Demokratieverständnis!?

Genau das macht Volksabstimmungen ja auch so problematisch.
Die komplexen Zusammenhänge aussenpolitischer Fragen durchschauen Leute mit normalem Informationshintergrund meist nicht. Sie werden dann zur Beute von Populisten und Boulevardmedien. Politik, zumal internationale, ist dann kaum noch machbar, weil immer auf die latenten nationalen – bzw. nationalistischen – Strömungen Rücksicht genommen werden muss.

Volksentscheide sind m.E. nur in begrenzten, übersichtlichen Fragen möglich, da aber auch wünschenswert.
Dazu zählen vor allem kommunale und regionale Fragen, vom Schulsystem bis zu Infrastrukturvorhaben.

Auf nationaler Ebene wird das schon schwieriger, bei juristischen Fragen etwa bin ich strikt dagegen – das "gesunde Volksempfinden" ist da von mittelalterlichem Rachempfinden geprägt. (Vergl. dazu die hier gelaufenen Threads über die Todesstrafe.)
Vorstellbar finde ich das nur bei ethischen und moralischen Fragen, etwa der Forschung mit Embryonalen Stammzellen oder dem Einsatz von Gentechnik.

Um das am Beispiel des EU-Vertrages plakativ zu formulieren: Die Europäische Einigung ist zu wichtig, um sie an der britischen Boulevard-Presse scheitern zu lassen.

BRAVO!!! :)

Volle Zustimmung, mehr kann, darf und muss zum Thema Volksabstimmung auf nationaler und europäischer Ebene nicht gesagt werden!
Der Volksentscheid auf Länder- und Kommunalebene ist wieder etwas ganz anderes.
 
Hamburg stimmte damals mehrheitlich mittels Volksentscheid gegen die Privatisierung einiger Krankenhäuser. Trotzdem wurden die betroffenen Krankenhäuser privatisiert.

Vor kurzem gab es eine Abstimmung um den Volksentscheid zu stärken und ihn mehr Einfluss zu geben. Die Wahlbeteiligung ging ziemlich in den Keller.

Wozu auch wenn man eh nicht auf das Volk hört wie es eigentlich sein solle.
 
BRAVO!!! :)

Volle Zustimmung, mehr kann, darf und muss zum Thema Volksabstimmung auf nationaler und europäischer Ebene nicht gesagt werden!
Der Volksentscheid auf Länder- und Kommunalebene ist wieder etwas ganz anderes.

:upten:

stimmt genau!
wir brauchen politiker, die uns allen das denken in wichtigen entscheidungen abnimmt.
ach was sag ich, nicht nur bei wichtigen...

sollten poliker nicht den volksWILLEN vertreten???
ob der WILLE nun gut oder schlecht ist sei mal dahin gestellt.
 
am rande erwähnt: das volk hätte den vertrag abgelehnt, ohne ihn auch nur angesehen zu haben, geschweige denn, gelesen. selbst experten sind sich einig, dass es sich dabei um schweren tobak handelt . in österreich gab es eine riesige zeitungskampagne der "krone" gegen den vertrag, wo fast ausschliesslich falschmeldungen und fehlinterpretationen veröffentlicht wurden (die verfassung wird ausgehoben, uns wird das wasser weggenommen, wir verlieren unsere souvaränität, etc.)

wir müssen uns entscheiden: direkte demokratie mit all den idioten, die sich vor jeder veränderung fürchten oder das bestehende system.

wems nicht passt, der kann ja was dagegen tun.
 
NeoMac666 schrieb:
sollten poliker nicht den volksWILLEN vertreten???
Nein! Sie sind ihrem Gewissen verpflichtet und sollten unabhängig sein. Eher in Letzterem sehe ich ein Problem!

NeoMac666 schrieb:
sollten poliker nicht den volksWILLEN vertreten???

Indirekt ja, zeitlich direkt nein! Das wäre auch viel zu dynamisch für ein derart komplexes System. Das wär fast so als wolle man mit einem A380 Kunstflug machen und alle 5 Sekunden die Richtung ändern wollen!
 
Vox populi ist eben ungleich Vox ratio !
Vox populi, Vox Rindvieh!

Es gibt schon gute und nachvollziehbare Gründe, weshalb meistenorts Volksabstimmungen nicht auf der Tagesordnung stehen. Es liegt in der Natur der Sache, dass Politiktreibende in Zeiten, in denen es nicht um die Verteilung des Überflusses geht, auch unpopuläre Entscheidungen treffen müssen. Von dem "mündigen Bürger" hier eine sinnvolle und qualifizierte Entscheidung zu fordern ist illusorisch. Mit dem Gemeinsinn und Politikverständnis der meisten Menschen ist es wirklich nicht weit her (ich erinnere hierbei an die allfälligen GEZ-Threads etc.) Ihnen mehrere Alternativen zur Wahl zu stellen würde ihnen abverlangen, dass sie sich genau hierüber eingehend informieren. Das Ergebnis wäre ein drastischer Rückgang der Wahlbeteiligung. Solange es aber nur darum geht, dafür oder dagegen zu sein, ist die Entscheidung eine leichte. Das allerdings öffnet den Demagogen und Stimmungsmachern Tür und Tor. Die Bild-Zeitung könnte im Vorfeld eines Volksentscheids mit einer Reihe ihrer gewohnt ausgewogenen und fundiert recherchierten Artikel die öffentliche Meinung (in ihrer Summe) in jede beliebige Richtung kippen lassen. Ebenso wären die politischen Parteien, die Lobbyisten der Industrie, und, ganz allgemein gesprochen, jeder der ein Interesse, das nötige Know-How und die erforderlichen Mittel für eine Öffentlichkeitskampagne hat, in der Lage, mit primitivsten Argumenten eine Basis für die völlig undemokratische Durchsetzung seiner eigenen Interessen zu schaffen.
Volksentscheide können nur funktionieren, wenn die breite Masse der Wähler gut informiert ist und verantwortungsbewußt mit der Entscheidung umgeht. Eben das allerdings kann man aber nicht voraussetzen. Und wer meine Ausführungen für übertrieben hält, möge sich bitte mal in Kalifornien umsehen. Dort herrschen genau solche Zustände und verhindern seit Langem, dass notwendige Reformen in Angriff genommen werden.
 
:upten:

stimmt genau!
wir brauchen politiker, die uns allen das denken in wichtigen entscheidungen abnimmt.
ach was sag ich, nicht nur bei wichtigen...

sollten poliker nicht den volksWILLEN vertreten???
ob der WILLE nun gut oder schlecht ist sei mal dahin gestellt.

Quatsch. Der Punkt hierbei ist nicht, dass jemandem der eigene Wille abgenommen werden soll, gescheige denn der Volkswille. Punkt ist einfach nur, dass der Bürger aus dem Bauch heraus wählt und nie die Konsequenzen seiner Eintscheidungen sehen kann/will. Jeder lebt und wählt in seinem Mikrokosmos.
Nicht umsonst gibt es ganze Heerscharen von Fachleuten, die die Politiker beraten - es ist einfach viel zu komplex um von einem Einzelnen verstanden und überblickt zu werden.

Deswegen ja: Auf Länder und Kommunalebene bin ich für Volksentscheide - da kann jeder ungefähr abschätzen, was die Folge sein wird. Aber auf Bundes- und Europaebene ist ein Volksentscheid sinnlos, weil eh jeder für seine individuellen (nationalen) Interessen wählt. Europa ist aber größer als jede Nation!

60 Jahre Frieden in Europa. Wessen Leistung ist das? Wann gab es das zuletzt?
 


60 Jahre Frieden in Europa. Wessen Leistung ist das? Wann gab es das zuletzt?

Weil wir ja auch das Thema "Globalisierung" hier mit bei haben: Schon einmal nachgesehen, wieviele Kriege es seit dem zweiten Weltkrieg global gab und gibt? Nun zetteln wir die Kriege nicht mehr beim Nachbarn an, sondern beteiligen uns an Kriegen, die andere heraufbeschworen haben. Welch ein Fortschritt! ;)
Gruss
der eMac_man
 
Wir brauchen Politiker, die uns allen das Denken in wichtigen Entscheidungen abnehmen.

Vielen Menschen gibt es da nichts abzunehmen. Sie entscheiden nach Gefühl.
Deshalb sind Wahlkämpfe so, wie sie sind: Inhaltlich verarmte Appelle an die niederen Instinkte.
 
Sorry nehme das nicht persönlich, aber du bringst mich ein wenig auf die Palme.

Wer sind denn bitte die "einfachen" Leute?
Jemand der ehrlich arbeiten geht, mit dem Geld hinten und vorne nicht auskommt und sich fragt was "da oben" abgeht? Na dann würde mich Politik auch nicht mehr interessieren. Wen will man das den heut zu Tage noch verübeln?

Ich weiss ja nicht wie das bei euch ist, aber ich sehe das u.a. auch in meinem Bekanntenkreis wie die Leute zu "kämpfen" haben trotz anständiger Ausbildung und Volltags Job (nein und das sind keine "Luxusprobleme") - das sind durchaus gebildete Leute die inzwischen auch immer mehr das Verständnis und das Interesse verlieren.
Wenn man so schon genug Sorgen hat, dann macht man sich eher weing Gedanken um eine EU-Verfassung. Die Glaubwürdigkeit in die Politik wurde eh schon lang verspielt.

Verübeln...?! Ich sage es mal mit den Worten einer bekannten deutschen Band: "Es ist nicht deine Schuld, dass die Welt ist, wie sie ist - Es wär nur deine Schuld, wenn sie so bleibt" :cool:

Und das mir persönlich nicht alle Entscheidungen unserer Politik(er) schmecken, brauche ich wohl nicht zu sagen. Aber das "Klein-Reden" von Erreichtem ist eine Tendenz die mir genau so wenig schmeckt!

Leider ist es einfach so, dass sich viel Menschen in unserem Land recht schnell einer populären Meinung anschließen... Und ich behaupte, ohne sich die Mühe zu machen, sich auch nur ansatzweise mit dem entsprechenden Thema befaßt zu habe.
 
Vox populi, Vox Rindvieh!

Volksentscheide können nur funktionieren, wenn die breite Masse der Wähler gut informiert ist und verantwortungsbewußt mit der Entscheidung umgeht. Eben das allerdings kann man aber nicht voraussetzen.

Da bekommt Bildungspolitik eine ganz neue Dimension, neue Wichtigkeit und einen ganz anderen Stellenwert.
Allerdings hat man fast den Eindruck, dass es nicht gewollt ist, "die breite Masse" zu gebildeten, aufgeklärten, toleranten und vielseitig interessierten Mitbürgern dieser Gesellschaft heranzuziehen. Ein dummes Volk lässt sich leichter im Sinne der Elite regieren.
 
Da anscheinend das Volk sowieso nicht fähig ist, nach einer eigenen Meinungsbildung für oder gegen etwas abzustimmen, brauchen wir das Parlament doch nicht mehr - das können auch einige auf Lebenszeit bestellte Wirtschaftsbeamte oder noch einfacher, werfen wir eine Münze.


Kennt hier einer Details aus diesem Vertrag?
 
Nein, kenne ich nicht. Ehrlich gesagt habe ich auch nirgendwo die Möglichkeit gesehen da mal einen Blick reinzuwerfen. Ich bezweifele nicht das es die Möglichkeit gegeben hätte, aber mir ist nicht bekannt geworden wo ich das hätte tun können.

Aber da eh andere entscheiden ob der Vertrag unterzeichnet wird oder nicht, habe ich ja noch später alle Zeit der Welt mich damit zu beschäftigen. Ob vorher oder nachher hat ja keinen Einfluß darauf, wie die Entscheidung getroffen wird.
 
ich weiß, jedes volk hat die politiker die es verdient.
aber haben wir wirklich sowas also deutsche vertretung in europa verdient?

http://www.focus.de/politik/deutsch...hland-nicht-fuer-demokratisch_aid_297343.html

sorry für OT

aber vll sollten die partei, wenn die EU so wichtig ist, ihre spitzen leute hinschicken und mehr informieren und nicht bei unpopulären regelungen auf den ach so böse EU-richtlinie verweisen...
 
Jaja de BRD und die Demokratie...

In der DDR wurde uns erzählt, wir würden in einem sozialistischen, demokratischen Staat leben, jetzt wurde uns eingeredet, wir würdenin einer kapitalistischen Demokratie leben.

Eines haben beide gemeinsam - beide sind/waren NICHT demokratisch!

Demokratie kommt aus dem griechischen und setzt sich aus "demos" (=Volk) und "kratia" (=Herrschaft) zusammen und bedeutet also "Volksherrschaft".

Diese war aber weder in der DDR, noch in der BRD gegeben! Beide "Staaten" (die BRD ist staatsrechtlich gesehen gar kein richtiger Staat, da ihr sowohl das Staatsgebiet als auch das Staatsvolk fehlen - vgl. http://www.staatsrecht4u.de) wurden/werden lediglich von einem Verbrechersyndikat regiert, die wiederum von der Hochfinanz und der Großindustrie "ferngesteuert" werden. Damit sich daran nichts ändert, hat man ein cleveres, demokratisch anmutendes Wahlsystem installiert, welches dem Bürger zwar nur die Wahl zwischen verschiedenen dieser mafiösen Vereinigungen läßt (also quasi zwischen pest und Cholera), aber dennoch das Gefühl vermittelt, demokratisch mitbestimmen zu dürfen.

Denn obwohl weit über 40 Mio. Deutsche (von über 61 Mio. Wahlberechtigten) gegen die SPD/CDU gestimmt haben, erdreisten sich diese dennoch wieder, unser Land zu regieren und weiterhin ausbluten zu lassen, um sich ihre eigenen "Beraterposten", Pensionen und weitere Schmiergelder zu sichern!

Denn wo war denn die Demokratie, als unsere D-Mark verkauft wurde? Welcher Deutsche wurde denn gefragt, ob er in die EU will? Wann hat das deutsche Volk entschieden, daß das "Grundgesetz" die deutsche Verfassugn sein soll und daß Menschenrechte in diesem Staat außer Kraft gesetzt werden dürfen?

Auch wenn im "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" - das eben keine demokratische Verfassung ist, sondern lediglich ein Besatzungsrecht, das uns 1949 von den USA diktiert und lediglich von Adenauer und 2 seiner Komplizen verabschiedet wurde (übrigens ein halbes Jahr, BEVOR die BRD überhaupt gegründet wurde!), um die einzig wahre und alleingültige deutsche Verfassung - nämlich die Weimarer Verfassung vom 11.August 1918 - außer Kraft zu setzen - genau so, wie es der Führer mittels des sog. "Reichsermächtigungsgesetzes" während der Zeit des "3. Reiches" getan hatte!

Da diese Außerkraftsetzung jedoch nach der Kapitulation der Wehrmacht 1945 und der Machtübernahme des "Alliierten Kontrollrates" im Deutschen Reich wieder annuliert wurden, trat die Weimarer Verfassung wieder in Kraft. Da diese auch nie formell beendet wurde, ist sie juristisch gesehen noch heute die einzig wahre "demokratische Verfassung" des Deutschen Volkes. Die Bundesrepublik Deutschland beschränkt ihr Hoheitsgebiet staatsrechlich gesehen lediglich auf den Geltungsbereich des Grundgesetzes, der übrigens beriets am 29.09.1990 aufgehoben wurde. Dies wurde vom Bundesverfassungsgericht so beschlossen (AZ: 2 BvF 1/73)

Wer sich konkreter dazu belesen will, sollte sich mal folgende Seiten zu Gemüte ziehen, dann könnte der wirklich wahrheitsliebende Mensch sich ausmalen, warum es in Deutschland keine Demokratie gibt und warum es mit unserem Land immer weiter abwärts geht:

http://www.der-runde-tisch-berlin.info
http://www.brd-matrix.de

Aber Vorsicht! Wer die Wahrheit ncith verträgt, sollte die Finger von diesen Links lassen!


btw: hat mal jemand eine Debatte im Bundestag beobachtet? Hat sich da niemand außer mir gewundert, daß von den 614 dort per Wahl vergebenen Sitze immer über 500 leer bleiben?

Ja wo vertreten denn unsere "Volksvertreter" ihre Wähler? :confused:
 
Hier ist ein schöner Kommentar dazu.
Zitate:
"Beim Vertrag von Lissabon handelt es sich um deren veränderte, noch weniger leicht lesbare Neuauflage. Es ist dies ein bürokratisches Vertragswerk ohne historische Aura, obwohl es sich um einen Vertrag von historischer Bedeutung handelt.
Der Bürger hält diesen Vertrag in der Hand wie die holprige Bauanleitung für einen Küchenmixer aus Hongkong. Man muss viel Liebe zu Europa haben, wenn man dabei ins Schwärmen kommen soll.
"
"Die EU ist auch dann ein weltgeschichtliches Projekt, wenn die Verträge, die dieses Projekt gestalten, davon kaum etwas spüren lassen. Einem Vertrag verzeiht man die Defizite auch eher als einer Verfassung - und Defizite hat diese Minderverfassung, die Vertrag von Lissabon heißt, viele: Von den rechtsstaatlichen und demokratischen Standards, die etwa die Deutschen aus ihrer Bundesrepublik gewohnt sind, ist auch die Union nach Lissabon noch weit entfernt. Aber Verträge wie dieser haben den Vorteil, dass sie nicht in Stein gehauen sind.
Der soeben im Bundestag genehmigte EU-Vertrag ist kein großer Wurf, er wird aber auch nicht der letzte sein. Es steckt also darin die Hoffnung auf mehr.
"

Und wer jetzt stöhnt "Boah, wer soll denn so lange Zitate lesen?!", der sollte erst recht froh darüber sein, dass nicht er das Vertragswerk lesen und darüber entscheiden muss.
 
hat mal jemand eine Debatte im Bundestag beobachtet? Hat sich da niemand außer mir gewundert, daß von den 614 dort per Wahl vergebenen Sitze immer über 500 leer bleiben? Ja wo vertreten denn unsere "Volksvertreter" ihre Wähler?
Sie sitzen während der Bundestagsdebatten, die meistens ohnehin aus Fensterreden bestehen, in den Ausschüssen, wo wirklich Politik gemacht wird.

Wirbel, wenn man so wenig Ahnung hat wie du, sollte man nicht auf solchen Webseiten, wie du sie verlinkst, rumsurfen. Man läuft Gefahr, das für bare Münze zu nehmen.
 
Wie kommst Du zu der Mutmaßung, daß ich wenig Ahnung hätte? Kannst Du nur einen der hier (oder dort) genannten Fakten wiederlegen? Ich wäre Dir sehr dankbar dafür!
 
btw: hat mal jemand eine Debatte im Bundestag beobachtet? Hat sich da niemand außer mir gewundert, daß von den 614 dort per Wahl vergebenen Sitze immer über 500 leer bleiben?

Das die Bundestagsdebatten ein Schauspiel für die Kameras sind, ist doch ein uralter Hut. Die Entscheidungen werden in Fachgremien getroffen und im Konferenzsaal beschlossen. Das ist auch gut so. Das anschliessende Redenschwingen und Anfeinden vor laufenden Kameras ist nur eine Showeinlage, damit der Bürger am TV sieht, wie sich die Leute im Bundestag einsetzen und mit Feuereifer bei der Sache sind. Sobald die das rote Lämpchen an der Kamera erloschen ist, davon bin ich ehrlich überzeugt, klopft man sich gegenseitig auf die SChulter und geht gemeinsam ein Bier trinken. Auch das ist gut so.
 
Zuletzt bearbeitet:
Wie kommst Du zu der Mutmaßung, daß ich wenig Ahnung hätte? Kannst Du nur einen der hier (oder dort) genannten Fakten wiederlegen? Ich wäre Dir sehr dankbar dafür!
Mein Lieber, weißt du, welchen Hintergrund der "Runde Tisch", den du da verlinkt hast, und die "Exilregierung Deutsches Reich" hat?
Wenn ich annehme, dass du keine Ahnung hast, dann ist das freundlich.
Ansonsten müsste ich dich für einen rechtsradikalen Spinner halten und dir empfehlen, hier zu verschwinden.
 
Zurück
Oben Unten