Namensrecht, Firmennamen sichern?

minerva

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Tach Gemeinde,

wollte mal fragen wie das aussieht, wenn man sich nen Namen sichern lässt. Wie geht man da vor? IHK? Was für kosten?
Hab auf der IHK Seite mal geguckt, aber nichts gescheites gefunden! Wäre super wenn jemand ein paar Tips für mich hätte.

Gruss
 
schau mal unter www.dpma.de

mein tip, laß dich am besten beraten (von erfahrenem rechtsanwalt o.ä.)- je nachdem was du brauchst oder möchtest muß man sicherlich unterschiedliche dinge beachten.
 
eigentlich möchte ich nur meinen Firmennamen eintragen lassen, bzw auch schützen. Da das meine 1. Gründung ist ( als Nebenerwerb) bin halt noch auf Hilfe angwiesen!
Danke Euch schon mal


PS: Das kam bei der Paten und Marken Suche heraus:

"KEINE TREFFER

Diese Suchfunktion enthält keine Angaben zu Markennamen, Patenten oder sonstigen Schutzrechtsinformationen."
 
Zuletzt bearbeitet:
Wenn du schon deinen Firmennamen schützen willst, solltest du dabei nichts verkehrt machen. Insofern ist der Hinweis, den (Patent-/Marken-)Anwalt deines geringsten Misstrauens aufzusuchen, schon der richtige. Das geht schnell, unkompliziert, ist nicht teuer (Eintragung ins DPMA-Register plus Anwaltskosten nach BRAGO knapp 600 Euro) und du wirst kompetent beraten.

Man kann das natürlich auch alleine ohne Anwalt durchziehen, zahlt dann nur ca. 300 Euro, aber wenn man mal die Zeit dagegenrechnet, die man braucht, um alles »richtig« zu machen (alleine schon die Suche nach den passenden Leitklassen), dann sind die 300 Euro mehr für den Anwalt wirklich nicht viel.
 
Zuletzt bearbeitet:
Ah,

Also doch am besten Anwalt! Ok. Werde mir dann mal die Mühe machen! Hoffe das es meine Idee auch wert ist ;)
 
Nur zur Info: Den IHK - Eintrag macht man wenn man schon nen gesicherten Namen hat oder?
Oder kann man das auch auf "gutglück" machen und hoffen das keine andere sich den Namen sichern lässt?
 
eigentlich möchte ich nur meinen Firmennamen eintragen lassen, bzw auch schützen.
Wenn du mit deinem Firmennamen schon am Geschäftsleben teilnimmst und der Name nachweisbar (bspw. durch Printanzeigen, Rechnungen, Eintragung ins Handelsregister o.ä.) im Umlauf ist, bist du ohnehin schon Inhaber/in von mindestens einem Schutzrecht. Inwieweit ein Markenrecht dann tatsächlich sinnvoll ist, kannst du am besten mit einem Anwalt besprechen. Eventuell reicht dir ja ein Eintrag im Handelsregister.
 
Einen Namen als Marke beim Patentamt eintragen zu lassen kostet 300,- Euro, bei beschleunigter Prüfung sind es 600,- Euro. Beschleunigt heißt, dass es etwa 6 Monate dauern wird.
Du musst vor der Anmeldung selber prüfen, ob es den Namen, den Du schützen lassen möchtest, schon gibt. Wenn ein Name angemeldet wird, den es vorher schon gab, ist es Dein eigenes Pech. Bei gerichtlichen Auseinandersetzungen zählt das Datum der Anmeldung. Das DPMA gibt Dir lediglich Hinweise auf Internet-Datenbanken, wo Du das abklären kannst.
Du musst dann noch angeben, für welche Produkt- oder Dienstleistungsklasse Du den Namen anmelden willst. Dafür gibt es eine Klassifizierung des DPMA. Drei Klassen sind in den 300 Euro enthalten, z.B. Verlags- und Druckereierzeugnisse sind eine solche Klasse. Unterrichtsmaterialien auch. Wie man sieht, gibt es also Überschneidungen.
Nach Zahlung der Gebühr hat man keinen Anspruch darauf, dass die Marke überhaupt eingetragen wird. Sie wird lediglich geprüft, d.h. ob sie als Marke tauglich ist. Uns ist es so gegangen, dass man uns telefonisch sagte, unsere Wortfolge sei als Marke eintragbar, sich aber dann anders entschied. 600,- futsch! Die telefonische Info hatte halt keinen verbindlichen Charakter.
 
Ist auf jeden Fall auch sinnvoll, erst einmal bei der IHK nachzufragen und eine Vorabprüfung des Firmennamens machen zu lassen (telefonisch oder per E-Mail). Die prüfen dann kostenlos, ob der Name schon an jemand anderes vergeben ist. Erst dann kannst du dich auch im Handelsregister eintragen lassen. Allerdings wird der Name nur lokal im Zuständigkeitsbereich deiner IHK geprüft.
 
So IHK hat grünes Licht gegeben. Ist jetzt eingetragen. Mit dem Markten/Paten Amt werde ich noch mal prüfen ob ich das mache!

Danke erst mal für Eure Hilfe!
 
Es kommt darauf an, was für eine Firma Du gründen möchtest. Wenn Du nur ein normales Gewerbe anmeldest, sprich Einzelunternehmen, besteht Dein Firmenname sowieso aus Vor- und Nachname sowie einem evtl. Zusatz und ist somit eindeutig. Um trotzdem einen Phantasienamen verwenden zu dürfen musst Du Dich im Handelsregister eintragen lassen (Kostenpunkt ca. 600 EUR m.E.).

Vielleicht kannst Du ja ein paar mehr Details posten (was für eine Rechtsform, welcher Hintergrund)
 
Scribble schrieb:
Wenn du schon deinen Firmennamen schützen willst, solltest du dabei nichts verkehrt machen. Insofern ist der Hinweis, den (Patent-/Marken-)Anwalt deines geringsten Misstrauens aufzusuchen, schon der richtige. Das geht schnell, unkompliziert, ist nicht teuer (Eintragung ins DPMA-Register plus Anwaltskosten nach BRAGO knapp 600 Euro) und du wirst kompetent beraten.
Eine Markenanmeldung ohne vorherige Recherche würde ich nicht machen, da hat man ganz schnell eine Abmahnung am Hals und dann richtige Kosten. Das wird ein Anwalt, der sich im gewerblichen Rechtschutz auskennt, aber auch grundsätzlich empfehlen.

Von daher wird man mit 600€ für eine Markenanmeldung normalerweise nicht hinkommen.

Ohne Anwalt (normalerweise über eine Patent- und Rechtsanwaltskanzlei, "normale" RAs haben von Marken meist keine Ahnung) würde ich da aber trotzdem nichts machen.

Snoop
 
Von daher wird man mit 600€ für eine Markenanmeldung normalerweise nicht hinkommen.
Hier in Berlin habe ich noch nie mehr als 600 Euro bezahlt (Anwalt ist spezialisiert auf Patent- und Markenrecht). Meine letzte Marke habe ich im November 2003 angemeldet.

Teurer wird es erst bei einem höher angesetzten Geschäftswert, wenn man beispieslweise als GmbH oder AG eine Marke anmeldet. Oder eben über die üblichen drei Klassen hinausgeht, den Schutz international anmeldet o.ä.
 
Scribble schrieb:
Hier in Berlin habe ich noch nie mehr als 600 Euro bezahlt (Anwalt ist spezialisiert auf Patent- und Markenrecht). Meine letzte Marke habe ich im November 2003 angemeldet.

Teurer wird es erst bei einem höher angesetzten Geschäftswert, wenn man beispieslweise als GmbH oder AG eine Marke anmeldet. Oder eben über die üblichen drei Klassen hinausgeht, den Schutz international anmeldet o.ä.
Incl. fundierter Recherche und Amtsgebühren? Dann ist das sehr günstig. Wir sind da teurer (wenn ich mich nicht irre).

Snoop
 
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