Die rechtliche Lage vom Radarwarner in Deutschland
Ob Radarwarner oder Blitzerwarner legal oder illegal sind, steht grundsätzlich in der
Straßenverkehrsordnung (StVO).
Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). (Quelle: § 23 Abs. 1b StVO)
Die Radarwarner in Deutschland unterliegen der StVO
Jedoch gibt es von diesem Gesetz
Ausnahmen, weshalb die Frage, ob Blitzerwarner in Deutschland erlaubt sind,
mit „ja“ und „nein“ beantwortet werden kann. Denn die
Blitzerwarnung an sich ist nicht verboten. Immerhin teilen auch Radiosender in den Verkehrsnachrichten mit, wo geblitzt wird. So liegt es nahe, dass Radarwarner legal sind.
Doch sind Radarwarner wirklich erlaubt? Die Grundlage dafür, dass Radiosender die Blitzermeldungen durchsagen dürfen, ist die einfache Tatsache, dass damit die
Verkehrssicherheit bewahrt bleibt. Ein Radarwarner, erlaubt oder nicht, funktioniert auf die gleiche Weise.
Blitzer werden nämlich in der Theorie an den Stellen angebracht, an denen die
Unfallstatistik sehr hoch ist. Auf diese sogenannten
Gefahrenpunkte macht ein Radiosprecher, aber auch ein Warngerät oder eine Blitzer-App aufmerksam. Der Verkehrsteilnehmer, der einen Radarwarner legal erworben hat,
muss auch an diesen besonders gefährlichen Punkten abbremsen und wahrt so die Verkehrssicherheit.
Jedoch gibt es einen
Unterschied zwischen Radiosendern und Warngeräten. Die Ansagen der Nachrichtensprecher sind nicht klar formuliert. Es wird lediglich eine Straße oder die Nähe zu einer Ausfahrt genannt. Hiermit ist die Chance hoch, dass der Verkehrsteilnehmer die Höchstgeschwindigkeit auf der gesamten Strecke einhält.
Zudem sind die Verkehrsnachrichten
an die „Allgemeinheit“ adressiert und sollen eher als Hinweis auf die Verkehrsüberwachung seitens der Behörden dienen. Ob nun Radarwarner oder die Blitzer-App erlaubt sind, kann nicht pauschal gesagt werden. Gerichtsurteile trennen eine
klare Linie zwischen den Geräten.
Sind Blitzer-Apps erlaubt?
Ob die Blitzer-App legal oder illegal ist, ist eine
rechtliche Grauzone. Dennoch können die Behörden ein Bußgeld für die Benutzung der Software verlangen. Die Ordnungswidrigkeit wird mit
75 Euro und einem Punkt in Flensburg geahndet.
Dabei bezieht sich der deutsche Bußgeldkatalog jedoch nur auf die Benutzung von einer Blitzer-App, die die Blitzer
anzeigt und stört.
Der reine Besitz ist nicht strafbar. Geraten Sie in eine
Verkehrskontrolle und nutzen in der Zeit eine Blitzer-App, ist das verboten. Sie müssen das Bußgeld erwarten.
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