Gesellschaft Der Fall Mollath - wie ein Whistleblower skandalös mundtot gemacht wird

Nur peripher zum Thema:

Die Fernsehserie"Life" mit Damien Lewis handelt von einem unschuldig inhaftierten Polizisten, der nach 10 Jahren mit satter Entschädigung unter Bemühungen einer engagierten Anwältin wieder freikommt, und nach und nach die Verschwörung hinter seiner Verurteilung aufklären kann. Dabei kommt es zu keinem klassischen Rambo-Testosteron-Rachefeldzug. Der Protagonist beschäftigte sich in seinen 10 Jahren mit Ansätzen der Zenphilosophie, die ihn in einen ruhigen, besonnenen Menschen (natürlich incl. den obligatorischen besonderen Detektivfähigkeiten ;) ) wandeln. Stellenweise subtil witzig aufgrund der witzigen Art in der diese Philosophien in seiner Ausdrucksweise mitschwingen

Herr Mollath muss eine ähnlich gelassene Einstellung entwickelt haben dass er diese Schweinereien so gut wegstecken konnte und noch kann :)



Unter den Top 3 meiner allzeit Lieblingsserien, sehr sehenswert. Sorry für Off-Topic, musste aber sein weil es doch irgendwie Parallelen in den Geschichten gibt!
 
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Jurist Prantl kommt zum Schluss: Justizversagen im Fall Mollath...
http://www.sueddeutsche.de/bayern/j...wenn-die-fehler-zum-himmel-schreien-1.1684317

Noch gutwillig kommentiert Herr Prantl und hinterfragt zunächst nur die fragwürdigen (In-) Kompetenzen der Gerichte. Dabei ist der systematische Mutwille offensichtlich, wenn Gerichte blanken Rechtsbruch betreiben. Entsprechend legte RA Strate nun auch Beschwerde beim Oberlandesgericht ein:
http://www.sueddeutsche.de/bayern/j...h-anwalt-strate-legt-beschwerde-ein-1.1684606

Derweil loben Richter des BGH heute noch offiziell die Arbeit des überführten Betrügers Postel: ein hervorragender Gutachter. Problematisch nur, dass er keiner war. Das Requiem auf eine nicht minder verbrecherische Psychiatrie-Szene. Direkt vom BGH gesungen...
http://www.ein-buch-lesen.de/2013/05/vorsitzender-richter-am-bgh-armin-nack.html

Interessant nocht hinsichtlich des Untersuchungsausschusses: Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Herrmann, ist Sohn des überführten Steuer-Verbrechers und ehemaligen Staatsministers:
http://de.wikipedia.org/wiki/Wolfgang_A._Herrmann

Alles Leute, die nicht unbekannt sind, jedoch ein enormes Problem teilen: ihr Erinnerungsvermögen hat gelitten. Pathologische Ausmaße, müsste man eigentlich resümieren. Ein Fall für die Psychiatrie, mindestens aber für die Frage, ob solche Leute überhaupt Ämter ausfüllen können angesichts solcher gesundheitlicher Probleme?
http://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/freisinger-klinikum-hauen-und-stechen-1.1493856

Entsprechend schützte Herrmann (befreundete) Zeugen im Untersuchungsausschuss vor ernsteren Nachfragen. Aus dem Blog der Oberstaatsanwältin Wolff: "Der Vorsitzende Herrmann wirkte im Untersuchungsausschuss wie ein Lautsprecher, wenn der Zeuge/ die Zeugin sich nicht erinnern konnte. „Der Zeuge sagt, er kann sich nicht erinnern!!!“ Oder: „Er hat keine konkrete Erinnerung!!!“ oder: „Sie hat doch schon gesagt, dass sie sich nicht erinnern kann!!!“ Oder: „Sie können den Zeugen noch hundertmal fragen, Sie bekommen auch keine andere Antwort!!!“ … Bemerkenswert fand ich die Befragung Jüptners am 14.05.13: Dieser hatte sich, ohne wirklich bedrängt worden zu sein, entrüstet und Hilfe heischend mindestens zweimal an den „Herrn Vorsitzenden“ gewendet (mit dem er eben noch nett und angeregt geplaudert hatte), offensichtlich dessen Schutzreflexe ausgelöst und viel Beistand erhalten. Und am Ende sprach der Herr Vorsitzende ein Machtwort: „Wir können ihn noch hundertmal vorladen, es wird nichts ändern. Für mich sind die Fragen beantwortet. Es ist alles eine Frage der Würdigung."
http://gabrielewolff.wordpress.com/2013/05/26/der-fall-mollath-eine-hangepartie/#comment-9887

Man kennt sich, ist lieb zueinander. Verbrecher unter sich, möchte da so manch einer hinsichtlich des vertrauten Umgangs miteinander kommentieren… Man fragt sich nur, ob diese Leute wirklich annehmen, dass Bürger so blöd sind, auf korrekte Ergebnisse zu hoffen, wenn befreundete Aktuere einander haftend ausfragen sollen. Aber vermutlich darf man sich in diesen Riegen sicher sein: in Bayern ist man 'unter sich', und welche Justiz sollte man auch schon noch fürchten, wenn man zur 'ehrbaren Gesellschaft' der sich gegenseitig deckenden Clique gehört… Auch im hessischen Steuerfahnder-Ausschuss war man so vorgegangen, indem man die 'richtigen Leute' platzierte: Dort sollte der Steuerverbrecher Blum die lästigen Steuerfahnder abschütteln:
http://www.fr-online.de/rhein-main/...leif-blum-tritt-zurueck,1472796,11898424.html

Sowas wünscht sich doch jeder Kleinganove: dass man in Untersuchungsausschüssen die sie verfolgenden Beamten ausschaltet und sich belastendes Material mal eben vom Halse schafft. Stoff für satirische Filmchen. In Bayern und Hessen in der Finanz-Schwerkriminalität aber bereits Alltag. Soviel zum Rechtsstaat.
 
Ein Bericht von detektor.fm

Die Justiz verweigert sich ihren Aufgaben

Fünfzehn Wochen sind seit dem Antrag von Gustl Mollath vergangen und bis jetzt sieht es nicht so aus, als würde das Verfahren innerhalb der nächsten Zeit wieder aufgerollt werden.

Heribert Prantl aus der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung kritisiert diesen Stillstand heftig.
Mit ihm wird gesprochen über den Fall Mollath und die Frage, ob Richter in diesem Verfahren versagen.

Hier geht es zu der Audiodatei von dem Interview: Klick da drauf

Heribert Prantl war vor seiner Zeit als Journalist als Richter und Staatsanwalt tätig.

Heribert Prantl, der Ex-Richter und Ex-Staatsanwalt, im Audio-Interview - es eignet sich hervorragend zum Weiterleiten - informiert es doch auch all jene, die noch immer - wenig bis nichts - über diesen immerwährenden Justizskandal wissen.

Prantl sagt im Interview u.a., das Gericht in Regensburg könne sich nicht darauf hinaus reden, der Fall sei komplex. Gründlichkeit und Schnelligkeit müssten Hand in Hand gehen; schließlich gehe es erst einmal darum, das Wiederaufnahmeverfahren einzuleiten. Der Fall sei dringlich, da zum einen neben Verteidigung auch die StA je einen Antrag auf WA gestellt hätten; zum anderen wird G.M. seit 7 Jahren weggesperrt und es sei unstreitig und allgemeine Meinung, dass das Ausgangsverfahren voller Fehler sei.

Er teilt mit, noch nie habe er während seiner Journalisten-Tätigkeit so viele und so empörte Zuschriften seiner Leser erhalten. Die Menschen hätten "regelrecht Angst vor der Justiz". Und er ergänzt: Eine Justiz, vor der die Menschen Angst haben, sei keine gute Justiz.
 
Eventuell reagiert die „Justiz” etwas schneller, wenn heute Abend in der ARD
die Miststände dieses Falles der Allgemeinheit näher gebracht werden!
 
Eventuell reagiert die „Justiz” etwas schneller, wenn heute Abend in der ARD
die Miststände dieses Falles der Allgemeinheit näher gebracht werden!

Das Glaube ich nicht. Hier ist schon der nächste Skandal, wieder versagt die Justiz, wie schon bei der NSU etc. etc. etc.

"Der Prozess gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wegen Landfriedensbruch gerät völlig zur Farce:…"
Spiegel Online

Es ist nun an der Zeit, dass wir Bürger die Demokratie schütezn vor den Amigos und den Helfern und Helfeshelfern in Behörden und Gerichten.

@Bergbesteiger, acsmac: Danke für die Links!
 
Zuletzt bearbeitet:
Hallo,

heute um 22:45 Uhr (leider so spät) kommt eine Doku in der ARD. Also Videorecorder programmieren.
 
Was ich nicht verstehe:

Wenn jetzt sogar die Staatsanwaltschaft eine Neuaufnahme des Verfahrens fordert, wieso geschieht nichts?

Die bayrische Staatsanwaltschaft steht ja nicht unbedingt im Verdacht autark gegenüber den übrigen Bayern-Amigos zu sein, und jetzt fordern sogar die eine Wiederaufnahme. Die Mollath-Anwälte sowieso.

An was hängt es?

Das Gericht findet den entsprechenden Stempel und das zugehörige Formular nicht?
 
Was ich nicht verstehe:

Wenn jetzt sogar die Staatsanwaltschaft eine Neuaufnahme des Verfahrens fordert, wieso geschieht nichts?

Die bayrische Staatsanwaltschaft steht ja nicht unbedingt im Verdacht autark gegenüber den übrigen Bayern-Amigos zu sein, und jetzt fordern sogar die eine Wiederaufnahme. Die Mollath-Anwälte sowieso.

An was hängt es?

Das Gericht findet den entsprechenden Stempel und das zugehörige Formular nicht?

Ich würde es als Filz und mafiöse Strukturen bezeichnen, was anderes fällt mir nicht ein.

EDIT

"… Merk pries in ihrer Erklärung auch die bayerische Justiz, "die die Opfer im Blick hat und sich der Schwächeren annimmt". Und "die den Rückhalt in der Bevölkerung hat und das Vertrauen der Menschen genießt". "
SZ vom 03.06.13

Könnte mir bitte jemand einen Kotzbeutel reichen.
:sick:
 
Schlecht kann einem auch noch werden, wenn man noch weitere Hintergründe beachtet. Da bin ich vor allem mal gespannt, ob in der Doku auch die Namen derer genannt werden, die in Herrn Mollaths Anzeigen genannt wurden, also Leute, die ein außerordentliches Interesse hatten, den redefreudigen Mann ihrer Schwarzgeld-Kurierin wegzuschaffen.

Vor allem, wenn die Steuerbehörden und die bayrischen Regierungsverantwortlichen heute behaupten, es habe keine Anhalte gegeben, den Hinweisen Herrn Mollaths zu folgen, ist genau das Gegenteil nämlich der Fall. Es gab nicht nur Anhalte, sondern sogar konkrete Ermittlungen von der eigenen Steuerbehörde, wie mittlerweile bekannt geworden ist. Nur untersuchte man nicht die Fälle, sondern machte ermittelnde Beamte sogar systematisch mundtot...

Dort wurde seinerzeit gegen einen Herrn ermittelt, der alles andere als ein Unschuldslamm ist. Ein Mann, den auch Herr Mollath in der 'Kunden-Liste' seiner Frau führte: Rüstungsunternehmer Karl Diehl.
http://de.wikipedia.org/wiki/Karl_Diehl_(Unternehmer)

Diehl ist ein Nazi-Profiteur. Ganz eng verbunden mit politischen Kreisen. 1999 wurde ihm aus heiterem Himmel ein Steuernachlass in zig Millionen Höhe gewährt. Ein Geschenk von 'ganz oben' sozusagen. In Zeiten, in denen auch ein Herr Schäuble mal 100.000 Öcken von einem 'gemeinsamen Bekannten' im Köfferchen hatte (Schreiber), an den sich Schäuble heute noch nicht erinnern lassen möchte...
http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberg/geheimgutachten-deal-mit-diehl-1.525735

Ihr wisst schon: Frau Merkel hat Vertrauen in diesen Mann. Fragt sich nur: wie können Bürger dann noch Vertrauen in Frau Merkel haben... Pure Arroganz im Kanzleramt:
http://www.youtube.com/watch?v=XaWE8K2nRVs

Unterhaltsames Interview mit Rob Savelberg, der sich seinerzeit die 'böse Frage' erlaubte, deren Antwort eigentlich zur sofortigen Amtsenthebung Frau Merkels und Inhaftierung hätte führen müssen...
http://www.spreezeitung.de/3547/wol...re-bargeldspende-interview-mit-rob-savelberg/

Zurück zu Herrn Diehl...

Als Herr Mollath seine Anzeigen u.a. mit dem genannten Diehl aufgab, stand Diehl grade in den Schlagzeilen. Man darf wohl davon ausgehen, dass seinerzeit einiges auf dem Spiel stand. Karl Diehl war nunmal über Jahre hinweg direkter 'Kunde' bei der Schwarzgeldkurierin Frau Mollath (und damit auch bei Herrn Maske, dem Komplizen und späteren Mann von Frau Mollath, die ja nach der Beseitigung Herrn Mollaths auch nichts anderes zu tun hatten, als gemeinsam in Herrn Mollaths Haus einzubrechen, wie wir heute wissen. Dort räumte man dann das gesamte Haus aus, knackte den Safe, verschlossene Schatullen usw. Siehe verlinkte Report-Berichte. Bis heute strafrechlich folgenlos.).

Als Gustl Mollath grade weggeschafft wurde, wurde aber auch einer fleißigen Steuerbeamtin nachgestellt: Ingrid Meier, die gegen den Steuernachlass bei Diehl vorging. Die hatte bereits 1997 Unregelmäßigkeiten bei Diehl entdeckt.
http://www.stern.de/politik/deutsch...ehofer-duerfte-schlecht-schlafen-1503493.html

Dr. Schlötterer, also der ehemals leitende Steuerbeamte im bayerischen Finanzministerium, übergeht diesen Fall nicht: "Zum Beispiel der Fall der Betriebsprüferin Ingrid Meier, die 1997 festgestellt hatte, dass der Nürnberger Rüstungskonzern Diehl Veräußerungsgewinne nicht korrekt versteuert hatte. Sie wurde in ihrer Arbeit massiv behindert, von der Prüfung abgezogen und schlecht beurteilt, obwohl sie vorher als exzellente Beamtin galt. Das war in der Amtszeit von Edmund Stoiber. Seniorchef des Rüstungskonzerns war Karl Diehl, ein enger Strauß-Freund. Und im Sommer 2008 hat sein Sohn Werner Diehl den bayerischen Verdienstorden erhalten - von Ministerpräsident Günther Beckstein"
http://www.taz.de/1/archiv/digitaz/artikel/?ressort=sw&dig=2009/08/04/a0088&cHash=b2a8b5588e

Gutachterlich ist von der Nürnberger Staatsanwaltschaft später festgestellt worden, dass man Frau Meier in ihrer Arbeit behindert hatte. Rehabilitiert wurde sie aber nie. Statt der Anzeige von Gustl Mollath nachzugehen und die konkret ermittelnde Steuerbeamtin (die die gleichen Personen auf dem Schirm hatte) zu unterstützen, hat die gleiche Staatsanwaltschaft Hausdurchsuchungen bei der Steuerbeamtin Ingrid Meier und ihrem Anwalt vorgenommen... während Herr Mollath schlicht für verrückt erklärt wurde. Von der gleichen Justiz...

Aktuell übrigens nach den Razzien u.a. bei der Deutschen Bank und der Hypo-Bank: “In Zusammenhang mit dem so genannten Fall Mollath haben Steuerfahnder offenbar umfangreiche Razzien durchgeführt. Das berichtet das ARD-Politikmagazin “Report Mainz” auf seiner Website (www.reportmainz.de). Hintergrund sind Angaben Gustl Mollaths aus dem Jahr 2003 zu Schwarzgeldgeschäften und Steuerhinterziehungen mit Hilfe seiner damaligen Ehefrau und weiterer Mitarbeiter bei der HypoVereinsbank.”
http://www.presseportal.de/pm/75892...steuerfahnder-fuehrten-im-april-razzien-durch

Hat man sich doch wirklich mal Zeit gelassen, Verjährungsfristen verstreichen lassen, selbst eigene Beamte systematisch kaltgestellt, die man heute im Untersuchungsausschuss obendrein komplett übergeht und so tut, als hätte man von nichts gewusst!

Tja, und dann sind da noch Typen wie Hoeness, die heute so tun, als seien ihre Verbrechen lediglich eine Bagatelle, auch wenn derweil andere Leute für sie komplett ruiniert werden. Hoeneß, Kunde und Berater bei der Hypo-Bank Frau Mollaths, der hunderte Millionen in die Schweiz verschieben ließ, und immer noch auf freiem Fuß ist, während Gustl Mollath inhaftiert bleibt. Gut, wenn man FreundInnen hat...
http://www.dradio.de/aktuell/2120295/bilder/image_3/
 
Danke Bergbesteiger für Deine vielen Mühen!

Aber ist etwas passiert - ich zitiere hier einen Link aus Deinem Beitrag

"16. August 2009, 10:46 Uhr
Schreiber-Prozess "Seehofer dürfte schlecht schlafen"

Wilhelm Schlötterer arbeitete fast 30 Jahre im bayerischen Finanzministerium. Er weiß viel über Schiebereien, Amigo-Affären - und den Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber. Ein stern.de-Interview."

Man beachte das Datum der Veröffentlichung.
Und, wo sitzt der Herr Seehofer jetzt und all die anderen, die in dem Interview genannt werden?

Mit etwas Presserummel und Insiderwissen wird sich nichts ändern.
 
Ich würde es als Filz und mafiöse Strukturen bezeichnen, was anderes fällt mir nicht ein.

EDIT

"… Merk pries in ihrer Erklärung auch die bayerische Justiz, "die die Opfer im Blick hat und sich der Schwächeren annimmt". Und "die den Rückhalt in der Bevölkerung hat und das Vertrauen der Menschen genießt"./QUOTE]




Erwartest Du anderes von den legetimen Nachkommen Levantinischer Basar-H*ren:cool:?
 
Eine weitere 'Kleinigkeit' zu den Hintergründen, auch wenn sie schon einmal Erwähnung fand: Neben der 'Handball-Connection' sind die Akteure auch 'rein zufällig' durchweg bei den Rotariern miteinander verbunden. Die Rotarier haben ihren Sitz wiederum 'rein zufällig' ausgerechnet in jener Hypo-Bank-Geschäftsstelle, wo Frau Mollath exklusiv für diese Leute als Geld-Kurierin angestellt war. Auch heute noch ist eine weitere Angestellte der Hypo-Bank exklusiv freigestellt, um die Vereinsangelegenheiten der Rotarier zu organisieren... Klaus Hubmann, vor seiner Pensionierung war er Generalstaatsanwalt in Nürnberg, wurde nun im Untersuchungsausschuss befragt. Als Herr Mollath seine Anzeigen aufgab, war er (ebenfalls rein zufällig und natürlich völlig bedeutungslos) Präsident der Rotarier... Er arbeitete also mit Frau Mollath eng zusammen und teilt aber erwartungsgemäß jene Erkrankung, die bisher alle Befragten auszeichnete: Vergesslichkeit und Hang zur Bagatellisierung.
http://www.sueddeutsche.de/bayern/fall-mollath-nuernbergs-seltsame-rotarier-1.1688300

Deutschlandradio im Interview mit Frau Antes, eine der Redakteurinnen bei REPORT und des Story-Beitrags der ARD:
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/2130066/
 
Nach der ARD-Doku: OpenPetition-Statistik:
https://www.openpetition.de/petition/statistik/freiheit-fuer-gustl-mollath

Erfreulich, dass sich Menschen beteiligen. Bedauerlich, dass es so lange braucht, bis sich Menschen mal informieren und wenigstens per Klick engagieren… Beklagenswert, wie schnell es wieder abflaut.

Hier noch etwas zum Nebenstrang, hinsichtlich der allgemeinen Psychiatriesierung unserer Gesellchaft. Während es über die allgemeine Psychiatrisierung ja gelingt, 'unangenehme Zeitgenossen' wegzuschließen und nachhaltig zu difamieren... Aber, hey, dazu gehören heute auch bereits eine Masse von Kindern... Also jene, die nicht rundweg angepasst sind und schlicht nach Vorgabe 'funktionieren'. Gestern war bei Frontal21 ein sehenswerter Kurz-Bericht über die breite Medikamentisierung der Kinder über die ADHS-Pseudo-Diagnose zu sehen. Menschen muss man eben nicht wegsperren. Es reichen stark sedierende Medikamente mitunter... Schauerlicher Alltag in unserem Land und unseren Schulen:

ZDF, Frontal21: Psychopillen für Kinder -- Ruhigstellen mit Nebenwirkungen:
http://www.youtube.com/watch?v=pbIw3wRcogU

ZDF: Prof. Hüther, ADHS ist keine Störung:
http://www.youtube.com/watch?v=A6vtFS_CwkA

ZDF: Ruhiggestellt und angepasst:
http://www.youtube.com/watch?v=UMw-3K-6K9A
 
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