Gesellschaft Donald Trump, 45. US-Präsident im Spiegel der Medien

fa66

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Das Gegenteil wurde bewiesen.
Äh – nein.
Es wurde nur bei auch gerichtlichen Überprüfungen kein Anhaltspunkt dafür gefunden, dass die Klagen der Trumpisten für einen systematischen und wahlbeeinflussenden Wahlbetrug zuträfen.

Einen Beweis zu führen, dass kein(erlei) Wahlbetrug stattgefunden hätte, wäre auch müßig, weil es bei jeder Wahl immer die eine oder den anderen Idioten gibt, die z.B. vorsätzlich doppelt wählen.
 

Elvisthegreat

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Es konnte von den Amateuren im Team des ehemaligen (meine Tastatur weigert sich Präsidenten zu schreiben) nichts bewiesen werden, wobei die zwar immer wieder aufregende Enthüllungen versprochen hatten, aber es gab halt nichts signifikantes. Wurde teilweise ja auch zugegeben. Sworn affidavits deren Inhalt sich um ganz andere Dinge drehte oder die zurückgezogen wurden. Andere Gerichte haben Klagen erst gar nicht angenommen, weil z. B. der Gerichtsstand nicht der richtige war.

Das ändert aber nichts daran, dass es noch genügende Gläubige gibt. Und wenn man dem ehemaligen etwas zu Gute halten will, dann den Erfolg das Vertrauen in so ziemlich alles was eine Gemeinschaft ausmacht untergraben zu haben. Und noch was: McConell aka Moscow MItch hat sich gründlichst verkalkuliert. Ob die GOP das verdauen kann, fraglich. Der Rachsüchtige in Mar - A - Lago spielt ja offensichtlich mit dem Gedanken eine eigene Partei zu gründen; Kult - Anhänger und Abhängige gibt es ja genug.

Und für mich war eine sehr bittere Erfahrung lernen zu müssen, dass das Demokratie Verständnis der GOP nicht (mehr) vorhanden ist, Deshalb Danke an den Chairman of the Joint Chiefs of Staff rechtzeitig und in aller Deutlichkeit den Standpunkt (der allermeisten) Militärs klar gemacht zu haben. Bedrückend ist, dass das Pentagon am 6. 1. die Hilferufe die Nationalgarde einzusetzen ignoriert hat.

Die USA in der bisherigen Formen (mit all ihrem Guten und all ihren Fehlern) wird diese Zeit des früheren () nicht überleben. Ich habe einige Bekannte, beruflich und privat, in den USA mit denen ich einen gelegentlich intensiven Austausch pflege, die Grundhaltung auf beiden Seiten der Aisle ist: right wrong my dude. Nur der hadrcoreste der hardcore Anhänger aus Florida hat sich gänzlich aus der politischen Diskussion verabschiedet.

Falls Corona dieses Jahr noch mal Reisen erlaubt, fliegen wir hin.
 

Annie Hilator

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Egal wie man zu Trump steht - das Krasseste an allem ist aktuell, dass Artikel II der US-Verfassung klar sagt, dass der Präsident, der Vizepräsident und offiziell bestellte öffentliche Angestellte ("officers") impeached werden können und dürfen.

Und wer keines dieser Ämter mehr innehat, kann folglich auch nicht Ziel eines solchen Verfahrens werden.

Das war auch schon anno 18hundertschießmichtot bei Mr. Belknap (sp?) der Fall, und das ist auch jetzt der Fall. Auch damals setzte sich eine Mehrheit im Senat aus politischen Gründen kurzerhand über den Verfassungstext hinweg.

Wenn die englische Wikipedia dazu meint, die Verfassung sei "silent" zu der Frage, ob auch zurückgetretene Präsdenten etc. impeached werden dürfen, greift man sich als klassisch ausgebildeter Jurist nur an den Kopp. Wie deutlich und eindeutig hätten die US-Verfassungsgeber denn noch reinschreiben sollen, wer impeached werden darf?

Symptomatisch für unsere Zeit: Gesetze werden so angewendet, wie es einer Mehrheit grade passt, nicht, wie es sich eindeutig aus dem Wortlaut der fraglichen Norm ergibt.

In dieser Hinsicht könnte ich jetzt den Bogen vom US-Impeachment zu deutschen Amtsrichtern spannen, aber ich hab mich schon genug aufgeregt. :motz:
 

MacEnroe

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Egal wie man zu Trump steht - das Krasseste an allem ist aktuell, dass Artikel II der US-Verfassung klar sagt, dass der Präsident, der Vizepräsident und offiziell bestellte öffentliche Angestellte ("officers") impeached werden können und dürfen.

Und wer keines dieser Ämter mehr innehat, kann folglich auch nicht Ziel eines solchen Verfahrens werden.

Deshalb hat man das Verfahren ja auch gegen den (noch) amtierenden Präsidenten eingeleitet.
Dass ein Verfahren mit dem Amt endet, steht (soviel ich weiß) nirgends.
 

Elvisthegreat

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Egal wie man zu Trump steht - das Krasseste an allem ist aktuell, dass Artikel II der US-Verfassung klar sagt, dass der Präsident, der Vizepräsident und offiziell bestellte öffentliche Angestellte ("officers") impeached werden können und dürfen.

Und wer keines dieser Ämter mehr innehat, kann folglich auch nicht Ziel eines solchen Verfahrens werden.

Das war auch schon anno 18hundertschießmichtot bei Mr. Belknap (sp?) der Fall, und das ist auch jetzt der Fall. Auch damals setzte sich eine Mehrheit im Senat aus politischen Gründen kurzerhand über den Verfassungstext hinweg.

Wenn die englische Wikipedia dazu meint, die Verfassung sei "silent" zu der Frage, ob auch zurückgetretene Präsdenten etc. impeached werden dürfen, greift man sich als klassisch ausgebildeter Jurist nur an den Kopp. Wie deutlich und eindeutig hätten die US-Verfassungsgeber denn noch reinschreiben sollen, wer impeached werden darf?

Symptomatisch für unsere Zeit: Gesetze werden so angewendet, wie es einer Mehrheit grade passt, nicht, wie es sich eindeutig aus dem Wortlaut der fraglichen Norm ergibt.

In dieser Hinsicht könnte ich jetzt den Bogen vom US-Impeachment zu deutschen Amtsrichtern spannen, aber ich hab mich schon genug aufgeregt. :motz:
ich schlage vor, Du liest das

https://www.senate.gov/artandhistory/history/common/briefing/Senate_Impeachment_Role.htm#:~:text=The%20United%20States%20Constitution%20provides,of%20the%20Members%20present"%20(%20Article

und denke immer dran, als der ehemalige "impeached" wurde war er der sitting ........ officer, alles andere ist unerheblich. Ausser ein paar ewig gestrigen im Senat (leider zu viele) weiß jeder dass das Verfahren legal, verfassungskonform ist und was viel wichtiger ist, geboten ist. Der Verächter der Verfassung hat seine Anhänger zum Sturm auf die Demokratie aufgerufen, und seine Kult Anhänger haben das unterstützt.
 

Annie Hilator

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ich schlage vor, Du liest das

https://www.senate.gov/artandhistory/history/common/briefing/Senate_Impeachment_Role.htm#:~:text=The%20United%20States%20Constitution%20provides,of%20the%20Members%20present"%20(%20Article

und denke immer dran, als der ehemalige "impeached" wurde war er der sitting ........ officer, alles andere ist unerheblich. Ausser ein paar ewig gestrigen im Senat (leider zu viele) weiß jeder dass das Verfahren legal, verfassungskonform ist und was viel wichtiger ist, geboten ist. Der Verächter der Verfassung hat seine Anhänger zum Sturm auf die Demokratie aufgerufen, und seine Kult Anhänger haben das unterstützt.

Danke, steht doch auch nochmal groß im verlinkten Text:

"The United States Constitution provides that the House of Representatives "shall have the sole Power of Impeachment" ( Article I, section 2 ) and that "the Senate shall have the sole Power to try all Impeachments…[but] no person shall be convicted without the Concurrence of two-thirds of the Members present" ( Article I, section 3 ). The president, vice president, and all civil officers of the United States are subject to impeachment. "

Man beachte den letzteren Satz.

Selbst wenn man kunstvoll nach Sinn und Zweck des Impeachmentverfahrens auslegen wollte, gibt der Text was her:

"The concept of impeachment originated in England and was adopted by many of the American colonial governments and state constitutions. As adopted by the framers, this congressional power is a fundamental component of the constitutional system of “checks and balances.”"

Wenn es um checks and banlances geht -. also darum, dass sich die Gewalten im Staat gegenseitig kontrollieren und von zuviel Unsinn abhalten - kann aber AUCH NICHT ein ausgeschiedener Präsident usw. gemeint sein, denn wenn er ausgeschieden ist, kann er ja keinen Unsinn mehr anrichten.

Ich verstehe ja bis zu einem gewissen Punkt, dass die Leute den Trump wegen den Vorkommnissen am 6.1.21 irgendwie belangen wollen. Und vielleicht (wahrscheinlich?) guibt es auch eine Norm im US-Recht, die das hergibt.

Aber die Impeachment-Gesetzgebung ist es halt leider nicht, wenn man juristisch sauber arbeitet.

"
 

MacEnroe

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Danke, steht doch auch nochmal groß im verlinkten Text:

"The United States Constitution provides that the House of Representatives "shall have the sole Power of Impeachment" ( Article I, section 2 ) and that "the Senate shall have the sole Power to try all Impeachments…[but] no person shall be convicted without the Concurrence of two-thirds of the Members present" ( Article I, section 3 ). The president, vice president, and all civil officers of the United States are subject to impeachment. "

Man beachte den letzteren Satz.

Selbst wenn man kunstvoll nach Sinn und Zweck des Impeachmentverfahrens auslegen wollte, gibt der Text was her:

"The concept of impeachment originated in England and was adopted by many of the American colonial governments and state constitutions. As adopted by the framers, this congressional power is a fundamental component of the constitutional system of “checks and balances.”"

Wenn es um checks and banlances geht -. also darum, dass sich die Gewalten im Staat gegenseitig kontrollieren und von zuviel Unsinn abhalten - kann aber AUCH NICHT ein ausgeschiedener Präsident usw. gemeint sein, denn wenn er ausgeschieden ist, kann er ja keinen Unsinn mehr anrichten.

Ich verstehe ja bis zu einem gewissen Punkt, dass die Leute den Trump wegen den Vorkommnissen am 6.1.21 irgendwie belangen wollen. Und vielleicht (wahrscheinlich?) guibt es auch eine Norm im US-Recht, die das hergibt.

Aber die Impeachment-Gesetzgebung ist es halt leider nicht, wenn man juristisch sauber arbeitet.

"


Wie schon gesagt, Subjekt des Impeachments war ja der amtierende Präsident. Und dass Trump keinen Unsinn mehr anrichten kann,
würde ich nicht sagen. Es geht, soweit ich das verstanden habe, darum, eine zweite Amtszeit zu verhindern.

Das Impeachment ist, soweit ich weiß, gar nicht juristisch. Sondern so eine interne Kongress-Sache. Ob das sauber ist ...
liegt nicht daran, ob Trump inzwischen abgetreten ist oder nicht.
 

Elvisthegreat

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Danke, steht doch auch nochmal groß im verlinkten Text:

"The United States Constitution provides that the House of Representatives "shall have the sole Power of Impeachment" ( Article I, section 2 ) and that "the Senate shall have the sole Power to try all Impeachments…[but] no person shall be convicted without the Concurrence of two-thirds of the Members present" ( Article I, section 3 ). The president, vice president, and all civil officers of the United States are subject to impeachment. "

Man beachte den letzteren Satz.

Selbst wenn man kunstvoll nach Sinn und Zweck des Impeachmentverfahrens auslegen wollte, gibt der Text was her:

"The concept of impeachment originated in England and was adopted by many of the American colonial governments and state constitutions. As adopted by the framers, this congressional power is a fundamental component of the constitutional system of “checks and balances.”"

Wenn es um checks and banlances geht -. also darum, dass sich die Gewalten im Staat gegenseitig kontrollieren und von zuviel Unsinn abhalten - kann aber AUCH NICHT ein ausgeschiedener Präsident usw. gemeint sein, denn wenn er ausgeschieden ist, kann er ja keinen Unsinn mehr anrichten.

Ich verstehe ja bis zu einem gewissen Punkt, dass die Leute den Trump wegen den Vorkommnissen am 6.1.21 irgendwie belangen wollen. Und vielleicht (wahrscheinlich?) guibt es auch eine Norm im US-Recht, die das hergibt.

Aber die Impeachment-Gesetzgebung ist es halt leider nicht, wenn man juristisch sauber arbeitet.

"


Eine juristische Sichtweise die Du ziemlich alleine hast
 

Elvisthegreat

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Wie schon gesagt, Subjekt des Impeachments war ja der amtierende Präsident. Und dass Trump keinen Unsinn mehr anrichten kann,
würde ich nicht sagen. Es geht, soweit ich das verstanden habe, darum, eine zweite Amtszeit zu verhindern.

Das Impeachment ist, soweit ich weiß, gar nicht juristisch. Sondern so eine interne Kongress-Sache. Ob das sauber ist ...
liegt nicht daran, ob Trump inzwischen abgetreten ist oder nicht.
richtig, dazu:

There is a precedent for impeaching an official after he has left office: in 1876, the House impeached William Belknap, who had been the Secretary of War, even though he had hurriedly resigned from his post, in an effort to escape that judgment. But, as Raskin noted, the question with Trump is simpler than that. “It is undisputed that we impeached him while he was President,” he said. The House approved its article of impeachment on January 13th, a week before the Inauguration, but the Majority Leader at the time, Mitch McConnell, declined to bring the Senate back into session to deal with it immediately. “There can be no doubt that this is a valid and legitimate impeachment,” Raskin noted. The Constitution gives the Senate the power to try “all impeachments,” and “all means all.”

aus dem New Yorker: voller Artikel hier https://www.newyorker.com/news/daily-comment/trumps-impeachment-trial-lawyers-refuse-to-seriously-engage-with-the-constitutional-issues
 

Elvisthegreat

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Deshalb hat man das Verfahren ja auch gegen den (noch) amtierenden Präsidenten eingeleitet.
Dass ein Verfahren mit dem Amt endet, steht (soviel ich weiß) nirgends.
nun ja, nach Meinung hochrangiger Republikaner war das ganze ja ein Hoax. Insofern ist ja ein Impeachment nicht notwendig, geschweige denn die Verhandlung eines nicht notwendigen Impeachments - entsprechend der Verfassung - vor dem Senat.
https://www.npr.org/2021/02/10/966207859/michigans-top-republican-calls-u-s-capitol-attack-a-hoax?utm_campaign=storyshare&utm_source=facebook.com&utm_medium=social&fbclid=IwAR2AraEE2XxmAQ2o2S3Mmy-pOU8nZ25_1363KD2EXr2XuwUzZYqDldK2ONE
 

lulesi

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Egal wie man zu Trump steht - das Krasseste an allem ist aktuell, dass Artikel II der US-Verfassung klar sagt, dass der Präsident, der Vizepräsident und offiziell bestellte öffentliche Angestellte ("officers") impeached werden können und dürfen.

Und wer keines dieser Ämter mehr innehat, kann folglich auch nicht Ziel eines solchen Verfahrens werden.

Ist das nicht eine Diskussion, die man amerikanischen Verfassungsrechtlern überlassen sollte?
Ich glaube hier fehlen nahezu allen Forenmitgliedern die Qualifikation und die Detailkenntnisse zur Auslegung
der einzelnen Artikel des US Verfassung und wir kennen vermutlich auch nicht die entsprechenden Präzedenzfälle.
 

Elvisthegreat

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Ich glaube hier fehlen nahezu allen Forenmitgliedern die Qualifikation und die Detailkenntnisse zur Auslegung
der einzelnen Artikel des US Verfassung und wir kennen vermutlich auch nicht die entsprechenden Präzedenzfälle.
Das ist sehr optimistisch und betrifft nicht nur die Forenmitglieder (mich eingeschlossen).
 

Elvisthegreat

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oder so

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fa66

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…und wir kennen vermutlich auch nicht die entsprechenden Präzedenzfälle.
Das ist sehr optimistisch und betrifft nicht nur die Forenmitglieder (mich eingeschlossen).
Klar. Gerade wegen des Präzedenzrechts ist es praktisch unmöglich, jede noch so kleine, eventuell relevante Entscheidung seit der Schlacht von Hastings kennen zu können. – Und ja, Hastings, schließlich sind die US of A in A Rechtsnachfolger der Briten.
Ganz sicher findet sich noch irgendwo eine Rechtsvorschrift, vielleicht tief in den Akten von NewHampshire, Hexer nur in geweihtem Wasser zu ersäufen – oder so. Das könnte dann für uns Donald wichtig werden, wenn er seine Anwälte gegenklagen lässt, dass der Weihegrad des Wassers, in dem die eine amerikanische Bevölkerungshälfte ihn am liebsten ersäufen würde, nicht dem Recht entspricht – oder so.
 

Elvisthegreat

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Klar. Gerade wegen des Präzedenzrechts ist es praktisch unmöglich, jede noch so kleine, eventuell relevante Entscheidung seit der Schlacht von Hastings kennen zu können. – Und ja, Hastings, schließlich sind die US of A in A Rechtsnachfolger der Briten.
Ganz sicher findet sich noch irgendwo eine Rechtsvorschrift, vielleicht tief in den Akten von NewHampshire, Hexer nur in geweihtem Wasser zu ersäufen – oder so. Das könnte dann für uns Donald wichtig werden, wenn er seine Anwälte gegenklagen lässt, dass der Weihegrad des Wassers, in dem die eine amerikanische Bevölkerungshälfte ihn am liebsten ersäufen würde, nicht dem Recht entspricht – oder so.
was zu beweisen war

https://www.washingtonpost.com/opin...irst-many-against-disgraced-former-president/
 
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