Ist die Billag bez. GEZ überhaupt Rechtsstaatlich ?

[Flupp]

Auf die Gefahr hin alte Geschichten auszugraben, muss ich doch was dazu schreiben.

Ich habe eben einen Brief der Billag geöffnet (GEZ in CH), dabei liegt eine nette Rechtsbelehrung.

Hypothetisches Beispiel (da ich gar keinen Radio habe):
Ich kaufe einen Sony-Weltempfänger und höre nur Radio Vatikan.
Warum darf dann eine Billag kommen und dafür Geld verlangen ?
Geld verlangen für etwas, was die weder anbieten, herstellen noch ermöglichen ?

Ich mache ja auch kein Büro auf um den Konsum von Luft zu besteuern !
Die anderen Steuern machen ja noch Sinn, bez. sind nachvollziehbar, z.B. die Tabaksteuer mit den damit verbundenen Mehrkosten fürs Gesundheitswesen.

Ketzerische Frage, ich weiss, aber ich sehe nicht ein, warum ich ein staatliches Fernsehen durchfuttern muss, das ja AUCH Werbung zeigt !

 

[falkgottschalk]

Hallo,
diese Frage ist so alt wie die Gebühren selbst.
Argumentiert wird das von der GEZ in D damit, daß der staatliche Rundfunk/TV ja die Grundversorgung der Bürger mit Informationen sicherstellen würde.
Tatsache ist aber, daß hier so etwa 90% der Einnahmen gar nicht für das Programm, sondern als Pesionen und Altersruhegelder der ehemaligen GEZ-Mitarbeiter verbraucht werden.

Die öffentlich-rechtlichen machen fast so viel Werbung wie die privaten, es wird in ganz Europa über ASTRA bzw. HOTBIRD gesendet, aber nur in D kassiert. Und die gesetzlichen Regelungen sind total bekloppt hier; die meinen immer, daß ich z.B. als 1-Personen-Haushalt 4x zahlen sollte:
1x als Privatmensch, wenn ich auf dem Sofa liege,
1x als Mensch mit Gewerbeschein (nebenbei), wenn ich im Arbeitszimmer sitze,
1x als Angestellter für das Radio im Angestellten-Büro,
1x als Privatmensch, der sein Privat-Auto für angestellte Dienstfahrten benutzt oder, neuerdings, als Mensch, der das Firmen-Auto privat nutzt.

Da weigere ich mich aber auch ganz entschieden, da ich ja nur an einem der Orte sein kann. In schöner Regelmäßigkeit kommen da blöde Briefe und ich lege Widerspruch ein; dann ist 1/2 oder 1 Jahr Ruhe und es fängt von vorne an. 1x zahle ich ja die Gebühren, widerwillig und uneinsichtig wofür, aber ich bezahle. Aber 1x ist mehr als genug.

Wenn ich mir nur anschaue, was die mit der Kohler machen ... jeder noch so kleine Sender muss Heerscharen seiner Reporter ans Ende der Welt schcken wegen nichts ... da berichten 25 deutsche Reporter von 25 verschiedenen lokalen Sendern über das selbe Ereignis; alle Reisen bezahlt von GEZ-Gebühren oder von Steuern.
Nein danke..

 

[Ma.]

Die Menschen die am heftigsten gegen das öffentlich rechtlich Fernsehen und Rundfunk zetern haben es am meisten nötig sich erstmal ein mindestmaß an Allgemeinbildung anzueignen.

Hallo,
diese Frage ist so alt wie die Gebühren selbst.
Argumentiert wird das von der GEZ in D damit, daß der staatliche Rundfunk/TV ja die Grundversorgung der Bürger mit Informationen sicherstellen würde.

Du hast noch nichtmal begriffen daß GEZ und Rundfunkanstalten zwei vollkommen verschiedene Institutionen sind.

Tatsache ist aber, daß hier so etwa 90% der Einnahmen gar nicht für das Programm, sondern als Pesionen und Altersruhegelder der ehemaligen GEZ-Mitarbeiter verbraucht werden.

Schwachsinn!
Hier gibts Geschäftsberichte über die Verwendung der Gebühren.
http://www.gez.de/door/gebuehren/gebuehrenverteilung/index.html

Die öffentlich-rechtlichen machen fast so viel Werbung wie die privaten, es wird in ganz Europa über ASTRA bzw. HOTBIRD gesendet, aber nur in D kassiert. Und die gesetzlichen Regelungen sind total bekloppt hier; die meinen immer, daß ich z.B. als 1-Personen-Haushalt 4x zahlen sollte:
1x als Privatmensch, wenn ich auf dem Sofa liege,
1x als Mensch mit Gewerbeschein (nebenbei), wenn ich im Arbeitszimmer sitze,
1x als Angestellter für das Radio im Angestellten-Büro,
1x als Privatmensch, der sein Privat-Auto für angestellte Dienstfahrten benutzt oder, neuerdings, als Mensch, der das Firmen-Auto privat nutzt.

Da weigere ich mich aber auch ganz entschieden, da ich ja nur an einem der Orte sein kann. In schöner Regelmäßigkeit kommen da blöde Briefe und ich lege Widerspruch ein; dann ist 1/2 oder 1 Jahr Ruhe und es fängt von vorne an. 1x zahle ich ja die Gebühren, widerwillig und uneinsichtig wofür, aber ich bezahle. Aber 1x ist mehr als genug.

Man ist einmal als Privatmensch gebührenpflichtig und einmal als Gewerbetreibender, alles andere ist Blödsinn.

Wenn ich mir nur anschaue, was die mit der Kohler machen ... jeder noch so kleine Sender muss Heerscharen seiner Reporter ans Ende der Welt schcken wegen nichts ... da berichten 25 deutsche Reporter von 25 verschiedenen lokalen Sendern über das selbe Ereignis; alle Reisen bezahlt von GEZ-Gebühren oder von Steuern.
Nein danke..

Jeder Sender hat festangestellte Reporter die über regionale Ereignisse berichten. Dazu kommen noch regionale Freie Mitarbeiter. Zu Landes- u. Weltweiten Ereignissen werden nicht Festangestellte geschickt, sondern örtliche freie Mitarbeiter berichten.

Wirst Du von den privaten Unterhaltungssendern bezahlt oder ist das tatsächlich Dein eigener Wissensstand?

 

[Google]

Die Frage ist doch eigentlich, warum man die ÖR nicht einfach verschlüsselt. Wer zahlt bekommt ne Karte und schon dürften die Gebühren um einiges niedriger liegen, weil nur Radio anfällt. Wobei. NEIN! Dann würden sie merken, dass viele sich mit wenigeren Sendern auch zufrieden geben.

edit: Das gilt natürlich auch für die ganzen Internetpräsenzen. Wer braucht denn jede Tagesschau als stream? Nett und fortschrittlich gemeint, aber ich kann auf diese Dienste verzichten und will sie auch nicht bezahlen.

 

[RDausO]

Hallo,
diese Frage ist so alt wie die Gebühren selbst.
Argumentiert wird das von der GEZ in D damit, daß der staatliche Rundfunk/TV ja die Grundversorgung der Bürger mit Informationen sicherstellen würde.

Und genau dafür zahle ich wenn auch natürlich auch widerwillig. Wenn immer es in der Welt kritisch zugeht, lande ich bei meinem Informationsbedürgniss bei der ARD oder beim ZDF.
Ohne die Werbung könnten die öffentlich-rechtlichen Sender nicht mehr mithalten bei dem Fussball-Gerangel und wir müssten für jedes Spiel extra zahlen.
Auch bin ich froh, dass ich eine gewisse Meinungsvielfalt in D noch erlebe, bei uns ist derzeit noch nicht so eine Gleichschaltung der Rundfunkmedien denkbar wie in USA oder Italien.
Oder nimm das neue digitale terristrische Fernsehen. Die Privaten weigern sich, in die Provinz zu investieren, wir würden vom Fortschritt abgekoppelt.

Nebenbei haben die Gebühren jahrelang beim privaten Fernsehen zum Aufbau beigetragen.

Tatsache ist aber, daß hier so etwa 90% der Einnahmen gar nicht für das Programm, sondern als Pesionen und Altersruhegelder der ehemaligen GEZ-Mitarbeiter verbraucht werden.

Ohne eine Quelle ist das eine Behauptung, an der ich schon deshalb zweifle, weil ich nie gehört habe, dass die Rechnungshöfe dies moniert hätten, bitte also eine Quelle für so eine Behauptung.

Die öffentlich-rechtlichen machen fast so viel Werbung wie die privaten, es wird in ganz Europa über ASTRA bzw. HOTBIRD gesendet, aber nur in D kassiert.

Und wenn Du irgendwo im Ausland bist, freust Du Dich doch, dass Du deutschsprachiges Fernsehen empfangen kannst, und sei es notfalls weltweit die deutsche Welle. Und dann hat jeder Staat Interesse, seine Kultur und Ansichten weltweit zu verbreiten, so wie es früher auf Kurzwelle war

Wenn ich mir nur anschaue, was die mit der Kohler machen ... jeder noch so kleine Sender muss Heerscharen seiner Reporter ans Ende der Welt schcken wegen nichts ... da berichten 25 deutsche Reporter von 25 verschiedenen lokalen Sendern über das selbe Ereignis; alle Reisen bezahlt von GEZ-Gebühren oder von Steuern.
Nein danke..

Die kleinen Sender sind Privat und finanzieren sich von Werbung, im Prinzip bilden hier ARD und ZDF Konkurenten, manchmal etwas übertrieben -etwa wenn beide immer über olympische Spiele berichten- , aber so gibt es doch einen Wettbewerb.

Nebenbei glaube ich niemandem, dass er nur einen privaten Sender hört, im Zweifel wird er eben doch umschalten und dann ist es wie mit jeder Grundgebühr: Die Bereithaltung hat ihren Preis.

Und die Umstellung auf digitales Radio wird sicher nicht von den Privaten ausgehen, obwohl sie natürlich davon dann provitieren werden.

Mein Fazit:
Der Staat könnte direkt auch die Grundversorgung über Steuern gewährleisten, so kassiert er eben eine zusätzliche "Steuer", die ich als Preis für relative Meinungsvielfalt ansehe.

RD

 

[Tollschock]

Die Menschen die am heftigsten gegen das öffentlich rechtlich Fernsehen und Rundfunk zetern haben es am meisten nötig sich erstmal ein mindestmaß an Allgemeinbildung anzueignen.

Ho, ho, ho - knallhart.
Aber wie das immer so ist, etwas wahres ist schon dran.

 

[peterli]

Es wurde schon des öfteren darüber berichtet, das die GEZ einen Grossteil ihrer Einnahmen für Dinge verschleudert, für die sie eigentlich garnicht gedacht sind.

Einfach mal googlen nach GEZ.

 

[Barcelona]

Die Frage ist doch eigentlich, warum man die ÖR nicht einfach verschlüsselt. Wer zahlt bekommt ne Karte und schon dürften die Gebühren um einiges niedriger liegen, weil nur Radio anfällt. Wobei. NEIN! Dann würden sie merken, dass viele sich mit wenigeren Sendern auch zufrieden geben.

edit: Das gilt natürlich auch für die ganzen Internetpräsenzen. Wer braucht denn jede Tagesschau als stream? Nett und fortschrittlich gemeint, aber ich kann auf diese Dienste verzichten und will sie auch nicht bezahlen.

Nun, ob dies wirklich DIE Frage ist, daran darf getrost gezweifelt werden.
ABER: Die Antwort ist sehr einfach und ergibt sich schon aus den Begrifflichkeiten:

Öffentlich - Alles klar?! Gut.

 

[Incoming1983]

Sieh es mal so:
Zwar greift die GEZ zu illegalen Methoden (Drückerkollonen, Adressenkauf aus dubiosen Quellen, Betrug), aber durch die Pauschale ist gleichzeitig alles lizenziert (Privatkopie!), das jemals von den öffentlichen Medien gesendet wurde.
Im Zweifelsfall wäre dir also immer nachzuweisen, daß du einen Song nicht vom Radio aufgezeichnet hast (=legale Quelle), auch wenn er über halblegale Kanäle bezogen würde.

Andererseits hat die GEZ natürlich nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun, gehört abgeschafft, und wenn die öffentlich/rechtlichen abseits der Werbeeinnahmen Geld haben wollen, sollen sie PayTV/PayRadio anbieten, wie jeder andere Sender auch. Ich glaube einmal gelesen zu haben, daß Wettbewerbsverzerrungen nicht zu einer sozialen Marktwirtschaft gehören.

Edit: Vielleicht würden die ÖR Sender dann auch mal lernen, mit dem Geld Haus zu halten. Wieso für die Tour de France z.B. 14 (!!!) Kanäle angemietet werden müssen, ist mir ein Rätsel. Einer hätte es auch getan.

 

[Google]

Nun, ob dies wirklich DIE Frage ist, daran darf getrost gezweifelt werden.
ABER: Die Antwort ist sehr einfach und ergibt sich schon aus den Begrifflichkeiten:

Öffentlich - Alles klar?! Gut.

Ich dachte immer, der ORF sei auch öffentlich?! Dieser wurde auch dazu gezwungen, sein Fernsehangebot zu verschlüsseln. Und das nichtzuletzt, weil die deutschen Privatsender Angst um ihre Quoten hatten.
Korrigiert mich, wenn das Unsinn ist.

 

[peterli]

Sieh es mal so:
Zwar greift die GEZ zu illegalen Methoden ...

Da hast du vollkommen recht.
Siehe hier

Andererseits hat die GEZ natürlich nichts mit Rechtsstaatlichkeit zu tun, gehört abgeschafft, ...

Edit: Vielleicht würden die ÖR Sender dann auch mal lernen, mit dem Geld Haus zu halten. Wieso für die Tour de France z.B. 14 (!!!) Kanäle angemietet werden müssen, ist mir ein Rätsel. Einer hätte es auch getan.

14!?! Nun ja, einer wäre sicher genug, einigen wir uns auf 2.

 

[Incoming1983]

14!?! Nun ja, einer wäre sicher genug, einigen wir uns auf 2.

Na gut, zwei wären auch vertretbar.

Ich weiß nicht mehr genau, in welchem Jahr, aber ich hab mal gezählt, da wurden 14 Astra-Analog-Kanäle (die analogen sind teurer als die Digitalen) von den ÖRs verwendet um das gleiche Bildmaterial zu übertragen bei der Tour.

Wenn zu Weltereignissen mehrere private mal das gleiche ausstrahlen, dann kann mans noch halbwegs verstehen (wegen Wettbewerb untereinander), und die zahlen das ja auch aus eigener Tasche, aber doch nicht bei staatlichen Sendern, die untereinander nicht in Konkurrenz stehen.

 

[Barcelona]

Ich dachte immer, der ORF sei auch öffentlich?! Dieser wurde auch dazu gezwungen, sein Fernsehangebot zu verschlüsseln. Und das nichtzuletzt, weil die deutschen Privatsender Angst um ihre Quoten hatten.
Korrigiert mich, wenn das Unsinn ist.

Ich kenne jedoch niemanden, der in Österreich an die deutsche GEZ zahlen würde... Oder bin ich da schief gewickelt?

Nun, ich denke, wenn es hier seriös bleiben soll, sind mehrere Dinge auseinanderzuhalten: Grundsätzliche Begründung, weshalb es öffentlich-rechtliche Rundfunkausstrahlung geben soll und gibt einerseits und das Gebührensystem andererseits. Und dann daruter jeweils auch die jeweilige Praxis.

Ich zum Beispiel bezeichne mich als Verfechter des Gedankens des nicht-marktorientierten Informationsangebots, welches tatsächlich flächendeckend vorzuhalten ist. Ich bin deshlab weder ein bedingungsloserer ARD/ZDF/DeutschlandRadio-anhänger, noch Anwalt der GEZ an sich, schon gar nicht überzeugt von deren Methoden.

Aber es muß schon auseinander gehalten werden, wenn es Sinn machen soll.

Grundsätzlich "beißt" sich eben der Gedanke des Öffentlichen, mit einer möglichen Verschlüsselung, zum Beispiel.

Wohl kann aber gefragt werden (und dies muß auch kontnuierlich und immer wieder passieren!), ob es denn zum Auftrag eines solchen Fernsehens gehört, am Ende in einem aberwitzigen Kampf um Marktanteile mit privaten Medienunternehmen zu landen, was dann zur Ausdünnung seriöser Information und Ausbreitung von nichtssagendem Unterhaltungsbrei führt.

Dagegen steht aber dann doch auch manches Mal die "Quote" - auch wenn ich Pickel bekomme: "Wir wetten was..." (oder wie das Ding heißt) ist die meistgesehene Sendung des deutschen Fernsehens und scheint somit den Geschmack der meisten Deutschen zu treffen. Naja.

 

[Incoming1983]

Grundsätzlich "beißt" sich eben der Gedanke des Öffentlichen, mit einer möglichen Verschlüsselung, zum Beispiel.

Nein, eigentlich nicht. Er beißt sich eher damit, daß die Informationen nur gegen Entgelt zur Verfügung gesellt werden. Ob GEZ oder PayTV ist dabei egal. Nur so zahlen pauschal alle für etwas, das vielleicht nur einige sehen wollen. Und die Informationen gibt es sowieso im Internet, das Monopol des Fernsehens ist also nicht gegeben.
Das verzerrt den Wettbewerb enorm, da eben einerseits die Finanzierung der ÖR gesichert ist, egal was die Kunden wünschen, und andererseits diese Art der Finanzierung anderen Sendeanstalten verwehrt bleibt.

 

[Barcelona]

@Incoming1983: Ich denke, daß hier ein Mißverständnis zugrunde liegt. Der Gedanke des Gesetzgebers in Hinblick auf öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist nicht marktorientiert. In der Folge bedeutet dies auch, daß eben nicht Information nach Zahlung zur Verfügung gestellt wird, sondern daß Information kontinuierlich und flächendeckend vorgehalten wird.
Und genau für dieses Vorhalten (worde hier schon geschrieben) ist es den Sendeanstalten genehmigt Gebühren zu erheben. Darin sind dann eben auch Infrastrukturkosten und etliches Anderes enthalten.
Soweit das Grundsätzliche.
In der Umsetzung - und gerade darüber läßt sich dann nämlich trefflich streiten - sind in diesen Gebühren Dinge enthalten, mit denen man keineswegs einverstanden sein muß.

Was die Nachfragesituation angeht (Du schreibst sinngemäß davon), ist es eben genau dieser Gedanke, der Nachfrage an sich zwar nachzugehen, inhaltlich sich daran aber nur begrenzt zu orientieren. Beispielsweise sei hier die grassierende Xenophobie der 80er und beginnenden 90er Jahre in Deutschland genannt. Gerrade weil eine große Minderheit der deutschen Wohnbevölkerung Fremdenfeindlichen Thesen zustimmte, war es Auftrag und Aufgae des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, diese nicht nur nicht zu bedienen (wie es nachfrageorientierte Medienunternehmen taten), sondern dieser Stimmung entgegen zu arbeiten - mit Information und Programmangebot - und zwar egal wieviele Menschen dafür bezahlen wollen.

Nur damit das klar ist: Ich verteidige das Prinzip. Das macht mich nicht zum Verfechter des Status-quo.

 

[KonBon]

Also meine Meinung:
Was die ÖR mit den Rundfunkgebühren machen, hat für mich nichts mehr mit Grundversorgung zu tun. Wofür brauchen wir da mehr als einen Fernseh- und Radiokanal?
Was hat Fussball und z.B. Tomb Raider mit Grundversorgung zu tun?
ehrlichgesagt halte ich die GEZ-Gebühr für reine Abzocke.
Und wenn sie schon so ein Programm anbieten, das deutlich von Grundversorgung abweicht, dann können sie auch PayTV anbieten!

 

[sikomat]

Da hast du vollkommen recht.
Siehe hier

Heftig, was sich die GEZ da erlaubt...

 

[ricky2000]

Das Problem der ÖR ist ja auch, dass sie in Konkurrenz mit den anderen Sendern stehen.
Deshalb müssen auch sie sich darum bemühen, ein attraktives Programm zu haben.
Nur mit Polittalkrunden und Kulturmagazinen erreicht man die breite Masse nicht.

 

[Barcelona]

Das Problem der ÖR ist ja auch, dass sie in Konkurrenz mit den anderen Sendern stehen.
Deshalb müssen auch sie sich darum bemühen, ein attraktives Programm zu haben.
Nur mit Polittalkrunden und Kulturmagazinen erreicht man die breite Masse nicht.

Das sehe ich genau so. Und damit beschreibst Du auch das Dilemma, in welches der Umsetzung. Mit der Einführung dieses pseudo-dualen Systems ohne sich dabei Gedanken zu machen, was man (in diesem Fall der Gesetzgeber) denn nun wirklich möchte, was dabei herauskommen soll, wurde in den 1980er Jahren der Grundstein für die heutige Situation gelegt.

Andererseits wäre ja auch eine gewisse Gelassenheit in dieser Frage nicht zu verachten. Also zu sagen, OK, unser stabiles Gesellschaftsgefüge ist uns das eine oder andere eben Wert, auch wenn es noch günstiger ginge usw usf. Hintergrund dazu: Schaut alle mal ein halbes Jahr das spanische Free-TV (ob nun staatlich oder privat) an. Danach werdet Ihr in großer Mehrheit bei jeder Überweisung an die GEZ, Dankesworte vor Euch hinmurmeln

Und nur noch einmal zu Klärung, hier ist das eben auch kein ÖR-Fernsehen, sondern wirklich staatlich. Das ist ein Unterschied. Und zwar ein heftiger.

Beispiel:
Erinnert ihr Euch noch an den Tankerunfall vor der spanischen Atlantikküste vor ein paar Jahren?
Als in Deutschland im ÖR-TV schon lange die fetten treibenden Ölteppiche zu sehen waren und niederländische und deutsche Ölbekämpfungsschiffe Order erhielten, sich in Positionen zu begeben, um nötigenfalls eingreifen zu können und diese Hilfe tagelang angeboten - und von der damaligen Regierung hier konsequent abgelehnt wurde, weil es kein Problem geben würde, zeigte das spanische Staatsfernsehen nichts als saubere Strände, Soldaten in blütenweißen Overalls. Dies änderte sich erst als kleine Radiosender von Menschen berichtete die zu Hunderten und mit bloßen Händen die Klumpen versuchten von den Stränden zu klauben. DAS ist Staatsfernsehen. Den nächsten Leckerbissen à la Aznar gab es dann nach dem 11. März hier. Da hatten sie dann übertrieben und die Menschen hatten genug von der Lügerei.
Nur eins hat sich auch nach dem Regierungswechsel hier nicht geändert: Es ist auch weiterhin Staatsfernsehen.

Und die Moral von der Geschicht: So schlecht ist ÖR nicht...

 

[BalkonSurfer]

Da hast du vollkommen recht.
Siehe hier

Eine Frage: In dem Fall wird dargelegt, das der SWR die Frau dazu aufgefordert hat, einen Teil ihrer Grundrechte aus dem Grundgesetz freiwillig abzulegen. Darf man überhaupt auf seine Grundrechte verzichten?