Gesellschaft Müntefering kündigt baldige Bundestagswahlen an!

[faltho]

Ist m.E. die einzige richtige Vorgehensweise, Hut ab SPD. Die Leute von der CSU ;-) unter Druck zu setzen, endlich zu Ihrer Angie zu stehen und vorallem endlich mal Butter bei die Fische zu geben und im vorgezogenen Wahlkampf uns ihre konkreten Lösungen für die nächsten sagen wir mal 2 Jahren zu präsentieren. Wenn es tatsächlich jemand besser kann für Deutschland, dann möge er gewinnen. Ich zweifle jedoch daran, dass Stoiber, sein Look-a-like Rüttgers, seine Angie und uns Guido die Rettungsmanschaft für Deutschland sind.

 

[kosmoface]

Bin der gleichen Meinung, wird aber eh nicht besser.

*zustimm* Darum ist es mir sogar gleich, wer was macht - solange endlich mal jemand was macht. Es brauchtmal Leute die Entscheiden und nicht immer nur bis zur nächsten Wahl denken (die ist eh in 2 Monaten, in Deutschland sind immer Wahlen - auch das erste was ich abschaffen würde, alle Landtagswahlen an einem Tag und dann sollen die mal machen).

 

[Sihayaa]

Ist m.E. die einzige richtige Vorgehensweise, Hut ab SPD. Die Leute von der CSU ;-) unter Druck zu setzen, endlich zu Ihrer Angie zu stehen und vorallem endlich mal Butter bei die Fische zu geben und im vorgezogenen Wahlkampf uns ihre konkreten Lösungen für die nächsten sagen wir mal 2 Jahren zu präsentieren. Wenn es tatsächlich jemand besser kann für Deutschland, dann möge er gewinnen. Ich zweifle jedoch daran, dass Stoiber, sein Look-a-like Rüttgers, seine Angie und uns Guido die Rettungsmanschaft für Deutschland sind.

clap

[textfüller]

 

[Omega01]

Es wird also kein neuer Mac gekauft.

Wenn die CDU die nächsten fünf Jahre regiert, brauch ich jeden Cent für schlechte Zeiten.
Ich schätze mal, dass die CDU radikal die sozialen Sicherungssysteme zusammenstreichen wird. Das heißt, soziale Sicherheit adé. Das heißt, die Leute geben noch weniger aus. Das heißt, die Firmen werden noch weniger verkaufen. Das heißt, die Arbeitslosigkeit wird steigen. Das heißt die Kaufkraft wird sinken. Das heißt, Unternehmen werden abwandern.

Ich bin mal gespannt - hoffentlich irre ich mich...

 

[Pamela]

Scherzkeks! Wer sagt denn, daß Angie antritt? Schonmal daran gedacht, daß Ede Stoiber auf die Idee kommen könnte, es nochmal zu versuchen? Und das wäre dann wirklich der Untergang des Abendlandes...

Das glaube ich nicht … schockierend fände ich es, wenn auf einmal Schweinchen Dick alias Roland Koch auf die Bühne springt …

 

[Roland O.]

Es wird also kein neuer Mac gekauft.

Wenn die CDU die nächsten fünf Jahre regiert, brauch ich jeden Cent für schlechte Zeiten.
Ich schätze mal, dass die CDU radikal die sozialen Sicherungssysteme zusammenstreichen wird. Das heißt, soziale Sicherheit adé. Das heißt, die Leute geben noch weniger aus. Das heißt, die Firmen werden noch weniger verkaufen. Das heißt, die Arbeitslosigkeit wird steigen. Das heißt die Kaufkraft wird sinken. Das heißt, Unternehmen werden abwandern.

Ich bin mal gespannt - hoffentlich irre ich mich...

Sorry, aber das was Du aufgeführt hast, habe ich die letzten 7 Jahre durch die SPD Regierung erlebt, und zwar genau so wie Du es aufgeführt hast.

 

[SchaSche]

Wieso Eingeständnis? Gut Ding will Weile haben und ich möchte nicht Wissen, mit
welchen Methoden die CDU all das umsetzen will, was Sie dem Volk verspricht.
Ich frage mich, wie ein Volk nur so Dumm sein kann zu Glauben, dass sich Alt-
Lasten binnen weniger Jahre beseitigen lassen. Aber hey, die CDU wird es schon
richten. Ich finde es prima, wenn dieses Land bald von Leuten regiert wird, die
Arbeitslose mit Sekt begiessen, das Bafög streichen wollen und gelegentlich
die eine oder andere faschistoide Meinung äussern. Freuen wir uns also auf
ein neues Deutschland...

Respekt!

 

[HAL]

Sorry, aber das was Du aufgeführt hast, habe ich die letzten 7 Jahre von der SPD Regierung erlebt, und zwar genau so wie Du es aufgeführt hast.

Haben wir etwa schon vergessen welchen Trümmerhaufen die Birne
hinterlassen hat? Dass die Weichen für die derzeitige Krise bereits
zu Zeiten der letzten CDU Ära gestellt wurden? An dem Scheiss wäre
jede Nachfolgepartei gescheitert.

 

[kosmoface]

Sorry, aber das was Du aufgeführt hast, habe ich die letzten 7 Jahre durch die SPD Regierung erlebt, und zwar genau so wie Du es aufgeführt hast.

Irgendwo gibt's auch eine Wirklichkeit und die heißt Rezession und der kann Deutschland nicht einfach so entgehen. Ich bin sicher das die CDU da mehr kahlgeschlagen hätte, als bisher geschehen. Freu dich schonmal, denn für dich wird ja jetzt alles gut.

 

[Thommy]

Hab grad auf Spiegel Online folgendes gelesen.

Der Schleichweg zur vorgezogenen Neuwahl

Eine Selbstauflösung des Bundestages oder ein Beschluss für eine vorgezogene Neuwahl ist im Grundgesetz eigentlich nicht vorgesehen. Allerdings gibt es einen verfassungsrechtlichen Schleichweg, den 1982 auch Helmut Kohl benutzte. Kohl war zwar nach einem erfolgreichen konstruktiven Misstrauensvotum gegen Helmut Schmidt vom Bundestag zum Kanzler gewählt worden - er wollte aber eine Bestätigung durch die Wähler. Also nutzte er ein rechtlich höchst umstrittenes Verfahren: Seine Parteifreunde ließen ihn absichtlich bei der Vertrauensfrage scheitern. Das genaue Prozedere der "Vertrauensfrage" regelt Artikel 68 des Grundgesetztes. Danach kann der Bundespräsident den Bundestag innerhalb von 21 Tagen auflösen, wenn der Kanzler im Parlament bei einer Vertrauensfrage keine Mehrheit hat. Sollte Schröder also wirklich vorgezogene Wahlen wollen, müsste er im Bundestag die Vertrauensfrage stellen und seine Koalition müsste ihn absichtlich durchfallen lassen. Bundespräsident Köhler könnte den Bundestag dann nach drei Wochen auflösen.

Dieser Kniff ist allerdings unter Verfassungsrechtlern höchst umstritten. Nachdem sich Kanzler Kohl 1982 das Misstrauen aussprechen ließ, nur mit dem Ziel vorgezogene Neuwahlen zu erreichen, hatte das Bundesverfassungsgericht anschließend schwere Bedenken geäußert. Sinngemäß urteilten die Hüter des Grundgesetztes damals, dass der Bundespräsident das Parlament trotz dieses nicht ganz sauberen Verfahrens ausnahmsweise auflösen durfte - dass dieser Weg zu Neuwahlen allerdings nicht die Regel werden dürfte. Das Urteil des Verfassungsgerichts wurde damals allgemein so interpretiert: Einmal, aber nie wieder.
Quelle: SPIEGEL ONLINE

Sind Neuwahlen also vielleicht doch nicht möglich ?

 

[JavaEngel]

Sorry, aber das was Du aufgeführt hast, habe ich die letzten 7 Jahre durch die SPD Regierung erlebt, und zwar genau so wie Du es aufgeführt hast.

Du hast Schwabbelchen vergessen, der das ganze Unheil hinterlassen hat

 

[osxiphias]

Zieht Euch warm an Leute...
Gaaanz warm!

Ich friere auch schon. brrrr
Is mir schlecht

 

[Roland O.]

Du hast Schwabbelchen vergessen, der das ganze Unheil hinterlassen hat

Wenn Schwabbelchen Unheil hinterlassen hat, was haben wir dann jetzt ?

 

[newman]

SPD und Grüne hatten vor den letzten beiden Wahlen die Fresse ebenso voll genommen wie CDU/CSU und FDP heute.

Allein, sie können es nicht. DAS haben sie in den letzten beinahe 7 Jahren bewiesen. Ob die neuen Leute in CDU/CSU und FDP es besser können weiß bislang niemand.

Ich hoffe es - denn sonst werden die radikalen am linken und rechten Rand massiven Zulauf erhalten. DANN können wir uns alle warm anziehen, liebe Mac-User.

 

[JavaEngel]

Deutlich besseres Unheil, als wir mit der CDU gehabt hätten .

 

[HAL]

Wenn Schwabbelchen Unheil hinterlassen hat, was haben wir dann jetzt ?

Immer noch an dem Unheil von Schwabbelchen und seinen Kumpanen zu
knabbern... Die Schuld liegt nicht bei der SPD, sondern bei der CDU, die
diese Misere bereits vor langer Zeit verursacht hat.

 

[hasso]

klingt jetzt hart, aber nur ein möglicher krieg der usa gegen den iran würde die spd noch retten. denn dann kann schröder wieder als (zu recht) pazifist auftreten und die cdu als unkritischen amerika "unterstützer" stilisieren.


red is beautiful.

 

[charlotte]

naja, schlimmer wie die spd bislang regiert hat kann es eigentlich nicht mehr kommen. als positiv würde ich es empfinden, wenn sich bundesrat und bundestag nicht mehr gegenseitig blockieren, zumindestens gibt es dann keine ausreden und entschuldigungen mehr für den allgemeinen politikmist. ich fürchte nur die cdu wird die chance nicht entsprechend nutzen (man wird sich dann wahrscheinlich auf grabenkämpfe mit der csu stürzen) und heraus kommt wieder nichts vernünftiges.

 

[HAL]

Allein, sie können es nicht. DAS haben sie in den letzten beinahe 7 Jahren bewiesen.

Und wer hat den ganzen Scheiss verursacht? Tipp: Es ist die Partei mit
dem Dicken, der selbstgefällig die Wende ohne Rücksicht auf die Folge-
kosten durchgezogen hat.

 

[drops]

Es wird also kein neuer Mac gekauft.

Wenn die CDU die nächsten fünf Jahre regiert, brauch ich jeden Cent für schlechte Zeiten.
Ich schätze mal, dass die CDU radikal die sozialen Sicherungssysteme zusammenstreichen wird. Das heißt, soziale Sicherheit adé. Das heißt, die Leute geben noch weniger aus. Das heißt, die Firmen werden noch weniger verkaufen. Das heißt, die Arbeitslosigkeit wird steigen. Das heißt die Kaufkraft wird sinken. Das heißt, Unternehmen werden abwandern.

Ich bin mal gespannt - hoffentlich irre ich mich...

Um ehrlich zu sein, das halte ich für Mickey Maus Ökonomik. Das dass so nicht der Fall ist, da reicht ein Blick über den Atlantik (wobei ich D und USA so nicht mit einander vergleichen will, und auch die Missstände da nicht verteidigen will.)

Aber wenn man mal Faktoren wie Reallöhne und auch Kündigungsschutz anguckt, sind das doch maßgebliche Punkte dafür ob ein Unternehmen Menschen einstellt, und wenn ich eine gewisse staatl. Überregulierung hab (sehr hohe Kündingungsschutzreglungen, Mindestlohne, etc..), ist es kein Wunder wenn die Arbeitslosigkeit so hoch ist

Zudem sollten sich die Menschen in Dt. mal davon verabschieden, dass der Staat für alles verantwortlich ist (Ausbildung, Schaffung von Arbeitsplätzen [Das kann die Politik gar nicht ], Arbeitslosenversicherung, Renten ....)