Plainswalker
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die "guten Sitten" erfordern es meiner Meinung nach, daß die erste Abmahnung kostenlos ist. Es sollte der Grundsatz gelten "es bezahlt der, der bestellt". Damit würde man einem ganzen Zweig von Abmahn-Anwälten (sorry Ren, solche gibt es und man muß es aussprechen dürfen) den Hahn zudrehen.
Und um zum anderen deiner beiden Hassworte zu kommen: "Wucher" bezeichnet überzogene Kosten - und ist damit das angemessene Wort für "ich setz den Streitwert mal so hoch an daß es sich für mich auf jeden Fall rechnet; wenn nur ein immaterieller "Schaden" entstanden ist, bin ich frei in der Wahl der Höhe, daher wähle ich einen genauso hohen wie den, den meine Kollegen wählen - wir setzen das (kartellmässig) einfach so hoch an daß es für uns immer gut ausgeht, und nennen das dann Regelstreitwert."
Ich habe das Gefühl, hier wird übersehen, dass das Instrument der Abmahnung seine Wurzeln im gewerblichen Rechtsschutz hat. Der ursprüngliche Sinn war es nicht, die ach so armen Bürger abzuzocken, sondern eine unkomplizierte Streitbeilegung im Wirtschaftsleben zu erreichen, deren Alternative ein Prozess mit einem vielfachen an Kosten wäre. Da gehts nicht um ein paar T-Shirts, sondern um vielstellige Patentrechtsverletzungen oä. Und das soll gratis sein? Welches Unternehmen würde sich denn darauf einlassen?
Dass sich das Instrument derart gegen den kleinen Mann richten lässt, mag problematisch sein. Aber seine Daseinsberechtigung (mit *allen* Nebenwirkungen, inklusive der Streitwertfestlegung und Honorarforderung!) hat es definitiv.
Edit: Fast vergessen: Hätte Crazyfreak alle auf B*shido registrierten Marken aufgezählt, wüssten wir jetzt, dass der gute Mann nicht nur für Parfums und Handtäschchen sondern auch für T-Shirts eine Marke angemeldet hat.
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