nonsense schrieb:
das problem liegt also ganz klar in der gesetzgebung und beim patentamt. solche patente sind zum glueck in deutschland (noch) undenkbar.
Meinst Du?
Diese Situation existiert schon heute in Deutschland. Praktisch läßt sich heutzutage z.B. kein Aufzug mehr bauen ohne ein Patent zu verletzen. Ich habe gerade die Tage mit einem aus dem Aufzugsbau gesprochen. Da gibt es zum Beispiel ein Patent, wonach da Antrieb nicht hängend unter dem Stahlträger montiert werden darf. Praktisch mußtee deswegen ein Aufzug fast komplett wieder demontiert werden. Nur fast, weil der Aufzugsbauer ein Gehäuse unter den Stahlträger montiert hat, worin der Antrieb nun wieder stehend montiert werden konnte. Praktisch passiert in Deutschland. Bitte wo ist die Erfindung einen Antrieb ober- oder unterhalb eines Stahlträgers zu montieren. Praktisch ist inzwischen fast jede Position eines Antriebs im Aufzug patentiert.
Es gibt ein Patent auf die Verwendung eines Microcontrollers in einem Flugzeugsitz. Praktisch sind die Lizenzforderungen sehr hoch, so daß keiner Microcontroller in einen Flugzeugsitz einbaut. Praktisch findet deswegen die Verkabelung immer noch herkömlich statt, wegen des bestehenden Patentes (nur als Hinweis: im Auto ist dies schon seit sehr langer Zeit Gang und Gäbe. Die Neuerung war die Adaption für Flugzeugsitze. HALLO??)
Es gibt ein Patent über die Verwendung eines bestimmten Bussystems in hollow glas machines (also Glasherstellung) in Italien. HALLO. Das wird in anderen Bereichen (Textil, Druck, Roboter, ...) seit Jahren gemacht. Wo ist jetzt die Neuerung?
Praktisch haben wir eine Idee gehabt, die wir in einem öffentlich zugänglichen Standard veröffentlicht haben. Nachweislich über ein Jahr nach der Veröffentlichung hat einer ein Patent darauf angemeldet. Wir haben einen Patentanwalt gefragt, wie dagegen vorzugehen ist. Antwort: "Am besten gar nicht." Besser wir sollen warten, bis er Lizenteinnahmen einsammelt. Dann zu Ihm gehen und sagen, daß wir den Nachweis für Prior Art haben und einen Deal aushandeln, daß wir einen Teil der Lizenzeinnahmen erhalten. Das hat uns ein Patentanwalt gesagt. HALLO.
Ich könnte die Liste immer weiter fortführen. Das Problem ist: Ein Patent bekommt man sehr schnell. Aber ein Patent zu widerlegen oder gar für nichtig erklären zu lassen bedeuted, man muß ersteinmal sehr viel Geld in die Hand nehmen; vor Gericht gehen, um dann auf einen Richter zutreffen (in den Staaten auf eine Jury aus Hausfrauen), die vom Thema nicht wirklich etwas verstehen. Deswegen ist der Ausgang immer ungwiss. Dafür hat keiner Geld. Deswegen angagiert man Leute, die geziehlt die Patente umgehen oder man läßt es gleich ganz sein.
Deswegen meine Meinung: Das Patent ist zur modernen Art der Wegelagerei verkommen. Das Patentwesen in seiner heutigen Art und Weise ist überholt und hat praktisch keinen Wert mehr in Bezug auf den Schutz von guten Ideen.
Es gibt natürlich noch einen anderen Weg, Patente unmöglich zu machen. Alles veröffentlichen. Jede Idee gnadenlos veröffentlichen; auf Konferenzen, in Zeitschriften.
Pingu