Fachbücher Literatur bezüglich Urheberrecht, Markenrecht, o.ä.

Cleverage

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Moin.

Ich möchte demnächst T-Shirts drucken lassen und bin auf der Suche nach Literatur.

Mein größtes Problem ist, dass ich nicht verstehe, wo das kostenlose Urheberrecht aufhört zu greifen und kostenpflichtiger - Markenrecht? - Schutz erforderlich wird.

Um das mal kurz zu verdeutlichen:

Ich verstehe zum Beispiel nicht, wie sehr jemand dieses "Hamburg-Logo" - http://bit.ly/jDdjDn - verändern müsste, damit das Urheberrecht nicht verletzt wird, wäre es nicht markenrechtlich geschützt.

Allerdings verstehe ich auch nicht, wie sehr man es bei markenrechtlichem Schutz verändern muss. Ist diese Abwandlung abmahnbar? http://bit.ly/mlOnGv

Interessant sind natürlich auch Webseiten mit Präzedenzfällen oder Beispielen, Kosten für Anwälte, Gebühren o.ä.
 

tsment

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Hi Cleverage,

also ich habe gerade mal quer drüber geguckt, leider gerade keine Zeit eine ausführliche Antwort dazu zu schreiben. Höre Patent-, Marken- und Urheberrecht seit diesem Semester an der Uni und kann Dir vielleicht grob ein paar Fragen dazu beantworten. Mit fehlt natürlich die nötige Erfahrung in dem Gebiet. Zudem ist das ganze Immaterialgüterrecht sehr heikel, weil es hier ganz einfach auf den Einzelfall ankommt. Daher ist das mit den "Präzedenzfällen" meiner Meinung nach nicht ganz so einfach, da sich die Einzelfälle doch teils erheblich voneinander unterscheiden.

Zu deinem oben genannten Beispiel der "Hamburg Gay Bikers" lohnt sich ein Blick in § 14 Absatz 2,3,4 MarkenG. Hier ist wohl die "Ähnlichkeit" des Logos zum Hamburg Logo problematisch. Bei einem T-Shirt Druck des Gay Bikers Logo wäre u.U. der Tatbestand des § 14 Abs. 4 Nr. 1 u. 2 i.V.m. Abs. 2 Nr. 3 erfüllt..

Nur soviel auf die schnelle. Ich würde, falls Du vorhast einen ähnlichen Druck zu verkaufen, vorher fachkundigen Rat einholen (nicht in diesem Forum :p), um auf der sicheren Seite zu sein. Natürlich kann man auch eine Lizenz beim Markeninhaber anfragen. (Kostet dann natürlich)

edit: Wenn Du mir konkret sagen könntest, wie dein Druck aussieht, frage ich gerne nächste Woche bei meinem Prof. nach ;)
 

Cleverage

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Danke. Was Verbindliches suche ich auch gar nicht. Aber es schadet ja bekanntermaßen auch nicht vorbereitet an einen Anwalt heranzutreten. :)
 

thetransformer

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Ohne das dezidiert geprüft zu haben: Logos, d.h. vor allem Wappen von Städten oder Ländern müssten eigentlich auch immer in einer freien Version zur Verfügung stehen ...
 

tsment

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Das ist richtig. Also wie gesagt: Es kommt gerade bei solchen Aufdrucken sehr auf den Einzelfall an. Für eine realistische Einschätzung ob eine bestimmte Abbildung nun das Recht eines Markeninhabers verletzt, ist sicherlich einige Erfahrung auf dem Gebiet des Markenrechts erforderlich. Aber auch dann bleibt natürlich immer ein Restrisiko. Ich suche aber mal ein wenig und finde vielleicht mal ein interessantes Urteil für Dich.
 

tsment

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Ohne das dezidiert geprüft zu haben: Logos, d.h. vor allem Wappen von Städten oder Ländern müssten eigentlich auch immer in einer freien Version zur Verfügung stehen ...
Das oben verlinkte Wappen ist aber eine neuere Abwandlung des eigentlichen Hamburger Stadtwappens. Das ursprüngliche Stadtwappen wird man u.U. verwenden dürfen.
 

Cleverage

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Auch Hamburg hat seinen Bürgern natürlich eine freie Version seines Wappens geschenkt. Ein Geschenk voller Liebe... http://bit.ly/lW5tss

Grenzfälle und Grauzonen interessieren mich aber eher deshalb, weil sich der FC St. Pauli seine Totenkopfflagge, was ich auch nicht verstehe, in der jetzigen Form markenrechtlich sichern lassen konnte. Und dementsprechend auch klagt und abmahnt, wenn man nicht alles richtig macht.

Da der Totenkopf hier aber auch etwas symbolisiert, das jeder mit dem Stadtteil St. Pauli verbindet, ist das ein echt schwieriges Gelände.
 
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tsment

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Naja grundsätzlich spricht nichts dagegen, sich den Totenkopf als Marke eintragen zu lassen.

Abmahnen können die viel...Wenn es jemand dann auf nen Prozess ankommen lässt, wird sich dann herausstellen, ob die Abmahnung im Einzelfall berechtigt war. Man wird immer noch ohne Probleme einen generischen Totenkopf drucken dürfen ;) Gibt's denn da schon ein irgendein Urteil zum Thema Totenkopf von St. Pauli? Würd mich mal interessieren.
 

Cleverage

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Nein, nein. Sie haben sich einen Totenkopf sichern lassen unter dem "St. Pauli" steht. Aber halt nicht "FC St. Pauli".

Da der Totenkopf aber schon vorher ein Symbol der Hausbesetzerszene und Hafenstraße war und die nun mal komplett in dem Stadtteil "St. Pauli" stattgefunden hat, finde ich es sonderbar, dass man sich das in der Form sichern lassen kann.

Ich will mich da aber auch gar nicht als Richter aufspielen.

Prozesse gab es da auch schon, wo Leute halt irgendeinen Totenkopf selbst gezeichnet hatten unter dem "(St.) Pauli" stand.
 
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