Demokratieverständnis!?

Grobi112

Grobi112

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Eigentlich wollte ich mich aus politischen Diskussionen heraushalten, weil sie eh nicht viel bringen. Aber was ich gerade auf WDR2 gehört habe, drängt mich dann doch noch einmal dazu.

Nicht weil ich streiten will, oder weil ich glaube das ich etwas damit bewirken kann. Aber vielleicht haben das einige Leute nicht mitbekommen und hätten gerne einen Denkanstoß. :)

Gestern wurde der europäische Grundlagenvertrag erneut auf den Weg gebracht. Der wird aber nur dann umgesetzt, wenn alle 27 Mitgliedsstaaten zustimmen und das ist beim ersten Anlauf an Frankreich und den Niederlanden gescheitert.

Damit das dieses Mal nicht wieder passiert, wurde in beiden Ländern die Gesetzesgrundlage im Eilverfahren so geändert, dass die Bevölkerung dieses Mal nicht mehr gefragt wird.

Ob Europa nun gut für uns ist und der Grundlagenvertrag auf Teufel komm raus sowie Biegen und Brechen kommen muss ist eine Frage für sich, aber ich meine...

Das Volk hat ganz klar zum Ausdruck gebracht, dass es von dem Vorhaben nichts hält und anstatt das Ernst zu nehmen, tricksen die gewählten Volksvertreter rum und beschneiden per Gesetz die Möglichkeit der Bürger, an ihrer Haltung zu diesem Vertrag festzuhalten. :noplan:
 
Tolle Sache, was?
Es ist mal wieder ein Beweis mehr dafür, dass jedwede Politik in diesem Land bzw. in diesem Europa die letzte Bodenhaftung verloren hat.
Der Bürger soll die Klappe halten und Steuer zahlen. Wortwörtlich hat er sonst nichts zu wollen und auch nichts zu sagen.
Das Beispiel mit er EU-Verfassung ist wirklich ein schlechter Witz.
 
Für mich ist das ein Beispiel dafür, dass der naive und unwissende Bürger zu dem gezwungen werden muss, was seine Volksvertreter fü+r das Beste halten.

Aber im Punkt "schlechter Witz" sind wir uns einig.
 
Und da fragt man sich, warum die Jungend nicht mehr wählen geht?!? Die habens einfach noch viel eher geblockt als ihre Eltern!
 
Na ja... Seit wann weiß die "Mehrheit" was gut für sie ist??? Manche "einfachen" Leute, lassen sich gerne verführen und entscheiden nicht objektiv...
 
Jaja, die alte Leier.
Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger,
Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen.
Was verkaufen Volksvertreter?
 
schon mal dran gedacht, dass demokratie auch durchs mitmachen funktioniert.

d.h. man könnte sich auch aktiv politisch engagieren anstatt kritik einfach total deplatziert vom stapel zu lassen..

..versteh mich nicht falsch. ich will niemanden angreifen, soll nur ein denkanstoß sein.. in die andere richtung eben..

..für mich wirkt das ganze hier wie stammtisch-gejammere um es mal etwas plakativ zu formulieren..
 
Leaxander schrieb:
Na ja... Seit wann weiß die "Mehrheit" was gut für sie ist??? Manche "einfachen" Leute, lassen sich gerne verführen und entscheiden nicht objektiv...
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ganz billiges argument.

In Deutschland ist jeder Mensch gleich (zumindest offiziell),
diese "einfachen" leute haben genauso viel zu sagen wie alle anderen - das ist Demokratie.
 
Hulio, es geht darum, dass die Franzosen und Niederländer aktiv Politik gemacht haben, in dem sie die Zustimmung zum Grundlagenvertrag verweigert haben. Dieses Recht der aktiven Beteiligung wurde jetzt im Eilverfahren ausser Kraft gesetzt, damit ein Vertrag, den die Mehrheit der Bevölkerung offensichtlich nicht haben will, doch zustande kommt.

Ich bin bereit darauf zu wetten, dass bei solchen ANgelegenheiten, auch hier eine sehr hohe aktive Beteiligung zustande käme.

Wenn die Deutschen zu dem Thema gefragt worden wären, ebenso wie zur Einführung des Euros, dann hätte es unter Garantie ebenfalls zwei Mal eine Ablehnung gegeben. Deswegen werden wird ja auch garn nicht erst gefragt.

Und das hat nichts mit Stammtischgejammere zu tun.
 
Grobi112 schrieb:
Wenn die Deutschen zu dem Thema gefragt worden wären, ebenso wie zur Einführung des Euros, dann hätte es unter Garantie ebenfalls zwei Mal eine Ablehnung gegeben. Deswegen werden wird ja auch garn nicht erst gefragt.
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Das ist der große Vorteil unseres Systems.

Die reine (nicht parlamentarische) Demokratie ist das Chaos. Nicht aufgeklärte
Bürger werden in der Gesamtheit auch nicht über ihren Schatten springen.


P.S. Grobi: Für mich ist das Stammtischgejammere. Aber dazu ist die Bar ja da. ;)
 
Grobi112 schrieb:
Wenn die Deutschen zu dem Thema gefragt worden wären, ebenso wie zur Einführung des Euros, dann hätte es unter Garantie ebenfalls zwei Mal eine Ablehnung gegeben.
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Genau das macht Volksabstimmungen ja auch so problematisch.
Die komplexen Zusammenhänge aussenpolitischer Fragen durchschauen Leute mit normalem Informationshintergrund meist nicht. Sie werden dann zur Beute von Populisten und Boulevardmedien. Politik, zumal internationale, ist dann kaum noch machbar, weil immer auf die latenten nationalen – bzw. nationalistischen – Strömungen Rücksicht genommen werden muss.

Volksentscheide sind m.E. nur in begrenzten, übersichtlichen Fragen möglich, da aber auch wünschenswert.
Dazu zählen vor allem kommunale und regionale Fragen, vom Schulsystem bis zu Infrastrukturvorhaben.

Auf nationaler Ebene wird das schon schwieriger, bei juristischen Fragen etwa bin ich strikt dagegen – das "gesunde Volksempfinden" ist da von mittelalterlichem Rachempfinden geprägt. (Vergl. dazu die hier gelaufenen Threads über die Todesstrafe.)
Vorstellbar finde ich das nur bei ethischen und moralischen Fragen, etwa der Forschung mit Embryonalen Stammzellen oder dem Einsatz von Gentechnik.

Um das am Beispiel des EU-Vertrages plakativ zu formulieren: Die Europäische Einigung ist zu wichtig, um sie an der britischen Boulevard-Presse scheitern zu lassen.
 
Ich wollte es grade noch verdeutlichen.

Lünk hat mir die Sache abgenommen: Genau so ist es. Ginge es immer
nach der Volksmeinung, hätten wir mittelalterliche Zustände.

Nein, danke.
 
Tja, die tolle EU Verfassung. Sie wurde abgelehnt und jetzt nennt man sie einfach um und fragt die Bevölkerung nicht mehr. Im Grunde selbstredend für dieses undemokratische Bürokratiemonster. Ich BETE, dass die einzigen, die noch gefragt werden, nämlich die Iren, das Ding ablehnen. Auf einen nicht-gewählten Außenminister und einen nicht-gewählten Präsidenten kann ich verzichten.
 
du verstehst mich falsch. ich bin gerade der meinung, dass demokratie nicht gemacht wird, indem man hier und da mal ein kreuzchen setzt.

demokratie macht man indem man sich in einer partei oder einer bürgerinitiative oder in einer gewerkschaft oder in einer arbeitgebervereinigung oder oder oder engagiert..

alle anderen sind im endeffekt doch bloß mitläufer, die die verantwortung auf die - ihrer meinung nach - geeignetste interessengemeinschaft abschieben wollen..
 
Shat schrieb:
ganz billiges argument.

In Deutschland ist jeder Mensch gleich (zumindest offiziell),
diese "einfachen" leute haben genauso viel zu sagen wie alle anderen - das ist Demokratie.
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Das mag "billig" sein, aber leider wahr. Oder wie erklärst Du Dir das allgemeine Desinteresse an unserer Politik?

Inhalte interessieren nicht. Was die "einfachen" Leute" interessiert, ist das Kleid von Frau Merkel. :(

Demokratie hin oder her!

Und danke an Lünk für das Ausformulieren meiner Gedanken! :)
 
lünks Beitrag spiegelt ziemlich genau meine Meinung wider, man hätte es auch noch wesentlich drastischer formulieren können.:)
 
Ich denke eher das immer mehr Leute merken das es (subjektiv) absolut keinen Unterschied macht ob sie wählen oder wem sie ihre Stimme geben weil sich eigentlich (subejktiv) für sie nichts ändert und Alles über ihren Kopf hinweg entschieden wird.

Die Leute die sich gefreut haben, als die Grünen aus der Bundesregierung verschwunden sind, weil sie geglaubt haben, es würde keine neuen Öko- und Umweltsteuern mehr geben, die fragen sich angesichts Feinstaub-, CO2- und Biospritdiskussionen und wo der Unterschied im Parteienwechsel liegen soll. :noplan:

Womit ich nicht gesagt habe, dass diese Diskussionen falsch sind.
 
wie würde die Frage im Ausgangsthread lauten, wenn Deutschland ein Volksreferendum zu der Frage des Grundlagenvertrags durchführen würde, und die "rechten" Parteien so gut mit den Medien arbeiten würden, dass die Ratifikation abgelehnt würde?

Ich stelle mir eine Frage vor, die ungefähr so lautete: "Spinnt das deutsche Volk?"

Die Niederlande haben die Verfasssung abgelehnt, weil die Grünen die Stimmung im Volk völlig unterschätzt haben. In der Hoffnung, dass die Gegner der Verfassung (in der Mehrheit eher rechtsgerichtet) eine vor den Latz bekommen, haben sie die Volksabstimmung durchgesetzt, und dann selbst vor den Latz gekriegt.

Und das ist das Problem mit der Volksabstimmung. Jahrzehntelange Mitgliedschaft in der EU, Vorteile, die man schon als selbstverständlich hinnimmt, sicher auch Nachteile, die aber wahrscheinlich nicht so gravierend.
Macht man dann eine Volksabstimmung, dann geht es nicht um die eigentliche Frage, es geht darum, der Regierung eine mitzugeben, oder aber ihr Recht zu geben. Das große Ganze geht völlig aus dem Blick verloren.
 
Grobi112 schrieb:
Ich denke eher das immer mehr Leute merken das es (subjektiv) absolut keinen Unterschied macht ob sie wählen oder wem sie ihre Stimme geben weil sich eigentlich (subejktiv) für sie nichts ändert und Alles über ihren Kopf hinweg entschieden wird.
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Am Lauf der Welt wird sich mit einer Wahl nicht viel ändern. Wer erwartet das ernsthaft?
Grobi112 schrieb:
Die Leute die sich gefreut haben, als die Grünen aus der Bundesregierung verschwunden sind, weil sie geglaubt haben, es würde keine neuen Öko- und Umweltsteuern mehr geben, die fragen sich angesichts Feinstaub-, CO2- und Biospritdiskussionen und wo der Unterschied im Parteienwechsel liegen soll. :noplan:
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Solche Träumer wird es immer geben. Stell dir vor, die dürften auch noch
direkt mitentscheiden. :eek:
 
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