Wieso müssen denn nur 1/3 der Stimmberechtigten mit Nein votieren um S 21 zu verhindern? (
Quelle, Letzter Absatz)
Wieso denn nicht mindestens 50 % derjenigen die tatsächlich abstimmen gehen?
--> Habe mit "Ja" gestimmt. S21 soll gebaut werden.
Weil es so in der Verfassung über die Rechtsgültigkeit, also Verbindlichkeit drinnen steht.
Die Leute die das so beschlossen haben, wollten eben eine besonders hohe Hürde aufbauen, für die direkte Demokratie.
So sehr wird dann der direkten Demokratie dann eben doch nicht getraut.
In meinem Bundesland, in Hessen, gibt es beispielsweise kein Quorum, da gilt die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.
33 % der Wahlberechtigen müssen mit Ja, bzw. in dem Fall mit Nein, je nachdem wie man den Volksentscheid stimmen.
Das setzt natürlich von vornherein eine exorbitante Abestimmungsbeteiligung voraus.
In der Praxis bedeutet dass natürlich, so wie der Herr Kretschmann auch schon feststellt, dass das nicht zu schaffen ist, denn man bräuchte da eine
Abstimmungsbeteiligung wie bei einer Bundestagswahl, die deutlich über 50 % liegt, oder es müssten so gut wie alle dafür stimmen.
Sowas ist aber, wenn es noch nicht mal eine Wahl gibt, bei der man sich dranhängen könnte, keinesfalls zu schaffen.
Die Hürden für die Verbindlichkeit von Volksentscheiden sind von Bundesland zu Bundesland vollkommen unterschiedlich, und reichen von keinem Quorum, über 33 % der Wahlberechtigen, bis zu 50 % (Saarland) der Wahlberechtigten.
Eine Übersicht ist hier zu finden,
http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid
Wobei man sagen muss, dass alles was oberhalb von 20 % als Quorum meiner Ansicht praktisch bedeutet dass es so gut wie nie einen verbindlichen Volksentscheid geben wird.
Da wäre es ehrlicher, das dann einfach ganz aus der Verfassung zu kippen.
Also wollen Grün/Rot so ein Volksentscheid durchführen, mit dem Wissen, dass er auf keinen Fall verbindlich werden wird.
Und wenn die Mehrheit sich dagegen entscheidet, dann wird nicht gebaut, und wenn die Mehrheit sich dafür entscheidet, dann wird gebaut.
Lebe aber im Norden. Als Anhänger von Volksabstimmungen werde ich das Ergebnis aber auch so oder so gutheißen.
