Achtung Patente!!

Klingt teilweise erschreckend und bizarr:
"Die überarbeiteten und unterbezahlten Patentwächter in den USA gewähren ihren Schutz selbst so abwegigen Technologien wie dem »Auffrischen von Brot« in einem Toaster (Patent 6080436)"
Ich kann mir zwar kaum vorstellen das solche Klagen in Europa erfolg haben werden andererseits lese ich täglich von Dingen die ich mir nicht hätte vorstellen können....

Insbesondere die Kosten für einen etwaigen Rechtsstreit übersteigen schon meine Vorstellungskraft.
Bin gespannt, was da auf die Brache noch zu kommt.
 
Zuletzt bearbeitet:
hart - aber solche Auswüchse findet man auch noch an anderen Stellen. :(
 
Allg. Bekannt. Bisher hat es "nur" kleine Firmen getroffen, die keine Patente hatten. Weil dies einfach verklagt werden können. Deswegen melden viele Firmen (wie im Artikel gesagt) "jeden Handgriff" zum Patent an. Weil wenn sie jetzt von irgendjemanden verklagt werden, dann können sie sagen "wir habe hier ein Patent, welches Du verletzt, wollen wir uns nicht irgendwie einigen". Dieses Konstrukt bricht jetzt aber mit den reinen Patenthändlern zusammen. Denn diese produzieren nichts und können damit selbst auch keine anderen Patent verletzten. Das Problem hierbei ist insbesondere (wie schon im Artikel gesagt), daß viel Geld abgezogen wird, was eigentlich für Neu- und Weiterentwicklungen verwendet werden könnte.

Deswegen: Alle sollten sich überhaupt gegen Patente einsetzen.

Es gibt sicherlich auch ein paar Gründe für Patente. Diese hatten in gewisser Weise früher auch ihre Berechtigung. Aber leider wird in der heutigen Zeit das gesamte System verkehrt, so daß das eigentliche Ziel nicht mehr erreicht wird. Wenn sich eine Technologie (hier das Patentwesen selbst als Technologie betrachtet) überlebt hat, muß man auch den Mut fassen können, sie durch andere Technologien zu ersetzen.

Link: http://www.nosoftwarepatents.com/de/m/intro/index.html

Pingu
 
Zuletzt bearbeitet:
Nunja, die Rechtslage ist für uns in Deutschland eher vorteilhaft, wenn "wir" von den USA aus verklagt werden sollten...

Im Zweifelsfall wäre ein Urteil eines amerikanischen Gerichts zwar rechtskräftig, kann und wird aber in Deutschland nicht vollstreckt werden.

Soll heißen, wenn dort einer der "Witz-Richter" entscheidet, einer Deutschen Firma eine Strafe i. H. v. $ 500.000 aufs Auge zu drücken, passiert hier nichts.

Und andererseits stellt sich das Problem doch gar nicht als so problematisch dar: Selbst wenn wir von Deutschland oder Europa aus verklagt werden, haben wir immer noch die Möglichkeit im Falle, dass jemand nicht so viel Kohle hat um Gegenzuklagen hat, Antrag auf Prozesskostenbeihilfe zu stellen...

Alles wird gut ;)

Gruß
Flo
 
Deswegen: Alle sollten sich überhaupt gegen Patente einsetzen.
Zum Vergrößern anklicken....

sorry aber das ist quatsch! patente dienen zumindest normalerweise dem schutz des geistigen eigentums und dieses gilt es auch in zukunft zu schuetzen! man sollte allerdings verhindern, dass solch bloedsinnige sachen wie das trainieren einer katze mit einem laserpointer (ich hab mich schief gelacht), patente zugeprochen werden. das problem liegt also ganz klar in der gesetzgebung und beim patentamt. solche patente sind zum glueck in deutschland (noch) undenkbar.

gruss
 
Nunja, die Rechtslage ist für uns in Deutschland eher vorteilhaft, wenn "wir" von den USA aus verklagt werden sollten...

Im Zweifelsfall wäre ein Urteil eines amerikanischen Gerichts zwar rechtskräftig, kann und wird aber in Deutschland nicht vollstreckt werden.

Soll heißen, wenn dort einer der "Witz-Richter" entscheidet, einer Deutschen Firma eine Strafe i. H. v. $ 500.000 aufs Auge zu drücken, passiert hier nichts.

Und andererseits stellt sich das Problem doch gar nicht als so problematisch dar: Selbst wenn wir von Deutschland oder Europa aus verklagt werden, haben wir immer noch die Möglichkeit im Falle, dass jemand nicht so viel Kohle hat um Gegenzuklagen hat, Antrag auf Prozesskostenbeihilfe zu stellen...
Zum Vergrößern anklicken....

patente gelten sowieso nur in den laendern, in denen sie eingereicht und zugeteilt werden. mit einem amerikanischen patent lassen sich also hier keine lizenzgebuehren erstreiten. ist ein patent allerdings in deutschland zugeteilt worden, koennen entsprechende massnahmen getroffen werden, das geistige eigentum zu schuetzten.

gruss
 
Vor allem sollte man so banale Dinge wie clicks im Web, dynamische Preisberechnungen ... nicht patentieren können. Damit gehört zuerst weltweit aufgeräumt, bevor man Kleinunternehmen mit so etwas in der Existenz bedroht! Desweiteren ist die Frage, ob der Schutzzeitraum vom guten alten Fischerdübel wirklich 1:1 für die schnellebige Softwareindustrie Gültigkeit haben darf! Dies kommt einem Monopol gleich. Ein Softwarepatent schon auf nur 2-3 Jahre kann andere firmen weit abhängen. Bedenkt man dabei, daß Firmen wie Microsoft ( aber sicher auch IBM oder Apple) überhaupt keine Bedenken haben sich prinzipielle Dinge patentieren zu lassen, die längst allgemeingut sind ( Ungleich-Operatoren, bzw. NotEqual-Funktionen z.B. bei Microsoft oder die Banalität sowohl das Schema als auch die XML-Datei in einer Datei zu speichern - ebenfalls Microsoft). Solange wir eine Patentbürokratie haben, die es nichtmal merkt, wenn jemand den Sonnenaufgang patentieren würde, solange ist dies keine Bestandswahrung sondern ein Werkzeug für innovationsfreien Monopolismus!
 
Bedenkt man dabei, daß Firmen wie Microsoft ( aber sicher auch IBM oder Apple) überhaupt keine Bedenken haben sich prinzipielle Dinge patentieren zu lassen, die längst allgemeingut sind ( Ungleich-Operatoren, bzw. NotEqual-Funktionen z.B. bei Microsoft oder die Banalität sowohl das Schema als auch die XML-Datei in einer Datei zu speichern - ebenfalls Microsoft)
Zum Vergrößern anklicken....

da sich ein patent immer vom stand der technik absetzten muss, sind solche patente recht einfach zu kippen (vorausgesetzt sie sind stand der technik). in deutschland ist es so weit ich weiss nicht ganz so einfach, solch grundlegende dinge zugeteilt zu bekommen. wenn allerdings der patentpruefer eine schlafmuetzte ist kann auch das schon mal passieren, aber wie gesagt, ein nachweis bezueglich stand der technik bzw. veroeffentlichung reicht aus um das patent zu kippen. ausserdem wuerde ich als pruefer beispielsweise dem one-click-buy defnitiv die erfinderische-hoehe absprechen und es auf keinen fall genehmigen!

gruss
 
Australien hat aufgrund von Handelsdruck längst die US-Gesetze zum Patent- und Urheberrecht fast 1:1 übernommen.
Bis auch die EU dank des EU-Rates soweit ist, dürfte es nicht mehr lange dauern.

heise.de ist ja hier nicht so arg beliebt, wie ich schon festgestellt habe, aber schaut euch dort mal die aktuelle Diskussion in der EU an.
 
nonsense schrieb:
das problem liegt also ganz klar in der gesetzgebung und beim patentamt. solche patente sind zum glueck in deutschland (noch) undenkbar.
Zum Vergrößern anklicken....
Meinst Du?

Diese Situation existiert schon heute in Deutschland. Praktisch läßt sich heutzutage z.B. kein Aufzug mehr bauen ohne ein Patent zu verletzen. Ich habe gerade die Tage mit einem aus dem Aufzugsbau gesprochen. Da gibt es zum Beispiel ein Patent, wonach da Antrieb nicht hängend unter dem Stahlträger montiert werden darf. Praktisch mußtee deswegen ein Aufzug fast komplett wieder demontiert werden. Nur fast, weil der Aufzugsbauer ein Gehäuse unter den Stahlträger montiert hat, worin der Antrieb nun wieder stehend montiert werden konnte. Praktisch passiert in Deutschland. Bitte wo ist die Erfindung einen Antrieb ober- oder unterhalb eines Stahlträgers zu montieren. Praktisch ist inzwischen fast jede Position eines Antriebs im Aufzug patentiert.
Es gibt ein Patent auf die Verwendung eines Microcontrollers in einem Flugzeugsitz. Praktisch sind die Lizenzforderungen sehr hoch, so daß keiner Microcontroller in einen Flugzeugsitz einbaut. Praktisch findet deswegen die Verkabelung immer noch herkömlich statt, wegen des bestehenden Patentes (nur als Hinweis: im Auto ist dies schon seit sehr langer Zeit Gang und Gäbe. Die Neuerung war die Adaption für Flugzeugsitze. HALLO??)
Es gibt ein Patent über die Verwendung eines bestimmten Bussystems in hollow glas machines (also Glasherstellung) in Italien. HALLO. Das wird in anderen Bereichen (Textil, Druck, Roboter, ...) seit Jahren gemacht. Wo ist jetzt die Neuerung?

Praktisch haben wir eine Idee gehabt, die wir in einem öffentlich zugänglichen Standard veröffentlicht haben. Nachweislich über ein Jahr nach der Veröffentlichung hat einer ein Patent darauf angemeldet. Wir haben einen Patentanwalt gefragt, wie dagegen vorzugehen ist. Antwort: "Am besten gar nicht." Besser wir sollen warten, bis er Lizenteinnahmen einsammelt. Dann zu Ihm gehen und sagen, daß wir den Nachweis für Prior Art haben und einen Deal aushandeln, daß wir einen Teil der Lizenzeinnahmen erhalten. Das hat uns ein Patentanwalt gesagt. HALLO.

Ich könnte die Liste immer weiter fortführen. Das Problem ist: Ein Patent bekommt man sehr schnell. Aber ein Patent zu widerlegen oder gar für nichtig erklären zu lassen bedeuted, man muß ersteinmal sehr viel Geld in die Hand nehmen; vor Gericht gehen, um dann auf einen Richter zutreffen (in den Staaten auf eine Jury aus Hausfrauen), die vom Thema nicht wirklich etwas verstehen. Deswegen ist der Ausgang immer ungwiss. Dafür hat keiner Geld. Deswegen angagiert man Leute, die geziehlt die Patente umgehen oder man läßt es gleich ganz sein.

Deswegen meine Meinung: Das Patent ist zur modernen Art der Wegelagerei verkommen. Das Patentwesen in seiner heutigen Art und Weise ist überholt und hat praktisch keinen Wert mehr in Bezug auf den Schutz von guten Ideen.
Es gibt natürlich noch einen anderen Weg, Patente unmöglich zu machen. Alles veröffentlichen. Jede Idee gnadenlos veröffentlichen; auf Konferenzen, in Zeitschriften.

Pingu
 
wie ich schon sagte, eher ein problem der gesetzgebung. der tipp vom anwalt ist soweit ich informiert bin falsch. dass ein patent-anfechter gezahlte lizenzgebuehren einfordern kann ist mir absolut neu.es ist eher so, dass lizenznehmer nach dem kippen eines patents gezahlte lizenzgebuehren rueckforderen koennen. sicher bin ich mir allerdings nicht, noch nicht.
Es gibt natürlich noch einen anderen Weg, Patente unmöglich zu machen. Alles veröffentlichen. Jede Idee gnadenlos veröffentlichen; auf Konferenzen, in Zeitschriften.
Zum Vergrößern anklicken....
das kannst du natuerlich so machen, dann verlierst du die moeglichkeit dein geistiges eigentum zu schuetzten und jeder kann deine erfindung nachbauen. aus der sicht eines ingenieur und jeder firma, die sich aktiv an forschung und entwicklung beteiligt, was sehr viel geld kosten kann, ist das ziemlich unsinnig. ich halte den patentschutz fuer aeusserst wichtig, aber auch fuer reformbeduerftig.

gruss
 
Das mit dem Veröffentlichen ist so eine Sache, so soll eine Mikroprozessor-Architektur auf einer Konferenz vorgestellt worden sein und einer der Teilnehmer ist nachher zum Patentamt gerannt und hat das Patent erhalten...

Was ist aber, wenn ich eine Erfindung ins Internet stelle und die Veröffentlichung bei einem Notar eintragen lasse ? Dann wäre es unpatentierbar aber die Urheberrechte habe ich dennoch.
Geht das rechtlich, auch international ? (Wie teuer wäre so ein Eintrag ?)
 
ernesto schrieb:
Schon gelesen??

http://www.zeit.de/2005/09/Patentj_8ager_neu

Nicht daß einer von euch solchen Schmarotzern in die Finger fällt........
Zum Vergrößern anklicken....

Ja - diesen Artikel hatte ich ebenfalls gelesen.
Es kann nicht sein, dass Patente auf Ideen, Gedanken und lebendigem Material vom Gesetzgeber zugelassen werden! Dagegen muss man sich wehren.

Gruss, neptun

P.S. Noch ist es Nonsense anzunehmen, dass für das Benutzen der Großschreibung Lizenzgebühren zu zahlen sind :D
 
Flupp schrieb:
Das mit dem Veröffentlichen ist so eine Sache, so soll eine Mikroprozessor-Architektur auf einer Konferenz vorgestellt worden sein und einer der Teilnehmer ist nachher zum Patentamt gerannt und hat das Patent erhalten...
Zum Vergrößern anklicken....
Es gibt immernoch den Konferenzband, der normallerweise mit Datum veröffentlicht wird.
Das einzigste was man beachten muß, man darf nur auf anerkannten Konferenzen solche Veröffentlichungen machen. Denn man muß gegebenfalls nachweisen, daß die Vorstellung vor einem entsprechend internationallen Puplikum stattfand. So geschehen bei uns. Wir mußten nachweisen, daß unsere eigene Konferenz eine gewisse Bedeutung hat.

Flupp schrieb:
Was ist aber, wenn ich eine Erfindung ins Internet stelle und die Veröffentlichung bei einem Notar eintragen lasse ? Dann wäre es unpatentierbar aber die Urheberrechte habe ich dennoch.
Geht das rechtlich, auch international ? (Wie teuer wäre so ein Eintrag ?)
Zum Vergrößern anklicken....
Internet ist ganz schwierig. Lieber einen Artikel einer renommierten Zeitschrift der jeweiligen Branche. Insbesondere da Zeitschriften archiviert werden (jede deutsche Zeitschrift geht in Kopie in deutsche Nationalarchiv (Vorschrift, muß die Kosten muß der Herausgeber tragen), in Bayern muß jede Zeitschrift noch zusätzlich ans bayrische Archiv gesendet werden (jedes Bundesland hat nochmals zusätzlich seine eigenen Vorschriften)). Damit ist ein Nachweis auch nach Jahren möglich.

Pingu
 
nonsense schrieb:
wie ich schon sagte, eher ein problem der gesetzgebung. der tipp vom anwalt ist soweit ich informiert bin falsch. dass ein patent-anfechter gezahlte lizenzgebuehren einfordern kann ist mir absolut neu.es ist eher so, dass lizenznehmer nach dem kippen eines patents gezahlte lizenzgebuehren rueckforderen koennen. sicher bin ich mir allerdings nicht, noch nicht.
Zum Vergrößern anklicken....
Du hast mich nicht verstanden. Vielleicht habe ich es auch falsch ausgedrückt. Die Idee des Patentanwaltes war/ist nicht gegen das Patent vorzugehen. Sondern zu dem Inhaber zu gehen und zu sagen: Du sammel schön weiter die Lizenzgebühren und gib mir einen guten Anteil, damit ich nicht gegen Dein Patent vorgehe, weil sonst würde keiner von uns beiden etwas bekommen.

nonsense schrieb:
das kannst du natuerlich so machen, dann verlierst du die moeglichkeit dein geistiges eigentum zu schuetzten und jeder kann deine erfindung nachbauen. aus der sicht eines ingenieur und jeder firma, die sich aktiv an forschung und entwicklung beteiligt, was sehr viel geld kosten kann, ist das ziemlich unsinnig. ich halte den patentschutz fuer aeusserst wichtig, aber auch fuer reformbeduerftig.
Zum Vergrößern anklicken....
In der Grundlagenforschung sind schon heute teilweise Patente nicht mehr das Mittel der Wahl. Warum? Weil ein Patent bedeuted, daß ich mein Verfahren, mein Wissen offenlegen muß (Veröffentlichungspflicht bei Patenten). Dies gibt anderen wiederum die Möglichkeit das Patent zu studieren und Lücken zu finden, um das Verfahren unter Umgehung des Patentes anzuwenden. Dagegen ohne das Patent und damit der Veröffentlichung wären die anderen gar nicht erst auf die Idee gekommen. Deswegen werden gute Ideen besser als Firmengeheimnis gewahrt und damit ein entsprechender Entwicklungsvorsprung gewahrt. Schlechte Ideen, dies sind die Ideen die heutzutage als Patente angemeldet werden, brauchen keinen Schutz. Weil wer als Ingenieur auf ein Patent angewiesen ist, um seine schlechten Ideen zu verkaufen, der ist ein schlechter Ingenieur und sollte sich überlegen, ob er nicht den falschen Beruf gewählt hat.

Denn eines sollte einem zu denken geben. Die meisten Sachen sind schon erfunden. Sicherlich, man kann das Rad jedesmal neuerfinden (was viele Ingenieure auch gerne machen, wie ich leider tagtäglich feststellen muß). Aber sollte man es deshalb zulassen, daß jeder "sein" Rad patentieren kann? Nur weil es vorgestern aus Holz, gestern aus Vollgummi, heute aus Luftgummi (Schlauch mit Luft gefüllt) und morgen aus wasweißich ist? Deswegen Anwendungspatente machen keinen Sinn. Grundlagenpatente will keiner (siehe oben Firmengeheimnis) also: Wozu Patente?

Pingu
 
Du hast mich nicht verstanden. Vielleicht habe ich es auch falsch ausgedrückt. Die Idee des Patentanwaltes war/ist nicht gegen das Patent vorzugehen. Sondern zu dem Inhaber zu gehen und zu sagen: Du sammel schön weiter die Lizenzgebühren und gib mir einen guten Anteil, damit ich nicht gegen Dein Patent vorgehe, weil sonst würde keiner von uns beiden etwas bekommen.
Zum Vergrößern anklicken....
das kann natuerlich funktionieren.


In der Grundlagenforschung sind schon heute teilweise Patente nicht mehr das Mittel der Wahl. Warum? Weil ein Patent bedeuted, daß ich mein Verfahren, mein Wissen offenlegen muß (Veröffentlichungspflicht bei Patenten). Dies gibt anderen wiederum die Möglichkeit das Patent zu studieren und Lücken zu finden, um das Verfahren unter Umgehung des Patentes anzuwenden. Dagegen ohne das Patent und damit der Veröffentlichung wären die anderen gar nicht erst auf die Idee gekommen. Deswegen werden gute Ideen besser als Firmengeheimnis gewahrt und damit ein entsprechender Entwicklungsvorsprung gewahrt
Zum Vergrößern anklicken....
ich arbeite ja selbst in der forschung und kann dir versichern, dass das so nicht stimmt! als wissenschaftler wirst du an deinen veroeffentlichungen gemessen. willst du deine ideen schuetzten, geht das aber nur, wenn man bzw. der arbeitgeber zuvor das patent angemeldet hat.
firmen hingegen verdienen ihr geld meist mit produkten. laesst eine firma die erfindung, der das produkt zugrunde liegt nicht patentieren, kann munter nachegbaut werden.

genug der patente!

gruss
 
Du musst dich einloggen oder registrieren, um hier zu antworten.
Zurück
Oben Unten