Bergbesteiger
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@ spoege
Wir sind da eben unterschiedlicher Meinung. Nicht hinsichtlich der Verwerflichkeit von PRISM und Co), aber hinsichtlich der juristischen Bedeutung. Müssen wir nicht drüber diskutieren... Ist eben so.
Zurück zu PRISM:
Gaby Weber hat übrigens noch mit dem WDR5 eine Podcast-Reihe produziert "über den Sinn und Unsinn von Geheimdiensten"... Hat 5 Teile, die sowohl als Audio wie auch im Manuscript downloadbar sind...
http://www.gabyweber.com/artikel.php
Interessant dort: "Friedrich der Große glaubte, dass ein Geheimdienst den „sittlichen Charakter des Volkes verderben müsse“.
Da hatte der König durchaus Recht und auch wieder nicht. Denn die sittliche Verderbung ist ja wohl auch Vorraussetzung, um sowas wie Geheimdienste überhaupt zu installieren und Teil des Ganzen zu sein. Huhn und Ei und was war wohl eher da war... Na ja, zumindest schon einmal die sittliche Verderbung der Regierenden...
Und die neue (Anti) Datenschutzbeauftragte lässt gleich mal eine Duftmarke, dass mit ihrer personellen Besetzung sich auch das AMT erledigt, also hinsichtlich der eigentlichen Funktion de facto abgeschafft ist. Unsere Regierung meint es eben gut mit uns, und die Abschaffung bürgerliche Rechte ist da wohl unumgänglich. Lt Bundesverfassungsgericht verfassungsfeindlich: "Meine Grundposition ist, dass eine datenschutzkonforme Vorratsdatenspeicherung ein wirksames Instrument der Kriminalitätsbekämpfung sein kann", sagte Voßhoff.
http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdatenspeicherung208.html
'Noch' sieht es das Bundesverfassungsgericht und auch der EU-Gerichtshof glücklichweise anders (absurd genug, 'anders' als die Datenschutzbeauftragte...). Mal sehen, wann auch dort personelle Umbesetzungen für die Rest-Demontage sorgen wird... Bürgerrechte und Verfassungstreue nach demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien?!? Oh Gott, es könnte nach Zivilisation riechen, und die gehört jawohl abgeschafft...
Wir sind da eben unterschiedlicher Meinung. Nicht hinsichtlich der Verwerflichkeit von PRISM und Co), aber hinsichtlich der juristischen Bedeutung. Müssen wir nicht drüber diskutieren... Ist eben so.
Zurück zu PRISM:
Gaby Weber hat übrigens noch mit dem WDR5 eine Podcast-Reihe produziert "über den Sinn und Unsinn von Geheimdiensten"... Hat 5 Teile, die sowohl als Audio wie auch im Manuscript downloadbar sind...
http://www.gabyweber.com/artikel.php
Interessant dort: "Friedrich der Große glaubte, dass ein Geheimdienst den „sittlichen Charakter des Volkes verderben müsse“.
Da hatte der König durchaus Recht und auch wieder nicht. Denn die sittliche Verderbung ist ja wohl auch Vorraussetzung, um sowas wie Geheimdienste überhaupt zu installieren und Teil des Ganzen zu sein. Huhn und Ei und was war wohl eher da war... Na ja, zumindest schon einmal die sittliche Verderbung der Regierenden...
Und die neue (Anti) Datenschutzbeauftragte lässt gleich mal eine Duftmarke, dass mit ihrer personellen Besetzung sich auch das AMT erledigt, also hinsichtlich der eigentlichen Funktion de facto abgeschafft ist. Unsere Regierung meint es eben gut mit uns, und die Abschaffung bürgerliche Rechte ist da wohl unumgänglich. Lt Bundesverfassungsgericht verfassungsfeindlich: "Meine Grundposition ist, dass eine datenschutzkonforme Vorratsdatenspeicherung ein wirksames Instrument der Kriminalitätsbekämpfung sein kann", sagte Voßhoff.
http://www.tagesschau.de/inland/vorratsdatenspeicherung208.html
'Noch' sieht es das Bundesverfassungsgericht und auch der EU-Gerichtshof glücklichweise anders (absurd genug, 'anders' als die Datenschutzbeauftragte...). Mal sehen, wann auch dort personelle Umbesetzungen für die Rest-Demontage sorgen wird... Bürgerrechte und Verfassungstreue nach demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien?!? Oh Gott, es könnte nach Zivilisation riechen, und die gehört jawohl abgeschafft...