Dem ist leider nicht so. Im Jahre 2001 gab es eine Initiative "Ja zu Europa", die dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wurde.crab schrieb:Bei den bisherigen Volksabstimmungen verloren die EU-Befürworter ja immer nur um Haaresbreite. Die Westschweiz und die Städte waren für einen EU-Beitritt, der Rest - insbesondere die Zentralschweiz - dagegen.
die Initiative "ja zu europa" wollte den Bundesrat verpflichten, Beitrittsgespräche aufzunehmen. Das widersprach den Regeln, dass der Bundesrat die Kompetenz hat, selbst über solche Gespräche zu bestimmen, daher das grosse nein. Zu den Nein-zu-Europa-Stimmen kamen nich die dazu, die den Bundesrat als Instanz nicht mit einem Ja zu dieser Initiative schwächen wollten.Hossie schrieb:Dem ist leider nicht so. Im Jahre 2001 gab es eine Initiative "Ja zu Europa", die dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wurde.
Wäre diese Initiative angenommen worden, hätten rasch Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen werden müssen.
Die Initiative wurde mit 77% "nei" Stimmen an der Urne abgelehnt...
Ich verstehe jetzt nicht genau, was Du damit meinst. Der BR kann auf jeden Fall Beitrittsgespräche aufnehmen, das einzige, was es dazu braucht ist der entsprechende Auftrag von Volk und Ständen.blipper schrieb:die Initiative "ja zu europa" wollte den Bundesrat verpflichten, Beitrittsgespräche aufzunehmen. Das widersprach den Regeln, dass der Bundesrat die Kompetenz hat, selbst über solche Gespräche zu bestimmen, daher das grosse nein.
Der Bundesrat hat die Kompetenz, selber die Gespräche zu führen (oder eben nicht), auch ohne Auftrag von Volk- und Stände. ZB wurde der Beitritt zur UNO und PfP soviel ich weiss auch nicht vom Volk lanciert, sondern hat der BR selbstständig gemacht. Dagegen wurde das Referendum von denjenigen ergriffen, die reflexartig "NEIN" schreiben wollen, sobald sie das Wort "International", "Europa" oder "Organisation" lesen.Hossie schrieb:Ich verstehe jetzt nicht genau, was Du damit meinst. Der BR kann auf jeden Fall Beitrittsgespräche aufnehmen, das einzige, was es dazu braucht ist der entsprechende Auftrag von Volk und Ständen.
Ups, ich hatte da eine andere, viel ältere, Abstimmung im Hinterkopf. Aber da ging es ja um den EWR ...Hossie schrieb:Dem ist leider nicht so. Im Jahre 2001 gab es eine Initiative "Ja zu Europa", die dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wurde.
Von Eurer halbdirekten Demokratie träumen wir doch nurblipper schrieb:Wenn die EU nach Schweizer Vorbild ein Abstimmungs- und Referendumsrecht einführt, können wir wieder darüber reden...