Hartz IV vs Bürgergeld - grosser Reforme oder weiterer grosser Flop?

PiaggioX8

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Sicher haben einige auch das Kasperlestheater ums Bürgergeld verfolgt.
Meiner Ansicht nach stellt sich aber nun heraus, dass dies keine grosse Reform ist, sondern eigentlich alles beim alten geblieben ist.
Besonders Union und FDP haben sich ja erfolgreich dagegen gestemmt - teilweise auch zu recht.

Was mich aber besonders bei dieser Diskussion gestört hat (vor allem die Union): Arbeit muss sich lohnen.
Genau das tut sie aber nicht.
Das Problem von Hartz IV/Bürgergeld liegt nicht daran dass die Bedürftigen zu viel bekommen, sondern eher daran dass die Politik alles tut um den Niedriglohnsektor weiter zu festigen, damit die Industrie jede Menge billige Arbeitskräfte bekommt.
Im Prinzip werden also nur die untersten sozialen Schichten - also Niedriglöhner und Bedürftige - gegeneinander ausgespielt.
Gleichzeitig ist es aber vollkommen in Ordnung, wenn Niedriglöhner und Langzeitarbeitslose mit Lohnzuschüssen aus Steuergeldern finanziert werden - wovon auch nur die Industrie profitiert.
Und lächerlich finde ich schon die Argumentation, Unwillige mehr oder weniger zur Arbeit zwingen zu wollen. Diese Klientel der Unwilligen macht nicht mal 1% aus.
Eure Meinung dazu und vor allem - Lösungsansätze?
 

Difool

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Aus "fördern und fordern" wird "fordern und formen" – oder war's anders herum?

Die Briten haben das schon ganz treffend formuliert: breadline … On the breadline …
 

monstropolis

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Dass 13,x Mio. Menschen in Germoney armutsbetroffen sind, ist eine unerträglich und von der Politik gewollte Tatsache. Aus meiner Sicht gibt es da nur einen einzigen Lösungsansatz: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
 

PiaggioX8

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Aus "fördern und fordern" wird "fordern und formen" – oder war's anders herum?

Die Briten haben das schon ganz treffend formuliert: breadline … On the breadline …
Beim fördern und fordern gehts doch aber schon los.
Der weitaus grösste Teil der Langzeitarbeitslosen hat schlichtweg keine Qualifikation bzw. Ausbildung.
Gleichzeitig gibts aber jede menge Jobs im untersten Lohnbereich für die man keine grossartige Ausbildung braucht.
Reinigung öffentlicher Anlagen (dazu gehören nicht nur Parks und Gehwege5, sondern auch Bolz- und Spielplätze) ist nichts wofür man Abitur braucht.
 

PiaggioX8

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Dass 13,x Mio. Menschen in Germoney armutsbetroffen sind, ist eine unerträglich und von der Politik gewollte Tatsache. Aus meiner Sicht gibt es da nur einen einzigen Lösungsansatz: Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
Bedingungslos würde ich nicht machen.
Wenn von 50 mio Einwohnern jeder 1000.- im Monat bekommt, würde dies tatsächlich unseren Haushalt sprengen.
Zudem hätte das die Folge, dass viele Niedriglöhner eben einfach hinwerfen und lieber nebenher schwarz arbeiten.
Und ein Paar mit einem Kind würde mit +2000 € im Monat recht gut hinkommen.

Kriminell ist halt jetzt schon, dass ohne die Tafeln Hartz IV und wie immer man das nenen will gar nicht möglich wäre.
Richtig beschämend ist das.
 

monstropolis

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Gut - über Details müsste man reden, aber soweit sind wir nicht und werden es wohl auch nicht werden. Wenn diesen Winter aber viele dieser 13,x Mio. Menschen hungern und frieren müssen oder ihre Wohnungen verlieren (Vonovia hat erklärt, dass sie alle, die ihre Mieten/Nebenkosten nicht bezahlen können, auf die Straße setzen werden) dann ist das nicht nur beschämend - insbesondere vor dem Hintergrund des menschenverachtenden Geschwätzes von CDU/CSU und eine Bankrotterklärung der bestehenden Regierung.
 

Jubilado

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Ja, schlimm das alles und zeigt eigentlich in erster Linie, dass diese selbsternannten Christlichen Parteien mindestens so weit von christlichen Handlungen und Selbstverständnis entfernt sind wie der Kleinplanet Pluto von der Sonne.
Wie sagte doch der Herr Blackrock…Sorry..ich meinte natürlich den Herrn aus dem gehobenen Mittelstand ..egal..der Name kommt mir einfach nicht in den Sinn..jedenfalls sagte der sinngemäß „Arbeit muß sich wieder lohnen“ ein anderer Herr aus einer anderen Politischen Ecke sprach ja auch mal was von „wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“.
Nunja, ich sage dann mal, wer in der komfortablen Lage ist sein Gehalt jedes Jahr selber erhöhen zu können hat gut reden.
Oder etwas volkstümlicher ausgedrückt, mit vollen Hosen ist gut stinken.
Bedingungsloses Grundeinkommen haben wir übrigens schon in Deutschland, allerdings nur der Personenkreis welcher über ausreichend Aktienvermögen verfügt und locker die Dividenden, welche der gemeine Malocher erwirtschaftet, zur Verfügung hat und dafür lächerliche 25% Abgeltungssteuer zahlt.
Mit einem cleveren Steuerberater…naja lassen wir das lieber stecken, schadet dem Blutdruck und ist nicht gesund.
Das mit dem Schonvermögen ist eine gute Sache auch wenn die ursprüngliche Summe gewaltig eingedampft wurde.
Man stelle sich nur mal folgende Situation vor:
Ein normaler Arbeitnehmer verliert seinen Job weil sein Arbeitgeber den Laden dicht macht oder die Arbeitsplätze ins Ausland verlagert (hatten wir hier vor einiger Zeit bei der Firma Ebersbächer, da sind die Mitarbeiter Montagmorgens an ihrem Arbeitsplatz erschienen und die Halle war leergeräumt, einfach so, ohne Vorwarnung)

https://www.pressebox.de/inaktiv/j-...-Betriebsstaette-in-Sindelfingen/boxid/253960

Soweit dazu, nun stellen wir uns mal vor einer dieser Mitarbeiter ist zwischen 55 und 57 Jahre alt hat kaum noch Chancen auf eine Anstellung für einen Job und muß bevor er Anspruch ( nach Max.12 Monaten Arbeitslosengeld ) auf Hilfe hat, erst einmal sein vielleicht gerade abgezahltes Eigenheim und/oder seine gesparten Gelder verbrauchen um bis zum regulären Rentenbeginn Harz IV zu bekommen. Oder aber er wird mit erheblichen Abzügen in die den frühzeitige Rente gezwungen.
Das ist eine Schande in einem so reichen Land wie Deutschland.
Sicherlich keine Einzelfälle wenn ich da korrekt informiert bin.
Ein Leben lang gearbeitet immer brav Steuern und Arbeitslosenversicherung bezahlt und dann ein paar Jahre vor der Rente alles was man sich im Leben mühsam aufgebaut hat ist einfach weg, hat sich in Luft aufgelöst.
Zum Glück kann das den politischen Akteuren nicht passieren , die haben da ja eine gute Versorgungssicherheit welche sie selber kreiert und sprichwörtlich in Stein gemeißelt haben, in dieser Hinsicht haben die nichts zu befürchten.
Interessant auch wie nach jeder Wahl, die Abgeordneten immer zahlreicher werden. Und wer ist gegen „Reformen„ die diese wundersame Vermehrung der Abgeordneten Einhalt gebieten würde, aber dem normalen Bürgern immer wieder aufgezwungen werden?
Dreimal dürft ihr raten…:kopfkratz:
 
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fa66

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Besonders Union und FDP haben sich ja erfolgreich dagegen gestemmt
…und genau damit gegen die Interessen der eigenen Klientel gestimmt.

Vorab: Das »Bürgergeld« (schon vor den Nivellierungen durch die Zweite Kammer) ist nicht der große Wurf, bestenfalls ein Anfang. Ziel sollte weiterhin ein Grundeinkommen sein, das jedermann, der legal hier lebt, ein grundständiges, grundgesetzkonformes Leben sichert.

Zurück zur »Klientel«:
Da wird wieder das Bild des um 10 Uhr am Büdchen rauchend sein Bier kippenden Sozialleistungsbeziehers suggeriert. Jetzt erweitert um die irre Vorstellung, dass es eine signifikante Anzahl SGB-II-, VI- und XII-Leistungsbezieher mit 60k€ (oder als Familie 150k€) Rücklagen gäbe.

Ausgerechnet aber bei denjenigen unter den Neu-Leistungsbeziehern, die tatsächlich Vermögen in diesen Höhen in der Hinterhand haben, handelt es sich um Selbständige und Kleinunternehmer, die durch die aktuelle oder auch andere Wirtschaftskrisen in die Bredouille gekommen sind, »Hartz IV« beantragen zu müssen. Die versuchen gerade, ihren Kleinbetrieb zu halten.

Damit wirkt der Vermittlungsratskompromiss genau gegen eine ureigene CDU- und FDP-Wählerschaft, die oft direkt von Arbeitsentgelt in SGB-II alias Hartz-IV alias Arbeitslosengeld-II gelangen.

So gesehen sei gefragt: Tickt der CDU-Vorsitzende noch richtig? Sollte er nicht stante pede wegen parteischädigenden Verhaltens zur Rechenschaft gezogen werden? Oder sind deren Mitglieder so verscheuklappt, dass sie die Schädigung gar nicht mehr bemerken?

friedrich-merz-der-schrei-72648kleiner.jpg
 
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Jubilado

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Klasse Bild, jetzt erkenne ich den Herrn auch wieder, ach ja der Friedrich aus dem gehobenen Mittelstand mit eigenem Kleinflugzeug, was für eine Lichtgestalt.
Auch noch mein Jahrgang, nun ja aber sonst verbindet mich nichts, aber auch garnichts mit dem Herrn.
Das heißt, o.k. den PPl hab ich auch mal gemacht. Ist aber lange her und der ruht sich schon lange Zeit in meiner Schreibtischschublade aus. :hehehe:
 

fa66

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Bedingungslos würde ich nicht machen.
Nein, ich auch nicht.
Alle Parteien haben ein Grundeinkommensmodell in der einen oder anderen Art in der Schublade.

Bei der FDP etwa ist das eher ein Kombilohnmodell, bei der ein Hartz-IV-Äquivalent mit den Erwerbsentgelten verrechnet würde, und zwar so, dass die Erwerbseinkommen um das Hartz-IV-Äquivalent niedriger ausfielen. – Während ich weiterhin die Entgeltermittlung getrennt davon zwischen den Tarifparteien (Arbeitnehmer oder Gewerkschaften vs. Arbeitgeber) zu geschehen erwarten.

Das Wort »Bürgergeld« stammt, wenn ich mich nicht falsch erinnere, ohnehin von der CDU vor etwa 10 Jahren.

Ich würde ein Grundeinkommen von nach heutiger Kaufkraft ca. 1000€ netto (irgendwo zwischen der Armutsgrenze von ca. 960€ und der Pfändungsfreigrenze von ca. 1040€) für einen Single um bis zu 500€ Netto-Erwerbseinkommen abzugsfrei erhöhen lassen – um es danach für jeden weiteren Netto-Erwerbseuro um 66¢ zu reduzieren, sodass ab ca. 2300€ netto ausschließlich vom Erwerbseinkommen gelebt würde.

Die »Bedingungslosigkeit« bestünde darin, dass der betreffende Grundeinkommensanteil automatisch ermittelt und überwiesen würde, ohne dass das erst beantragt werden müsste.

Die u.U. mehreren Arbeitgeber (Stichwort Minijobs) hätten in dem Szenario vom 1. bis zum 15. des Monats Zeit die Erwerbseinkommensdaten zu übermitteln, und die Finanzbehörden ermitteln dann den Grundeinkommensanteil, der dann ab dem 16. des Monats überwiesen würde.

Im Regelfall geschehe das automatisch durch Computer; Menschen sorgen für die Kontrolle im Prüffall. Und die Arbeitsämter würden sich rein der Erwerbstätigkeitsvermittlung widmen müssen, was viel Geld sparen hülfe.

die Folge, dass viele Niedriglöhner eben einfach hinwerfen
Vor allem würden so Unsinnsarbeitsplätze wie Seniorenabzockaboverkäufer oder Mobiltelefontarifoptimierer entweder verschwinden – oder wirklich gut bezahlt werden müssten.

Gerade aber wegen etwa der Kranken- oder Pflegedienstleistungen darf so ein Grundeinkommen nicht mit Entgeltverhandlungen gekoppelt werden.
 
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fa66

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Kriminell …, dass ohne die Tafeln …
»Wohltätigleit ist das Ersäufen des Rechts im Mistloch der Gnade«
Pestalozzi und andere

Das Bodenpersonal der »Tafeln« tut gut, und so gut, wie sie können.
Die Institution »Tafel« ist allerdings zu hinterfragen.

Einerseits ist eine Institution, deren Häuptlinge bei ihrem 20jährigen Bestehen nicht nur auf jene 20 Jahre, sondern auch auf die nächsten angestoßen haben sollen, zu fragen, was sie dazu geritten hat, statt auf die Überflüssigkeit ihrerselbst hinzuarbeiten.

Andererseits sind auch die Gründe zu hinterfragen, weswegen es so eines gemeinnützigen Vereins bedarf, um das Modell Tafel durchzuführen.

Und da ist das deutsche Steuerrecht nicht ganz unschuldig dran.

Denn wollte eine Lebensmittelhändlerin MHD-abgelaufene oder fast abgelaufene Ware einfach im Laden verschenken, würde dem Fiskus der erwartere Mehrwert entgehen. Also jene 7 oder 19% USt/MwSt, die beim Einfach-Verschenken nicht eingenommen würden. Wenn also die Ware makuliert und aus dem Bestand genommen wird, dann darf sie niemandem mehr nützen, weil sie dem Finanzamt nicht nützt. Widrigenfalls wird deren verschenkter Steueranteil einfach unterstellt.

So kommen dann als Kompromiss die 30- oder 50-Prozent Reduzierungsaufkleber in die Welt, die aber dem Händler Arbeit machen. Verschenken wäre vermutlich nicht weniger lukrativ.

Und da kommt der gemeinnützige Tafel e.V. ins Spiel.
Gegen Sachspendenquittung kann so einiges dem Fiskus gegenüber verrrechnet werden. Macht zwar auch Arbeit, aber vermutlich weniger, als die ablaufen zu drohenden Ware auch noch zu bekleben.

Was Sozialgerichtlich (ob schon Bundes- weiß ich leider nicht) untersagt wurde, ist aber, dass Arge oder Jobcenter bei Bedürftigkeit auf diese verweisen; das hatten verschiedene Arbeits-»Ämter« nämlich offenbar versucht. Die Tafel ist einfach eine privatwirtschaftliche Institution, die sich ihre Versorgungsbezieher aussuchen kann. Veweisen wollen ABER aussuchen dürfen geht aber nicht, wenn eine Behörde involviert ist.
 

dodo4ever

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…und genau damit gegen die Interessen der eigenen Klientel gestimmt.
Es wurde zu 100% im Interesse der eigenen Klientel gestimmt.

Regensburg, 15.11.2022, ca. 15:00 Uhr eine kleine Bäckerei im Stadtteil Kumpfmühl. Ich habe zwischen zwei Terminen eine Stunde Aufenthalt und gehe da rein… eine ca. 70 Jährige Frau bedient mich. Sie ist sehr freundlich, braucht aber gute 3 Minuten bis die Bestellung in die jetzt nicht allzu moderne Registrierkasse eingetippt ist. Neben mir ist nur noch eine andere Person an den Tischen. Es stellt sich heraus, dass es die Freundin der Bedienung ist. Die Bedienung setzt sich zu ihr und die beiden Damen um die 70 unterhalten sich übers Leben, weil im Laden nichts los ist: Übers Rauchen, über den Krebs, über den toten Ehemann, über die Miete und das knappe Geld in Zeiten der Inflation. Beide sind sich absolut einig, dass der Markus Söder ein Guter ist, weil er das Bürgergeld verhindert hat. So einen Schmarrn wie das Bürgergeld dürfe es nicht geben.

Warum? Die beiden könnten vermutlich aktuell oder in Zukunft Leistungen empfangen. Sie wollen es aber nicht. Sie wollen keine Almosen vom Staat – und sie wollen auch nicht, dass andere vom Staat Almosen bekommen. Sie wollen sich das Geld zum Leben selbst erarbeiten, und wenn sie dazu mit 70 Jahren hinter der Kasse stehen müssen. Und das erwarten sie von allen anderen auch.

Die CSU hat hier genau das getan, was deren Wähler erwarten. 2 Omis sind jetzt vielleicht keine representative Umfrage… Aber ich bin mir sicher, dass ganz viele Unionswählerinnen und Wähler so ticken.
 

katze

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Ich kann jetzt nur von mir sprechen:
57 Jahre alt, 3 abgeschlossene Hochschulstudien, mit 46 krank geworden, mit 48 Erwerbsminderungsrentnerin geworden. Hab jetzt einen wundervollen reinen Home-Offive Minijob ergattert seit August, und die Firma scheint nun aber den Bach runterzugehen.

Selbst bei einem Minijob: Wo finde ich mit meinen Eckdaten noch was? Und meine Rente ist über sämtlichen "Berechtigungsgrenze" für was auch immer da sie fürs Überleben reicht.
Das Krankwerden hab ich mir nicht ausgesucht.

Für Menschen wie mich gibt es: Nix. Kein Bürgergeld, keine Zuschüsse. Und sei man auch nur 1 Euro über der Grenze.

Also, falls jemand einen Minijob zu vergeben hat im reinen Home-Office, ich wäre ein Hauptgewinn. Ich mach alles was keiner machen mag (Ablage, Listen etc...), wäre ein Sozialfall der Steuerermäßigung bringt und kann sogar mitdenken :)
 

dodo4ever

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Hab jetzt einen wundervollen reinen Home-Offive Minijob ergattert seit August, und die Firma scheint nun aber den Bach runterzugehen.
Viel Erfolg und Alles Gute. Ich weiß, dass Hausverwaltungen händeringend Personal suchen. Schau doch da mal in deiner Stadt. Da geht mittlerweile vieles über die Cloud und es gibt z.B. Rechnungen zu buchen. Das könntest du – falls du das willst – sogar in Vollzeit von zuhause aus machen.
 

ufo2010

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Für Menschen wie mich gibt es: Nix. Kein Bürgergeld, keine Zuschüsse. Und sei man auch nur 1 Euro über der Grenze.

Also, falls jemand einen Minijob zu vergeben hat im reinen Home-Office, ich wäre ein Hauptgewinn. Ich mach alles was keiner machen mag (Ablage, Listen etc...), wäre ein Sozialfall der Steuerermäßigung bringt und kann sogar mitdenken :)
Das du kein Hartz IV beziehungsweise HartzV, auch genannt Bürgergeld bekommst ist ja logisch.
Bekommen ja auch nur erwerbsfähige Menschen.

Da du Erwerbsminderungsrente beziehst hat sich das mit dem Bürgergeld erledigt.
Sollte diese Rente nicht ausreichen gibt es für dich weitere Möglichkeiten.
Ich nenne hier Wohngeld und Grundsicherung im Alter und bei voller Erwerbsminderung.

Und wenn du Jobs annimmst denke an die Freigrenzen. Infos hier:

Erwerbsminderunsrenten und Nebenjob
 

appletom

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Das ist keine Polemik sondern eine nüchterne Analyse des Problems das ein Bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringt. Im Grunde genommen wird der komplette ungelernte Hilfskraft Sektor eingeladen am Grundeinkommen teilzuhaben. Kann man es ihnen verübeln? Natürlich nicht..
 

Difool

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Das ist keine Polemik sondern eine nüchterne Analyse des Problems das ein Bedingungsloses Grundeinkommen mit sich bringt. Im Grunde genommen wird der komplette ungelernte Hilfskraft Sektor eingeladen am Grundeinkommen teilzuhaben. Kann man es ihnen verübeln? Natürlich nicht..
Einigen wir uns darauf, dass dies deine nüchterne Analyse ist.
Aber Fehler sind menschlich.

Denn: "Ausgrenzungserfahrung als kontinuierliche Kränkung"
„Wir haben es hier zu tun mit Kulturalisieren. Es wird so getan, als wären das nur Probleme von Vorurteilen anderer, die müssen nur anders denken, dann geht es schon wieder allen gut, dann ist schon wieder Gerechtigkeit hergestellt. Und so weiter."
Nicht jeder, der Rücksicht auf eine individuelle Verletzlichkeit fordert, ist sozial benachteiligt. Aber jeder, der sozial benachteiligt ist, erlebt das in der Regel als Ausgrenzung. Als Kränkung. Und auch wer nicht sozial benachteiligt ist, kann aufgrund von gefühlten oder zugeschriebenen Identitäten gekränkt, ausgeschlossen, diskriminiert werden.
Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/psychologie-das-gekraenkte-ich-100.html
 
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