Namensrecht, Firmennamen sichern?

Dieses Thema im Forum "Freelancer Forum" wurde erstellt von minerva, 06.07.2005.

  1. minerva

    minerva Thread Starter MacUser Mitglied

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    Tach Gemeinde,

    wollte mal fragen wie das aussieht, wenn man sich nen Namen sichern lässt. Wie geht man da vor? IHK? Was für kosten?
    Hab auf der IHK Seite mal geguckt, aber nichts gescheites gefunden! Wäre super wenn jemand ein paar Tips für mich hätte.

    Gruss
     
  2. HAL

    HAL Gast

  3. jtone

    jtone MacUser Mitglied

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    schau mal unter www.dpma.de

    mein tip, laß dich am besten beraten (von erfahrenem rechtsanwalt o.ä.)- je nachdem was du brauchst oder möchtest muß man sicherlich unterschiedliche dinge beachten.
     
  4. minerva

    minerva Thread Starter MacUser Mitglied

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    eigentlich möchte ich nur meinen Firmennamen eintragen lassen, bzw auch schützen. Da das meine 1. Gründung ist ( als Nebenerwerb) bin halt noch auf Hilfe angwiesen!
    Danke Euch schon mal


    PS: Das kam bei der Paten und Marken Suche heraus:

    "KEINE TREFFER

    Diese Suchfunktion enthält keine Angaben zu Markennamen, Patenten oder sonstigen Schutzrechtsinformationen."
     
    Zuletzt bearbeitet: 06.07.2005
  5. Scribble

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    Wenn du schon deinen Firmennamen schützen willst, solltest du dabei nichts verkehrt machen. Insofern ist der Hinweis, den (Patent-/Marken-)Anwalt deines geringsten Misstrauens aufzusuchen, schon der richtige. Das geht schnell, unkompliziert, ist nicht teuer (Eintragung ins DPMA-Register plus Anwaltskosten nach BRAGO knapp 600 Euro) und du wirst kompetent beraten.

    Man kann das natürlich auch alleine ohne Anwalt durchziehen, zahlt dann nur ca. 300 Euro, aber wenn man mal die Zeit dagegenrechnet, die man braucht, um alles »richtig« zu machen (alleine schon die Suche nach den passenden Leitklassen), dann sind die 300 Euro mehr für den Anwalt wirklich nicht viel.
     
    Zuletzt bearbeitet: 06.07.2005
  6. minerva

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    Ah,

    Also doch am besten Anwalt! Ok. Werde mir dann mal die Mühe machen! Hoffe das es meine Idee auch wert ist ;)
     
  7. HAL

    HAL Gast

    Hast Du die Suche auf der Startseite benutzt? Besser diese hier:

    http://www.dpma.de/suche/markendatenbanken.html
     
  8. minerva

    minerva Thread Starter MacUser Mitglied

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    Nur zur Info: Den IHK - Eintrag macht man wenn man schon nen gesicherten Namen hat oder?
    Oder kann man das auch auf "gutglück" machen und hoffen das keine andere sich den Namen sichern lässt?
     
  9. Scribble

    Scribble MacUser Mitglied

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    Wenn du mit deinem Firmennamen schon am Geschäftsleben teilnimmst und der Name nachweisbar (bspw. durch Printanzeigen, Rechnungen, Eintragung ins Handelsregister o.ä.) im Umlauf ist, bist du ohnehin schon Inhaber/in von mindestens einem Schutzrecht. Inwieweit ein Markenrecht dann tatsächlich sinnvoll ist, kannst du am besten mit einem Anwalt besprechen. Eventuell reicht dir ja ein Eintrag im Handelsregister.
     
  10. birddog

    birddog MacUser Mitglied

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    Einen Namen als Marke beim Patentamt eintragen zu lassen kostet 300,- Euro, bei beschleunigter Prüfung sind es 600,- Euro. Beschleunigt heißt, dass es etwa 6 Monate dauern wird.
    Du musst vor der Anmeldung selber prüfen, ob es den Namen, den Du schützen lassen möchtest, schon gibt. Wenn ein Name angemeldet wird, den es vorher schon gab, ist es Dein eigenes Pech. Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen zählt das Datum der Anmeldung. Das DPMA gibt Dir lediglich Hinweise auf Internet-Datenbanken, wo Du das abklären kannst.
    Du musst dann noch angeben, für welche Produkt- oder Dienstleistungsklasse Du den Namen anmelden willst. Dafür gibt es eine Klassifizierung des DPMA. Drei Klassen sind in den 300 Euro enthalten, z.B. Verlags- und Druckereierzeugnisse sind eine solche Klasse. Unterrichtsmaterialien auch. Wie man sieht, gibt es also Überschneidungen.
    Nach Zahlung der Gebühr hat man keinen Anspruch darauf, dass die Marke überhaupt eingetragen wird. Sie wird lediglich geprüft, d.h. ob sie als Marke tauglich ist. Uns ist es so gegangen, dass man uns telefonisch sagte, unsere Wortfolge sei als Marke eintragbar, sich aber dann anders entschied. 600,- futsch! Die telefonische Info hatte halt keinen verbindlichen Charakter.