Funktioniert eine automatische Parkscheibe gut?

[Lor-Olli]

Verstehe ich hiernach anders.
Aber ich bin kein Jurist - aber Du scheinst Dir Deiner Sache sehr sicher zu sein. Eventuell bist Du ja Verkehrsrechtexperte und kannst es uns erklären

Ohne ins Detail zu gehen nur soviel: Es wird im Verkehrsrecht zwischen fahrendem und ruhendem Verkehr unterschieden! Ein Unfall mit Fahrzeugen in Bewegung ist ein Fall für die Polizei (und damit für die STVO), ein Problem mit dem ruhenden Verkehr (Falschparker) ist kein Problem der Polizei, Du / man muss sich an die Gemeinde (sofern öffentlicher Raum) oder den Eigentümer des Grundstücks wenden.

(Habe mich mit dem Problem wegen einer immer wieder zugeparkten Einfahrt vor dem Studio öfter herumschlagen müssen. Die zugeparkte Einfahrt selbst befand sich auf privatem Grund / Privatstraße, ca. 10 m abseits der öffentlichen Straße)

 

[RealRusty]

Also nochmal:

Die StVO kann nicht auf Privatgelände in Kraft gesetzt werden.

Trotzdem findet sie Anwendung auf Privatgelände wenn dort öffentlicher Verkehr stattfindet (stattfinden kann da offen erreichbar). Siehe Rechtsprechung.

Das sind aber 2 paar Schuhe! Und nur das wollte ich klar stellen da das oft nicht erstanden wird.

Zusammenfassung: Die Rechtsprechung ergänzt Gesetz und VO. Trotzdem steht im Gesetz bwz. in der VO irgendwo das die StVO nur auf "nicht Privatgelände" in Kraft gesetzt werden kann und trotzdem finden "die Regeln eben per Rechtsprechung Anwendung".

Und deswegen habe ich auch schon geschrieben das man dann im Fall der Fälle danach gemessen wird egal ob in Kraft gesetzt oder nicht.

 

[JackTirol]

Nee, da steht das Gegenteil: die StVO deckt viel mehr ab als Parkplätze, daher gilt nur der kleine Teil der StVO, der sich auf Parkplätze bezieht. Das ist ja auch logisch.

Noch mal für dich der relevante Absatz:

Allerdings muss dazu gesagt werden, dass viele Verkehrsregeln, die in der StVO aufgestellt werden, nur auf Straßen bzw. Fahrbahnen gelten, wozu ein Parkplatz nicht zählt. Aus diesem Grund findet ein Großteil der in der StVO aufgestellten Verkehrsregeln auf einem Parkplatz keine Anwendung, obwohl die Verordnung hier trotzdem Gültigkeit besitzt. Daran ändert auch ein Schild wie „Hier gilt die StVO” nichts.

In der StVO ist nicht geregelt, wer wann wo wie lange, zu welchen Bedingungen und zu welchem Preis parken darf. Das darf auf Privatgründen der Betreiber bzw. Eigentümer und im öffentlichen Raum z.B. die Kommune, selbst festlegen.

 

[thorstenhirsch]

Trotzdem steht im Gesetz bwz. in der VO irgendwo das die StVO nur auf "nicht Privatgelände" in Kraft gesetzt werden kann [...]

...vom Staat! Du schlussfolgerst nun daraus aber, dass ein Schild "hier gilt die StVO" keine Wirkung entfaltet. Das ist falsch. Die Wirkung ist, dass die Hausordnung den Regeln der StVO entspricht - was du auch schon selbst geschrieben hast:

Dort gelten die Regeln des Betreibers (Hausordnung). Wenn er dort besagtes Schild aufstellt bedeutet das nur das man sich gemäß StVO verhalten soll.

 

[thorstenhirsch]

In der StVO ist nicht geregelt, wer wann wo wie lange, zu welchen Bedingungen und zu welchem Preis parken darf. Das darf auf Privatgründen der Betreiber bzw. Eigentümer und im öffentlichen Raum z.B. die Kommune, selbst festlegen.

Da bin ich 100% bei dir.

 

[schatzfinder]

...vom Staat! Du schlussfolgerst nun daraus aber, dass ein Schild "hier gilt die StVO" keine Wirkung entfaltet. Das ist falsch. Die Wirkung ist, dass die Hausordnung den Regeln der StVO entspricht - was du auch schon selbst geschrieben hast:

Also kann ein Parkplatzbesitzer, nennen wir ihn Discounter-Joe, auf seinem privaten Parkplatz, der für alle Kunden ohne Einschränkung zugänglich ist, dort mittels Schild die STVO in Kraft setzen? Sicher?

Dann bitte vorsichtig auf Parkplätzen außerorts, dort gilt nämlich 100!

 

[RealRusty]

...vom Staat! Du schlussfolgerst nun daraus aber, dass ein Schild "hier gilt die StVO" keine Wirkung entfaltet. Das ist falsch. Die Wirkung ist, dass die Hausordnung den Regeln der StVO entspricht - was du auch schon selbst geschrieben hast:

Nein, ich nenne nur Fakten. Kein Inkraftsetzen auf Privatgelände, schon gar nicht vom Besitzer aber als Besitzer als "Hausordnung/AGB" und per Rechtspruch in der Form als "Anwenden".

Das habe ich alles schon geschrieben. Was genau dieser feine Unterschied im Fall der Fälle im Detail bedeuten kann kann ich aber nicht sagen. Mir ging es nur um das förmliche Prozedere.

 

[lulesi]

weil es vielleicht leute gibt, die sogar die umweltplakette nicht montiert haben.
ich hab aber gesehen, dass „dein“ parkscheibenmodell recht klein ist; bei den größeren fänd ich das zuviel des guten.

"mein" Parkscheibenmodell habe ich gar nicht gezeigt, das kannst Du nicht gesehen haben.
Ich hatte es extra nicht gezeigt, da ich es mir genau dieses Modell nicht noch einmal holen
würde, da mir die Helligkeit/Ablesbarkeit der Zeit etwas zu schlecht ist.

P.S. Ohne Umweltplakette kann es aber lustig werden, wenn man in eine der Grossstädte einfährt,
die automatische Kamerasysteme haben, die die Umweltplaketten kontrollieren.

https://www.amazon.de/gp/product/B00PKJUI5S/ref=ppx_yo_dt_b_search_asin_title?ie=UTF8&th=1

 

[PiaggioX8]

Wäre gut wenn man im Café sitzt und das Ding mit dem Handy verbinden könnte dass man einfach manuell dann die Zeit wieder ein bisschen vorrückt…

Ansonsten super Sache sowas

Genau das ist aber nicht zulässig.
So eine elektrische Parkscheibe braucht tatsächlich eine gesetzliche Zulassung und Anerkennung.

 

[deichbuar]

Genau das ist aber nicht zulässig.
So eine elektrische Parkscheibe braucht tatsächlich eine gesetzliche Zulassung und Anerkennung.

Und genau diese Zulassung hat meine elektronische Parkscheibe.
Lt STVZO und dem KBA ist dort sogar die Zulassungsnummer auf der Rückseite drauf.

 

[Inspector]

Ja die Deutschen sind halt so deshalb läuft auch alles in Deutschland nach Plan, ohne StVO, StVO VZ SF Z & LFZ. Geht im Straßenverkehr wahrscheinlich nichts mehr, meine Güte früher sind wir noch rausgelaufen aus dem Café und haben das Ding mit der Hand zurückgedreht die blaue Parkkarte, ihr erschießt niemanden ihr dreht nur die Parkkarte zurück, da seid ihr keine Mörder oder Schwerverbrecher.

Ja ich mach das heute immer noch wenn ich mehr Zeit benötige

 

[schatzfinder]

Aber das ist doch illegal, verboten und unmoralisch Außerdem finden dann die in der Zeit parkberechtigten keinen Parkplatz und müssen weitere Runden drehen, was zu größerer Umweltbelastung führt! Vom Klima will ich gar nicht reden!

 

[Günther J]

ihr dreht nur die Parkkarte zurück […..] Ja ich mach das heute immer noch wenn ich mehr Zeit benötige

Lässt sich mit Park Now oder EasyPark via iPhone viel bequemer erledigen.

 

[Schiffversenker]

Nein, ich nenne nur Fakten. Kein Inkraftsetzen auf Privatgelände, schon gar nicht vom Besitzer

Schwer zu verstehen, was du damit meinst.
Aber natürlich darf jeder Mensch auf seinem Privatgelände so ziemlich jede Regel inkraftsetzen.
Wer außer dem Eigentümer oder Besitzer sollte das können?
Nur gelten halt Supermarktparkplätze nicht als rein privates Gelände. Ein Schild „hier gilt die StVO“ dient nur zur Information derer, die das nicht wissen (und z.B. Pfeilmarkierungen trotzdem gerne ignorieren). Andersrum wäre vielleicht ein Schild „hier gilt nicht die StVO sondern es gelten nur unsere Regeln“ möglicherweise verbindlich, etwa bei nicht frei zugänglichen Parkplätzen (Parkhäuser, Zugang über Schranke).
„Privat“ bedeutet unter Juristen halt nicht immer das gleiche, sondern ist sozusagen kontextsenitiv. Wie viele andere Begriffe.
Die StVO unterscheidet übrigens auf Parkplätzen zwischen solchen mit markierten Fahrwegen und solchen ohne - im ersteren Fall gilt rechts vor links auf den Wegen, im letzteren muß man sich arrangieren (für den deutschen Standard-Autofahrer oft ein Problem - zum Glück weit seltener als oft unterstellt).
OT, aber wusstet ihr, daß in Großbritannien an unbeschilderten Kreuzungen keineswegs rechts vor links gilt oder links vor rechts, sondern daß man sich da immer arrangieren muß?

 

[bobesch]

Danke Euch allen für Eure Tipps. Die Parkscheibe kommt am Montag. Ich darf gar nicht daran denken, dass ich allein in diesem Jahr schon 4x schlappe 29.80 € von seinem Konto an diese modernen Raubritter überwiesen habe.

Hast Du den mal mit dem "Laden" zu dem dieser Parkplatz gehört, persönlich Kontakt aufgenommen und den Sachverhalt erklärt? U.a. mit Hinweis, dass es sich um einen guten langjährigen Kunden handelt ...

 

[PiaggioX8]

Ja die Deutschen sind halt so deshalb läuft auch alles in Deutschland nach Plan, ohne StVO, StVO VZ SF Z & LFZ. Geht im Straßenverkehr wahrscheinlich nichts mehr, meine Güte früher sind wir noch rausgelaufen aus dem Café und haben das Ding mit der Hand zurückgedreht die blaue Parkkarte, ihr erschießt niemanden ihr dreht nur die Parkkarte zurück, da seid ihr keine Mörder oder Schwerverbrecher.

Ja ich mach das heute immer noch wenn ich mehr Zeit benötige

Mir ist das ja wurscht was du treibst.
fakt ist, das dass das nachjustieren der Parkscheibe (ob manuell oder elektronisch) nicht zulässig ist. Wirst dabei erwischt geht das Nussgeld eklatant in die Höhe.
Daher ist auch eine elektronische Parkscheibe bei der die Anzeige weiterläuft wie bei einer Uhr nicht zulässig.

Davon ab würde ich als Komune alle solche Parkplätze mit kostenpflichtigen Parkplätzen für 5.-€ die halbe Stunde ausstatten.
Oder wie in einigen Städten kostenlos ins Parkhaus wenn in Geschäften eingekauft wird.
Nur so kann man die Masse umerziehen, die meint auch noch zum letzten Plumpsklo mit ihrem SUV zu dödeln.

 

[bobesch]

Davon ab würde ich als Komune alle solche Parkplätze mit kostenpflichtigen Parkplätzen für 5.-€ die halbe Stunde ausstatten.
Nur so kann man die Masse umerziehen, die meint auch noch zum letzten Plumpsklo mit ihrem SUV zu dödeln.

Umerziehung hatten wir schon diverse male in unserer Geschichte ...
Muss jetzt nicht gerade für Parkgebühren herhalten.
Weiss auch nicht, was das jetzt mit einer halbintelligenten elektronischne Parkuhr zu tun hat.
PS: fahre (e)bike und ein +15a altes fossil betriebenes Kleinfahrzeug.

 

[Inspector]

Ihr habt ja so recht Parkscheibenvordreher das sind die die dafür sorgen dass die Innenstädte verenden….

Seid froh dass ich und meine weibliche Begleitungen überhaupt in der Innenstadt ins Café gehe, und nicht in die Niederlande oder in die Schweiz fahre wo in Zürich das parken kostenlos ist in bestimmten Ecken vor Cafés, das ist in Deutschland nicht so, deshalb „erblühen“ ja die Innenstädte gerade weil man sich lieber 5 mal überlegt (als Frau noch öfter) fährt man in die Stadt bei dem Gedränge und Klientel ? und zur Krönung dann noch horrende Parkgebühren oder bestell ich lieber gleich bei Amazon ?
Ich sorge ja noch für Umsatz in Düsseldorf City, noch, bis November

Was ich nicht verstehe, die Städte veröden, und dann noch horrende Parkgebühren das lockt natürlich die Besucher, sollen sich mal ein Beispiel nehmen an Centro in Oberhausen da ist parken kostenlos

Hier geht es ja nicht immer nur um erst mal einen Parkplatz zu finden, sondern auch den Parkautomaten wie in Moers nach defekt läuft man 100 tausende von Kilometer
Zum nächsten Parkautomaten.

Das mag auf dem Dorf vielleicht anders sein, aber nicht hier in Düsseldorf

Deshalb Innenstadt Offensive jetzt, ich fordere kostenloses und freies parken für freie Bürger!

Kleiner Tipp es gibt sogar die blauen Plastikparkscheibe mit einer kleinen Uhr drin, die drehen voll automatisch ganz langsam mit sie laufen mit der Hälfte der Zeit oder in Echtzeit wie man das einstellt, so hat man auch genügend Zeit

Ja haltet ihr euch mal an eurer Parkscheibe STVO fest.
Ich sehe doch in Düsseldorf wie die Innenstadt langsam von den äußeren Ecken her verendet anders kann man das gar nicht mehr nennen verwahrlost und verendet

 

[Siebenstern]

Hast Du den mal mit dem "Laden" zu dem dieser Parkplatz gehört, persönlich Kontakt aufgenommen und den Sachverhalt erklärt? U.a. mit Hinweis, dass es sich um einen guten langjährigen Kunden handelt ...

Nein. Wozu?

 

[mcmrks]

"mein" Parkscheibenmodell habe ich gar nicht gezeigt, (…)

aber aufgrund der beschreibung (die modelle sind ja prinzipiell ähnlich) habe ich bewusst anführungszeichen benutzt.
(in meinem handschuhfach liegt übrigens eine ganz dünne parkscheibe aus folie und karton, die überhaupt nicht klappert. habe für ein anderes modell wegen geringstnutzung bis dato keinen handlungsbedarf.)

P.S. Ohne Umweltplakette kann es aber lustig werden, wenn man in eine der Grossstädte einfährt,
die automatische Kamerasysteme haben (…)

… welche aber nicht erkennen, wie die plakette befestigt ist.