Macs Pain
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Nähert sich unsere Demokratie dem Ende?
Welche Demokratie?
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Nähert sich unsere Demokratie dem Ende?
a) alles abnicken und sagen wird schon alles passen! Ich lebe ja...
b) oder zu hinterfragen und Gehirnschmalz reinstecken und sich kaputt zu machen warum die Menschheit zugleich blöde, gierig ethisch unkorrekt etc. ist?
Es werden höchstens Teile des Vertrages kritisiert, nicht der ganze Vertrag, und erst recht nicht die Tatsache, dass es eine rechtliche Vertragsgrundlage für die EU geben muss.Es ist aber dennoch Fakt, dass der Lissabonner Vertrag auch in den offiziellen Medien angezweifelt wurde.
Das Bürgerbegehren, der erste notwendige Schritt zur Zulassung eines Volksentscheides (in Hamburg heisst das "Bürgerentscheid"), gegen die Privatisierung der Krankenhäuser hat nicht die erforderliche Stimmenanzahl zusammengebracht, so dass ein Bürgerentscheid nicht zustande kam.Worauf ich zu sprechen kommen will ist, dass wir als Volk in der Politik eh schon so gut wie entmachtet sind (behaupte ich jetzt mal frei - schönes Beispiel ein Volksentscheid in Hamburg welcher sich deutlich gegen die Privatisierung von Krankenhäusern aussprach, wurde gänzlich ignoriert, …
Du solltest Dich mal näher mit dem "Filmemacher" Frank Höfer, seinen Kontakten, NuoViso und den "Truthern" im Allgemeinen beschäftigen. Daß Nuoviso (im Besitz von Frank Höfer) u.a. von rechten Gruppierungen genutzt wird und Mitinitiator des "Geopolitischen Kongresses" ist, erwähne ich nur mal am Rande...
Das ist alles so ne Soße...Ich weiss nicht.
Das Bürgerbegehren, der erste notwendige Schritt zur Zulassung eines Volksentscheides (in Hamburg heisst das "Bürgerentscheid"), gegen die Privatisierung der Krankenhäuser hat nicht die erforderliche Stimmenanzahl zusammengebracht, so dass ein Bürgerentscheid nicht zustande kam.
Da wird man sehen wie mit dem Ergebnis umgegangen wird! Jedoch geht es hier wohl kaum um mehrere Millionen bei so einer Umstellung. Zudem kommt, dass Hamburg wohl nicht zwei mal innerhalb von 10 Jahren den gleichen Fehler machen wird und Misstauen aufkommen lässt. Den Rest sehen wir in einer Woche.Seit 1998 gibt es in Hamburg ein Gesetz über Bürgerbegehren und Bürgerentscheide – das war erstmal ein Fortschritt. Am 18. Juli, also kommenden Sonntag, werden die Hamburger beispielsweise über die Einführung der Primarschule abstimmen. Eine Entscheidung von großer Tragweite, auch bundesweit. Mit entsprechender Spannung wird sie erwartet.
Jetzt kannst du kritisieren, dass die Hürden für einen Bürgerentscheid noch zu hoch sind, aber doch nicht, dass die Hamburger allmählich entmachtet werden.
Wenn du meine Beiträge richtig liest (besonders den, welchen du zitiert hast) siehst du einige Links die auf seriöse Seiten verweisen. Wenn du richtig gelesen hättest, würdest du auch erkennen, dass ich nicht blind glaube. Vielmehr ebenfalls auch eure Meinung dazu hören will. Und es eben mit Fakten auseinander pflücken ob das ganze nur halb so wild ist oder eben nicht, da ich das ganze noch nicht so 100% gedeutet bekomme, es aber eben als bedrohliche mögliche Entwicklung ansehe.Aber ich nehme an, Du hast Dir keine große Mühe gegeben, Dich über das, was Deine national-obskure Website da verbreitet, zu informieren. Du plapperst deren Propaganda einfach nach. Und die einschlägig bekannten Stammtischler des Forums haben wieder einmal Gelegenheit, ihren Müll loszuwerden.
Stimmt, dann müssen wir uns noch einige Jahre auf Fr. Merkel verlassen, welche sich so wunderbar an die Amis anpasst. Jedoch kaum Vertrauen meinerseits hat, wenn sie sich auf die WM freut damit wir von den politischen Gedöhns mal runterkommen, aber da mal eben hinterrücks und relativ kurz durch die Presse erwähnt die Krankenversicherungserhöhung durchdrücken lasst.Es ist doch an sich gleichgültig, denn wenn es irgendwann doch soweit kommt, daß der deutsche Michel aufsteht, dann interessiert es nicht mehr was in irgendwelchen Verträgen steht...
Seit dem Juni 2009 ist in der Hamburger Verfassung verankert, dass Volksentscheide verbindlich sind. Der Hamburger Senat muss sich sich also daran halten.…, dass Hamburg wohl nicht zwei mal innerhalb von 10 Jahren den gleichen Fehler machen wird und Misstauen aufkommen lässt. Den Rest sehen wir in einer Woche.
Definitiv!Das ist doch ein Fortschritt, oder?
Diese Eindrücke hatte ich schon bevor ich auf solche Seiten gelangt bin. Es ist also tatsächlich meine eigene Meinung die ich hier wiedergebe. Ich denke ein gesundes Mistrauen sollte man halten. Klingt meist alles nach Hollywood, aber Hollywood ist doch schon recht nah:Und dein Gemälde von einer angeblich kriegslüsternen und amerikahörigen Merkel ist auch kein Argument für das Ende der Demokratie, sondern das, was Seiten wie nuoviso seit eh und je propagieren. Die tauschen nur den Namen des Bundeskanzlers jeweils aus.
In Deutschland kann es keine Revolution geben, weil man dazu den Rasen betreten müßte.
Josef Wissarionowitsch Stalin, russischer Politiker (1879 - 1953)
Welche Demokratie?
Ne, desswegen fährt die USA ja schon seit längerem das Erfolgskonzept "manipulativ für Dumm verkaufen"! Ein paar Vorsätze und die Amis folgen bis in den Tod, aus Rache, Frust und Trauer.Zum polnischen Präsidenten :
Es gibt ein grosses Problem bei Verschwörungstheorien, welches die Verfechter derselben nie entkräften konnten :
Bei angeblichen Aktionen in derlei Größenordnungen (9/11 etc.) wären dermaßen viele Menschen beteiligt, daß ein Stillschweigen unmöglich, ein Durchsickern von Informationen aber sehr wahrscheinlich wäre.
Geheimhaltung funktioniert nämlich nicht, hat sie auch noch nie wirklich.
Es ist alles eine große Verschwörung der Baseball-Oberliga.