Die wollen meinen Domain!!

  1. yosemite

    yosemite Thread Starter MacUser Mitglied

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    Also vor knapp 2 Jahren wollte ich eine Hompage bauen und dann auch einige kleine Dienstleistungen darüber anbieten...
    ...nun schlussendlich wurde dabei nichts, und meine Domain diente ab dann als File-Server und um kleine temporäre Homepages aufzuschalten!

    z.B. Link

    Jetzt kam letzte Woche folgender Brief:

    ____________________

    Gemäss Art. 956 OR steht die im Handelsregister eingetragene und im Schweizerischen Handelsamtsblatt veröffentlichte Firma einer Handelsgesellschaft dem Berechtigten zum ausschliesslichen Gebrauche zu. Die „Smart Solutions AG“ wurde im November 1994 unter der Bezeichnung „Smart Solutions GmbH“ gegründet und später formwechselnd in eine AG umgewandelt. Die Eintragung der „Smart Solutions AG“ im Handelsregister als Aktiengesellschaft erfolgte am 15. Juli 1999, jene der „Smart Solutions Consulting AG“ am 14. Dezember 1998.

    Meine Mandanten sind nun kürzlich auf Ihre im Aufbau begriffenen Internetseiten „smart-solution.ch“ gestossen. Die Registrierung dieser Adresse erfolgte offenbar am 22. Januar 2003. Ich weise Sie darauf hin, dass gemäss bundesgerichtlicher Rechtssprechung Domain names gegenüber den absolut geschützten Kennzeichen Dritten den gebotenen Abstand einzuhalten haben, um Verwechslungen zu vermeiden (BGE 126 III 244 f. m.w.H.). Der von Ihnen registrierte Domain name „smart-solution.ch“ ist bis auf den fehlenden Firmenzusatz „AG“, dem Bindestrich zwischen den starken Firmenbestandteilen „Smart“ und „Solutions“ und der Pluralform „Solutions“ mit der Firma „Smart Solutions AG“ meiner Mandantin identisch. Folglich verstossen Sie mit Ihrem Domain Namen gegen die Firmarechte meiner Mandanten.

    Aus den dargelegten Gründen fordere ich Sie auf, mir bis zum 23. Oktober 2004 beiliegende Erklärungen (Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie Antrag auf Übertragung eines Domain Namens) unterzeichnet zu retournieren. Ich hoffe, dass sich so ein Rechtsstreit vermeiden lässt.

    ____________________


    Nun - was sol ich tun?!?


    Danke.... muss jetzt pennen.. ;-)
     
    yosemite, 22.10.2004
    #1
  2. SchaSche

    SchaSche MacUser Mitglied

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    Gilt da nicht, wer zuerst kommt, malt zuerst? :confused:
     
    SchaSche, 22.10.2004
    #2
  3. rebelspike

    rebelspike

    Nimm Dir einen Anwalt der sich mit Markenrecht auskennt.
    Anschließen lässt Du ihn ein Schreiben aufsetzen wo ihr den gegnerischen Anwalt letztendlich dafür auslacht wie er von Smart-Solutions AG auf www.smart-solution.ch kommt.

    Der Freiherr von Grafenreuth ist da sehr bewandert, er vertritt gerade z.B. www.dvd-inside.de gegen Intel.
     
    rebelspike, 22.10.2004
    #3
  4. GRD

    GRD MacUser Mitglied

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    das mit dem anwalt würde ich auch auf jeden machen.
    aber ich würde vorsichtig damit sein, es auf einen rechtsstreit ankommen zu lassen! denn bisher haben diese firmen a) einen an der waffel und b) oft damit schon recht erhalten.
     
    GRD, 22.10.2004
    #4
  5. cowboy

    cowboy MacUser Mitglied

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    Eine Riesensa.... das Ganze, aber Schasche hat recht, denoch ist es am besten einen Medienanwalt zu Rate zu ziehen!!!!
     
    cowboy, 22.10.2004
    #5
  6. Bl4cKbIrD

    Bl4cKbIrD MacUser Mitglied

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    ja ich glaube die können dir die nicht einfach wegnehmen.
    wer sie zuerst hat, hat sie.
    aber du könntest sie natürlich verkaufen (zu einem recht hohen preis) ;)
     
    Bl4cKbIrD, 23.10.2004
    #6
  7. WerbeChecker

    WerbeChecker

    Bei Dir geht es ja nach eidgenössischem Recht, nicht mein Gebiet.

    In Deutschland könntest Du Dir sogar den Gang zum Anwalt sparen - keine Chance. "Wer zuerst kommt mahlt zuerst" greift da nicht, da es kein allgemein gültiger Begriff ist und ältere, gültige Eintragungen im Markenregister vorliegen.

    Da gibt es dann auch noch so Sachen wie wirtschaftliche bedeutender und so weiter, was beispielsweise dazu führte, dass ein Grafiker seinen eigenen Familiennamen an ein großes deutsches Unternehmen abtreten musste, obwohl er die Domain schon einige Jahre vom Kläger unbeanstandet nutzte.

    Und zum Thema Lachen: tja, phonetisch ist das eben gleich. Lachen wird da nur der Anwalt des Klägers. Nämlich über die Einfachheit dieses falles. Wurde schon zigmal durchprozessiert. Der Sachverhalt ist auch anders, als die Frage, ob ein Slogan-Bestandteil auch Schutz genießt, wenn Teile davon mit weiteren Zusätzen benutzt werden (Intel Inside > DVD Inside).


    Und bevor wieder diskutiert wird: nein, dies ist keine unzulässige Rechtsberatung, sondern lediglich ein Erfahrungsaustausch unter Freunden.
     
    WerbeChecker, 23.10.2004
    #7
  8. WerbeChecker

    WerbeChecker

    Gelöscht 27.10.2004. By bye. Andreas
     
    WerbeChecker, 23.10.2004
    #8
  9. pique

    pique

    in deutschland wärst du die los. und ich würde mir genau überlegen, ob du die wirklich soo dringend brauchst...
     
    pique, 23.10.2004
    #9
  10. mac-anfänger

    mac-anfänger MacUser Mitglied

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    wäre gut, wenn du uns weiterberichtes, was geht und was gegangen ist

    gruss aus luzern

    christian
     
    mac-anfänger, 23.10.2004
    #10
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