Bundestag ist aufgelöst!

[santoslilhelper]

Horst Köhler hat's gerade bekannt gegeben: der Bundestag ist aufgelöst, Neuwalhlen wird's im Sept geben.

Vor allem wird es jetzt wohl ein paar Verfassungsklagen geben .. also Karlruhe kann das ganze noch kassieren - wäre imho der Supergau für den Bundespräsi, wenn das Verfassungsgericht seine Entscheidung kassiert...

 

[weebee]

Und dafür muss der Onkel Köhler nun sooo lange nachdenken *kopfschüttel* Die merken immer noch nix.

 

[walfreiheit]

Das war so klar (dass sofort ein solcher Fred kommt)

Gleich kommen noch Thierse und Schröder

 

[Spike]

Bundestag aufgelöst?

Dann haben die ja jetzt ein paar Wochen Zeit
endlich mal wieder neu zu tapezieren...

 

[weebee]

Das war so klar (dass sofort ein solcher Fred kommt)

Gleich kommen noch Thierse und Schröder

Finde ich gut, dass so ein Fred kommt. Kürzer und knapper kann man das nicht erfahren. So kann ich mir das Gesülze der vom mir teuer bezahlten Politiker ersparen.

Im übrigen fällt mir gerade auf, dass ich nicht weiterhin bereit bin, das Gelaber zu bezahlen. Ich denke, ich sollte mal deren Gehalt dementsprechend anpassen.

 

[kugelfisch]

....und was soll man jetzt wählen?

 

[Dreischlaf]

Naja, Kritik hätte es so und so gehagelt, egal wie sich der Bundespräsident entschieden hätte. Und ich gehe mal davon aus, dass er sich die vollen 3 Wochen Zeit genommen hat, eine Entscheidung zu treffen, die eben nicht durch das Bundesverfassungsgericht negiert werden kann - siehe auch sein Bezug zu dem Urteil des BVG aus dem Jahre 1983 nach der Mißtrauensfrage durch den Bundeskanzler.

 

[santoslilhelper]

Das war so klar (dass sofort ein solcher Fred kommt)

bisher ist immerhin nur einer

Gleich kommen noch Thierse und Schröder

.. ob die wirklich MacUser sind?

 

[naaby]

jetzt kann ich nextes jahr nicht sofort wählen, aber was sollte man denn schon wählen?

 

[kingoftf]

Tja, einen von denen hier, Angie kann sich ihrer Sache wegen der Linkspartei nun auch nicht mehr so sicher sein.

 

[santoslilhelper]

Ich glaube schon, das das BVG die ganze Sache noch kassieren kann - auch wenn ich es nicht für wahrscheinlich halte ..
Allein die Köhler Formulierung das es in der Verfassung die möglichkeit gebe 'durch die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers den Bundestag aufzulösen' zeugt irgendwie von mangelndem Verfassungsverständnis

Irgendwie war ich enttäuscht von der Begründung, die ich auch eher schwach fand.

 

[FLATCOATED]

war die einzig richtige entscheidung.

 

[Hauser]

Mich freut es jedenfalls!


Hoffe die nächste Regierung kriegt die Probleme in den Griff. Ansonsten wars das wohl mit good old Germany...

Hauser

 

[jokkel]

Ich glaube schon, das das BVG die ganze Sache noch kassieren kann - auch wenn ich es nicht für wahrscheinlich halte ..

Das glaube ich auch. Die Situation ist weiss Gott nicht ganz sauber. Als Helmut Birne Kohl so was ähnliches abgezogen hat, war es das aber auch nicht.
Allerdings wäre es ja schon lustig zu sehen, wenn das BVG die Wahl 8 Tage vor dem Wahlsonntag abbläst. Wird dann Müntefering oder Struck etwa Übergangskanzler?

Horst "Hotte" Köhler bleibt jedoch der größte Schwachmaat, den wir jemals als Präsidenten hatten. Wer so schlecht vom Teleprompter ablesen kann, sollte es lieber lassen.

 

[marco312]

Bundestag aufgelöst, Neuwahlen kopfkratz und wer ist überhabt Horst Köhler ?

 

[jokkel]

Wer noch nicht in der Forum-Wahlumfrage mitgemacht hat, kann das ja jetzt nachholen.

Wenn es nach macuser.de geht, dann würde Joschka Fischer Kanzler.

 

[Fabi]

Ich fand die Begründung gut.
Nur weiß ich jetzt trotzdem nicht, welche Partei ich wählen soll, bzw. habe ich weniger Zeit ich zu entscheiden

 

[santoslilhelper]

Ansonsten wars das wohl mit good old Germany...

Genau das ist das Problem ... Szenario: CDU/FDP gewinnen die Wahl, setzen ihr radikales 100 Tage Programm durch - unter dem lautstarken Protest der Opp. und allerlei Klientelgruppen - und 2 Jahre später gibt es keinen Sozialstaat mehr, aber immer noch 5 Millionen Arbeitslose.
Was bei der dann anstehenden Neuwahl los ist ist nicht schwer zu antizipieren, oder?

Die Demokratie in D ist so gefährdet wie lange nicht mehr - auch wenn das im Moment noch nicht so deutlich ist. Ein wirklich schreckliches Szenario ist alles andere als unvorstellbar.... und genau deswegen bin ich besorgt über die Neuwahlen außerhalb der regulären Legislaturperiode...

 

[Fabi]

Was ich aber mal loswerden muss:
Ich halte die Familienpolitik zur Zeit für das wichtigste, um das sich die nächste Regierung kümmern muss. Denn wenn es keine Kinder mehr gibt, dann kann man so ziemlich alle anderen Punkte wie Arbeit, soziale Sicherheit und Steuersenkungen auf lange Sicht vergessen (so sehe ich das zumindest).

Da die CDU diesem Thema in ihrem Regierungsprogramm nur einen kleinen Abschnitt (sogar ohne jegliche Unterpunkte; nur mit leeren Floskeln) würdigt, kann sie vermutlich kaum auf meine Stimme zählen...

 

[elritmo]

Bundestag aufgelöst, Neuwahlen kopfkratz und wer ist überhabt Horst Köhler ?

Gerade hab ich es mir wieder gedacht, wer ist eigentlich dieser Horst Köhler?
Sieht aus wie ein Schuhverkäufer und nicht wie ein Bundespräsi, oder?