Gesellschaft Bundesverfassungsgericht: Hartz IV-Sätze müssen überarbeitet werden

[Xray]

Frisch aus dem Gerichtssaal....

Ganze 4,43 Euro täglich reichen nach Vorstellungen der Hartz-IV-Erfinder aus, um sich ausreichend mit Lebensmitteln, Getränken und Tabakwaren zu versorgen. Kinder brauchen angeblich nur 60 - 80 % dieses Satzes. Das Bundesverfassungsgericht entschied heute, dass dies nicht so bleiben darf und schrieb den Gesetzgebern ins Aufgabenbuch, bis zum Ende des Jahres für eine "an der Realität" orientierte Neuregelung zu sorgen.

Weiterführende Infos:

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg10-005.html

http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/Die-Chance-aus-Karlsruhe-article719243.html

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/27/0,3672,8031355,00.html

Bitte um Info, wenn schon vorhanden. Ich habe dann wohl falsch gesucht.

 

[lars_munich]

Ja, aber wenn man so liest, bedeutet das nur, dass es transparenter werden muss. Die Sätze werden nicht steigen, davon gehe ich mal aus. Ggf. werden nur die für Kinder angepasst.

Aber ich hoffe, auch da findet man eine kreative Lösung.

Wetten, dass es hier gleich eine Diskussion zur Höhe der Hartz IV Sätze geben wird?





Und mal ehrlich. Soll ich auf die Senkung meines Steuersatzes verzichten (was die Regierung ja plant), nur dass vom eingesparten Geld Eltern von Kindern aus bildungsfernen Schichten mehr Kohle für Alkohol haben?

 

[t_h_o_m_a_s]

Nicht nur kreative, da sehe ich beim Gesetzgeber tiefdunkelschwarz, sondern eine solche die auch berücksichtigt, dass diese Kinder tatsächlich auch über die nötige Intelligenz für höhere Bildung verfügen sollen.

Das ist nämlich recht teuer.

Wird allerhöchste Zeit.

@Lars Provokateur.

 

[daniel3477]

Und mal ehrlich. Soll ich auf die Senkung meines Steuersatzes verzichten (was die Regierung ja plant), nur dass vom eingesparten Geld Eltern von Kindern aus bildungsfernen Schichten mehr Kohle für Alkohol haben?

kannst du den mist bei diesem thema wirklich nie lassen mein lieber?

 

[psy1]

Zur Info:

Der Staat hat rund 1010 Milliarden Euro Steuer eingenommen. Davon entfallen 45 Milliarden auf das ALII. Das sind ca. 4% der Steuereinnahmen.

 

[Semmi]

Wie viel hat der Staat in gewinnorientierte, private Unternehmen gesteckt, die auf Grund von Misswirtschaft Gefahr liefen, Verluste einzufahren, aka Banken?

500 Milliarden

Wie viele investiert der Staat im Jahr in Bildung und Erziehung?

 

[tafkas]

Warum brauchen Kinder den gleichen Satz wie ein Erwachsener? Die rauchen doch gar nicht.

 

[Julzelchen]

Wie viel hat der Staat in gewinnorientierte, private Unternehmen gesteckt, die auf Grund von Misswirtschaft Gefahr liefen, Verluste einzufahren, aka Banken?

500 Milliarden

Wie viele investiert der Staat im Jahr in Bildung und Erziehung?

DANKE-Button!

 

[Holodan]

Ich finde die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes als sehr positiv. Ich hoffe - und nicht erwarte, denn von dieser Regierung erwarte ich nichts anderes als Clientelpolitik und viel Wind um nichts - dass insbesondere die Kinder von neuen Regelungen profitieren können.

 

[Plebejer]

Zur Info:

Der Staat hat rund 1010 Milliarden Euro Steuer eingenommen. Davon entfallen 45 Milliarden auf das ALII. Das sind ca. 4% der Steuereinnahmen.

Wo hast du diese Zahl her?

Im Jahr 2008 haben Bund, Länder und Gemeinden 561 Milliarden Euro Steuern eingenommen.

 

[Dragonforce]

Warum brauchen Kinder den gleichen Satz wie ein Erwachsener? Die rauchen doch gar nicht.

Da wär ich mir nicht so sicher...

 

[tafkas]

Mal Spaß bei Seite; Was bedeutet das Urteil denn konkret? Man muss jetzt rechnerisch den Bedarf ermitteln. Dabei kann man Zahlenspiele anstellen, dass genau die gleichen Sätze heraus kommen wie bisher.
Und sollte wirklich ein erhöhter Bedarf für Kinder bestehen, muss sichergestellt werden, dass dieses Geld auch bei den Kleinen ankommt. Nicht das sich die Eltern von Justin Kevin Enrico davon einen neuen Flachbildfernseher kaufen.

 

[MacEnroe]

Nicht nur kreative, da sehe ich beim Gesetzgeber tiefdunkelschwarz, sondern eine solche die auch berücksichtigt, dass diese Kinder tatsächlich auch über die nötige Intelligenz für höhere Bildung verfügen sollen.

Das ist nämlich recht teuer.

Stimmt, Bildung kostet ja so immens viel....

Schrauben wir doch die Anforderungen an "intelligente Kinder" noch ein
bisschen höher. Dann fallen die Balgen alle durchs Raster als "bildungsunrentabel".

Die wirklich intelligenten Kinder schaffen es auch ohne Hilfe.

 

[t_h_o_m_a_s]

Hast du Kinder auf dem Gymnasium? Ich ja.

Und ich bin heilfroh, dass ich das aus einem gesicherten Einkommen finanzieren kann.

Sorry das war Blödsinn, auch intelligente Kinder benötigen Lehrmittel.

 

[lars_munich]

Warum brauchen Kinder den gleichen Satz wie ein Erwachsener? Die rauchen doch gar nicht.

Na, aber manche 13jährigen saufen doch mehr wie ein 30jähriger.
Also, wenn man mal überlegt.....
So wie die heutige Jugend säuft ist das vollkommen klar. Sowas von glasklar. Ich trinke mein Feierabendbier, 13jährige ihre Flache Nachschul-Vodka.
Kinder müssen somit einen höheren Regelsatz bekommen, völlig eindeutig.

Mal Spaß bei Seite; Was bedeutet das Urteil denn konkret? Man muss jetzt rechnerisch den Bedarf ermitteln. Dabei kann man Zahlenspiele anstellen, dass genau die gleichen Sätze heraus kommen wie bisher.
Und sollte wirklich ein erhöhter Bedarf für Kinder bestehen, muss sichergestellt werden, dass dieses Geld auch bei den Kleinen ankommt. Nicht das sich die Eltern von Justin Kevin Enrico davon einen neuen Flachbildfernseher kaufen.

Genau das ist der Punkt. 100% passendes Resümee.

 

[Plebejer]

Stimmt, Bildung kostet ja so immens viel....

Schrauben wir doch die Anforderungen an "intelligente Kinder" noch ein
bisschen höher. Dann fallen die Balgen alle durchs Raster als "bildungsunrentabel".

Die wirklich intelligenten Kinder schaffen es auch ohne Hilfe.

Wenn ich so etwas lese, kommt mir die Weihnachtsgans hoch.

Man kann intelligent sein und trotzdem ein Opfer der Umstände. Intelligent zu sein, hat noch niemandem maßgeblich geholfen an einer Uni zu bestehen.

 

[Xray]

Na, aber manche 13jährigen saufen doch mehr wie ein 30jähriger.
Also, wenn man mal überlegt.....
So wie die heutige Jugend säuft ist das vollkommen klar. Sowas von glasklar.
Kinder müssen somit einen höheren Regelsatz bekommen, völlig eindeutig.

Sehr schon pauschaliert..


Larsi, Du bist für Diskussionen sozialer Natur die ungeeignetste Person die ich kenne.

Nur ein Beispiel:
Die Berechnung des Sozialgeldes für Kinder bis zum 6. Lebensjahr beinhalten keine Windeln.
Die Berechnung leitet sich aus dem Satz für Erwachsene an, und die scheißen sich nicht mehr ein...

Ich nehme an, ich habe den Beitrag von MacEnroe richtig verstanden und ist sarkastisch gemeint...

 

[lars_munich]

Nur ein Beispiel:
Die Berechnung des Sozialgeldes für Kinder bis zum 6. Lebensjahr beinhalten keine Windeln.

Hm, das würde ich mal zu den normalen Kleidungskosten rechnen. Wer eh nur zu Hause hockt, kann auch Stoffwindeln waschen und braucht keine zeitsparende, bequeme Einwegwindeln.

 

[tafkas]

Hm, das würde ich mal zu den normalen Kleidungskosten rechnen. Wer eh nur zu Hause hockt, kann auch Stoffwindeln waschen und braucht keine zeitsparende, bequeme Einwegwindeln.

Wenn ich mich an die Geschichten meiner Eltern erinnere, war das früher wohl ganz normal.

 

[t_h_o_m_a_s]

@Xray

Ich kann mich täuschen, aber irgendwie erinnern mich seine Beiträge z.Zt. an bitterböse Satire gepaart mit einer gehörigen Portion Provokation.

Aber wie gesagt, vielleicht täusch ich mich auch.

Möglicherweise habe ich dann McEnroe falsch verstanden.

Leute benutzt gefälligst Smilies.