Der Konflikt in der Ukraine

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Ralle2007

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Böhmermanns verfassungsbeschwerde wurde nicht zur entscheidung angenommen. Scheitern geht anders.
Zitat tageschau. de
„Zwei Gerichte hatten dem Satiriker Böhmermann ein Schmähgedicht über den türkischen Staatschef Erdogan teils verboten. Dagegen ging er mit einer Beschwerde vor. Das Bundesverfassungsgericht entschied nun: "Keine Aussicht auf Erfolg."

Der Satiriker und TV-Moderator Jan Böhmermann ist mit einer Verfassungsbeschwerde zu seinem Gedicht "Schmähkritik" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan aus dem Jahr 2016 gescheitert.

In einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe hieß es: "Die Verfassungsbeschwerde wird nicht zur Entscheidung angenommen, weil sie keine Aussicht auf Erfolg hat." Eine weitere Begründung gab es nicht. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Böhmermann hatte 2019 Verfassungsbeschwerde eingelegt.“


https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/boehmermann-urteil-101.html
 
punkreas

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Für mich ist das ein scheitern von Böhmermann vor dem BVG, ihm wurde seine Beschwerde verwehrt.
Aus deinem link:
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Nach Paragraf 93d Bundesverfassungsgerichtsgesetz muss das Gericht es nicht begründen, wenn es eine Verfassungsbeschwerde nicht annimmt. Dies ist aber dennoch sehr ungewöhnlich in solch einem bedeutsamen Fall, der für große Schlagzeilen sorgte und in der Öffentlichkeit breit und kontrovers diskutiert wurde.
Es war eine politische entscheidung des gerichts, in diesem fall nicht zu entscheiden. Das hat @magfoo doch ganz gut erklärt. Für mich ist jetzt genug OT.
 
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dg2rbf

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Ralle2007

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Selensky verteidigt tapfer sein Land gegen die unprovozierte russische Aggression
Zitat tagesspiel … schon etwas älter!
„Das ZDF berichtet in "heute" über die Ostukraine, zeigt Kämpfer mit Hakenkreuz und SS-Rune am Stahlhelm. Kritiker rügen die "unkommentierte Verbreitung verfassungswidriger Kennzeichen". Der Sender weist die Vorwürfe zurück.“

Für den neuen Moderator Christian Sievers war es am Montag die erste "heute"-Sendung - und wegen dieser Sendung hat das ZDF nun gleich heftigen Ärger. Denn in der Sendung, in der auch ausführlich um den Ukraine-Konflikt ging, wurden auch Mitglieder des nationalistischen Asow-Bataillons gezeigt, das im Osten des Landes an der Seite der Regierungstruppen gegen die Separatisten kämpft. An ihren Stahlhelmen: Hakenkreuze und SS-Runen. Dazu der nicht wirklich einordnende Kommentar des Korrespondenten Bernhard Lichte: "Freiwilligenbataillone aus nahezu jedem politischen Spektrum verstärken etwa die Regierungsseite - und in der Ukraine ist Wahlkampf: Eine Friedenslösung ist dadurch nicht einfacher geworden."

Jetzt gibt es wegen dieses Vorfalls eine Programmbeschwerde - eingelegt von Maren Müller, die im Januar für ihre Petition "Raus mit Lanz aus meiner Rundfunkgebühr" deutlich mehr als 100.000 Unterstützer finden konnte. Sie sah damals die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht von Lanz in dessen Talkshow schlecht behandelt.



https://www.tagesspiegel.de/gesells...d-ss-rune-protest-von-zuschauern-3585502.html
 
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Ralle2007

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Zitat Focus

„Es ist der erste Stellvertreter-Krieg zwischen Russland und der Nato in Europa“

„Der Ukraine-Krieg ist mittlerweile zum Stellvertreter-Krieg zwischen Russland und der Nato geworden. Das birgt Risiken, die Putin auch zu besonderen Reaktionen veranlassen könnten. FOCUS Online hat darüber mit Michel Wyss gesprochen, Experte für Kriegsführung an der Militärakademie der ETH Zürich.“

Das interessante Interview von Wyss
im Link einsehbar.

https://www.focus.de/politik/auslan...sland-und-der-nato-in-europa_id_94392173.html
 
Elvisthegreat

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Zitat tagesspiel … schon etwas älter!
„Das ZDF berichtet in "heute" über die Ostukraine, zeigt Kämpfer mit Hakenkreuz und SS-Rune am Stahlhelm. Kritiker rügen die "unkommentierte Verbreitung verfassungswidriger Kennzeichen". Der Sender weist die Vorwürfe zurück.“

Für den neuen Moderator Christian Sievers war es am Montag die erste "heute"-Sendung - und wegen dieser Sendung hat das ZDF nun gleich heftigen Ärger. Denn in der Sendung, in der auch ausführlich um den Ukraine-Konflikt ging, wurden auch Mitglieder des nationalistischen Asow-Bataillons gezeigt, das im Osten des Landes an der Seite der Regierungstruppen gegen die Separatisten kämpft. An ihren Stahlhelmen: Hakenkreuze und SS-Runen. Dazu der nicht wirklich einordnende Kommentar des Korrespondenten Bernhard Lichte: "Freiwilligenbataillone aus nahezu jedem politischen Spektrum verstärken etwa die Regierungsseite - und in der Ukraine ist Wahlkampf: Eine Friedenslösung ist dadurch nicht einfacher geworden."

Jetzt gibt es wegen dieses Vorfalls eine Programmbeschwerde - eingelegt von Maren Müller, die im Januar für ihre Petition "Raus mit Lanz aus meiner Rundfunkgebühr" deutlich mehr als 100.000 Unterstützer finden konnte. Sie sah damals die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht von Lanz in dessen Talkshow schlecht behandelt.



https://www.tagesspiegel.de/gesells...d-ss-rune-protest-von-zuschauern-3585502.html
Mag ja sein - was nichts dran ändert das der Überfall des Mafia Paten unprovoziert ist
 
Elvisthegreat

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Zitat Focus

„Es ist der erste Stellvertreter-Krieg zwischen Russland und der Nato in Europa“

„Der Ukraine-Krieg ist mittlerweile zum Stellvertreter-Krieg zwischen Russland und der Nato geworden. Das birgt Risiken, die Putin auch zu besonderen Reaktionen veranlassen könnten. FOCUS Online hat darüber mit Michel Wyss gesprochen, Experte für Kriegsführung an der Militärakademie der ETH Zürich.“

Das interessante Interview von Wyss
im Link einsehbar.

https://www.focus.de/politik/auslan...sland-und-der-nato-in-europa_id_94392173.html
Na ja jede Menge Experten waren ja der Meinung die „Entnazifizierung“ der Ukraine sei in 3 Tagen erledigt
 
Siebenstern

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Ich finde leider den Artikel nicht mehr. Aber vor ca. 3 Jahren stand in der Süddeutschen oder der Zeit so um die Weihnachtszeit, dass sich Selensky auf Kosten seines Volkes die Taschen ordentlich voll gemacht hat und seither Milliardär ist. Meine Sympathie für diesen Herrn hält sich deswegen sehr in Grenzen. Der überfall der Russen bleibt aber trotzdem eine Riesensauerei, wie jeder Angriffskrieg.
 
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Ralle2007

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Na ja jede Menge Experten waren ja der Meinung die „Entnazifizierung“ der Ukraine sei in 3 Tagen erledigt
Dauert nun halt länger mit der „Entnazifizierung“

Für ist Selenski mit seinem Asow Bataillon kein Held.
Ich verzichte auf Wortauswahlen wie diese von @PiaggioX8 😉
 
erikvomland

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Liest man nochmal woanders, scheinen es eher 20-30 Millionen zu sein. Womit ich aber auch nicht gerechnet hätte.. :kopfkratz:
 
Siebenstern

Siebenstern

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Liest man nochmal woanders, scheinen es eher 20-30 Millionen zu sein. Womit ich aber auch nicht gerechnet hätte.. :kopfkratz:
Ja, da gibt es unterschiedliche Angaben. Fakt ist aber auch, dass er in den Panama Papers mit Offshore Guthaben aufgeführt wird.
 

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