MacUser Volksentscheid über Stuttgart 21

[Bakschish]

solange es in Stuttgart noch Schulen gibt, in die es reinregnet, wo die Eltern am Wochenende die Klassenräume renovieren, solange bin ich dagegen das Geld im Boden zu verbuddeln...


Außerdem macht es Spass mit dem Zug oberirdisch in den Bahnhof zu fahren, da hat man nen schönen Blick über die Stadt...


Und so allgemein, wer nicht aus Stuttgart kommt sollte kein Stimmrecht bezüglich dieses Themas haben....

 

[ricky2000]

Und so allgemein, wer nicht aus Stuttgart kommt sollte kein Stimmrecht bezüglich dieses Themas haben....

Wohl schon, ein guter Teil der Zuzahlung kommt aus dem BW-Landeshaushalt
(1,5 Mia. AFAIR)

 

[AppleLiebhaber]

Wer darf denn darüber abstimmen?
Stuttgarter? Stuttgart+Umkreis? Baden-Württemberger?

 

[Lupuscorvus]

Hängt S21 also jetzt davon ab, ob die CDU einer Verfassungsänderung zustimmt.

Hei,

eindeutig ja! Wenn sie ablehnen ist klar das keine Landesmittel ins Projekt fließen werden und S21 damit faktisch gestorben ist. Wenn die CDU einer Verfassungänderung zustimmt, besteht eine geringe Chance das die Volksabstimmung die Mittel freigibt, je nach dann angesetztem Quorum gering oder ganz gering. Das Ganze ist der SPD geschuldet, die die Volksabstimmung im Wahlkampf versprochen hat und die als Partei mehrheitlich für das Projekt ist, deren Wähler es aber wohl nicht sind.

Gruß vom Lupuscorvus

 

[Bakschish]

Wer darf denn darüber abstimmen?
Stuttgarter? Stuttgart+Umkreis? Baden-Württemberger?

Die Stuttgarter, wir müssen auch 10 Jahre mit der Baustelle und dazugehörigen Behinderungen leben.

Danach 100 Jahre mit dem Bahnhof ^^

 

[Lupuscorvus]

Baden-Württemberger?

Hei,

alle Baden-Württemberger, es geht um Landesmittel.

Gruß vom Lupuscorvus

 

[joestoeb]

Wer darf denn darüber abstimmen?
Stuttgarter? Stuttgart+Umkreis? Baden-Württemberger?

Alle Baden-Württemberger, da dass ein Volksentscheid auf Länderebene wäre.
Und ob man da überhaupt eine Mehrheit, mal ganz unabhängig von Quorum erreichen würde, da wäre ich mir auch nicht so sicher.
Denn erfahrungegemäß, je weiter die Leute vom eigentlichen Problem entfernt sind, desto weniger haben die ein Interesse dagegen zu sein.
Klar, die Stuttgarter werden mit großer Mehrheit dagegen sein, denke ich jedenfalls.

 

[cps]

Hei,

bei der geplanten Volksabstimmung in Baden-Württemberg geht es nur darum ob das Land weitere Mittel in das Projekt investieren soll. Bei der angestrebten Verfassungsänderung verhält es sich gerade umgekehrt wie Du es vermutest! Ohne Verfassungsänderung wird es keine Mehrheit für die Mittelvergabe geben. Ich denke das ist ein cleverer Schachzug um die 21-Befürworter-Parteien dazu zu bringen die Hürde für Volksentscheide und -Abstimmungen in der Verfassung mit der erforderlichen 2/3-Mehrheit zu senken!

Gib mal eine Quelle an, die das belegen kann.

 

[Lupuscorvus]

Außerdem macht es Spass mit dem Zug oberirdisch in den Bahnhof zu fahren, da hat man nen schönen Blick über die Stadt...

Hei,

genauso sehe ich das auch! Auch die Übersichtlichkeit im Bahnhof ist besser, man muß nur die Gleise ablaufen um den richtigen Bahnsteig zu finden. auch wenn man noch nicht so richtig lesen kann. Ich habe, wie ich in dem anderen Thread zum Thema schon schrieb, als 5-Jähriger meinen Zug nach Hause jedenfalls immer rechtzeitig gefunden, auch wenn er mal von einem anderen Gleis abfuhr.

Gruß vom Lupuscorvus

 

[MACombat]

Die Leute die das so beschlossen haben, wollten eben eine besonders hohe Hürde aufbauen, für die direkte Demokratie.
So sehr wird dann der direkten Demokratie dann eben doch nicht getraut.

Der Souverän soll eben nicht zu oft als Souverän auftreten, so könnten es sich hier die Verantwortlichen gedacht haben.

 

[cps]

Hängt S21 also jetzt davon ab, ob die CDU einer Verfassungsänderung zustimmt.

Nö, davon hängt ab, ob die Volksabstimmung überhaupt eine theoretische Chance hat. Wenn die Verfassung nicht geändert wird, müssen mindestens 2,5 Millionen Stimmberechtigte bei der Abstimmung mitmachen. Weil das nach Meinung der Grünen aussichtslos ist, soll diese Hürde gesenkt werden, damit man doch noch zu dem gewünschten Ergebnis kommt. Allerdings muss dafür die Verfassung geändert werden, was aus gutem Grund nicht so einfach möglich ist.

 

[joestoeb]

Gib mal eine Quelle an, die das belegen kann.

Das sind, so wie ich es verstanden habe, nur Vermutungen von @Lupuscorvus, so nach der Art, die Grünen stimmen nur zu, bzw. die Koalition, wenn es eine Mehrheit bei einer Volksabstimmung für den Bau von S21 gibt, die Volksabstimmung wird es aber nur geben, wenn das Quorum vorher drastisch gesenkt wird, oder ganz abgeschafft.

Und deshalb soll nach Einschätzung von @Lupuscorvus die CDU denken, oh, wir wollen S21 an sich haben, also müssen wir der Verfassungsänderung jetzt zustimmen, damit dann nachher die Mehrheit für S21 stimmen kann, und S21 dann kommen kann.

Naja, ich habe da meine Zweifel, ob das so kommen wird, und ich glaube auch nicht dass das ein clevere Schachzug von den Grünen war, dass jetzt so zu machen.

Meiner Ansicht nach wollte man die Sache erstmal vom Tisch haben, da man sich mit der SPD partou über dieses Thema einigen konnte.
Dafür spricht auch die vage Aussage vom Kretschmann, in dem Interview im Morgenmagazin, was er denn machen wird, wenn es die Mehrheit dafür die Änderung der Verfassung nicht geben wird, von wegen, dann müssen wir weiter beraten.
Das ist doch total nichtssagend, und kann alles mögliche heißen.

 

[joestoeb]

Nö, davon hängt ab, ob die Volksabstimmung überhaupt eine theoretische Chance hat. Wenn die Verfassung nicht geändert wird, müssen mindestens 2,5 Millionen Stimmberechtigte bei der Abstimmung mitmachen. Weil das nach Meinung der Grünen aussichtslos ist, soll diese Hürde gesenkt werden, damit man doch noch zu dem gewünschten Ergebnis kommt. Allerdings muss dafür die Verfassung geändert werden, was aus gutem Grund nicht so einfach möglich ist.

Meine ich doch damit, mit Quorum wird es bestimmt nicht gelingen, die erforderliche Mehrheit plus Quorum zu erhalten, also hängt es davon ab, ob die CDU der Verfassungsänderung zustimmt, wenn nicht, wird man es nicht schaffen, das Quorum zu erreichen.

 

[Lupuscorvus]

Gib mal eine Quelle an, die das belegen kann.

Jau,

willst Du mich verscheißern? Du hast im anderen Stuttgart 21 Thread doch gerade einen Artikel von Minilux serviert bekommen wo das drinsteht, es gibt auch noch andere, aber wer bin ich, Dein Assistent oder was?

Lupuscorvus

 

[MACombat]

genauso sehe ich das auch! Auch die Übersichtlichkeit im Bahnhof ist besser, man muß nur die Gleise ablaufen um den richtigen Bahnsteig zu finden. auch wenn man noch nicht so richtig lesen kann.

Aber es bleibt ein Provinzbahnhof, meiner Ansicht nach, und kein schöner! Und das Geld wird dann kaum für Schulen verwendet, und BW würde auch einmal etwas aus den vielen Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich zurück erhalten, hätte keinen Schadensersatz zu zahlen und Stuttgart könnte sich vom Provinz-Stigma langsam befreien - wenn es dies denn möchte. Böse Zungen behaupten, Stuttgart hätte dann Ost-Niveau erreicht, aber das sind eben böse Zungen, die dort ständig ein- und aussteigen... ist eben eine subjektive Ansicht.

Aber gut, je mehr BW spart, um so eher können die Mittel dann in anderen Bundesländern eingesetzt werden, BW kann weiter kräftig in den Finanzausgleich einzahlen und die EU und hier die Problemländer wollen ja auch Geld - nein, Schulen werden wohl nicht renoviert, zumindest nicht in BW. Vielleicht in Griechenland... Ist dies von mir auch ein wenig Polemik? Ja. Aber gänzlich unberechtigt? Das ist fraglich...

 

[7eleven]

Egal wie die Abstimmung ausgeht, hoffentlich gehen viele hin. Endlich mal echte Entscheidungen treffen, und nicht alle 5 Jahre ein Kreuz machen, das man sich genauso gut sparen könnte.

 

[Lupuscorvus]

Hei,

ber es bleibt ein Provinzbahnhof, meiner Ansicht nach, und kein schöner!

ich werde nicht weiter auf Deine Argumente eingehen. wer mit solchen Floskeln wie Provinzbahnhof kommt will m.E. nur ablenken. Wenn er einer ist wird er es hinterher auch sein, nur mit irrsinnig viel Geld aufgemotz. Zumal ich bezweifle, daß er auch nur „einen Fatz” besser funktioniern kann.

Gruß vom Lupuscorvus

 

[joestoeb]

-------- und BW würde auch einmal etwas aus den vielen Zahlungen aus dem Länderfinanzausgleich zurück erhalten, hätte keinen Schadensersatz zu zahlen und Stuttgart könnte sich vom Provinz-Stigma langsam befreien - wenn es dies denn möchte. Böse Zungen behaupten,

Aber gut, je mehr BW spart, um so eher können die Mittel dann in anderen Bundesländern eingesetzt werden, BW kann weiter kräftig in den Finanzausgleich einzahlen und die EU und hier die Problemländer wollen ja auch Geld - nein, Schulen werden wohl nicht renoviert, zumindest nicht in BW. Vielleicht in Griechenland... Ist dies von mir auch ein wenig Polemik? Ja. Aber gänzlich unberechtigt? Das ist fraglich...

Also ich bin mir auch nicht sicher ob das jedem Gegner von S21 klar ist, das Geld dass dafür verwendet werden sollte, steht dann nicht mehr zur Verfügung, wenn man sich gegen S21 entscheidet.
Davon abgesehen, hat die DB auch entsprechendes Baurecht in den Händen, die könnten S21 dann trotzdem bauen.
Gut, sie werden es nicht machen, denke ich, aber auch der Ausstieg wird etwas kosten.
Und mit dem Geld, was dann nicht gebraucht wird, wird man nichts machen können.
Ist also nicht so, dass man dann damit mal dies und jenes anderes Tolles mit machen könnte.

 

[cps]

Jau,

willst Du mich verscheißern?

Mich hat halt nur eine Quelle für folgende Aussage interessiert:

bei der geplanten Volksabstimmung in Baden-Württemberg geht es nur darum ob das Land weitere Mittel in das Projekt investieren soll

Das schreibt die SZ dazu:

Durchbruch nach wochenlangem Gezerre: Grüne und SPD in Baden-Württemberg einigen sich bei den Koalitionsverhandlungen auf eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Bis spätestens Oktober sollen die Bürger über das umstrittene Großprojekt entscheiden - zuvor muss aber die Verfassung geändert werden.

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/...buerger-entscheiden-ueber-stuttgart-1.1087822

 

[Lupuscorvus]

Hei,

das ergibt ich durch die BW-Verfassung. Die Bürger können nach der Landesverfassung nur über Landesangelegenheiten abstimmen. Das Projekt S21 selbst ist keine Landesangelegenheit und nicht abstimmbar, die Verwendung von Haushaltsmitteln schon. Ich habe es heute schon mehrfach im WDR gehört. Ich schau mal ob ich noch was finde. Aber normalerweise mache ich sowas nicht!

Gruß vom Lupuscorvus