iPod Markenrechtlich in Deutschland nicht geschützt?

[MediMan]

Ich habe gerade bei Recherchen gesehen, dass der Name iPod fast überall in der Welt geschützt ist, außer in Deutschland. Merkwürdig oder?

Oder geht bei den Patentrechten auch EU-Recht geht vor Landesrecht? Denn auf der EU Patentseite (OAMI) ist iPod als Marke eingetragen. Müßte somit ja eigentlich auch für Deutschland gelten.

Aber wieso gibt es dann noch ein Patentamt für Deutschland (DPMA)? Die Schlussfolgerung wäre ja, dass eine Anmeldung bei der OAMI die DPMA ausstechen würde.

 

[marc2704]

Man kann ein Patent entweder nur für Deutschland anmelden oder eben EU weit, was dann Deutschland mit einschließt.
IMO

 

[MAR-MAC]

Es gibt die möglichkeit ein Patent EU weit anzumelden (was dann Deutschland mit einschließt) oder nur für Deutschland.