruckt wird. Aber dann müsstest DU ja gegen deine Bekannte klagen, wenn sie damit Geld verdient und du das nicht willst.

Irgendwie ist das Problem mir nicht klar...
 
Von wem kommt denn die Erklärung?
 
Urheberrecht: der Anspruchsteller soll seine Rechte beweisen oder die Klappe halten.
Wettbewerbsverbot: wenn der Anwalt sagt, das sei nichtig, kann man das vergessen.
Schwarzgeld: andere Baustelle, Finanzamt.
So what? :noplan:
 
Ich fasse zusammen:

Deine Bekannte hat in einem Laden gearbeitet. Und tut das inzwischen wohl nicht mehr. Gut.
In diesem Laden wurde (und wird) ein Foto von einer Kirche (wer auch immer das gemacht hat) auf T-Shirts gedruckt. Auch gut.
Die ursprüngliche Idee dazu hattest vermutlich Du. Sehr gut.

Deine Bekannte stellt inzwischen die selben T-Shirts her mit dem selben Foto. (Richtig oder falsch?) Teilweise auch noch gut.
Sie hatte weder die Idee, die T-Shirts so zu bedrucken (das war Deine),
noch benutzt sie ein Foto, an dem sie selbst die Urheberrechte hat (die hat der bisherige Arbeitgeber). (richtig?) Das ist gar nicht mehr gut. Das ist sozusagen die reine Dummheit.

Habe ich die Geschichte richtig verstanden?

Und wenn sie schon einen Anwalt hat, warum kann der nichts zu dieser (reichlich verworren dargestellten) Geschichte sagen?
 
Es handelt sich nicht um ein Foto. Von mir kommt nur die Idee, Waren zu erstellen, die eine bekannte Kirche stilisiert zeigt,aufzudrucken, weil die Bewohner der Stadt sich gern damit indentifizieren. (Ich halte das so allgemein, damit das nicht in der Krake Google offensichtlich und für jeden Deppen auffindbar ist.)

Diese Idee habe ich einer anderen Bekannten gegenüber vor Jahren geäußert. Sie hat diese Produkte in ihr Sortiment aufgenommen. Eine ehemalige Mitarbeiterin (die, die jetzt abgemahnt wurde) macht diese Produkte jetzt ebenfalls. Die Unterlassung erfolgte wegen verletztem Urheberrecht. Nach meiner Meinung ist es aber eher ein Wettbewerbsverstoss.
 
... Du warst der erste, der die Idee hatte ein T-Shirt mit dem Bild einer Kirche zu bedrucken ... :confused: ... und daraus willst Du jetzt eine Urheberrechtsverletzung ableiten ... :confused:
 
Kein Foto?
Sondern was? Stilisiert hat wer?

Jeder Satz von Dir wirft neue Fragen auf...
 
HäckMäc schrieb:
Ich fasse zusammen:

Deine Bekannte hat in einem Laden gearbeitet. Und tut das inzwischen wohl nicht mehr. Gut.
In diesem Laden wurde (und wird) ein Foto von einer Kirche (wer auch immer das gemacht hat) auf T-Shirts gedruckt. Auch gut.
Die ursprüngliche Idee dazu hattest vermutlich Du. Sehr gut.

Deine Bekannte stellt inzwischen die selben T-Shirts her mit dem selben Foto. (Richtig oder falsch?) Teilweise auch noch gut.
Sie hatte weder die Idee, die T-Shirts so zu bedrucken (das war Deine),
noch benutzt sie ein Foto, an dem sie selbst die Urheberrechte hat (die hat der bisherige Arbeitgeber). (richtig?) Das ist gar nicht mehr gut. Das ist sozusagen die reine Dummheit.

Habe ich die Geschichte richtig verstanden?

Und wenn sie schon einen Anwalt hat, warum kann der nichts zu dieser (reichlich verworren dargestellten) Geschichte sagen?
Zum Vergrößern anklicken....

Eine stilisierte Beflockung. Sie sieht auch anders aus. Ist aber eben als diese Kirche erkennbar.
Bei einem Foto wäre die Kiste natürlich klar. ;-)
 
OFJ schrieb:
... Du warst der erste, der die Idee hatte ein T-Shirt mit dem Bild einer Kirche zu bedrucken ... :confused: ... und daraus willst Du jetzt eine Urheberrechtsverletzung ableiten ... :confused:
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Ich doch nicht. Mir ist das ralle. Dass hat der FC seit 60 Jahren. ;-)
 
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